Dr. jur. Erich Gassner Planungsgesellschaft mbh. planung GmbH. Bachstr Erftstadt-Lechenich Bonn Tel.:

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1 Entwicklung von Methodiken zur Umsetzung der Eingriffsregelung und artenschutzrechtlicher Regelungen des BNatSchG sowie Entwicklung von Darstellungsformen für landschaftspflegerische Begleitpläne im Bundesfernstraßenbau Gutachten F+E Projekt Nr /2003/LR im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Oktober 2009

2 Entwicklung von Methodiken zur Umsetzung der Eingriffsregelung und artenschutzrechtlicher Regelungen des BNatSchG sowie Entwicklung von Darstellungsformen für landschaftspflegerische Begleitpläne im Bundesfernstraßenbau FE Projekt-Nummer /2003/LR Auftraggeber: Referat S 13 Robert-Schuman-Platz Bonn Auftragnehmer: Smeets + Damaschek Bosch & Partner GmbH FÖA Landschafts- Dr. jur. Erich Gassner Planungsgesellschaft mbh planung GmbH Rechtsanwalt Weltersmühle 52 Kirchhofstr. 2c Auf der Redoute 12 Bachstr Erftstadt-Lechenich Herne Trier Bonn Tel.: Tel.: Tel.: Tel.: landschaftsarchitekten@ bueroherne@ info@foea.de Dr.jur.Erich.Gassner@ smeets-damaschek.de bosch-partner.de t-online.de

3 Gliederung 1 Zielsetzung Inhalte des Gutachtens Struktur des Gutachtens Abgrenzung der Eingriffsregelung gegenüber dem Folgenbewältigungsprogramm anderer Fachgesetze Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Bundeswaldgesetz (BWaldG) Umweltschadensgesetz (USchadG) Artenschutz in Straßenplanungsverfahren Teil I Eingriffsregelung Rechtliche und fachliche Anforderungen an einen landschaftspflegerischen Begleitplan Gegenstand der Eingriffsregelung Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Landschaftsbild Anforderungen an den landschaftspflegerischen Begleitplan Analyse der Planungspraxis Verständnis und Methodik des funktionalen Ansatzes Ableitung des funktionalen Ansatzes Einbindung des funktionalen Ansatzes in die Arbeitsschritte der landschaftspflegerischen Begleitplanung Schnittstelle Artenschutz Beteiligung im Zuge der landschaftspflegerischen Begleitplanung Planungsraumanalyse Ermitteln der Projektmerkmale / Projektwirkungen Zusammenstellen der verfügbaren planungsrelevanten Unterlagen Ortsbegehung Abgrenzung von Bezugsräumen Überschlägige Auswirkungsprognose I

4 4.6 Bestimmen der planungsrelevanten Funktionen und Konkretisierung der Bezugsräume Dokumentation und Abstimmung des Auswahlprozesses Bestandserfassung Erfassung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes Bewertung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes Vorhandene Beeinträchtigungen (Vorbelastung) Darstellung der Ergebnisse der Bestandserfassung und bewertung Konfliktanalyse Prognose von Beeinträchtigungen und Vorkehrungen zur Vermeidung und Minderung Prognose nicht vermeidbarer Beeinträchtigungen Überprüfen der Abgrenzung des Plangebietes Darstellen der Ergebnisse von Konfliktanalyse und Konfliktminderung sowie der unvermeidbaren Beeinträchtigungen Maßnahmenplanung Entwickeln eines Maßnahmenkonzeptes Unterscheidung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen / Ausgleichbarkeit Ableiten von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Definition von Maßnahmentypen/-arten Maßnahmenblatt Vergleichende Gegenüberstellung Darstellung der Maßnahmen Ersatzzahlung Qualitätssicherung und Risikomanagement Qualitätssicherung Herstellungs-, Pflege- und Funktionskontrolle Risikomanagement Kommentierte Mustergliederung LBP II

5 10 Literatur / Quellenverzeichnis Eingriffsregelung Teil II Artenschutz Rechtliche Anforderungen Zum Verhältnis der Naturschutzinstrumente untereinander Das Verhältnis Artenschutz und Eingriffsregelung Das Verhältnis Artenschutz und Gebietsschutz Fachliche Anforderungen Arbeitsschritte Bestandserfassung: Artenauswahl und Untersuchungstiefe Bewertungsmaßstäbe für das Eintreten der Verbotstatbestände Generelle Vorbemerkungen Verbot, Tiere zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen zu beschädigen oder zu zerstören Störung der Arten insbesondere während bestimmter Zeiten Beschädigen und Zerstören von Fortpflanzungs- und Ruhestätten Beschädigen und Zerstören von Pflanzen, ihren Entwicklungsformen oder ihren Standorten Maßnahmen zur Vermeidung des Verbotseintritts Ausnahmen von den Verboten nach 43 Abs. 8 BNatSchG Ausnahmegründe Nichtvorhandensein zumutbarer Alternativen Erhaltungszustand der Populationen Weitergehende Anforderungen des 43 Abs. 8 BNatSchG aufgrund des Verweises auf Art. 16 Abs. 1 FFH-RL sowie Art. 16 Abs. 3 FFH-RL und Art. 9 Abs. 2 VSchRL Umgang mit Prognoseunsicherheiten: Risikomanagement Hinweise zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei vorgeordneten Planungsstufen Kommentierte Mustergliederung Artenschutzbeitrag zum LBP Literatur / Quellenverzeichnis Artenschutz III

6 18 Rechtsgrundlagen Artenschutz Teil III Datenmanagement Anforderungen an die digitale Bearbeitung im Rahmen der landschaftspflegerischen Begleitplanung GIS-Anwendung bei der landschaftspflegerischen Begleitplanung Ablauf der GIS-Anwendung Aufbau eines projektbezogenen Geo-Informationssystems Komponenten der GIS-Anwendung Dateneingabe und Datenverwaltung Datenstruktur Datenintegration Datenmodell Datenqualität Datendokumentation Datenanalyse Analysewerkzeuge Modellierung der Analysen Anforderungen an die Analyse Plausibilitätskontrolle Datenverwendung Datenausgabe Bestandsübersicht Bestand und Konflikte Artenschutz Maßnahmenübersicht Maßnahmen Literatur / Quellenverzeichnis Datenmanagement IV

7 Tabellen Tab. 3-1: Praxisprobleme bei der Bearbeitung eines LBP Tab. 3-2: Verknüpfung der Arbeitsschritte von LBP (Eingriffsregelung, Schutzgut Pflanzen und Tiere) und Artenschutzrechtlichem Beitrag (ASB) Tab. 7-1: Abgrenzung der Maßnahmentypen zur Bewältigung der Eingriffsregelung und des Artenschutzes sowie nachrichtlich des FFH-Gebietsschutzes Tab. 8-1: Arbeitsschritte zum Nachweis eines geeigneten Risikomanagements Abbildungen Abb. 2-1 Abgrenzung der im Artenschutz nach 42, 43 BNatSchG zu behandelnde Arten der FFH-RL und der V-RL (Gruppen 3 und 4) zu den weiteren nach 10 BNatSchG besonders und streng geschützten Arten (Gruppen 1, 2, 5 und 6) Abb. 2-2 Naturschutzfachliche Beiträge in den Planungsphasen bei Bundesfernstraßenprojekten (Planungsphasen nach STMI BAYERN, 2003; verändert und ergänzt) Abb. 3-1 Funktionaler Ansatz Abb. 3-2 Arbeitsschritte der landschaftspflegerischen Begleitplanung Abb. 3-3 Untersuchungsablauf und Arbeitsschritte des LBP Abb. 4-1 Auswahl planungsrelevanter Funktionen und Abgrenzung von Bezugsräumen Abb. 7-1 Arbeitsschritte zur Ableitung der Ziele des Maßnahmenkonzeptes und zur Umsetzung geeigneter Maßnahmenarten Abb Ebenen des europäischen und nationalen Artenschutzes Abb Ablaufschema zum Artenschutzbeitrag (Teil 1, Prüfung der Verbotstatbestände nach 42 BNatSchG und der Zulassungsvoraussetzung nach 19 Abs. 3 Satz 2 BNatSchG) Abb Ablaufschema zum Artenschutzbeitrag (Teil 2, Ausnahmeprüfung) Abb Trias der Abweichungsvoraussetzungen nach 43 Abs. 8 BNatSchG Abb Bei der Beurteilung des Erhaltungszustandes in den Blick zu nehmende Ebenen (Quelle: LÜTTMANN 2006) Abb Ablaufschema des LBP V

8 Teil IV Merkblätter Nr. MB 1 MB 2 Inhalt Planungsraumanalyse Auswahl planungsrelevanter Funktionen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes Abgrenzung von Bezugsräumen Bestandserfassung MB 3 Bestandserfassung Pflanzen und Tiere MB 4 Geschützte Arten / potenziell relevante Arten aufgrund von vorliegenden Daten und Hinweisen Dritter MB 5 Liste der in Deutschland vorkommenden Arten des Anhang IV FFH-Richtlinie, nach Art. 1 Vogelschutzrichtlinie sowie weitere streng geschützte Arten MB 6 Potenzielles Vorkommen der in Anhang IV FFH-RL genannten Blütenpflanzen und Farne MB 7 Auswahl der artenschutzrechtlich relevanten Arten, Relevanzprüfung MB 8 Erfassung geschützter Arten im Untersuchungsgebiet Konfliktanalyse MB 9 MB 10 MB 11 MB 12 MB 13 MB 14 MB 15 MB 16 MB 17 MB 18 MB 19 MB 20 MB 21 MB 22 MB 23 MB 24 MB 25 MB 26 MB 27 MB 28 MB 29 MB 30 MB 31 MB 32 MB 33 Ermittlung der Wirkfaktoren des Vorhabens Auswirkungsprognose Ermittlung der vorhabensbedingten Beeinträchtigungen Standardisierte Bewertungsverfahren Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände nach 42 Abs. 1 BNatSchG Verbot des Zugriffs (Fangen, Verletzen, Töten), Bewertungsmaßstab Verbot der Störung während bestimmter Zeiten, Bewertungsmaßstab Verbot Fortpflanzungs- und Ruhestätten zu beschädigen, Bewertungsmaßstab Geschützte Brutstätten und Brutzeiträume der europäischen Vogelarten Verbot Standorte wild lebender Pflanzen zu beschädigen, Bewertungsmaßstab Erheblichkeit von Beeinträchtigungen nach 18,19 BNatSchG Ökologische Funktion der vom Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang (Bewertungsmaßstab nach 42 Abs. 5 BNatSchG) Ermittlung der Schädigungen und Störungen für Arten des Anhang IV FFH-RL und Europäische Vogelarten Ermittlung der Schädigungen nicht ersetzbarer Biotope sonstiger streng geschützter Arten nach 19 Abs. 3 BNatSchG Maßnahmenplanung Vermeidungsmaßnahmen nach 19 Abs. 1 BNatSchG Artenschutzrechtlich veranlasste Maßnahmen zur Vermeidung und zum vorgezogenen Ausgleich (CEF-Maßnahmen) Maßnahmen zur Verbesserung des Erhaltungszustandes geschützter Arten (FCS-Maßnahmen) Zielkonzeption der Maßnahmenplanung Auswahl von Maßnahmenarten Auswahl von Maßnahmenräumen Kooperation im Rahmen der Maßnahmenplanung Flächen- und Maßnahmenpools Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Ausgleichbarkeit Zeitliche Wiederherstellbarkeit Standardisierte Maßnahmenarten VI

9 Nr. MB 34 MB 35 MB 36 MB 37 MB 38 MB 39 MB 40 MB 41 MB 42 MB 43 MB 44 MB 45 MB 46 MB 44 MB 45 MB 46 Inhalt Produktionsintegrierte Maßnahmen Maßnahmenblatt Vergleichende Gegenüberstellung Schnittstelle zwischen LBP und LAP Qualitätssicherung und Risikomanagement Qualitätssicherung der Planung Herstellungs-, Pflege- und Funktionskontrolle Artenschutzrechtliche Funktionskontrollen Artenschutzrechtliche Ausnahme Nachweis der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Alternativenprüfung Prüfung der Veränderungen des Erhaltungszustandes Datenmanagement Verzeichnisstruktur für den Landschaftspflegerischen Begleitplan Dokumentation der Geodaten Dokumentation der raumbezogenen Konfliktanalyse Datenmanagement Verzeichnisstruktur für den Landschaftspflegerischen Begleitplan Dokumentation der Geodaten Dokumentation der raumbezogenen Konfliktanalyse VII