Vorschriften des Bundes und des Kantons St.Gallen in den Bereichen Umwelt und Energie

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1 Vorschriften des Bundes und des Kantons St.Gallen in den Bereichen Umwelt und Energie Stand: 1. Januar 2017 Inhalt 1. Erlasse auf der Grundlage des Umweltschutz- und Gewässerschutzgesetzes a) Allgemeines b) Schutz des Bodens c) Lufthygiene d) Lärmbekämpfung e) Abfälle f) Schutz vor nichtionisierender Strahlung g) Störfallvorsorge h) umweltgefährdende Stoffe / Chemikalienrecht i) Gen- und Biotechnologie k) Gewässerschutz 2. Umweltschutz im sonstigen Verwaltungsrecht a) Forstwesen b) Fischerei c) Natur- und Heimatschutz d) Öffentliches Baurecht e) Energie / Strom f) Gewässernutzung g) Rohrleitungsanlagen h) Strassenverkehr i) Landwirtschaft 3. Umweltrelevante Kreisschreiben Hinweise: Die Erlasse des Bundes und des Kantons St.Gallen können direkt vom Internet heruntergeladen werden ( bzw. Ausserdem können die Erlasse des Bundes bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale (EDMZ) 3003 Bern (Artikelsuche: bestellt werden. Die Erlasse des Kantons St.Gallen können bei der Staatskanzlei, Drucksachenverkauf, Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen; Tel bestellt werden. Legende: * = vorgesehene Änderung ** = In-Kraft-Treten der vorgesehenen Änderung AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 1/13

2 1. Erlasse auf der Grundlage des Umweltschutz- und Gewässerschutzgesetzes a) Allgemeines Bundesgesetz über den Umweltschutz (SR ; abgekürzt USG) Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (SR ; abgekürzt UVPV) Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (SR ; abgekürzt VOCV) Verordnung über die Lenkungsabgabe auf Heizöl Extraleicht mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 Prozent (SR ; abgekürzt HELV) Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (SR ; abgekürzt VBO) Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; Politische Gemeinden vollziehen die Vorschriften zum Schutz vor Erschütterungen auf Baustellen b) Schutz des Bodens Verordnung über Belastungen des Bodens (SR ; abgekürzt VBBo) Anpassung der Anhänge (Konzentrationswerte)* Voraussichtlich ** Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , 2/13

3 c) Lufthygiene Luftreinhalte-Verordnung (SR ; abgekürzt LRV) Nachweis Konformität einer Feuerungsanlage Revision Vorschriften für Öl-, Gas- und Holzfeuerungen in den Bereichen des Inverkehrbringens und bei der periodischen Kontrolle* Voraussichtlich ** Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; Verordnung des UVEK über den Nachweis der Erfüllung der ökologischen Anforderungen an biogene Treibstoffe (SR ; abgekürzt BTrV) Massnahmenplan Luftreinhaltung (ABl 1998, 2248 ff.) Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen (SR ; abgekürzt CO2-Gesetz) d) Lärmbekämpfung Lärmschutz-Verordnung (SR ; abgekürzt LSV) Schall- und Laserverordnung (SR ; abgekürzt SLV) Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (SR ; abgekürzt BGLE) Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; Gesundheitsgesetz (sgs 311.1; abgekürzt GesG) AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , 3/13

4 e) Abfälle Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (SR ; abgekürzt VVEA, vormals TVA) Verordnung über Getränkeverpackungen (SR ; abgekürzt VGV) Verordnung über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Getränkeverpackungen aus Glas (SR ) Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (SR ; abgekürzt VTNP) Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (SR ; abgekürzt VeVA) Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (SR ) Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; Veterinärgesetz (sgs 643.1; abgekürzt VetG) Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; Bereinigung der Anhänge Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (SR ; abgekürzt VREG) Grossratsbeschluss über regionale Sammelstellen für Kleinmengen von Sonder- und Giftabfällen aus Publikumsprodukten des Kleinverkaufs (sgs ) Altlasten-Verordnung (SR ; abgekürzt AltlV) Anpassung verschiedener Artikel und Anhänge (Konzentrationswerte) Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (SR ; abgekürzt VASA) Voraussichtlich AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , 4/13

5 f) Schutz vor nichtionisierender Strahlung Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR ; abgekürzt NISV) Anpassung der Vorschriften über Sanierung/Änderung von elektrischen Leitungen und Eisenbahnen Neue Bestimmungen zum NIS- Monitoring Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; g) Störfallvorsorge Verordnung über den Schutz vor Störfällen (SR ; abgekürzt StFV) Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; h) umweltgefährdende Stoffe / Chemikalienrecht Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (SR 813.1; Chemikaliengesetz, abgekürzt ChemG) Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs 672.5) Verordnung über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (SR ; Chemikalienverordnung, abgekürzt ChemV) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) Neue Fassung Anhang 2 und Änderung Anhänge 3 und Verordnung über die Gute Laborpraxis (SR ; abgekürzt GLPV) Verordnung über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (SR ; Biozidprodukteverordnung, abgekürzt VBP) Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs 672.5) Vorbehalt Nagoya-Verordnung (SR ) / Änderung Biozidprodukte AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 5/13

6 mit einer bestehenden Zulassung / Änderung Anhang 2 Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (SR ; Chemikalien- Risikoreduktions-Verordnung, abgekürzt ChemRRV) Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Holzschutzmitteln (SR ; abgekürzt VFB-H) Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Waldwirtschaft (SR ; abgekürzt VFB-W) Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in speziellen Bereichen (SR ; abgekürzt VFB-SB) Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft und im Gartenbau (SR ; abgekürzt VFB-LG) Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für den Umgang mit Kältemitteln (SR ; abgekürzt VFB-K) Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs 672.5) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) Verordnung zum Einführungsgesetz zur Chemikaliengesetzgebung (sgs ) i) Gen- und Biotechnologie Bundesgesetz über die Gentechnik im Aussenhumanbereich (SR ; abgekürzt GTG) Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (SR ; Freisetzungsverordnung, abgekürzt FrSV) Änderungen in den Bereichen besonders empfindliche oder schützenswerte Lebensräume und Landschaft / Verwertung abgetragener Boden / Bewilligungsgesuch Einführungsgesetz zur eidg. (sgs 672.1; AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 6/13

7 Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (SR ; Einschliessungsverordnung; abgekürzt ESV) k) Gewässerschutz Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (SR ; abgekürzt GSchG) Vollzugsgesetz zur Gewässerschutzgesetzgebung (sgs 752.2; abgekürzt GSchVG) Hinweis: Im Einzugsbereich des Bodensees sind auch die Bodensee-Richtlinien 2005 der Internationalen Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) zu beachten. Verordnung zum Vollzugsgesetz zur eidg. Gewässerschutzgesetzgebung (sgs ; abgekürzt GSchVV) Gewässerschutzverordnung (SR ; abgekürzt GSchV) Änderungen im Bereich Spurenstoffe Änderungen im Bereich Gewässerraum* ** Vollzugsgesetz zur Gewässerschutzgesetzgebung (sgs 752.2; abgekürzt GSchVG) Verordnung zum Vollzugsgesetz zur eidg. Gewässerschutzgesetzgebung (sgs ; abgekürzt GSchVV) Umweltschutz im sonstigen Verwaltungsrecht a) Forstwesen Bundesgesetz über den Wald (SR 921.0; abgekürzt WaG) Gleichrangigkeit von nationalem Interesse an erneuerbarer Energie und anderen nationalen Interessen Holzerntearbeiter: Kurs zur Sensibilisierung über die Gefahren von forstlichen Arbeiten Umgehen mit Pflanzenmaterial: Grundsätze des Pflanzenschutzes beachten Einführungsgesetz zur eidg. Waldgesetzgebung (sgs 651.1; abgekürzt EG zum WaG) Änderungen zu Art. 15 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 3 Ziff Verordnung über den Wald (SR ; abgekürzt WaV) Verordnung zum EG zum WaG (sgs ) Änderungen von Art. 35 ter Abs. 1 Bst. c und d AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 7/13

8 b) Fischerei Bundesgesetz über die Fischerei (SR 923.0; abgekürzt BGF) Fischereigesetz (sgs 854.1) Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei (SR ; abgekürzt VBGF) Fischereiverordnung (sgs ; abgekürzt FV) Punktuelle Ergänzung zu Anforderungen an Elektrofischfanggeräte und von Anhang 3* Voraussichtlich ** c) Natur- und Heimatschutz Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (SR 451; abgekürzt NHG) Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (SR 451.1; abgekürzt NHV) Verordnung über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile (SR ; abgekürzt NagV)* Verordnung über den Schutz wildwachsender Pflanzen und freilebender Tiere (sgs 671.1; Naturschutzverordnung, abgekürzt NSV) Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen (sgs 671.7; abgekürzt GAöL) Verordnung zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen (sgs ; abgekürzt V zum GAöL) d) Öffentliches Baurecht Bundesgesetz über die Raumplanung (SR 700; abgekürzt RPG) Raumplanungsverordnung (SR 700.1; abgekürzt RPV) Baugesetz (sgs 731.1; abgekürzt BauG) Planungs- und Baugesetz (PBG)* Verordnung über die Beseitigung ausgedienter Motorfahrzeuge (sgs ) ** AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 8/13

9 Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (BBl 1999, 5043) Bundesgesetz über den Wasserbau (SR ) Wasserbauverordnung (SR ; abgekürzt WBV) Gesetz über die Verfahrenskoordination in Bausachen (sgs 731.2; abgekürzt VKoG) Verordnung über Verfahrenskoordination und Fristen in Bausachen (sgs ; abgekürzt VKoV) Strassengesetz (sgs 732.1; abgekürzt StrG) Wasserbaugesetz (sgs 734.1; abgekürzt WBG) Rheingesetz (sgs ; abgekürzt RhG) Wasserwehrverordnung (sgs ) Grossratsbeschluss über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das Linthwerk (sgs ) e) Energie / Strom Energiegesetz (SR 730.0; abgekürzt EnG) Energieverordnung (SR ; abgekürzt EnV) Kennzeichnungspflichtige Unternehmen veröffentlichen Lieferantenmix und Elektrizitätsmenge Anforderungen an die Energieeffizienz Spezifischer Energieverbrauch bei in Verkehr bringen von Anlagen, Fahrzeugen usw Energiegesetz (sgs 741.1; abgekürzt EnG Energieverordnung (sgs ; abgekürzt EnV) Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug der Privaten Kontrolle im Energiebereich (sgs ) Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über den Vollzug der Privaten Kontrolle im Energiebereich (sgs ) Verordnung über Förderungsbeiträge nach dem Energiegesetz (sgs ; abgekürzt EnFöV) AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 9/13

10 Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (SR 734.0; Elektrizitätsgesetz, abgekürzt EleG) Bundesgesetz über die Stromversorgung (SR 734.7; Stromversorgungsgesetz, abgekürzt StromVG) Stromversorgungsverordnung (SR ; abgekürzt StromVV) EG zur eidg. Stromversorgungsgesetzgebung (sgs 741.2) f) Gewässernutzung Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (SR ; abgekürzt WRG) Verordnung über die Berechnung des Wasserzinses (SR ; abgekürzt WZV) Gesetz über die Gewässernutzung (sgs 751.1; abgekürzt GNG) Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Gewässernutzung (sgs ) Verordnung über den Materialbezug aus öffentlichen Gewässern (sgs ) Verordnung über Nutzungsentschädigungen und Gebühren für Bewilligungen nach dem Gesetz über die Gewässernutzung (sgs ) g) Rohrleitungsanlagen Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (SR 746.1; abgekürzt RLG) Rohrleitungsverordnung (SR ; abgekürzt RLV) Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (SR 746.2) Verordnung zum Rohrleitungsgesetz (sgs 716.1) AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , 10/13

11 h) Strassenverkehr Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SR ; abgekürzt SDR) Änderung Anhang 1 und neue Fassung Anhang Verordnung über Gefahrgutbeauftragte für die Beförderung gefährlicher Güter auf Strasse, Schiene und Gewässern (Gefahrgutbeauftragtenverordnung, SR ; abgekürzt GGBV) Einführungsverordnung zum Strassenverkehrsgesetz (sgs 711.1) (Art. 3bis) Anerkennung ausländischer Schulungsnachweise i) Landwirtschaft Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (SR ; abgekürzt DüV) Vorbehalt der Nagoya-Verordnung (SR ) Verordnung des WBF über das Inverkehrbringen von Düngern (SR ; abgekürzt DüBV) Umweltrelevante Kreisschreiben Jahr vom Im Amtsblatt auf Seite 1981 Kreisschreiben betreffend die Eindolung von Bächen und die Kiesentnahme aus Gewässern 1983 Kreisschreiben über häusliche Abwässer aus Landwirtschaftsbetrieben Kreisschreiben über den Vollzug des Nachtragsgesetzes zum Baugesetz Kreisschreiben über den Schutz der Wasserfassungsgebiete Kreisschreiben über das Ausbringen von Gülle und Klärschlamm Kreisschreiben über den Vollzug der neuen Raumplanungsverordnung AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 11/13

12 Jahr vom Im Amtsblatt auf Seite Kreisschreiben über die Stoffverordnung: Verwendung von Auftaumitteln im öffentlichen Winterdienst Kreisschreiben über Luftreinhalte-Massnahmen Kreisschreiben über die Stoffverordnung: Verwendung von Pflanzenschutzmitteln im Strassenunterhalt Kreisschreiben über Strassenlärm und Schiesslärm; Anleitung Kreisschreiben über die Lärmschutz-Verordnung: Anforderungen an Bauzonen und Baubewilligungen; Schallschutz an neuen Gebäuden Kreisschreiben über die Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen / Betrieb von Deponien Kreisschreiben über die Bewilligungspflicht für Eingriffe ins Grundwasser Kreisschreiben über die Sicherheit von Stauanlagen Kreisschreiben über Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen Kreisschreiben über die Anpassung oder Ausserbetriebsetzung der Altanlagen von wassergefährdenden Flüssigkeiten Kreisschreiben über die Verwendung von schwefelreichem Heizöl Kreisschreiben über die Weisung betreffend Luftreinhalte- Massnahmen bei Feuerungen Kreisschreiben über die Verwendung von Düngemitteln Kreisschreiben über die Umweltverträglichkeitsprüfung (teilweise überholt) Kreisschreiben über den Grossratsbeschluss über umweltgefährdende Stoffe und Anlagen 1990 Kreisschreiben über das Einwendungsverfahren zum Massnahmenplan Luftreinhaltung Kreisschreiben über den Vollzug des Energiegesetzes Kreisschreiben zum Grossratsbeschluss über den Lärmschutz Kreisschreiben über den Massnahmenplan Luftreinhaltung Kreisschreiben über Kamine Kreisschreiben betreffend die Emissionsbegrenzung und Kontrolle von Feuerungsanlagen 1993 Kreisschreiben betreffend die getrennte Entsorgung von Bauabfällen Kreisschreiben zur Technischen Verordnung über Abfälle AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 12/13

13 Jahr vom Im Amtsblatt auf Seite 1994 Kreisschreiben zur Änderung der Zuständigkeit für die Bewilligung von Versickerungen Kreisschreiben zur Verordnung zum Rohrleitungsgesetz Kreisschreiben betr. neue Wasserwehrverordnung am Rhein Kreisschreiben zum Projekt "Regionale Sammelstellen" für Kleinmengen von Sonder-und Giftabfällen Kreisschreiben zum Erlass des RRB zum GRB über Luftreinhalte-Massnahmen (Tiefgaragen, Parkhäuser und Entlüftungsanlagen im Gastgewerbe) 1995 Kreisschreiben betreffend den Verdachtsflächenkataster für den Kanton St.Gallen Kreisschreiben zur Stoffverordnung: Verwendung von Auftaumitteln im öffentlichen Winterdienst Kreisschreiben betreffend Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung bei Schiessanlagen Kreisschreiben betr. Klärschlammverwertung und -beseitigung Kreisschreiben zur Umweltverträglichkeitsprüfung, neues Recht Kreisschreiben zur Gewässerschutzgesetzgebung; neues kantonales Recht 1999 Kreisschreiben zum Vollzug der Schall- und Laserverordnung Kreisschreiben Vollzug der Luftreinhalte-Verordnung, Amtliche Feuerungskontrolle - Teilliberalisierung Kreisschreiben über die Entsorgung von Strassenabfällen Kreisschreiben über die Gewässerschutzgesetzgebung AFU, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen, Telefon , info.afu@sg.ch, 13/13

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