solidair Solidarische Entwicklung der Flughafenregion Zürich die Alternative zu Relief

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1 solidair Solidarische Entwicklung der Flughafenregion Zürich die Alternative zu Relief

2 solidair eine Initiative der Bezirke Bülach und Dielsdorf FDP Bezirk Bülach Der Präsident Jean-Pierre Kousz Gewerbeverband Bezirk Bülach Der Präsident Werner Scherrer SVP Bezirk Bülach Der Präsident Ueli Betschart FDP Bezirk Dielsdorf Der Präsident Jürg Fleisch Gewerbeverband Bezirk Dielsdorf Der Präsident Tobias Juchler SVP Bezirk Dielsdorf Der Präsident Samuel Ramseyer Projektleitung und Ulrich Wydler Moderation Möslistrasse Nürensdorf Kontakt info@solidair-zh.ch

3 Ausgangslage Der Flugverkehr ist für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz, des Kantons Zürich und insbesondere für die Flughafenregion von entscheidender Bedeutung. Die von Deutschland aufgezwungenen Anflugbeschränkungen aus Norden und die damit verbundene zusätzliche Fluglärmbelastung im Osten und Süden haben eine emotional geführte Debatte um die Flugverkehrspolitik ausgelöst, die unvermindert anhält. Das Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Institutionen und in die Flughafenbetreiberin Unique ist durch wechselnde Positionen, unklare Kompetenzen und widersprüchliche Aussagen erheblich gestört. Die bestehende Rechtsunsicherheit blockiert die Entwicklung der fluglärmbetroffenen Gemeinden und schränkt die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens ein. Beides ist für Zürich und im Speziellen für die Flughafenregion volkswirtschaftlich äusserst nachteilig. Nach dem Scheitern des «Runden Tisches» und der Mediation wird eine «Konsultative Konferenz» zwischen den Zürcher Bezirken und der Zürcher Regierung eingesetzt. Die Baudirektion des Kantons Zürich hat gleichzeitig mit dem Projekt «Relief» die Kontroverse um die Lärmverteilung erneut angeheizt. Relief sieht eine totale Umkehr der An- und Abflugrouten mit einer Lärmkonzentration im Osten, Norden und Westen und einer lärmfreien Zone im Süden auf Basis von Flugbewegungen vor. Pistenverlängerungen und eine Parallelpiste sind Teil des Konzeptes. Ausserdem sollen die An- und Abflugschneisen mit Zwangsenteignungen und Umzonungen entvölkert werden. Diese Radikallösung spaltet die Zürcher Bevölkerung in zwei Lager und provoziert eine grosse politische Spannung, welche die Entwicklung der Flughafenregion und des Kantons Zürich nicht nur in der Fluglärmfrage erheblich beeinträchtigt. Der wieder aufgenommene SIL-Prozess ist für die Bevölkerung nicht transparent, insbesondere wird der mangelnde Einbezug der Flughafenregion in die Entscheidungsfindung bemängelt.

4 Absicht solidair ist ein Konzept für die solidarische Entwicklung der Flughafenregion Zürich und die Alternative zum Projekt Relief der Zürcher Regierung. solidair hält, im Gegensatz zu Relief, grundsätzlich am topografisch idealen, historisch gewachsenen Betriebskonzept des Flughafens fest und fordert vermehrte politische und technische Anstrengungen, um den Flugbetrieb möglichst nahe an den Zustand vor der Einschränkung der Nordanflüge zurückzuführen. solidair zielt, anders als Relief, auf eine Minimierung von Veränderungen für die Bevölkerung in der Flughafenregion. Mit direkten, flugtechnisch zweckmässigen An- und Abflugrouten, welche keine Himmelsrichtung ausschliessen, soll der Quelllärm minimiert werden. solidair stellt mit flankierenden Massnahmen, wie mit der Neuberechnung der Lärmperimeter auf realistischer Basis, mit einem lärm- und schadstoffneutralen, qualitativen Wachstum sowie mit einer Anpassung der LEQ 1 -Lärmgewichtung näher an das menschliche Empfinden, das Vertrauen der Bevölkerung, des Gewerbes und der Industrie in der Flughafenregion wieder her. solidair macht griffige Vorschläge für die Wiederherstellung der Rechtssicherheit und für eine volkswirtschaftlich vertretbare Lärmentschädigung. solidair fordert Gesetzesänderungen, welche mit bautechnischen Auflagen und Zugeständnissen die Bautätigkeit innerhalb der neu berechneten Lärmperimeter deblockieren. 1 LEQ Energieäquivalenter Dauerschallpegel nach ISO 3891 als Mass für die durchschnittliche Lärmbelastung als energetisch gemittelter Wert LAeq = 10lg[1/TkGigi*10LASmax,i/10*t10.i/2] db

5 Ziele Die Entwicklung des Kantons Zürich und der Schweiz mit einem leistungsfähigen Flughafen unterstützen, der die Bedürfnisse der Wirtschaft und Touristik erfüllt und der von der fluglärmbetroffenen Bevölkerung akzeptiert wird Die wirtschaftliche und bauliche Entwicklung der Flughafenregion fördern, das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und die Rechts- und Planungssicherheit wiederherstellen Durch geeignete technische und politische Massnahmen die notwendigen Voraussetzungen für eine Einigung in der Fluglärmkontroverse auf Basis eines von der Bevölkerung akzeptierten Betriebsreglementes schaffen Die politische und sozioökonomische Spaltung des Kantons Zürich vermeiden

6 Forderungen 1. Bund und Kanton Zürich sorgen für Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz 2. LEQ-Lärmwerte näher am menschlichen Empfinden gewichten und Lärmkataster neu berechnen 3. Rechts- und Planungssicherheit für die Flughafenregion und den Flughafen zurückgewinnen 4. Eine Betriebsausrichtung bis 2010 realisieren, welche sich am Konzept vor Beschränkung der Nordanflüge orientiert 5. Lärm- und schadstoffneutrales Wachstum ermöglichen unter Verzicht auf bauliche Veränderungen am Pistensystem 6. Verringerung des Quelllärms durch direkte, flugtechnisch zweckmässige An- und Abflugrouten, welche keine Himmelsrichtung ausschliessen 7. Kommunikation mit der Bevölkerung und Entflechtung von Politik und Wirtschaft sicherstellen

7 Forderung 1 Bund und Kanton Zürich sorgen für Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz Der Bund und der Kanton Zürich legen die Rahmenbedingungen und den Handlungsspielraum für den Flughafen Zürich unter Erfüllung aller Sicherheitsaspekte in einem nationalen Luftverkehrskonzept fest. Dieses soll: die Chancen einer Immissionsoptimierung wahrnehmen die für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz notwendige Drehscheibenfunktion des Flughafens Zürich ermöglichen den Schienen- sowie Individualverkehr mit einbeziehen alle Schweizer Flughäfen berücksichtigen

8 Forderung 2 LEQ-Lärmwerte näher am menschlichen Empfinden gewichten und Lärmkataster neu berechnen Der Bund soll den Begriff «Fluglärm» anhand einer modifizierten LEQ-Gewichtung näher am realen Empfinden definieren und auf dieser Basis die Lärmperimeter mit einer realistischen Flugbewegungszahl neu berechnen. Lärmspitzen, Wochenenden und sensible Tageszeiten sind stärker zu gewichten Neuberechnung der Lärmperimeter nach neuem Lärm-Berechnungsmodell auf Grundlage der Bewegungszahlen im Jahr 2000 mit heutigem Lärmprofil basierend auf der heutigen Flottenzusammensetzung

9 Forderung 3 Rechts- und Planungssicherheit für die Flughafenregion und den Flughafen zurückgewinnen Die Rechts- und Planungssicherheit für die Grundeigentümer und Gemeinden der Flughafenregion sowie für den Flughafen muss auf einer realistischen Basis wiederhergestellt werden. Notrecht darf nicht zu Gewohnheitsrecht mutieren. Anpassung der Planungsrestriktionen innerhalb der neu berechneten Lärmperimeter (gemäss Forderung 2) Sonderbauvorschriften, welche ein Bauen mit entsprechenden Lärmschutzmassnahmen in Gebieten ausserhalb Alarmgrenzwerten ermöglichen Änderung der eidg. Lärmverordnung für den Flugverkehr, welche Lärmentschädigungen auf ein realistisches Mass reduziert, z.b. durch eine Beschränkung auf Gebiete, welche gegenüber dem Zustand im Jahr 2000 neu in den Alarmgrenzwert-Perimeter zu liegen kommen Verzicht auf Projektierungszonen und Massnahmen, welche zu weiteren Einschränkungen der Autonomie von Grundeigentümern und Gemeinden führen

10 Forderung 4 Eine Betriebsausrichtung bis 2010 etablieren, welche sich am Konzept vor Beschränkung der Nordanflüge orientiert Das natürlich, topografisch ideale, historisch gewachsene Betriebskonzept des Flughafens soll mit verstärkten politischen Anstrengungen und beschleunigter Anwendung neuer Anflugverfahren bis 2010 möglichst nahe an den Zustand vor der Einschränkung der Nordanflüge zurückgeführt werden. Realisierung eines Betriebskonzepts bis 2010, welches sich am Zustand vor Einschränkung der Nordanflüge orientiert Intensivierung der Neuverhandlung mit Deutschland zwecks Abbau der Anflugbeschränkungen aus Norden Volle Ausschöpfung des Anflugkontingentes aus Norden inklusive neuer Anflugverfahren, wie z.b. gekröpfter Nordanflug Einsatz von Süd- und erweiterten Ostanflügen (ausserhalb starker Westwindlagen) als Ergänzung des Anflugkontingentes aus Norden unter Massgabe eines emissionsneutralen Wachstums auf Basis der Flugbewegungen im Jahr 2000

11 Forderung 5 Lärm- und schadstoffneutrales Wachstum ermöglichen unter Verzicht auf bauliche Veränderungen am Pistensystem Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung der Schweiz wird durch einen ausreichend leistungsfähigen, für die Bevölkerung der Flughafenregion erträglichen und akzeptierten Flughafen unterstützt. Keine baulichen Veränderungen am heute bestehenden Pistensystem Lärm- und schadstoffneutrales Wachstum ermöglichen auf Basis der Flugbewegungen im Jahr 2000 und heutiger Flugzeug-Flottenzusammen-setzung Keine einseitige Benachteilung von Regionen (Enteignungen, Umzonungen etc.)

12 Forderung 6 Verringerung des Quelllärms durch direkte, flugtechnisch zweckmässige An- und Abflugrouten, welche keine Himmelsrichtung ausschliessen Ziel ist die Vermeidung von unnötigem Lärm, die Einhaltung des Umweltschutzgesetzes und eine reibungslose Abwicklung des Flugverkehrs. Enttabuisierung sämtlicher An- und Abflugrouten, wie z.b. des «Right»-Turns Verzicht auf 270o-Abflug-Turns Nachtruhesperre von bis Uhr Verzicht auf Auflagen, welche zu betriebstechnisch unsinnigen An- und Abflugrouten führen Verschärfte Auflagen für lärm- und schadstoffintensive Flugzeuge inklusive eines absoluten Landeverbots bei nicht Einhalten der Vorschriften

13 Forderung 7 Kommunikation mit der Bevölkerung und Entflechtung von Politik und Wirtschaft sicherstellen Die Kommunikation mit der Bevölkerung soll intensiviert, qualitativ verbessert und die Glaubwürdigkeit der Regierung zurückgewonnen werden. Verbesserte Kommunikation der Flughafenbetreiberin, der Kantonsregierung und des Bundes mit der vom Fluglärm betroffenen Bevölkerung Austritt der Mitglieder des Regierungsrates aus dem Verwaltungsrat Unique

14 Die Alternative zu Relief Version vom / Rev :29 / SOLIDAIR DEFINITIV-1.DOC