A. Ubersicht B. Rahmenbedingungen zu den gesetzlichen Altersrenten
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- Marielies Kaiser
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1 A. Ubersicht B. Rahmenbedingungen zu den gesetzlichen Altersrenten I. Wege in die gesetzliche Altersrente 1. Zeitlich unbegrenzt mogliche Rentenzugangsarten a) Regelaltersrente, 35,235 SGB VI b) Rente fiir besonders langjahrig Versicherte, 38 SGB VI c) Rente fur langjahrig Versicherte, SGB VI cc) Rentenbeginn ohneabschlage 17 d) Rente fur schwerbehinderte Menschen, 37,236 a SGB VI bb) Aktueller mabgeblicher Rentenbeginn ohne und mit Abschlagen 19 cc) Kunftige Anhebung des Renteneintrittsalters Rentenzugangsarten, die fur Versicherte ab Geburtsmonat Januar1952auslaufen 21 a) Rente nach vorangegangener Arbeitslosigkeit, 237Abs.1Nr.3a)SGBVI cc) Wegfall dieses Rentenzugangs 23 b) Rente nach vorangegangener Altersteilzeit, 237Abs.1 Nr. 3 b) SGB VI cc) Wegfall dieses Rentenzugangs Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 c) Frauenaltersrente, 237 a SGB VI cc) Wegfall dieses Rentenzugangs 26 II. Beginn des Rentenbezugs 27 III. Grundsatze der Rentenberechnung 27 IV. FinanzielleAuswirkungen eines vorgezogenen Rentenbeginns 28 V. Kompensation der Rentenminderung 29 VI. Rente und Hinzuverdienst Hinzuverdienst vor dem fur die Regelaltersrente mabgeblichen Renteneintrittsalter 32 a) Hinzuverdienst bei einervollrente 32 b) Teilrente Hinzuverdienst ab dem Alter des moglichen Regelaltersrentenbezugs 35 VII. Altersbefristung von Arbeitsvertragen Befristung auf einen Zeitpunkt vor dem Bezug der Regelaltersrente Befristung von Arbeitsverhaltnissen auf den Zeitpunkt des Regelaltersrentenbezugs 37 a) Neue Befristungsvereinbarungen 38 b) Verfahren bei bereits laufenden Befristungsvereinbarungen 38 VIII. Bezug von Arbeitslosengeld bei moglichem Altersrentenbezug 39 IX. Rente wegen verminderter Erwerbsfahigkeit nach 43,240 SGB VI Rentenzugangsvoraussetzungen Hohe der Erwerbsminderungsrenten Vertrauensschutzfalle Moglicher Hinzuverdienst 43 X. Tabellen zu den gesetzlichen Altersrenten 45
3 c. 1. II. III. Altersteilzeit Altersteilzeit - warum? Geltungsdauer des Altersteilzeitgesetzes Voraussetzungen eines Altersteilzeitarbeitsverha Itnisses Arbeitnehmer 2. Entscheidung zu einervereinbarung iiber Altersteilzeit a) Grundsatzliche Freiwilligkeit b) Laufzeit der forderungsfahigen Vereinbarung c) Vereinbarung bis zu einem moglichen Rentenzugang d) Ausschluss einer ruckwirkenden Vereinbarung 3. Versicherungspflichtiges Beschaftigungsverhaltnis a) Vor der Altersteilzeitarbeit b) Wa'hrend der Altersteilzeitarbeit 4. Reduzierung undverteilung der Arbeitszeit a) Reduzierung der Arbeitszeit b) Verteilzeitraum aa) Gesetzliche Grundlage bb) Tarifvertragliche Basis cc) Verblockung uber 3 Jahre hinaus auberhalb eines Tarifvertrages c) Flexible Arbeitszeit wa'hrend der Altersteilzeit d) Tarifvertragliche Arbeitszeitveranderungen wa'hrend der Altersteilzeit e) Bedarf an Mehrarbeit f) Nebentatigkeit g) Selbststandige Nebentatigkeit 5. Aufstockung des Altersteilzeitentgelts a) Altersteilzeitfalle, die vor dem begonnen wurden aa) Aufstockung um 20 % des Teilzeitbruttoarbeitsentgelts bb) Mindestaufstockung auf 70 % des bisherigen Nettoarbeitsentgelts
4 b) Altersteilzeitfalle, die ab dem begonnen haben 80 aa) Beschrankung der Aufstockungspflicht auf das Regelarbeitsentgelt 80 bb) Einbeziehung von Einmalzahlungen in das Regelarbeitsentgelt 82 cc) Begrenzung durch die Beitragsbemessungsgrenze 83 dd) Wegfall der Mindestabsicherung 83 c) SteuerfreiheitdesAufstockungsbetrages 84 d) Sog. 100 %-Leistung 85 e) Aufstockung bei Mehrarbeit 85 f) Gehaltsumwandlung Hoherversicherungsbeitrag zur Rentenversicherung 86 a) Altersteilzeitfalle, die vor dem begonnen wurden 87 b) Altersteilzeitfalle, die ab dem begonnen haben Sozialversicherungsbeitrage 90 a) Grundsa'tzliches 90 b) Beitragszahlung aus sog. Einmalzahlungen 90 aa) Altersteilzeitfalle, die vor dem begonnen wurden 91 bb) Altersteilzeitfalle, die ab dem begonnen haben 92 IV. Leistungen der Agentur fur Arbeit bei Wiederbesetzung Uberblick InhaltderWiderbesetzung Moglichkeiten der Wiederbesetzung 95 a) Unmittelbare Wiederbesetzung 95 b) Wiederbesetzung in Form einer Umsetzungskette 95 c) Wiederbesetzung bei Arbeitgebern mit bis zu 50 Arbeitnehmern 97 d) Wiederbesetzung in einer.eigenstandigen Organisationseinheit" 97 4.Wiederbesetzer 99 a) ArbeitslosgemeldeteArbeitnehmer 99 b) Wiederbesetzung durch einen Ausgebildeten 101 c) Wiederbesetzung mit einem Auszubildenden Zeitpunkt der Wiederbesetzung 102 a) Wiederbesetzung im unverblockten Modell 102 b) Wiederbesetzung bei verblockter Altersteilzeit 103
5 6. Dauer der Wiederbesetzung Umfang der Forderung 106 a) Altersteilzeitfalle, die vor dem begonnen haben 106 b) Altersteilzeitfalle, die ab dem begonnen haben 107 c) Erstattungsfahigkeit von ausschlieblich in der Arbeitsphase erbrachten Leistungen Ruhen der Forderung Erloschen des Leistungsanspruchs 111 V. Soziale Absicherung des Altersteilzeitarbeitnehmers Besonderheiten in der Rentenversicherung Altersteilzeit und Krankenversicherung 1 a) Ausgeschlossene Wechselmoglichkeit von privater zu gesetzlicher Krankenversicherung 1 b) Altersteilzeit und Arbeitsunfahigkeit infolge Krankheit 114 aa) Erkrankungbis6Wochen 114 bb) Langandauernde Erkrankung 115 (a) Gesetzlich krankenversichertealtersteilzeitarbeitnehmer 115 (b) Privat krankenversicherte Altersteilzeitarbeitnehmer 117 cc) Besonderheiten im Blockmodell -Aufbau eines Wertguthabens 1 18 (a) Bildung eines Wertguthabens durch Einstellen von Leistungen durch den Arbeitgeber 119 (b) Nacharbeit 1 19 (c) Vorverlegung des Endzeitpunktes der Freistellungsphase Besonderheiten in der Arbeitslosenversicherung 123 a) Moglichkeiten zum Bezug von Arbeitslosengeld 123 b) Bezug von Kurzarbeitergeld Unfallversicherung 127 VI. Altersteilzeit und Urlaubsanspruch 128
6 VII. Ermittlung des Wertguthabens bei einem sog. Storfall 0 1. Mogliche Storfa'lle 1 2. AnspruchaufAusgleichbeiArbeitsentgelt 2 3. Ausgleich der riickstandigen Sozialversicherungsbeitrage 5 VIM. Insolvenzsicherung 9 IX. Verfahren bei den Agenturen fiir Arbeit 141 X. Mustervereinbarung iiber Altersteilzeitarbeit 143 Muster einer Altersteilzeitvereinbarung 145
Inhaltsübersicht. Seite. I. Überblick 11
I. Überblick 11 II. Wesentliche Regelungen im Arbeitsförderungsrecht zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen 12 1. Arbeitssuchendmeldung 12 2. Arbeitsbescheinigung 13 3. Voraussetzungen des Arbeitslosengeldanspruchs
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