Das Persönliche Budget

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1 Eva-Maria Rothenburg Das Persönliche Budget Eine Einführung in Grundlagen, Verfahren und Leistungserbringung Juventa Verlag Weinheim und München 2009

2 Inhalt Einleitung 9 TeilA Idee und Entwicklung des Persönlichen Budgets Geistes- und sozialgeschichtliche Grundlagen Modelle rechtlicher Regelungen Schweden Niederlande Großbritannien Anfänge in Deutschland Gesetzliche Normierung in Deutschland Pauschalierung von Leistungen SGB IX (Neuntes Buch) Modellprojekte nach 17 SGB IX vom 27. Dezember Konkretisierung durch Verfahrensregelungen Verankerung als Rechtsanspruch Weitere Korrekturen Pflegeversicherung - Experimentierklausel Das deutsche Modell" nach 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX 30 Teil B Rechtssystematische Grundlagen Begriff Persönliches Geld" und Gutscheine Abgrenzung zur Erstattung von Aufwendungen Abgrenzung zur Geldleistung nach 9 Abs. 2 SGB IX Definition Formen ' Einfaches Persönliches Budget Trägerübergreifendes Persönliches Budget Prinzipien Wunsch- und Wahlrecht Individualisierungsprinzip Bedarfsdeckungsprinzip Ziele Selbstständigkeit und Selbstbestimmung Zum Begriff der Eigenverantwortung Gleichberechtigte Teilhabe und Eigenverantwortung Steigerung von Effizienz und Effektivität aus institutioneller Sicht 50

3 5. Konstruktion Sachleistung Persönliches Budget Gutscheinregelung Rechtliche Voraussetzungen Übersicht über die rechtlichen Grundlagen Abs. 2 bis 4 SGB IX und ergänzende Bestimmungen Weitere Voraussetzungen Antragserfordernis Bedarfsbemessung und Mehrkostenvorbehalt Zielvereinbarung Bewilligungsbescheid Ausführungsarten - Wertgutscheine 67 TeilC Budgetfähigkeit von Leistungen Allgemeine Rechtsgrundlagen der Budgetfähigkeit Leistungen zur Teilhabe, 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX Alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe Beispiele für typische budgetfähige Leistungen Spezielle Rechtsgrundlagen Sozialhilfeleistungen (Eingliederungshilfe) Kinder- und Jugendhilfe Gesetzliche Krankenversicherung Gesetzliche Rentenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Bundesagentur für Arbeit Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben Gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) - Budgets in der Pflege, Bemessung der Höhe des Persönlichen Budgets 88 TeüD Der Weg zum Persönlichen Budget Beteiligte Personen und Stellen Budgetnehmer Personen zur Unterstützung der Budgetnehmer Leistungsträger Beauftragter" Beteiligte Rehabilitationsträger Leistungserbringer und-anbieter Regelungen zur Durchführung des Verfahrens Allgemeines zur Beantragung von Teilhabeleistungen Berechtigung zur Beantragung 100

4 2.2.1 Geschäftsfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Rechtliche Betreuung Beantragung Doppelnatur des Antrages Anlaufstellen für die Beantragung Zuständigkeitsklärung und Koordinierung der Leistungen Alleinzuständigkeit des erstangegangenen Trägers Unzuständigkeit des erstangegangenen Trägers Bedarfsfeststellungsverfahren Einzelner Leistungsträger Mehrere beteiligte Leistungsträger Übersicht über den zeitlichen Ablauf Bedarfsfeststellung Zielvereinbarung nach 4 BudgetV Koproduktion von Hilfe und Selbsthilfe Mindestregelungen Beendigung des Persönlichen Budgets 113 TeilE Selbstverwaltete und assistenzunterstützte Budgets Budgetverwaltung Budgetassistenz Begriffsklärung Der Assistenzbegriff im geltenden Recht Beratung und Unterstützung 7Ü SGB I und 11 SGB XII (Sozialberatung) Abs. 2 bis 4 und Gemeinsame Servicestellen Erforderliche Beratung Kosten Rechtliche Ergebnisse Verwaltung Persönlicher Budgets Arbeitgebermodell" Unternehmerische Umsetzung" durch Leistungsanbieter Rechtspolitische Forderungen - Vergütung der Budgetassistenz Persönliche Budgets für Menschen mit rechtlicher Vertretung Keine grundsätzlichen Zugangsbeschränkungen Kinder Früherkennung und Frühförderung Heilpädagogische Maßnahmen Minderjährige ab dem siebten Lebensjahr Minderjährige Budgetnehmer - zur Fachdiskussion Budgets für rechtlich betreute Menschen Resümee 142

5 TeilF Das Instrument" der Zielvereinbarung Inhalt Innere Grenzen der Zielvereinbarung Zielbestimmung Funktion Rechtscharakter der Zielvereinbarung Vergleich zu anderen Kooperationsformen Rechtsform sui generis" Bindung an die Rechtform Zweigliedrigkeit des Verwaltungshandelns 163 TeilG Gesellschaftlicher und organisationeller Rahmen Entwicklung der sozialen Dienstleistungen Case Management Förderung der organisierten Selbsthilfe Regionalbudgets Entwicklung des Leistungs(verwaltungs)rechts Ausblick: Geld" für Inklusion und Soziale Kohäsion 170 Literatur 175 Anhang 179 I. Abkürzungen 179 II. Glossar 181 III. Gesetzes- und Verordnungstexte SGB IX (mit Veränderungen vom bis ) a SGB IX-Verordnungsermächtigung Budgetverordnung (BudgetV) Frühförderungsverordnung (FrühV) 189 IV.Übersicht: Budgetfähige Leistungen 192 l.bar Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 203 V. Muster-Gesamtbescheid (BAR) 205