Führerscheinkontrolle

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1 Sicher fahren und transportieren in der Fleischwirtschaft Symposium der Fleischerei-Berufsgenossenschaft 30. Juni Juli 2010 Arbeitssicherheit i h im FuhrparkF h k Führerscheinkontrolle 1

2 Zu Person Vorname,, Name: Roland Raczek Firma: Dipl. Ing. Maschinenbau/ Konstruktionstechnik Besselmann Services GmbH& Co. KG Funktionen: Leiter Technik seit 2006, Fachkraft für Arbeitssicherheit seit 2007, Leiter Fuhrpark seit

3 Besselmann Services GmbH & Co. KG Firmensitzi Westring Beelen Leistungsspektrum des Unternehmens: Werkvertragsnehmer in allen Bereichen der fleischverarbeitenden Industrie aber nicht nur, von Schlachtung und Zerlegung über Veredlung bis hin zur Verpackung und Kommissionierung, so wie im Bereich der Maschinen und Anlagen Instandhaltung Arbeitnehmerüberlassung in den o.g. Bereichen vom Hilfsarbeiter bis zur Fachkraft Industrielle Reinigung von Produktionsgebäuden und Produktionsanlagen Auftragsbezogene Fertigung von Sonder und Hilfskonstruktionen in der elektromechanischen Werkstatt Mitarbeiteranzahl ca

4 FuhrparkdesUnternehmens 42PKWs(VWGolf/Passat) 7Transporter(VWT5) 5 Personentransporter(VW T5 Kombi) 3LKWinkl.Auflieger 12Hänger 4 Sonderfahrzeuge(Kanal LKW, Abschlepp LKW, Arbeitsbühne, Werkstatt Fahrzeug) 4

5 EntwicklungdesFuhrparks ALTBESTAND vor Durchschnittliches Fahrzeugalter lagbeiüber13jahrenb b h Vorwiegend ohne Klimaanlagen Keine Freisprecheinrichtungen Keine Navigationsgeräte Ohne Verzurr Ösen im Kofferraum Hoher Instandsetzungsaufwand Hohe Kraftstoffkosten Nur gelegentliche Kontrollen der Führerscheine NEUBESTAND ab Die meisten Fahrzeuge sind nicht älterals1jahr Bessere sicherheitstechnische Ausstattung Zuverlässig geringe Kraftstoffkosten Gestiegene Zufriedenheit der Nutzer Fahrzeugverwaltung und Disposition erfolgt mit EDV Unterstützung Automatisierte Führerscheinkontrolle 5

6 Führerscheinkontrolle Gesetzliche Grundlage Umsetzungsmöglichkeiten Regelmäßige Sichtkontrollen durch Vorlage des Dokuments Automatisierte Vorgänge 6

7 GesetzlicheGrundlage Gemäß 21 Abs. 1 Nr. 2 Straßenverkehrsgesetz ist der Fahrzeughalter verpflichtet, sich regelmäßig davon zu überzeugen, dass alle Fahrzeugführer eine gültige Fahrerlaubnis besitzen. Diese sog. Halterverantwortung obliegt im Unternehmen regelmässig dem Fuhrparkverantwortlichen. Doch wird diese Kontrollpflicht im Tagesgeschäft nicht selten vernachlässigt, was schwerwiegende Folgen nach sich ziehen kann. Wer entgegen dieser Vorschrift anordnet oder zulässt, dass jemand ein Fahrzeug führt, für welches er die erforderliche Fahrerlaubnis nicht besitzt oder dem ein Fahrverbot auferlegtwordenist,drohtnach 21Absatz1Nummer2StVGeineGeldstrafeoder gar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Besonders problematisch: Der Gesetzgeber macht kaum aussagekräftige Vorgaben, weshalb stets die jeweils gültige Rechtsprechung heranzuziehen ist. Insbesondere ist die Häufigkeit der Führerscheinkontrollen fraglich. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs muss die Überprüfung der Fahrerlaubnis zweimal jährlich durch Einsichtnahme in den Original Führerschein erfolgen(vgl. BGH VRS 34, 354). Eine lediglich einmalige Einsichtnahme bei der Einstellung des Mitarbeiters genügt nicht. 7

8 Sichtprüfung Umsetzungsmöglichkeiten Wird unserseits nur bei der Ausgabe von Poolfahrzeugen praktiziert und da nur bei Kurzzeitnutzern. Die Dokumentation des Prüfvorgangs erfolgt über die Erstellung eineri entsprechendenh d Führerscheinkopieh h i k i durchden Fuhrparkleiterh i oderd dessen Beauftragten mit schriftlicher Eintragung des Erstell / Vorlagedatums. Automatisierter Vorgang Hier hat sich das Unternehmen für die Zusammenarbeit mit der VW Leasing und der LapID Service GmbH entschieden. Ein weitere Anbieter ist die Fleet ID. Infos zu den Anbietern bekommt man unter den folgenden Internetadressen: und LapID System bietet die Möglichkeit der Führerscheinüberprüfung bei vielen VW/AudiVertragshändlern, so wiei an weiteren mehrh alsl 1.000Prüfstationen. ti Dokumentation und Reporting erfolgen über das fleetcars Programm(Fuhrpark Management der VW Leasing). 8

9 Wiefunktioniertes? 1. Letztmalige manuelle Führerscheinkontrolle durch den Fahrzeughalter oder dessenbevollmächtigten 2. Erfassung der Fahrer und Führerscheindaten in fleetcars und Aufbringen des Prüfsiegels auf den Führerschein 3. Festlegung des Prüfturnus(Standard zwei Prüfungen pro Jahr) 4. Automatische Aufforderung des Fahrers zur Führerscheinkontrolle per SMS odere mail,ggf.gehtdieinfoandenvorgesetzten g g 5. Durchführung der elektronischen Führerscheinkontrolle an einer der Prüfstationen 6. Dokumentation und Reporting über die EDV 9

10 HäufigeFragen/Datenschutz 1. Darf ein Führerschein mit dem Prüfsiegel beklebt werden? 2. Werden persönliche Daten auf dem Prüfsiegel gespeichert? 3. Wo kann die elektronische Führerscheinkontrolle durchgeführt werden? 4. Was geschieht bei Mitarbeitern, die keine Mailadresse und kein Handy besitzen? 5. Wer wird informiert, wenn ein Fahrer nicht zur Kontrolle erscheint? 10

11 HäufigeFragen/Datenschutz 1. Darf ein Führerschein mit dem Prüfsiegel beklebt werden? Das Bekleben eines Führerscheines mit dem Prüfsiegel ist rechtlich unbedenklich, wenn dadurch keine Eintragungen im Führerschein überdeckt werden. Eine entsprechende Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums liegt vor. Durch die geringe Größe des Prüfsiegels ist somit die unbedenkliche Beklebung des Führerscheins möglich. Das Aufbringen eines Prüfsiegels ist auch bei älteren Führerscheinen(grau oder rosa) möglich. Sollte es ausnahmsweise einmal zu Problemen kommen, kann das Prüfsiegel rückstandsfrei vom Führerschein entfernt werden. Durch das Entfernen des Prüfsiegels wird dieses zuverlässig zerstört, so dass ein Missbrauch ausgeschlossen ist. 2. Werden persönliche Daten auf dem Prüfsiegel gespeichert? Nein. Auf dem Prüfsiegel werden keinerlei personenbezogene Daten gespeichert. Es enthält lediglich eine ID Nummer (Seriennummer). Die Zuordnung der ID Nummer zum Fahrer wird in fleetcars vorgenommen, so dass keine persönlichen Daten öffentlich zugänglich gemacht werden. 3. Wo kann die elektronische Führerscheinkontrolle durchgeführt werden? In der Volkswagen /Audi Handelsorganisation werden bundesweit 350 Prüfstationen installiert, an denen die elektronische Führerscheinkontrolle durchgeführt werden kann. Zusätzlich kann aber auch das Netz der über öffentlichen Prüfstationen der LapID GmbH genutzt werden. Eine aktuelle Karte mit den öffentlichen Prüfstationen finden Sie unter: leasing fleet.de. Für Großkunden besteht auch die Möglichkeit, an zentralen Unternehmensstandorten mit vielen zu überwachenden Führerscheinen,, interne Prüfstation einzurichten. Die internen Prüfstationen werden auf Mietbasis zur Verfügung gestellt. Für die Einrichtung und den Betrieb einer internen Prüfstation wird eine einmalige Installationsgebühr und eine monatliche Service Flatrate berechnet. 4. Was geschieht bei Mitarbeitern, die keine Mailadresse und kein Handy besitzen? Bei diesen Mitarbeitern wird die Mailadresse des Vorgesetzten oder Fuhrparkmanagers angegeben, der den Mitarbeiter über den anstehenden Kontrolltermin informiert. 5. Wer wird informiert, wenn ein Fahrer nicht zur Kontrolle erscheint? In fleetcars steht tagesaktuell ein variabler Report zur Verfügung, der die Fahrer mit überfälligem Führerscheinkontrolltermin auflistet. 11

12 Quellen Fachzeitschriften: FirmenAuto( ) ( ) und Fuhrpark+Management (1/2.2010) Dokumentation zur Großkundenveranstaltung der Auto Weber GmbH, Ahlen Infobroschüren der VW Leasing und der LapID Internet 12

13 DANKE für Ihre Aufmerksamkeit 13