Geschichte der Öko -Förderung der EU und der Länder gehalten von Manuela Kelch und Theresa Rebholz

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1 Referat im Modul Regionalentwicklung: Geschichte der Öko -Förderung der EU und der Länder gehalten von Manuela Kelch und Theresa Rebholz am

2 Gliederung 1. Geschichte 2. Ziele der Ökoförderung 3. Finanzierung 4. Öko - Förderung in anderen EU - Ländern 5. Vergleich zwischen den Bundesländern 5.1. Allgemeiner Vergleich 5.2. Baden Württemberg 5.3. Mecklenburg Vorpommern 6. Diskussion

3 1 Geschichte 1958 entstand GAP - Subventionierung von Grundnahrungsmitteln 70er Jahre: 70% des EU-Haushaltes in Agrarförderung -> Butterberge, Milchseen : EG- Extensivierungsprogramm zur Marktentlastung Ökolandbau wird erstmals in Deutschland gefördert Lediglich Umstellung auf Öko (Prämie für die ersten 5 Jahre) Schlecht für Pioniere, da auch Preise f. Öko-Produkte sanken 1992: EU Agrarreform (McSharry) : Ziel: Marktentlastung, aber dennoch Einkommenssicherung der Landwirte Reduzierung der Produktionsmengen um 20% Subventionierung der Produktionsmenge wird durch Direktzahlungen ersetzt Enthielt auch umweltorientierte Maßnahmen

4 - Geschichte - Seit 1993: Bundesländer fördern im Rahmen d. Agrarumweltmaßnahmen Einführung und Beibehaltung ökologischer Landbau : Agenda 2000: Agrarumweltmaßnahmen werden fortgesetzt und verstärkt Basiert auf zwei Säulen: 1. Preispolitik, 2.Strukturpolitik (z. B. Erhaltung der Kulturlandschaft, Ökoförderung) Ziel der Bundesregierung: 20% Öko- Landbau bis : Bundesprogramm ökologischer Landbau Insbesondere Verbraucherinformation und Forschung 2003: Modell der Modulation: Mitgliedsländer können Mittel aus Preispolitik in Strukturpolitik umverteilen Bei mehr als Euro Förderung behält Staat 2%, legt den selben Betrag dazu-> Umweltschutzmassnahmen

5 - Geschichte - Agrarreform 2004: Entkopplung der Direktzahlungen von der Produktion Cross Compliance Obligatorische Modulation; Freibetrag: 5000, : 5% : ELER (Verordnung über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) Ersetzt die bisherigen EU- Förderinstrumente Kürzungen der Ökoprämien und der Agrarumweltmaßnahmen

6 2 Ziele der Ökoförderung Zuerst Marktentlastung Heute: - in erster Linie Umweltschutzziele - Entwicklung des ländlichen Raumes - Nutzung von Marktchancen - Befriedigung von Verbraucherwünschen Werden von der EU als förderrelevante Ziele genannt

7 3 Finanzierung Ökoförderung fällt in Bereich d. Agrarstruktur- und Agrarumweltpolitik Liegt deshalb im Kompetenzbereich der Länder Förderbedingungen und Förderhöhen variieren beträchtlich Bund und EU bieten sich an, mitzufinanzieren, wenn entsprechende Rahmenbedingungen gegeben Kofinanzierung durch EU: 50% in westlichen Bundesländern 75% in östlichen Bundesländern ( Ziel-1-Gebiete) Kofinanzierung durch GAK (Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes): Beihilfevoraussetzungen: Verpflichtungszeitraum beträgt 5 Jahre, Einhaltung der Verordnungen, z.b. keine Verringerung des Dauergrünlands.

8 - Finanzierung - Unterschiede der verschiedenen Programme: Extensivierungsprogramme: Kofinanzierung durch EU und GAK (60 % des Anteils der Länder), Antrag durch Landwirt Landschaftspflegeprogramme: auch durch EU und GAK kofinanziert; einzelflächenbezogen, Flächenauswahl durch Naturschutzbehörden Vertragsnaturschutz: ausschließlich über Landesmittel, Zuschuss durch GAK möglich, einzelflächenbezogen, Flächenauswahl durch Naturschutzbehörden

9 - Finanzierung - Unterschiedliche Ansätze: Förderung erfasst ganzen Betrieb (z.b. Öko) Bestimmten Betriebszweig (z.b. Grünlandextensivierung) Produktionsverfahren (z. B. Mulchsaat) Zucht und Haltung bestimmter Nutztierrassen oder gefährdeter Nutzpflanzen Naturschutzbezogene Maßnahmen für Einzelflächen (z. B. später Wiesenschnitt) Ergebnisorientierte Förderung, z. B. in Baden- Württemberg Honorierung eines erreichten Zieles wie artenreiche Wiesen

10 4 Öko- Förderung in anderen EU - Ländern Vorreiter von Öko- Aktionsplänen in der EU waren Dänemark und die Slow. Republik Es folgten Frankreich, Niederlanden, Österreich, Schweden Ebenfalls nationale und regionale Aktionspläne In Belgien, GB und Italien nur in einigen Regionen existent Alle EU- Länder bieten Umstellungsförderung f. Ökologischen Landbau an in Dänemark jedoch nicht f. Milchviehbetriebe Beibehaltung in nahezu allen EU- Ländern, Ausnahmen: Frankreich und seit 2005 Niederlande Das breiteste Spektrum an Förderungsmaßnahmen: Österreich, Dänemark und die Niederlande

11 5 Unterschiede in den Bundesländern 5.1 allgemein Unterschiede bezüglich der Ökoprämien in den Länder: Prämienhöhe für - Einführung - Beibehaltung Differenzierung zwischen Einführung und Beibehaltung Differenzierung in der Einführungsphase (Förderung in den ersten beiden Jahren höher) Differenzierung der Prämienhöhe nach Nutzungsarten Limitierung der Fördersumme Kontrollkostenzuschuss Zusätzliche Anforderungen

12 -- Unterschiede in den Bundesländern - allgemein Meist zusätzliche Fördermöglichkeiten für Ökobetriebe im Rahmen der Agrarumweltprogramme der Länder direkter Ländervergleich schwierig Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Förderung nicht ausgeschlossen

13 5.2 Baden Württemberg MEKA Ökoförderung eingegliedert im MEKA: MarktEntlastungs- und KulturlandschaftsAusgleich) Programm zur Einführung und Beibehaltung einer umweltgerechten Landbewirtschaftung Seit 1992, verändert 2001 MEKA II Modulares System ( Baukastensystem ) Vergabe von Punkten für einzelne Maßnahmen, je Punkt 10 Max Punkte / Antrag Auf 5 Jahre festgelegt (alle Programme)

14 -- Baden Württemberg - MEKA Förderfähige Maßnahmen im MEKA: A Umweltbewusstes Betriebsmanagement B Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft C Sicherung landschaftspflegender, besonders gefährdeter Nutzungen D Verzicht auf chemisch-synthetische Produktionsmittel Prämien für Ökolandbau E Extensive und umweltschonende Pflanzenerzeugung F Anwendung biologischer bzw. biotechnischer Verfahren G Erhaltung besonders geschützter Lebensräume

15 - Baden Württemberg - Öko-Prämie Prämienhöhe Ökolandbau (in /ha): Umstellung (1. 5. Jahr) Beibehaltung Sonstiges Acker-/Grünland Dauerkulturen Acker-/Grünland Dauerkulturen Höchstbetrag: /Jahr/ Unternehmen Ackerland Grünland Höchstbetrag: /Jahr/ Unternehmen Gartenbauflächen Dauerkulturen Kontrollkosten zuschuss: 40 /ha, max. 400 /Betrieb Quelle: NIEBERG, H. & KUHNERT, H. ( 2006): Förderung des ökologischen Landbaus in Deutschland: Stand, Entwicklung und internationale Perspektive. Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL) und 2006 kein Neueinstieg ins Programm möglich

16 -- Baden Württemberg - Zukunft/Änderungen Umsetzung ELER MEKA III Höhe der Ökoprämien bleibt gleich Es fallen einige Maßnahmen weg, die auch den ÖL betreffen Kombinationsmöglichkeiten werden eingeschränkt alles bisher unter Vorbehalt, da noch nicht durch EU genehmigt

17 5.3 Mecklenburg Vorpommern Extensivierungsprogramme Förderung Ökoanbau seit 1991 durch Extensivierungsprogramme: Einführung und Beibehaltung der ökologischen Wirtschaftsweise im gesamten Betrieb Extensivierungsrichtlinie 1991/92: Förderung des ökologischen Landbaus Extensivierungsrichtlinie 1995: Förderung der Umwandlung von Ackerland in extensiv zu nutzendes Grünland sowie die Einführung ökologischer Anbauverfahren Extensivierungsrichtlinien 1996/97, 2000, 2002: Förderung der Einführung und Beibehaltung ökologischer Anbauverfahren in der landwirtschaftlichen Erzeugung % der Ackerflächen mit Blühflächen bestellt bzw.3 % der Grünlandfläche mit einer verspäteten Nutzung (ab 1. Juli) belegt werden Keine Kombination mit anderen Maßnahmen möglich

18 2005 und 2006 kein Neueinstieg ins Programm möglich - Mecklenburg Vorpommern - Ökoprämie Prämienhöhe Ökolandbau (in /ha): Umstellung (1. 5. Jahr) Beibehaltung Sonstiges 1996 Acker-/Grünland Dauerkulturen Acker-/Grünland Dauerkulturen / * Acker-/Grünland Gemüse Kontrollkostenzuschuss: 31 /ha, max. 511 /Betrieb Dauerkulturen * Acker-/Grünland Gemüse u.a. SK Dauerkulturen *wählbar Kontrollkosten-zuschuss: 35 /ha, max. 530 /Betrieb Weitere Auflagen Quelle: NIEBERG, H. & KUHNERT, H. ( 2006): Förderung des ökologischen Landbaus in Deutschland: Stand, Entwicklung und internationale Perspektive. Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL).

19 2005 und 2006 kein Neueinstieg ins Programm möglich -Mecklenburg Vorpommern Baden Württemberg Prämienhöhe Ökolandbau (in /ha): Umstellung (1. 5. Jahr) Beibehaltung Sonstiges 1996 Acker-/Grünland /97 Dauerkulturen Acker-/Grünland Dauerkulturen / * Acker-/Grünland Gemüse Gartenbau Dauerkulturen / / Kontrollkostenzuschuss: 31 /ha, max. 511 /Betrieb Kontrollkostenzuschuss: 40 /ha, max. 400 /Betrieb * Acker-/Grünland Gemüse u.a. SK *wählbar Dauerkulturen Kontrollkosten-zuschuss: 35 /ha, max. 530 /Betrieb Weitere Auflagen Quelle: NIEBERG, H. & KUHNERT, H. ( 2006): Förderung des ökologischen Landbaus in Deutschland: Stand, Entwicklung und internationale Perspektive. Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL).

20 - Mecklenburg Vorpommern - Zukunft/Änderungen Umsetzung ELER Umstellung und Beibehaltung werden gleich gefördert Bisher: 70Mio für ÖL : 105Mio (Ausweitung ÖL angestrebt) Höhe der Ökoprämien verändert sich: Acker-/Grünland: 135 Gemüse: 308 Dauerkulturen: 588 das entspricht etwa den Mittelwerten (aus Umstellung und Beibehaltung) der bisherigen Prämienhöhen

21 6 Diskussion Abhängigkeit der Landwirte Verwaltungsaufwand Wettbewerbsverzerrungen (Länder und Staaten) Programme könnten noch besser an lokale Bedingungen angepasst werden Preisverfall im Ökolandbau Prämien nicht unbedingt ausreichend, um ökonomische Nachteile auszugleichen Landwirte bräuchten langfristige Sicherheit über Prämien, aber auch Flexibilität Beratung der Landwirte häufig nicht vorhanden (Inhalte der Programme und Förderungsmaßnahmen)

22 Danke für Eure Aufmerksamkeit!

23 Literatur HARTMANN, E. ; SCHEKAHN, A. ;LUICK, R. & THOMAS, F. ( 2006) : Kurzfassungen der Agrarumwelt- und Naturschutzprogramme. Bundesamt für Naturschutz ( BfN). NIEBERG, H. & KUHNERT, H. ( 2006): Förderung des ökologischen Landbaus in Deutschland: Stand, Entwicklung und internationale Perspektive. Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL). OSTERBERG, B. : Agrarumweltprogramme in Deutschland und ihre Bedeutung für den Natur- und Artenschutz. Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL). THOMAS, F. ; HARTMANN, E. ;LUICK, R. & POPPINGA (2004) : Analyse von Agrarumweltmaßnahmen. Bundesamt für Naturschutz (BfN). Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg- Vorpommern, mündliche Aussage am Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg, mündliche Aussage am %20Ausgleichszulage % pdf, Stand: meka 2.pdf, Stand: show/ _l1/ richtlinien.pdf, Stand: Stand: