Schwalm - Eder - West Interkommunaler Schulterschluss gegen den Bevölkerungsschwund. Christoph Bachmann Stadtplaner bei der Stadt Borken (Hessen)

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1 Schwalm - Eder - West Interkommunaler Schulterschluss gegen den Bevölkerungsschwund Christoph Bachmann Stadtplaner bei der Stadt Borken (Hessen) Leinefelde

2 Ausgangslage Wer wir sind Organisationsform Wie wir sind Projekte Was wir machen Umsetzung Wie wir das machen

3 Ausgangslage Wo und wer wir sind Kassel Lage: 40 km südlich von Kassel Bad Zwesten Borken (Hessen) Jesberg Neuental Wabern Bad Wildungen Bad Zwesten Jesberg Fritzlar Schwalmstadt Borken Neuental A 44 A 49 Wabern A 7 Eder- Kreis Homberg (Efze) Zweckverband Bad Hersfeld Regionale Struktur: ca Einwohner 43 Ortsteile 3 15T EW / Kommune EW / Ortsteil ca. 260 qkm Fläche Gießen Marburg A 5 Alsfeld A 4 Fulda

4 Ausgangslage Was bei uns so los ist Bevölkerungsentwicklung in Deutschland Zweckverband Bevölkerungswachstum nach Kreisen Datenquelle: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Berechnungen: BiB BiB Regional/Bevoelkerungswachstum_Kreise_bis2030.html

5 Ausgangslage Was bei uns so los ist Kassel Werra- Meißner Bevölkerungsentwicklung in Nordhessen Bevölkerungsentwicklung in den Landkreisen Werra-Meißner, Eder und Waldeck-Frankenberg Veränderung der Hauptwohnsitze auf der Ebene der Ortsteile Waldeck- Frankenberg Eder Legende Ortsteilgrößen: Hauptwohnsitze (HWS) 2004 Veränderung der Hauptwohnsitze 1987 bis 2004 pro Jahr und in Prozent des Wertes von 1987 unter 200 HWS starker Rückgang (ab -1 % pro Jahr) HWS HWS Rückgang (-0,25% bis -1 % pro Jahr) Kartengrundlage: Bad Hersfeld HWS Stagnation (-0,25 % bis +0,25 %pro Jahr) Marburg Bundesstraße Autobahn Eisenbahn mit Personenverkehr Grenze Kommunen Abgrenzung Landkreis HWS ab 5000 HWS Zuwachs (+0,25 % bis +2 % pro Jahr) starkter Zuwachs (ab +2 % pro Jahr) keine Angaben Norden

6 Ausgangslage Was bei uns so los ist Kassel Werra- Meißner Bevölkerungsentwicklung in Nordhessen Bevölkerungsentwicklung in den Landkreisen Werra-Meißner, Eder und Waldeck-Frankenberg Veränderung der Hauptwohnsitze auf der Ebene der Ortsteile Waldeck- Frankenberg Eder Zweckverband Legende Ortsteilgrößen: Hauptwohnsitze (HWS) 2004 unter 200 HWS HWS HWS Veränderung der Hauptwohnsitze 1987 bis 2004 pro Jahr und in Prozent des Wertes von 1987 starker Rückgang (ab -1 % pro Jahr) Rückgang (-0,25% bis -1 % pro Jahr) Kartengrundlage: Bad Hersfeld HWS Stagnation (-0,25 % bis +0,25 %pro Jahr) Marburg Bundesstraße Autobahn Eisenbahn mit Personenverkehr Grenze Kommunen Abgrenzung Landkreis HWS ab 5000 HWS Zuwachs (+0,25 % bis +2 % pro Jahr) starkter Zuwachs (ab +2 % pro Jahr) keine Angaben Norden

7 Ausgangslage Was bei uns so los ist Bevölkerungsentwicklung in Nordhessen 7 % 6 % 5 % Bevölkerungsentwicklung in den Landkreisen Werra-Meißner, Eder und Waldeck-Frankenberg Veränderung der Hauptwohnsitze auf der Ebene der Ortsteile 4 % Veränderung pro Jahr 3 % 2 % 1 % 0 % -1 % -2 % -3 % -4 % Ortsteilgröße nach Hauptwohnsitzen 1987

8 Ausgangslage Was bei uns so los ist geringe Geburtenquote (in Westdeutschland seit 40 Jahren) Wegzug junger Leute wegen Ausbildung und Studium Zuwanderung geht an den ländlichen Räumen vorbei Fazit: durchschnittlich 1% Bevölkerungsrückgang pro Jahr Leerstand bei Wohngebäuden ca. 10% hoher Anteil von Gebäuden, in denen nur noch eine ältere Person lebt Leerstand ist häufig (noch) unsichtbar Abbau der öffentlichen und privaten Infrastruktur Struktur der niedergelassenen Ärzte überaltert ca Euro Defizit / Jahr für die DGHs Ist doch nichts mehr da: Die jungen Leute sind weg. Wir hatten zwei Metzger, die sind weg. Die Post ist weg. Die Wirtschaft ist zu. Nur die Kirche ist noch da. Fehlende Tageseinsatzbereitschaft bei der Feuerwehr Kleine Ortsteile ohne Versorgungsangebot verlieren schneller Einwohner wirtschaftlicher Strukturwandel nach Grubenunglück beginnender Fachkräftemangel Geringes Angebot an Arbeitsplätzen für qualifizierte Frauen

9 Organisationsform Wie das los ging Teilnahme am Forschungsprojekt Stadt 2030 als Probelauf ( ) Bewerbung mit der These: In Zukunft geht es nur noch gemeinsam Moderierter Prozess mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wissenschaft zur Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption Ergebnisse: Regionales Entwicklungskonzept als gemeinsame Vision und 80 Projektideen Herbst 2003: Gründung des Zweckverbandes Gründung des Fördervereins

10 Organisationsform Wie wir sind Mitglieder: Fünf Kommunen Landkreis Förderverein Gremien: Verbandsversammlung (aus den Kommunalparlamenten delegiert) Vorstand (Bürgermeister) Geschäftsführung: durch die Kommunalverwaltungen kein eigenes Personal Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) in Hessen vom Gemeinden und Landkreise können sich zu Zweckverbänden zusammenschließen, um einzelne Aufgaben, zu deren Wahrnehmung sie berechtigt oder verpflichtet sind, gemeinsam zu erfüllen. ( 5 Abs. 1) Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er verwaltet seine Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze unter eigener Verantwortung. ( 6)

11 Organisationsform Wie wir sind Verbandsversammlung Organisationsstruktur Zweckverband Vorstand Kommunen Bürgermeister Bad Zwesten Bürgermeister Borken Bürgermeister Jesberg Bürgermeister Neuental Bürgermeister Wabern Bad Zwesten Borken (Hessen) Jesberg Neuental Wabern 3 Sitze 8 Sitze 2 Sitze 2 Sitze 4 Sitze einheitliche Stimmabgabe pro Kommune Landrat Vorsitzender Förderverein Eder-Kreis Förderverein 1 Sitz 3 Sitze beratende Stimmen

12 Organisationsform Wie wir sind Kostenverteilung für alle gemeinsamen Projekte: Finanzierung gemäß der Stimmanteile im Parlament Klare Regelung: einfach und transparent Wabern Bad Zwesten Neuental Jesberg Borken (Hessen)

13 Projekte zur Verwaltungszusammenarbeit Was wir machen Möglichkeit der Zweckverbandsbewohner, die Leistungen der Bürgerbüros an allen Öffnungstagen in allen Mitgliedskommunen zu nutzen. Gemeinsame Vollstreckungsstelle mit drei abgeordneten Mitarbeitern und rund bearbeiteten Fällen Informationstechnologie Nutzung eines gemeinsamen Servers, der gegenseitige Zugriffe ermöglicht. Angleichung des Satzungsrechts und Anpassung der Gebührensätze Gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen zur Einführung der Doppik Gemeinsame Ausschreibung zur Einführung der Gesplitteten Abwassergebühr Standesämter Wieder eingestellt: versetzte Samstagsöffnungszeiten verlängerte Dienstleistungsabende Vertretungsregelungen Permanenter gegenseitiger Informationsaustausch und gegenseitige Beratung Gemeinsame Anschaffungen für die Feuerwehr Verwaltungsausbildung: gegenseitiges Hospitieren gem. dienstbegleitender Unterricht Maschinenaustausch der Bauhöfe Sicherheitscheck der Spielplätze Aus- und Fortbildungen im Bereich Ver- und Entsorgung und Kindergarten

14 Projekte zur Verwaltungszusammenarbeit Was wir machen Möglichkeit der Zweckverbandsbewohner, die Leistungen der Bürgerbüros an allen Öffnungstagen in allen Mitgliedskommunen zu nutzen. Gemeinsame Vollstreckungsstelle mit drei abgeordneten Mitarbeitern und rund bearbeiteten Fällen Informationstechnologie Nutzung eines gemeinsamen Servers, der gegenseitige Zugriffe ermöglicht. Angleichung des Satzungsrechts und Anpassung der Gebührensätze Gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen zur Einführung der Doppik Gemeinsame Ausschreibung zur Einführung der Gesplitteten Abwassergebühr Vertretungsregelungen Standesämter Wieder eingestellt: versetzte Samstagsöffnungszeiten verlängerte Dienstleistungsabende Permanenter gegenseitiger Zusammenarbeit spart Zeit Gemeinsame (und Geld) Anschaffungen für die Feuerwehr Informationsaustausch und gegenseitige Beratung Maschinenaustausch der Bauhöfe Sicherheitscheck der Spielplätze Verwaltungsausbildung: gegenseitiges Hospitieren gem. dienstbegleitender Unterricht Aus- und Fortbildungen im Bereich Ver- und Entsorgung und Kindergarten

15 Projekte im Bereich Planung und Entwicklung Was wir machen Archäologischer Wanderweg gemeinsame Konzeption und Umsetzung durch drei von fünf Zweckverbandskommunen Interkommunales Gründerzentrum Windkraft Überregionale Standortsuche und Auswahl nach objektiven Gesichtspunkten Gemeinsamer Beschluss aller Kommunen Ziel: Erhalt der lokalen / regionalen Wertschöpfung Fracking Gemeinsame Stellungnahme zum Fracking-Antrag in Nordhessen Touristische Arbeitsgemeinschaft Dorferneuerung Unterstützung bei der Antragstellung, insbesondere bei der Zusammenstellung statistischer Daten und Karten Autobahnweiterbau Politische und Planerische Arbeit zum Weiterbau der A49 Altbaubörse zur Mobilisierung von leerstehenden Gebäuden Gemeinsames Gewerbegebiet am besten Standort in der Region Klimaschutz Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes (in Abstimmung mit dem Zweckverband Schwalm ) Umsetzung der Maßnahmen über die gemeinsame LEADER-Region Aue

16 Projekte im Bereich Planung und Entwicklung Was wir machen Archäologischer Wanderweg gemeinsame Konzeption und Umsetzung durch drei von fünf Zweckverbandskommunen Interkommunales Gründerzentrum Ziel: Erhalt der lokalen / regionalen Wertschöpfung Fracking Gemeinsame Stellungnahme zum Fracking-Antrag in Nordhessen Dorferneuerung Unterstützung bei der Antragstellung, insbesondere bei der Zusammenstellung statistischer Daten und Karten Autobahnweiterbau Politische und Planerische Zusammenarbeit Windkraft Arbeit zum Weiterbau der A49 Überregionale Standortsuche und Auswahl nach objektiven spart Gesichtspunkten Zeit und Gemeinsamer Beschluss aller Kommunen Touristische Arbeitsgemeinschaft erhöht die Qualität Altbaubörse zur Mobilisierung von leerstehenden Gebäuden Gemeinsames Gewerbegebiet am besten Standort in der Region Klimaschutz Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes (in Abstimmung mit dem Zweckverband Schwalm ) Umsetzung der Maßnahmen über die gemeinsame LEADER-Region Aue

17 Projekte zur Stadterneuerung Was wir machen 28 Impulsprojekte im ExWoSt Stadtumbau West ( ): Vitalisierung von Ortskernen Fünf Projekte in Borken (Hessen), Neuental und Jesberg Entwicklung touristischer Infrastruktur Vier Projekte in Bad Zwesten, Borken, Neuental und der Region Anpassung des Wohnraum- und Versorgungsangebotes an den Strukturwandel Sechs Projekte in Bad Zwesten, Jesberg und Borken (Hessen) Anpassung der technischen Infrastruktur - Revitalisierung von Bahnhöfen Zwei Projekte in Neuental und Wabern Entwicklung von Modell-Orten im Umgang mit dem Strukturwandel Acht Projekte in allen fünf Kommunen Regionale Vorhaben zum Umgang mit den Wirkungen des demographischen Wandels Drei regionale Projekte

18 Projekte zur Stadterneuerung: Zwei Beispiele Was wir machen Gute Erfahrungen mit einem Wettbewerb für Schülerinnen / Schüler im Rahmen von Stadt 2030 Vorstellungen über das eigene Leben in der Zukunft Regional-Initiativen-Wettbewerb Thema 2005: Kinder- und Jugendliche Thema 2007: Gemeinsam in Für Vereine, Initiativen und Aktionsgruppen Besondere Einbindung von Schulen Prämierung und Preisgelder für die besten realisierbaren Projekte als einmaliger Kostenzuschuss Stärkung der lokalen Bündnisse Erreichen von stadtumbau-fernen Bevölkerungsteilen

19 Projekte zur Stadterneuerung: Zwei Beispiele Was wir machen Auf Umwegen zum neuen Marktplatz Leerstand und Denkmalschutz Architektonischer Ideenwettbewerb Abriss zum Freimachen des Baugrundstücks Herstellung einer endgültigen Zwischenlösung

20 Projekte zur Stadterneuerung Was wir machen Stadtumbau in Hessen Programmkommunen Quelle: Eigene Dastellung nach Stadtumbau in Hessen Aufgenommene Städte und Gemeinden Einzelkommunen und interkommunale Kooperationen HA Hessen Agentur GmbH Stand Mai Legende: Einzelstandorte Interkommunale Kooperationen

21 Projekte zur Stadterneuerung Was wir machen Übersicht Maßnahmen Stadtumbau in Hessen Sieben Maßnahmen fertig gestellt: Integriertes Handlungskonzept und diverse Rahmenplanungen Aufwertung und barrierefreier Umbau von Freiflächen und Wegen Rückbau nicht mehr benötigter Infrastruktur Zehn Maßnahmen in der Umsetzung: Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung Verbesserung der Freiraumausstattung in Ortskernen Modernisierung und Nutzungsoptimierung von kommunalen Gebäuden Rückbau einer Schrottimmobilie und Anlage als Quartiersplatz Anreizförderung für private Modernisierungsmaßnahmen in drei Stadtumbaugebieten Fünf prioritäre Maßnahmen für die kommenden Jahren: Sanierung / Umbau Kurhaus mit Außenanlagen Weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Altstadtkerne Umbau Bahnhof und Umfeld inkl. Sanierung und Attraktivierung Bahnhofstraße Einrichtung eines Verfügungsfonds für kleinere Maßnahmen gegen den Leerstand

22 Projektsteuerung im Stadtumbau Wie wir das machen Maßnahmen nur in Stadtumbaugebieten: Anerkannt als Förderkulisse wird nur ein Stadtumbaugebiet pro Kommune Private Projekte sind schwieriger in der Vorbereitung (Auswahl / Eigentümerstruktur / Berechnung der Unrentierlichkeit, hoher Abstimmungsbedarf etc.) Stadtumbau-Management ist der Motor der gesamten Maßnahmen Die Zweckverbandskommunen teilen sich die Kosten für das Management und überörtliche Planungen Sehr überwiegend öffentliche Projekte Förderung privater Maßnahmen im Rahmen der Anreizförder-Programme in den Kernen der Stadtumbaugebiete Jede Kommune trägt die Projekte in ihrem Gebiet (und den finziellen Eigenanteil) selbst

23 Projekte und Fördermittel Was es u.a. bringt Förderung für Projekte des Zweckverbandes (förderfähige Kosten): Stadt 2030 (Bundesministerium für Bildung und Forschung): Euro Interkommunale Zusammenarbeit (Hess. Innenministerium): Euro Interkommunales Gründerzentrum (EU-Regionalförderung): Euro Archäologischer Wanderweg (EU-Regionalförderung): Euro Stadtumbau West (ExWoSt: Bund / Land): Euro Integriertes Klimaschutzkonzept (Bundesumweltministerium) Euro Stadtumbau in Hessen (bisher) (Land / Bund): Euro

24 Zukünftige Zusammenarbeit Wie es weiter geht Zusammenarbeit erweitern: Auf weitere Bereiche ausdehnen? intensivieren: Eine Kommune erledigt eine Aufgabe für Alle? professionalisieren: Zweckverband wird Dienstleister mit eigenem Personal? Ziele Kosten sparen Qualität der Arbeit verbessern Service für die Bürger verbessern Fragen Wie viel Selbstständigkeit kann / soll abgegeben werden? Müssen immer alle fünf Kommunen zusammenarbeiten? als Vorstufe einer Kommunalfusion?

25 Zusammenarbeit was wir für Erfahrungen gemacht haben Faktoren für den Erfolg bei einer interkommunalen Zusammenarbeit Die kleinen Partner stärken Klare Regelungen bei den Finanzen Kleine Schritte / Vertrauensbildende Maßnahmen Die Menschen (auch in den Verwaltungen) mitnehmen bei neuen Projekten einfacher als in bestehenden Strukturen

26 Danke!