Rechtsstandort Hamburg: Rechtsexport, Rechtsimport, Rechtsdialog

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1 Rechtsstandort Hamburg: Rechtsexport, Rechtsimport, Rechtsdialog Christian Graf Handelskammer Hamburg Leiter des Geschäftsbereichs Gesellschaft Hamburger Juristen 15. Oktober 2009 GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 1 von Oktober 2009

2 Ist Recht ein Standortfaktor für Hamburg? GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 2 von Oktober 2009

3 Potentiale in Hamburg (Auswahl) ca Rechtsanwälte Alle Gerichtsarten, Instanzen bis OLG, OVG etc. Amtsnotariat Schiedsgerichte Internationaler Seegerichtshof Universität, Bucerius, MPI für ausländisches und internationales Privatrecht Nationale und internationale Juristenvereinigungen ca. 1,7 Mio Bürger, ca gewerbliche und Handwerksunternehmen Eigenes Bundesland Komplette Infrastruktur des Rechts incl. der Legislativen, mit kurzen Wegen, substantieller wirtschaftlicher Potenz und Internationalität GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 3 von Oktober 2009

4 Kann dieser Sektor ein Standortfaktor ( Cluster ) sein? Cluster sind Netzwerke von Wirtschaftsakteuren an bestimmten Standorten, in räumlicher Konzentration, mit gemeinsamen Interessen politischer und technologischer Art, die daher in Verbindung mit Politik und Wissenschaft stehen, die arbeitsteilig an Wertschöpfungsketten beteiligt sind, und ihre Verbindungsinstitutionen (Verbände, Kammern etc.) Wirtschaft? Justiz? Gemeinsame Interessen? Technologie? Wertschöpfungskette? GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 4 von Oktober 2009

5 Aktionsfelder Information Kommunikation Gemeinsame Projekte GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 5 von Oktober 2009

6 Information Anlaufstelle Datenbank Website Kommunikation Vereinigungen und Kammern Kommunikation dieser Akteure auch untereinander Gemeinsame Projekte Stärken ausbauen, wesentliche Lücken schließen, Schwerpunkte setzen Inbound: Hamburg als Rechtsstandort national und international stärker verankern Kongresse, Schieds- und Mediationsverfahren, Fliegende Gerichtsstände, Ansiedlung von Gerichten und Anwälten Outbound: Internationale Kontakte ausbauen Initiativen starten und prägen ( Hamburger Schule ) GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 6 von Oktober 2009

7 Schiedsgerichtsstandort Hamburg Warenschiedsgerichte Verein der Getreidehändler der Hamburger Börse e.v. Waren-Verein der Hamburger Börse e.v. Deutscher Kaffee-Verband e.v. Deutscher Verband des Großhandels mit Ölen, Fetten und Ölrohstoffen e.v. (GROFOR) ca. 10 weitere Institutionen Schiedsgericht der Handelskammer Hamburg Chinese-European Arbitration Center CEAC (Hamburger Freundschaftliche Arbitrage) German Maritime Arbitration Association GMAA Ad-Hoc Verfahren und Verfahren nach überregionalen Regulativen, z.b. DIS, ICC Flankierend dazu Mediations- und Schlichtungsangebote Hamburger Mediationsstelle für Wirtschaftskonflikte Beijing-Hamburg Conciliation Centre Mediationszentrale Hamburg Erfahrene Schiedsrichter (Anwälte, Richter, Kaufleute, HAC, DIS40) Umfeld: Unternehmen, Wissenschaft, OLG Ca. 250 Verfahren p.a. GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 7 von Oktober 2009

8 Schiedsgerichtsstandort Hamburg Schiedsgerichtsstandorte werden überwiegend in der Verknüpfung mit Städten wahrgenommen London, Paris, Stockholm, Wien, Genf, Moskau, Peking und dort in der Regel mit einzelnen Institutionen, häufig mit Handelskammern Die deutsche Schiedsgerichtsbarkeit braucht einen derartigen identitätsstiftenden Standort mit internationaler Ausstrahlung Merkmal und Stärke Hamburgs ist die Diversität Diversifizierte Standorte können nur über einen gemeinsamen Auftritt beworben werden Hamburg muss ein Synonym für schiedsgerichtliches Know-How werden Vernetzung mit Wissenschaft Vernetzung mit internationaler Wirtschaft Kongresse, Publikationen Vorbild z.b. ICMA-Kongreß der GMAA Anfang Oktober Kommunikation der Strukturen GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 8 von Oktober 2009

9 Maritimes Recht Identifikationsprägend für Hamburg Ausgeprägte Potentiale Spezialisierte Kanzleien Know-How in der Wissenschaft ITLOS Gleichlauf mit der Wirtschaftsstruktur Verbesserungsmöglichkeiten: Ausbau der Wissenschaftsstruktur Noch stärkere Vernetzung, z.b. zielgerichtete Studienangebote in Kooperation mit Anwaltschaft und Wirtschaft Bewußte Zielsetzung, sich gegenüber anderen maritimen Rechtsstandorten zu positionieren GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 9 von Oktober 2009

10 Internationale Kontakte Rechtsexport? Rechtsdialog! Bekanntheit und positive Wahrnehmung des deutschen Rechts erhöhen formelles Recht, aber auch ethische Grundsätze, z.b. Ehrbarer Kaufmann Gegenseitiges Lernen Dauerhafte Netzwerke bilden, Einfluss durch Präsenz und Überzeugung Schwerpunkte flankierend zu den Hamburger Außenwirtschaftsbeziehungen China Osteuropa, z.b. Russland, Ukraine, Polen Arabische Welt, z.b. Dubai Alte EU? Hohe wirtschaftliche Bedeutung aber bereits bestehende Strukturen Annäherung ist bereits sehr groß USA, Japan, Australien? Generell Pflege bereits bestehender Kontakte Vietnam Einbindung der juristischen Ländervereinigungen Strategisches Vorgehen Langfristige und nachhaltige Zielsetzungen Multi Level Approach Förderkontakte suchen und pflegen (IRZ, GTZ, DAAD, div. Stiftungen) GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 10 von Oktober 2009

11 Ansätze für weitere Initiativen Themen, für die es in Hamburg eine ausreichende kritische Masse gibt, um überregional wahrgenommen werden zu können Beispiele: Insolvenzrecht Umweltrecht ( EU-Umwelthauptstadt 2011 ) IP (Ansiedlung eines EU-Patentgerichts?) Recht und Technik GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 11 von Oktober 2009

12 GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 12 von Oktober 2009

13 Institutionelle und persönliche Mitglieder Eigene Geschäftsstelle bei der Justizbehörde Komplementär, nicht konkurrenzierend Information Kommunikation Gemeinsame Projekte RECHTSSTANDORT HAMBURG e.v. Möglichst informelle Strukturen, autonome Arbeitsgruppen Projektfinanziert GesHHJuristen, Christian Graf Chart-Nr. 13 von Oktober 2009