Andrea Gourd. bffentlichkeit und digitales Fernsehen

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1 Andrea Gourd bffentlichkeit und digitales Fernsehen

2 PHILlPPS-UNIVERSITAT MARBURG FACHBEREICH G ESEllSCHAFTSWISSENSCHAFTEN UND PHllOSOPHIE Der Dekan

3 Andrea Gourd Offentlichkeit und digit ales Fernsehen Westdeutscher Verlag

4 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uber < abrufbar. 1. Auflage Dezember 2002 Alle Rechte vorbehalten Westdeutscher Verlag GmbH, Wiesbaden 2002 Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BertelsmannSpringer. Das Werk einschlie61ich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervieifaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Hande1snamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durften. Urnschlaggestaltung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt Satz: Heide Peper-Ludwig, Freiburg Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-13: DOl: 1O.l007/ e-isbn -13 :

5 lnjlaltsverzeiclunis Vorwort Einleitung Problemstellung und Erkenntnisinteresse Vorgehensweise der Untersuchung Annaherung an den Begriff Offentlichkeit Offentlicbkeit im historischen Kontext Die geistige Offensive der Aufklarung Entstehung der biirgerlichen Gesellschaft Wirtschaftlicher Aufstieg und politische Emanzipation des Biirgertums., Strukturen und Trager der ersten Foren biirgerlicher Offentlichkeit Das liberale Modell biirgerlicher Offentlichkeit Die unterdriickte Offentlichkeit Institutionalisierung von Offentlichkeit im biirgerlichen Rechtsstaat Offendicbkeit in den sozialstaatlichen Massendemokratien Zerfall der biirgerlichen Offentlichkeit Offendichkeit als konstitutives Element der Demokratie..., Grundprinzipien der Demokratie Legitimation durch politische Kommunikation Das Spiegelmodell von Offendichkeit Das normative Konzept einer diskursiven Offendichkeit Strukturelle Bedingungen des Diskursmodells offendicher Kommunikation Diskursive Offendichkeit als heuristisches Modell Digitales Fernsehen in Deutschland "Digitale Revolution" im Mediensektor Technische Voraussetzungen digitalen Fernsehens Das Angebot des digitalen Fernsehens Aktuelle Marktiibersicht digitaler TV-Angebote in Deutschland... 92

6 6 Inhaltsverzeichnis 5. Rechtliche Rahmenbedingungen digitalen Fernsehens Die Rundfunkfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Das Verhaltnis von subjektiv- zu objektivrechclichen Elementen des Grundrechtsschutzes aus Art. 5 Abs. 1 GG Das Gebot der Vielfalt im Rundfunk Die Ausgestaltung der dualen Rundfunkordnung Die Absicherung des offentlich-rechclichen Rundfunks Zwischenbetrachtung: Die verfassungsrechclichen Anforderungen im Lichte des normativen Offentlichkeitsmodells Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Rundfunkordnung Der Rundfunkstaatsvertrag Der Rundfunkbegriff Listenregelung fur GroBereignisse Vorschriften fur den offenclich-rechtlichen Rundfunk Vorschriften fur den privaten Rundfunk Programmgrundsatze Werberegelungen Neubewertung des Trennungsgrundsatzes im digitalen Zeitalter? Zugangsfreiheit zum digitalen Fernsehen Die neuen Gatekeeperpositionen: Zugang zu technischen Plattformen Multiplexing Conditional Access Zugang zu Vermarktungsplatrformen und Programmrechten Die zentrale Bedeutung der Set-Top-Box Bildung von Programmpaketen Zugang zu Programrnrechten Navigationssysteme Rezipientenbezogene Zugangsprobleme Pay-TV als Zugangshiirde Programminhalte und Mediennutzungsverhalten Regelungsansatz im Rundfunkstaatsvettrag Must-Carry-Regelung Zugangsfreiheit nach 53 Rundfunkstaatsvertrag Bewertung der Regelungen zur Zugangsfreiheit im digitalen Fernsehen und Perspektiven einer umfassenden Zugangssicherung

7 Inhalrsverzeichnis 7 7. Konzentration im Fernsehsektor Medienkonzentration als immanentes Prinzip der Medienokonomie Normative Zielvorgaben rundfunkrechtlicher Konzentrationskontrolle Rundfunkspezifische Konzentrationsvorgange Horizontale Konzentration Vertikale Konzentration Diagonale Konzentration Absehbare Erhohung der Konzentrationstendenzen infolge der Digitalisierung Die Sicherung der Meinungsvielfalt nach dem Rundfunkstaatsvertrag Das System der Konzentrationsbekampfung nach dem Rundfunkstaatsvertrag Das bestehende Regelwerk der Konzentrationskontrolle Vermachtung im digitalen Fernsehen: Das Beispiel des Kirch-Konzerns Perspektiven effektiver Konzentrationskontrolle bff'endiche Diskurse im Zeitalter digitalen Fernsehens Diskursive Verstandigung im Vielkanal-Zeitalter? Zur Integrationsfunktion der Massenmedien Individualisierung der Mediennutzung und Fragmentierung des Medienpublikums Empirische Anhaltspunkte zur Fernsehnutzung Inhaltliche Angebotsdifferenzierung als Indiz flir einen Zerfall der Offentlichkeit? Die Bedeutung von Selektions- und Nachrichtenwertkriterien fur den offentlichen Diskurs Zusammenfassung: Das Diskursmodell von bff'endichkeit unter den B e d i n digitalen ~ g efernsehens n Literatur

8 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im April 2002 vom Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie der Philipps-Universitat Marburg als Dissertation angenommen. Intention der Arbeit ist es, die Umgestaltung der Kommunikationslandschaft aktuell und zeitnah zu beschreiben und in ihren gesellschaftspolitisch wie demokratietheoretisch relevanten BezUgen zu analysieren. Die Enrwicklungsdynamik im digitalisierten Mediensektor ist allerdings enorm. Urn die Untersuchung zu einem Ende zu bringen, wurde darauf verzichtet, die nach Fertigstellung des Manuskriptes im Wintersemester 2001/02 eingetretenen Veranderungen auf dem digitalen Fernsehmarkt noch einzuarbeiten. Mein erster Dank geht an meinen Doktorvater Prof. Dr. Hans Karl Rupp. Ihm habe ich nicht nur fur die Konzeption der Studie wichtige Impulse zu verdanken. Mit seinen Anregungen, Geduld und Ermutigungen hat er sehr zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Ebenfalls herzlich danken mochte ich Prof Dr. Thomas Noetzel fur die Obernahme des Zweitgutachtens. Aus meinem Umfeld habe ich viel Zuspruch und Ansporn erhalten, der mir auch uber "Durststrecken" hinweg geholfen hat. Besonders danke ich meiner Mutter, die nicht nur die Durchsicht des Manuskriptes ubernommen hat, sondern mir ihre Hilfe immer da gegeben hat, wo sie vonnoten war. Auch auf Heide Peper-Ludwig, die professionell, sorgfaltig und geduldig die gesamte Formatierung und das Setzen des Manuskriptes ubernommen hat, habe ich mich zu jeder Zeit verlassen konnen. Mein ganz personlicher Dank geht an Malcolm fur seine tatkraftige Unterstiitzung. Und dahlr, dab er mir mit Niklas und Timothy immer wieder zeigr, wie schon das Leben fernab der Wissenschaft sein kann. Bad Soden, im September 2002 Andrea Gourd