Wöchentlicher Bericht des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten über die aktuellen Flüchtlingszahlen

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1 Wöchentlicher Bericht des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten über die aktuellen Flüchtlingszahlen Stand: Der Bericht wurde am gefertigt und basiert auf den zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen. A. Zugang nach Schleswig-Holstein Nachdem im 2. Halbjahr 215 die Zugangszahlen dramatisch und unvorhergesehen angestiegen waren und sich diese Entwicklung in diesem Jahr in den ersten beiden Monaten fortsetzte, ist seit März 216 die Zugangszahl gegenüber den Vergleichsmonaten 215, deutlich gesunken. 1. Zugang Asylsuchende (lt. Asylix) im Jahr 216: (Stand ) Die nachstehende Grafik zeigt den Zugang der Asylsuchenden, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Schleswig-Holstein registriert wurden und für deren Aufnahme das Land zuständig ist Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr 16 Mai 16 Jun 16 (21.6.) Jul 16 Aug 16 Sep 16 Okt 16 Nov 16 Dez

2 Gesamtzugang im Jahresvergleich Hauptherkunftsländer: Jahr 216 Sechs zugangsstärkste Herkunftsländer 1.1. Syrien, Irak, Afghanistan, Armenien, Iran, Russ. Föderation Sichere Herkunftsländer (Westbalkan) Sehr gute Bleibeperspektive 2) Personen Anteil an Gesamtzugang 1) Personen Anteil an Gesamtzugang 1) 147 2,3% ,2% Im Vergleich Jahr 215 Sechs zugangsstärkste Herkunftsländer Syrien, Afghanistan, Irak, Albanien, Eritrea, Iran Sichere Herkunftsländer (Westbalkan) Sichere Bleibeperspektive 3) Personen Anteil an Gesamtzugang 1) Personen Anteil an Gesamtzugang 1) ,22% ,9 % 1) Prozentualer Anteil am Zugang lt. Asylix (siehe 2.) 2) Syrien, Eritrea, religiöse Minderheiten Irak (Hinweis: In dieser Statistik wird die Gesamtzahl der Asylsuchenden aus dem Irak verwendet, da der Anteil der religiöse Minderheiten in der Statistik nicht erfasst wird.) 3) Syrien, Iran, Irak, Eritrea

3 - 3 - B. Verteilungen in die Kreise und kreisfreien Städte 1. Verteilungen 216: (Stand ) Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr 16 Mai 16 Jun 16 (21.6.) Jul 16 Aug 16 Sep 16 Okt 16 Nov 16 Dez geplante Verteilungen : 61 Personen : 121 Personen : Personen : Personen : Personen : Personen : 2 Personen : 39 Personen : 42 Personen

4 - 4 - C. Übersicht Erstaufnahmeplätze / Ausreise nach Skandinavien Stand Auslastung Erstaufnahmeeinrichtung Kapazitäten Belegungen in % Albersdorf % Boostedt % Eggebek % Glückstadt % Kiel Ravensberg % Kiel Wik % Lübeck VFP % Lütjenburg % Neumünster % Rendsburg % Seeth % Gesamt (11) % Ausreise nach Skandinavien von nach Personen Flensburg DK Kiel SWE Puttgarden DK Travemünde SWE FIN GESAMT

5 - 5 - D. Wissenswertes Aufgaben des ärztlichen Dienstes im LfA Ausländer, die verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen, müssen eine ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane dulden. Die oberste Landesgesundheitsbehörde, das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein hat gemäß 62 Asylgesetz (AsylG) den zu duldenden Untersuchungsumfang bestimmt. Dazu gehören eine äußerliche körperliche Untersuchung und das Röntgen der Atmungsorgane, wobei bei Kindern unter 15 Jahren ein Tuberkulin- oder ein anderer immunologischer Test erfolgt. Zum weiteren Untersuchungsumfang gehören eine serologische Untersuchung auf Masern bei allen Asylsuchenden, sofern nicht bei Aufnahme eine Impfung gegen Masern-Mumps-Röteln erfolgt oder eine Masern-Immunität gesichert ist, eine serologische Untersuchung auf Varizellen bei Frauen im gebärfähigen Alter und bei Kindern, sofern nicht bei Aufnahme eine Impfung gegen Varizellen erfolgt oder eine Varizellen-Immunität gesichert ist, sowie weitere Untersuchungen im Einzelfall. 1 Insbesondere bei bestimmten Erkrankungen, die zu Ausbruchsgeschehen führen können, gibt es Impfstatuskontrollen. Gemäß den Empfehlungen des Stiko- Katalogs werden frühzeitig Impfungen zur Vervollständigung des Impfschutzes angeboten und wenn erfolgt im Impfausweis dokumentiert. Ebenso wie Impfungen sind Untersuchungen auf HIV grundsätzlich freiwillig. Über die Ergebnisse der Untersuchung erhält der Asylbewerber in der Regel eine Bescheinigung in Form eines Arztbriefes des Ärztlichen Dienstes. 1 Erlass SozMin v /VIII

6 - 6 - Nach den Eingangsuntersuchungen gibt es in den Unterkünften des Landes ein ärztliches Angebot für Asylsuchende in Form einer hausärztlichen Praxis. Dort erhalten Asylsuchende gemäß 4, 6 Asylbewerberleistungsgesetz ärztliche Hilfe zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände, einschließlich der amtlich empfohlenen Schutzimpfungen sowie medizinisch gebotener Vorsorgeuntersuchungen. Auch die Versorgung von Schwangeren ist damit gewährleistet. 2 Für die Asylsuchenden, die verpflichtet sind, in den Aufnahmeeinrichtungen zu wohnen, trägt das Landesamt für Ausländerangelegenheiten und somit das Land Schleswig-Holstein die Gesamtkosten der ärztlichen Versorgung. Für das Jahr 215 wurden mit dem Nachtrag zum Landeshaushalt für die ärztliche Versorgung 6,3 Mio. Euro eingeplant. ² Siehe auch Kassenärztliche Vereinigung SH: