Empfehlungen und Stellungnahmen. Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II

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1 Empfehlungen und Stellungnahmen E7 Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II E7

2 Inhaltsverzeichnis Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II 2010 Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.v. Berlin 1

3 Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene Empfehlungen und Stellungnahmen (E 7) Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.v. Michaelkirchstraße 17/18, Berlin Druck: Stückle Druck Stückle-Straße 1, Ettenheim Printed in Germany 2010 ISBN Veröffentlicht mit Förderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) 2

4 Vorwort Vorwort Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) übernehmen die kreisfreien Städte, Gemeinden und Kreise als kommunale Träger in tatsächlicher Höhe, soweit sie angemessen sind. Da dieser unbestimmte Rechtsbegriff der Angemessenheit in der Praxis aufgrund der Auslegungsbedürftigkeit Probleme bereitet, gibt der Deutsche Verein mit seinen Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung den Rechtsanwendern eine Hilfestellung. Bereits 2008 hat der Deutsche Verein erste Empfehlungen zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II veröffentlicht. Sie sollen einheitliche Kriterien bei der Umsetzung des Rechtsbegriffs Angemessenheit aufzeigen. Es werden dabei die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts berücksichtigt. Die Empfehlungen umfassen folgende Themen: Erstellung eines Richtwertes zur Definition der Angemessenheit von Leistungen für Unterkunft und Heizung, die Durchführung des Kostensenkungsverfahrens, die Übernahme von Heizkosten, die Besonderheiten bei Wohneigentum im Zusammenhang mit den Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie die Kostenübernahme von Schönheitsreparaturen. Die Empfehlungen wurden in der Arbeitsgruppe Leistungen für Unterkunft und Heizung des Deutschen Vereins erarbeitet und am 10. März 2010 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet. Ebenfalls am 10. März 2010 wurde vom Deutschen Verein eine Stellungnahme zur Diskussion über eine Pauschalierung der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende abgegeben, die in NDV 4/2004, S. 159 ff. abgedruckt ist und auf der Homepage des Deutschen Vereins ( unter Empfehlungen/Stellungnahmen abgerufen werden kann. Michael Löher Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.v. 3

5 Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II 4

6 Vorwort Inhalt Einleitung 7 I. Unterkunftskosten Angemessenheit von Unterkunftskosten 8 1. Ermittlung des Richtwertes 8 a) Definition des Richtwertes 8; b) Bedeutung des Richtwertes Schutzfunktion 9; c) Bestimmung des Richtwertes 9; d) Transparenz des Richtwertes Prüfung der Angemessenheit von Unterkunftskosten 15 a) Erste Stufe: Überprüfung der tatsächlichen Miete 15; b) Zweite Stufe: Besonderheiten des Einzelfalls 16; c) Dritte Stufe: Überprüfung des aktuellen Wohnungsmarktes 17 II. Kostensenkungsverfahren Beginn des Kostensenkungsverfahrens Durchführung des Kostensenkungsverfahrens 19 a) Feststellung der Überschreitung des Richtwertes 19; b) Besonderheiten des Einzelfalles 19; c) Zumutbarkeit der Kostensenkung 19; d) Möglichkeiten der Kostensenkung 20; e) Wirtschaftlichkeitsprüfung 21; f) Gesamtbetrachtung 22; g) Aufforderung zur Senkung der Kosten 22; h) Belehrung 23; i) Dokumenta tion 23; j) Übernahme der angemessenen Kosten 24 III. Wohnungswechsel/Umzug Zusicherung(en) Zusicherung bei trägerübergreifendem Wohnungswechsel Erforderlichkeit 26 a) Bauliche Mängel bzw. gesundheitliche Gründe 27; b) Erwerbstätigkeit 27; c) Änderung der Familiensituation 27; d) Häusliche Gewalt 27; e) Schwerwiegende soziale Gründe 27; f) Wohnungslosigkeit 28; g) Weitere Gründe Umzugskosten Anforderungen an die Beratung Weitere Fälle 28 a) Mietkaution 28; b) Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind 29; c) Menschen, die aus einer Einrichtung umziehen 29 5