Krisenherd Balkan - Eine Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft

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1 A Sylvia Irene Schmitt Krisenherd Balkan - Eine Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft Ermittlung der Konfliktursachen, Analyse des Jugoslawien-, Kosovo- und Mazedonien-Krieges und kritische Bewertung der Konfliktregulierungsstrategien der internationalen Staatengemeinschaft Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung Aufbau und Methodik Stand der Forschung 28 2 Ursachen für die Entstehung der Balkan-Konflikte Historische Entwicklungen auf dem Balkan bis Nationale Hintergründe als Auslöser für spätere Krisen Slowenien Kroatien Serbien Montenegro Bosnien-Herzegowina Mazedonien Kosovo Jugoslawisches Königreich Zweiter Weltkrieg und Entstehung des sozialistischen Staates Jugoslawien Sozialistisches Jugoslawien unter Tito Zusammenfassung Jugoslawien-Krieg Zerfall des Vielvölkerstaates Unruhen im Kosovo Wiederaufleben des serbischen Nationalismus - Aufstieg Slobodan Milosevics Wirtschaftliche und soziale Konflikthintergründe Auflösung entlang der ethnischen Trennlinien 119 7

3 3.2 Sloweniens Abspaltung vom jugoslawischen Vielvölkerstaat Unabhängigkeitsbemühungen auf slowenischer Seite Sloweniens Kampf um die Entlassung aus dem jugoslawischen Staatenbund Friedensverhandlungen Krieg in Kroatien Kroatiens Unabhängigkeitsbestrebungen Einmarsch der Jugoslawischen Volksarmee in Kroatien Friedensverhandlungen Rückeroberung der Krajina Bosnien-Herzegowinas Weg in die Unabhängigkeit Abspaltung Bosnien-Herzegowinas von Jugoslawien Krieg in Bosnien-Herzegowina Friedensverhandlungen Vance-Owen-Plan Konföderationsmodell und Aktionsplan der EU Amerikanischer Beitrag zu den Friedensverhandlungen Friedensverhandlungen in Dayton 179 Krieg im Kosovo Bürgerkrieg zwischen Serben und Kosovo-Albanern Ursachen für die Kosovo-Krise Politischer und ethnischer Konflikthintergrund Wirtschaftliche und soziale Faktoren als Konfliktauslöser Politische und militärische Protagonisten der Kosovo- Albaner Sezessionskrieg der Kosovo-Albaner Ausbruch des Konflikts 201 8

4 Verlauf des Bürgerkrieges Friedensverhandlungen Internationale Präventions- und Vermittlungsbemühungen bis Februar Konfliktregulierungsstrategien der Balkan- Kontaktgruppe Drohungen der NATO als Begleitmaßnahme internationaler Vermittlungsbemühungen Holbrooke-Milosevic-Abkommen Friedensverhandlungen in Rambouillet und Paris NATO-Luftkrieg Kampfhandlungen im Zeichen der NATO Erwartungen und Probleme Vorgehen der Konfliktparteien Friedensverhandlungen Diplomatiebestrebungen Russlands und Deutschlands Rahmenplan der G-8-Staaten Stabilitätspakt für Südosteuropa 261 > Mazedonien-Konflikt Ursachen für die Entstehung des Mazedonien-Konflikts Politische und ethnische Hintergründe Stabilisierung des unabhängigen mazedonischen Staates Auswirkungen des Kosovo-Krieges auf Mazedonien Ethnische Konfliktpotenziale Wirtschaftliche Aspekte Protagonisten Politische Parteien 284

5 Militärische Akteure Bürgerkrieg in Mazedonien Konfliktverlauf Ausbruch der gewaltsamen Auseinandersetzungen Aggression der mazedonischen UCK in Mazedonien Friedensverhandlungen Waffenruhe von Aracinovo Friedensverhandlungen in Ohrid Exkurs über die Ursachen innerstaatlicher Konflikte Konfliktursachen Missachtung der Menschenrechte und politische Unterdrückung von ethnischen, nationalen oder religiösen Gruppierungen Soziale und ökonomische Probleme Mangelnde Sicherheit infolge fehlender demokratischer Herrschaftsstrukturen, Militarismus und weltpolitischer Veränderungen Medienpropaganda, Etablierung von Feindbildern und Rückbesinnung auf historische Rivalitäten Ursachen der Balkankriege Religiöse, nationale und ethnische Diskriminierungen Sozio-ökonomische Probleme Sozialismus, Militarismus und weltpolitische Veränderungen Historische Rivalitäten, Feindbilder und Medienpropaganda Vergleichende Bewertung der Konfliktregulierungsbemühungen der internationalen Staatengemeinschaft während der Balkan-Konflikte Friedensstrategien Krisenprävention durch Frühwarnung und internationale Zusammenarbeit

6 7.1.2 Etablierung einer demokratischen Staatsform Ausbau von Verflechtungsbeziehungen mit anschließender Integration Unterstützung einer nachhaltigen sozio-ökonomischen Entwicklung durch wirtschaftliche Liberalisierung und Entwicklungspolitik Vermittlung zwischen den Konfliktparteien unter Einbindung einer Dritten Partei Sanktionen Peace-keeping Humanitäre Intervention Militärische Intervention Streitbeilegungsverfahren im Rahmen eines Internationalen Gerichtshofs und Verurteilung von Kriegsverbrechern durch den Internationalen Strafgerichtshof Multilaterale Regulierung des Jugoslawien-Konflikts Engagement der KSZE/OSZE Außenseiterrolle der KSZE im Kroatien-Krieg Diplomatische Ächtung der serbischen Aggression in Bosnien-Herzegowina Experten- und Beobachtermissionen im Krisengebiet Grenzen der OSZE-Vermittlung Vermittlungspolitik der EG/EU Konferenzdiplomatie und Sanktionspolitik der EG in Kroatien EG-Beobachtermissionen in Kroatien und Bosnien- Herzegowina Europäische Vermittlungsdiplomatie in Bosnien- Herzegowina Friedensbemühungen der Balkan-Kontaktgruppe

7 7.2.3 Intervention der UNO UN-Sanktionspolitik Peace-keeping-Mandat in Kroatien UN-Peace-keeping und humanitäre Intervention in Bosnien-Herzegowina Aushöhlung der UN-Schutzzonen in Bosnien- Herzegowina und Kroatien Einschreiten der NATO Anfängliche Zurückhaltung der NATO während des Jugoslawien-Konflikts Die NATO als Suborganisation" der UNO Operation "Deliberate Force" Zusammenfassende Betrachtung der multilateralen Konfliktregulierung während des Jugoslawien-Konflikts Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft zur Befriedung des Kosovo-Konflikts Konfliktmechanismen der OSZE OSZE-Minderheitenschutz Verifikationsmission im Kosovo Anforderungen an die OSZE nach dem Ende des Kosovo-Krieges Diplomatische Lösungsstrategien der EU EU-Minderheitenschutz Versäumnisse der EU-Politik vor Ausbruch des Konflikts EU-Sanktionspolitik Kosovo-Konferenz in Rambouillet Stabilitätspakt für Südosteuropa Sanktionspolitik der UNO

8 Konflikteindämmung durch UN-Resolutionen Selbstmandatierung" der NATO Legitimation der NATO-Luftangriffe durch die UNO Militärische Intervention der NATO Oktober-Ultimatum der NATO Scheitern der militärischen Diplomatie in Rambouillet Operation AHied Force" Schlussbetrachtung der internationalen Bemühungen im Kosovo-Konflikt Engagement der internationalen Staatengemeinschaft im Mazedonien-Konflikt Präventivmaßnahmen der OSZE Spillover-Mission in Mazedonien Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten Marginalisierung der OSZE während des Mazedonien- Konflikts Pendeldiplomatie der EU Streit um Anerkennung Mazedoniens Doppelstrategie der EU Umsetzung des Friedensabkommens von Ohrid Ausschaltung der UNO UN-Blauhelm-Mission in Mazedonien Handlungsunfähigkeit der UNO Führungsmacht NATO Verhandlungsdruck der NATO Operation Essential Harvest" Nachfolge-Mission Amber Fox"

9 7.4.5 Abschließende Bewertung des internationalen Engagements in Mazedonien Zusammenfassung und Ausblick Literaturverzeichnis Anhang