Die Breitbandstrategie des Bundes: Umsetzungsstand und Perspektiven

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1 Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation Die Breitbandstrategie des Bundes: Umsetzungsstand und Perspektiven Dr. Robert Henkel Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Dresden,

2 Bedeutung der Breitbandentwicklung Breitbandinfrastruktur und dienste von überragender gesamtwirtschaftlicher und regionalwirtschaftlicher Bedeutung Wesentlicher Faktor für Beschäftigung, Wachstum, Innovation und internationale Wettbewerbsfähigkeit Breitband ist mehr als Surfen im Internet (ehealth, elearing, ework, egovernment, Cloud Computing etc.) Breitbandpolitik der Bundesregierung fügt sich ein in nationale und europäische IKT-Politik (IT-Gipfel in Dresden; IKT-Strategie, Digitale Agenda 2020 der EU-KOM)

3 Positive Breitbandentwicklung in Deutschland

4 Wettbewerb Haupttreiber der TK-Entwicklung Vor Marktöffnung: annähernd einheitliche Versorgung, erhebliche Rückstände gegenüber führenden Ländern, hohe Preise, geringe Innovationskraft Nach Marktöffnung: erhebliche Markt- und Wettbewerbsdynamik drastische Preissenkungen => Budgetumschichtungen zugunsten neuer Technologien (Mobilfunkboom, Breitbandboom); deutliche Verbesserung der Position im internationalen Vergleich

5 Grundsätze der Breitbandpolitik Vorrang für Wettbewerb (Art. 87 f GG) Flankierung des Breitbandausbaus gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen Weder zentrale Planung noch groß angelegte Subventionsprogramme sinnvoll Anbietervielfalt, Multicarrier-Ansatz Technologieneutralität

6 Breitbandentwicklung EU / Deutschland Quelle: EU-KOM, 2010; ohne mobile Breitbandanschlüsse

7 Breitbandanschlüsse G7 -Vergleich Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

8 Problem: Weiße Flecken in der Breitbandversorgung Anfang 2009 rd. 2,6 Mio. Haushalte ohne hinreichende Breitbandversorgung/ perspektivisch 30%-Lücke bei Hochleistungsnetzen Begrenztes Interesse großer Anbieter, in die Fläche zu gehen, bei gleichzeitig intensivem Wettbewerb in den Ballungsräumen; Vielfach Erwartung, dass Problem auf Bundesebene gelöst wird, TK-Dienste als öffentliches Gut

9 Breitbandstrategie verfolgt zwei Hauptziele Flächendeckende Versorgung aller Haushalte mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen (mind. 1 Megabit/s) möglichst bis Ende 2010 Zügiger Ausbau von Hochleistungsnetzen in Deutschland Bis 2014 sollen 75% der Haushalte Zugang zu Anschlüssen mit mindestens 50 Megabit/s haben Möglichst bald sollen alle Haushalte Zugang zu Anschlüssen mit mindestens 50 Megabit/s haben

10 Breitbandstrategie der Bundesregierung Vier-Säulen-Strategie: 1) Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau durch Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturanbieter. 2) Unterstützende Frequenzpolitik u.a. durch die Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz) für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums. 3) Wachstumsfreundliche Regulierung, die Investitionsanreizen und dem Aspekt der Planungssicherheit größeres Gewicht gibt und kooperative Ansätze im Markt unterstützt. 4) Finanzielle Fördermaßnahmen für die Erschließung solcher Kommunen, in denen keine Versorgung über den Markt erfolgt ( weiße Flecken i.e.s.) + Informationspolitische Maßnahmen

11 Breitbandstrategie im internationalen Vergleich Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

12 Optimierter Breitbandatlas -Verfügbarkeit in Deutschland Zoomfunktion bis zur Detailansicht im Maßstab 1: Quelle: TÜV Rheinland

13 Informationsoffensive des BMWi Beseitigung von Informationsdefiziten/ Unterstützung von Entscheidungsprozessen auf lokaler Ebene Rd Infopakete an Bürgermeister regionale Informationsveranstaltungen in sechs Ländern (NBL, Rheinland-Pfalz entspr. Versorgungssituation) Unterstützung durch Infomobil und Breitbandbüro

14 Breitbandbüro des Bundes Breitbandbüro beginnt seine Arbeit am Flankiert entsprechende Einrichtungen auf Länderebene; keine Doppelung! Breitband-Hotline, Regionalveranstaltungen, Koordinierung, Bearbeitung von übergreifenden Themen wie z.b. Unterstützung von KMU, Finanzierungsfragen, Nutzung von Synergien etc.

15 Förderwettbewerb Hochleistungsnetze Fördervolumen 16 Mio. Euro Max Euro Förderung/ Vorhaben Förderung innovativer Ansätze zum Aufbau von Hochleistungsnetzen (mind. 50 MBit/s) außerhalb Ballungen Förderung begrenzt auf passive, leitungsgebundene Infrastrukturen

16 Rahmenregelung - Grundsätze Instrument zur Vereinfachung des Ausbaus passiver Infrastrukturen durch die öffentliche Hand in weißen NGA-Flecken. Nutzung bspw. in HE. Passive Infrastrukturen: Leerrohre (nutzer- und anbieterneutraler Standard, z.b. drei- oder mehrfach D 50) mit oder ohne Glasfaser (mit Abschlusseinrichtung) Weiße und graue Flecken der Grundversorgung (2010) Schwarze Flecken der Grundversorgung (2011) Befristung: ; 600 Mio. (weiß + grau) + 50 Mio. (schwarz).

17 Rahmenregelung Voraussetzungen/Bedingungen Verfügbarkeit < 25 Mbit/s down bzw. symmetrisch in weißen NGA-Flecken (graue bzw. weiße Grundversorgungsflecken) + kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren. Vorabregulierung führt nicht zum Ziel Grundsätzlich Förderung bis zum Kabelverzweiger, in begründeten Fällen auch darüber hinaus. Ausschreibung der Nutzung Kumulierung mit Wirtschaftlichkeitslücke möglich Meldung der geförderten Leerrohre an BNetzA Anwendungsfall: Modellprojekte Vorschlag: alle Leerrohre melden

18 Rahmenregelung Ergänzungen in 2011 Aufnahme schwarzer Flecken (2 Anb., mind. 2 Mbit/s) KVz -> letzter Verteilpunkt vor dem Gebäude. Graue + schwarze Flecken: Vor Ausschreibung BNetzA konsultieren, ob Vorabregulierung ggf. ausreicht > BNetzA macht Verfahrensvorschlag. Vertragsentwurf an BNetzA zwecks Prüfung der openaccess-bestimmungen und Festlegung von Preisen -> BNetzA macht Verfahrensvorschlag. Vertrag muss sicherstellen, dass spätestens 2 Jahre nach Projektabschluss Leistungen verfügbar sind. Monitoring jeweils zum eines Jahres -> BBB

19 Versorgungslücken drastisch reduziert Vom Beginn der Breitbandstrategie bis Ende 2010 rd. 2 Mio. Haushalte zusätzlich mit Breitband versorgbar; 98,7 % der Haushalte versorgt Die restlichen rd Haushalte werden rasch versorgt sein (lfd. Ausbaumaßnahmen, Fördermaßnahmen, LTE-Ausbau etc.) Informationsoffensive und Breitbandbüro unterstützen

20 Breitbandentwicklung in Deutschland DSL-Dominanz reduziert (~ 80 % Marktanteil) Hohes, noch unzureichend genutztes Potential der Kabel-TV- Netze; bisher nur rund 14% der Haushalte, obwohl 60% möglich Für mehr als 11 Mio. Haushalte ( 26%) ist VDSL (25/ 50 MBit/s) verfügbar Für weitere 6 Mio. Haushalte sind Dienste mit höheren Übertragungsgeschwindigkeiten verfügbar ( MBit/s; z.b. Kabel BW) Regional Carrier bieten FttB oder FttH-Dienste an (Netcologne, Wilhelm.tel, M-Net etc.)

21 Wettbewerb als Treiber

22 auch in Deutschland Die Zahl derer, die per Handy ins Internet gehen, hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. 9 Mio. Menschen nutzen das Internet mobil.

23 Wie geht s weiter? 1) Breitbandstrategie gemeinsam weiter vorantreiben - Schwerpunktverlagerung auf NGN-Ausbau außerhalb der Ballungen 2) Mitnutzung vorhandener Infrastrukturen deutlich verbessern/ Infrastrukturatlas optimieren 3) Finanzierungsfragen im Hinblick auf NGN klären 1) Potenziale von KMU besser ausschöpfen 2) Stärkere Einbeziehung von kommunalen Unternehmen, Zweckverbänden, Energiewirtschaft etc. 3) Breitbandnachfrage steigern

24 TKG-Novelle TKG-Novelle schafft zusätzliche Investitionsanreize und Planungssicherheit für den Ausbau von Hochleistungsnetzen, u.a. durch die verbesserte Berücksichtigung von Investitionsrisiken, die Erleichterung von Risikobeteiligungsmodellen, die Verlängerung der Regulierungsperioden, verbesserte Möglichkeiten der Synergienutzung die Befugnis der Bundesnetzagentur, die gemeinsame Nutzung von Verkabelungen in Gebäuden marktmachtunabhängig anzuordnen.

25 NGA-Forum Erarbeitet Grundlage für Kooperationen Technische und operationelle Aspekte des Zugangs zu Glasfasernetzen und anderen NGA-Netzen erarbeitet. Endbericht wird zum IT-Gipfel vorgelegt Voraussetzung für freiwillige open-access-angebote des Marktes und Basis für mögliche Kooperationen.

26 Weiterentwicklung Grundlage: Monitoringbericht Stand und Umsetzung der Breitbandstrategie Bewertung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie. Ausarbeitung von Empfehlungen Schlussfolgerungen

27 Monitoringbericht positive Zwischenbilanz Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

28 Vielen Dank!