Mobilität für alle erhalten und verbessern stadtverträgliche Verkehrsbewältigung

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1 Mobilität für alle erhalten und verbessern stadtverträgliche Verkehrsbewältigung Die in Jahrhunderten gewachsenen Stadtkerne in unseren Städten sind ein hohes Kulturgut. Zu seinem Schutz ist jeder Bürger aufgerufen. Mobilität in der Stadt muss für alle verträglich gewährleistet sein. Es ist daher wichtig, Maßnahmen zur Verkehrsminderung und Verkehrsverlagerung gezielt zu verfolgen. Das gilt besonders angesichts der Belastung durch den innerstädtischen Autoverkehr und der daraus resultierenden Belastung durch Feinstau, Lärm und Kohlenmonoxid. Um die Belastungen aus dem Straßenverkehr so gering wie möglich zu halten, muss auch der Kfz-Verkehr stadtverträglich organisiert werden. Zugleich müssen die Stadtzentren jedoch auch für das Kfz erreichbar bleiben. Darauf sind der Einzelhandel, die Gastronomie, Kultur-, Bildungs- und Erholungseinrichtungen und alle Bürger der Stadt angewiesen. Ebenso müssen die Verkehrsverbindungen für den Wirtschaftsverkehr sichergestellt und gewährleistet sein. Die Pulsadern einer Stadt sind die Mobilität, die Urbanität und die Erreichbarkeit der Innenstadt. Durch die vielfältigen Anforderungen und Bedürfnisse der einzelnen Verkehrsteilnehmer ist die Freiheit der Verkehrsmittelwahl uneingeschränkt zu wahren. Nur durch eine nachhaltige Siedlungs- und Verkehrsentwicklung und Planung kann die Mobilität aller gewährleistet, der Wirtschaftsverkehr gesichert, die Stadt und ihre Stadteile gut erreicht und gleichzeitig die negativen Verkehrsauswirkungen reduziert werden. Einige Instrumente zur Erhaltung der Mobilität haben sich bis heute und in der Vergangenheit bereits bestens bewährt: - Siedlungsplanung und Verkehrsplanung müssen in der gesamten Region eng aufeinander abgestimmt sein. - ÖPNV und Straßenetz müssen auf die Effizienz und auf die Leistungsfähigkeit ausgebaut werden. Der ÖPNV muss flächendeckend zur Verfügung stehen. - Alle Maßnahmen zur Verkehrsverminderung und Verkehrsverlagerung auf umweltgerechte Verkehrsmittel haben höchste Priorität. - Die Mobilität ist durch ein verkehrsmittelübergreifendes, regionales Mobilitätsund Verkehrsmanagement zu unterstützen. Verkehrsleitzentralen haben sich sehr bewährt.

2 - Durch verkehrslenkende und -steuernde Maßnahmen für überörtliche und innerstädtische Verbindungen wird der notwendige Kfz-Verkehr stadtverträglich organisiert. Parkleitsystem und Verkehrsinformationssysteme sind hierfür die wesentlichen Bausteine und Instrumente. Online Navigations- und Kommunikationssysteme in den Fahrzeugen sollen die Verkehrsmanagementsysteme unterstützen, verstärken und erweitern. - Die Akzeptanz sowie die aktive Mitwirkung der Bürger wird durch Anreize und attraktive Angebote in der Verkehrsmittelwahl bewirkt. Verbote bewirken keine Akzeptanz und behindern die aktive Mitwirkung der Verkehrsteilnehmer. - Eine barrierefreie Erreichbarkeit und die übergreifende Nutzung aller Verkehrsmittel und Verkehrsanlagen fördern den Modal Split. - Einsatz von flächendeckendem Parkraummanagement und die großräumige Parkraumbewirtschaftung verhindern Parksuchverkehr. - Errichtung von Anwohnergaragen und P+R-Garagen an den Stadtgrenzen. Um die Verkehrsbelastungen in der Stadt zu reduzieren, kommt dem städtischen Parkraummanagement eine große Bedeutung zu. 1.) Informations- und Leitsysteme sollen für eine effektive Auslastung der vorhandenen Infrastruktur sorgen und den Parksuchverkehr verringern. Parkleitsysteme, Navigationssystem im Fahrzeug und Internetplattformen ergänzen diese Systeme und werden in Zukunft an Bedeutung gewinnen. 2.) Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung verhindert die Verlagerung des ruhenden Verkehrs in andere Stadteile. Kostenlose Parkplätze, oder Parkplätze mit Parkscheiben Nutzung, sowie unangemessen niedrige Parkgebühren lösen einen ständigen und unnötigen Parksuchverkehr aus. Die Gebühren am Straßenrand müssen so bemessen sein, dass sie keinen Anreiz für den Parksuchverkehr bieten. Dieser Verkehr muss auf die Parkgaragen verweisen werden, dort sind die Fahrzeuge umweltgerecht und stadtverträglich untergebracht. 3.) Illegales Parken verhindern. Das erfordert stadtgestalterische Maßnahmen und die intensivere und räumlich erweiterte Parkraumüberwachung. Soweit die Kommunen und die Polizei nicht in der Lage sind, muss eine privatrechtlich organisierte Überwachung ermöglicht werden.

3 4.) Die Zeit- und Lastabhängige Bewirtschaftung aller Parkplätze für die unterschiedlichen und verschiedenen Nutzergruppen verhindert Fehlbelegung und schafft freie Parkraumkapazitäten. 5.) Park + Ride Systeme und Anwohnergaragen ausbauen. P+R Anlagen sollten in unmittelbarer Nähe zu ÖPNV-Bahnhöfen angelegt werden. Die Standorte sind am Stadtrand so zu wählen, dass eine Zweckentfremdung durch Zielverkehr vermieden wird. Ein zu naher Standort an der Innenstadt behindert die Bereitschaft zum Umsteigen auf den ÖPNV und erhöht die Gefahr der Zweckentfremdung. All diese Instrumente steuern aktiv das Verkehrsaufkommen und erhalten die Mobilität, Urbanität und die Erreichbarkeit der Innenstadt. Die Verkehrsteilnehmer selbst entscheiden auf Grund des Angebotes und der Bereitstellung unterschiedlicher Verkehrsanlagen, die Wahl Ihres Verkehrsmittels. Die Verkehrsteilnehmer werden nicht mit generellen und pauschalen Verboten und Geboten belastet, sondern können frei und individuell je nach Ihren Bedürfnissen und momentanen Anforderungen wählen. Nur so ist eine Akzeptanz der städtischen und politisch gewollten Verkehrssteuerung, Verkehrsverlagerung und Verkehrsminderung erreichbar. In den 1960er Jahren ging es um Konzepte für eine autogerechte Stadt, die sich sämtlich als verfehlt herausstellten. Sie wurden abgelöst durch den Ruf nach der autofreien Stadt, die sich als genau so unrealistisch erwies. Als die Städte nach diesen Fehlversuchen begonnen haben, den ruhenden Verkehr zu bewirtschaften, wurde wieder Platz und Raum in der City geschaffen. Zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Orten stand einfach kein Parkplatz mehr zur Verfügung. Nachdem die Bewirtschaftung der Parkplätze eingeführt wurde, konnte wieder freier Parkraum gemeldet werden. Nun zeigte sich auch, dass der fließende Verkehr indirekt über die Bewirtschaftung des ruhenden Verkehrs gesteuert werden konnte. Viele Maßnahmen wurden seither eingeführt. Die erfolgreichsten Strategien wurden bereits aufgelistet. Die hohe Verkehrsbelastung in den Stadtzentren ist vor allem eine Folge des Parksuchverkehrs, der sich immer dann entwickelt, wenn eine zeitlich und räumlich abgestufte Parkraumbewirtschaftung für den öffentlichen und den privaten Raum fehlt. Die damit verbundenen Belastungen gefährden die Attraktivität unserer Innenstädte.

4 Um die Lebensqualität auch bei steigenden Mobilitätsansprüchen dauerhaft zu sichern, sind spezifische und individuelle Lösungen gefragt. Wir sollten den Verkehr weiterhin steuern und nicht behindern. Den auch in Zukunft soll es in unseren Städten das reichhaltige Angebot an Geschäften, Kinos, Theatern, Büros und Wohnungen geben. Zwei Maßnahmen verstoßen jedoch gegen diese erfolgreichen Prinzipien und Instrumente der zeit-, last und nutzerabhängigen Verkehrssteuerung: 1.) Die meisten Maßnahmen zur Feinstaubverordnung. 2.) Die pauschale Citymaut. Die Feinstaubverordnung zielt auf die technischen Voraussetzungen der Fahrzeuge hin. Sie ist ein politisches Instrument zur Disziplinierung der Automobilhersteller. Bei Umsetzung der Maßnahmen zur Feinstaubverordnung muss jedoch zeitlich ausreichender Vorlauf bestehen, damit die Masse der Fahrzeuge seitens der Hersteller diese Anforderungen erfüllen kann. Eine nationale Einführung würde den Druck auf die Industrie erhöhen. Einige Fragen und Probleme bleiben jedoch noch völlig offen. Was machen die vielen Besucher aus dem Umland der Städte, die Touristen aus anderen Nationen? Es muss möglich sein, diese Plaketten flächendeckend und rund um die Uhr zu erwerben. Parkgaragen bieten sich zum Verkauf dieser Plaketten an. Bei der Citymaut sieht das schon anders aus. Wie bereits dargelegt ist der Individualverkehr in einer Stadt eng mit dem Parken verknüpft. Das Parken muss gebührenpflichtig sein, jedoch zeitlich und räumlich gestaffelt werden. Je näher Sie der City kommen, umso teuerer sollte der Parkraum sein. Am Abend und an den Wochenenden gelten evtl. günstigere Parktarife bzw. geänderte Parkbeschränkungen. Vom Prinzip her, muss ein zeit- und lastabhängiges System in dem der Nutzer selbst bestimmen kann wie und wann er das System Individualverkehr nutzt geschaffen werden. Der Parktarif und der Tarif im ÖPNV regeln auch hier die individuelle Nachfrage. Mit der City Maut könnte jedoch eine Pauschale, eine allgemeine Gebühr erhoben werden. Diese allgemeine und pauschale Gebühr verstößt gegen das Prinzip des individuellen, zeit- und lastabhängigen Verkehrsmanagement.

5 Zudem besitzt die Citymaut keinerlei ökologische Steuerungswirkung und ist zudem stark sozial benachteiligend. Kurz gesagt: Bei ausreichend hohem Einkommen ist die Einfahrt unabhängig vom technischen Stand des Pkw problemlos möglich. Ausgesperrt werden nicht emissionsreiche Fahrzeug, sondern kaufkraftschwächere Bevölkerungsschichten. Verkehr kann nicht mit pauschalen Systemen gesteuert und geregelt werden. Den Beweis liefern unsere früheren Versuche der autofreien Innenstadt oder die Autobahnplaketten der Nachbarländer. Auch hier wurden die Autobahnen nicht vom Verkehr entlastet oder der Verkehr homogener über den Tag verteilt. Mit einer pauschalen Plakette oder Maut können nur Gebühren erhoben werden. Regeln und steuern können wir, wenn wir auf die individuellen Verkehrsgewohnheiten aller Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen. Eine pauschale Gebühr beschränkt alle und verstößt gegen den Grundsatz der Freiheit der Verkehrsmittelwahl. Individuelle Lösungen sind nötig. Verkehrsmanagement, die Bereitstellung von Verkehrsinformationen, das Buchen und das Reservieren von Parkraum, online Navigations- Verkehrslenkungssysteme sind gefragt. Wir werden nicht mehr Stellplätze in den Innenstädten, nicht mehr Straßen hinzu bekommen. Es ist deshalb notwendig, den gesamten Individualverkehr effizienter und qualitativer zu nutzen. Nicht die pauschale Abgabe des Kfz-Halters in Form der pauschalen Kfz-Steuer, einer generellen Citymaut oder der pauschalen Autobahnmaut bringt die Lösung für den weiter wachsenden Individualverkehr. Wir vom ruhenden Verkehr haben es vorgemacht, die individuelle, nutzerabhängige, zeit- und lastabhängige Gebührenerhebung bringt Spielräume zur Gestaltung und Steuerung des Verkehrs. Wir steuern mit einem aktiven Parkraummanagement den Ziel- und Quellverkehr, unterscheiden zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Orten sehr variabel zwischen gewolltem und unerwünschten Ziel- und Quellverkehr. Wir steuern somit sehr aktiv den zur Verfügung stehenden Parkraum im Sinne der zeitlich und örtlich differenzierten Nutzungsanforderung seitens der Wirtschaft, der Anwohner und Besucher der Stadt.

6 Für den ungewollten Durchgangsverkehr und die unnötigen Spazierfahrten haben wir noch keine ähnliche Lösung wie für den Ziel- und Quellverkehr. Hierfür gäbe es jetzt eine Vision. Wohl gemerkt eine Vision, kein Konzept. Visionen haben noch Lücken, ungeklärte Fälle und Probleme, sie laufen einfach noch nicht rund. Konzepte müssen hier bereits Lösungen und Abläufe nachweisen. Bringen wir doch den ruhenden und den fließenden Verkehr konzeptionell zusammen. Der Autofahrer trennt diese Bereiche ohnehin nicht. Stellen Sie sich vor, Sie müssen keine Kfz-Steuer mehr bezahlen, Sie müssen jedoch ein Geldkonto pro Fahrzeuganmeldung anlegen, über das abgerechnet werden kann. Stellen Sie sich auch vor, jedes Kfz hat ein Navigationssystem mit einer Online- Kommunikationseinheit. So, und jetzt stellen Sie sich weiter vor, dass der gesamte Parkraum einer Innenstadt bewirtschaftet ist, egal ob am Straßenrand oder in den Garagen. Sie wollen nun in die Innenstadt und müssen dort Ihr Fahrzeug abstellen. Jetzt buchen Sie vor oder während der Fahrt über Ihre Kommunikationseinheit im Fahrzeug einen Stellplatz am Zielort. Das Navigationssystem leitet Sie auf schnellstem Wege zu diesem Stellplatz. Kein Suchen, kein Warten, kein Ticket, kein Kleingeld, alles sehr komfortabel. Wir, die den Verkehr steuern und regeln, wissen dann auch schon im Voraus, wann und wie viele Autos die Straßen und die Parkräume benutzen werden und können dann entsprechende Maßnahmen ergreifen, damit nichts ins Stocken kommt. Natürlich wird der gebuchte Stellplatz für Sie freigehalten und reserviert. Beim Verlassen des Parkraumes wird Ihnen die Nutzungsgebühr über Ihr Geldkonto belastet. Falls Sie keinen Parkraum gebucht haben, müssten Sie eigentlich Ihr Fahrzeug schwarz geparkt haben, dann ist automatisch ein Knöllchen fällig. Durch die Unterscheidung des Einloggen in das Straßensystem der Stadt und das Ausloggen durch die Nutzung eines Parkplatzes können wir nun entscheiden ob ein Ziel-, Quellverkehr oder ein Durchgangsverkehr stattgefunden hat. Den Ziel-, Quellverkehr belasten wir nicht mit einer Straßenbenutzungsgebühr, den Durchgangsverkehr sehr wohl. Sie sehen,in diesem Szenario wird die Beweislast umgekehrt, der Verkehrsteilnehmer weist durch sein Verhalten automatisch nach, was er getan hat. Jetzt können wir über Gebühren den Verkehr aktiv steuern.

7 In diesem Konzept wird auf Ebene des Parkraummanagements der Ziel- und Quellverkehr gesteuert und der Durchgangsverkehr über die Straßenbenutzungsgebühr in der Zeit und Last differenziert. Wir können jetzt alle Verkehre in gewünscht und ungewünscht aufteilen und dann über die Zeit- und Lastabhängigkeit im Tarifsystem steuern. In einem solchen Szenario wird die Freiheit der Verkehrsmittelwahl gewährleistet, die Entscheidung zur Nutzung der verschiedenen Verkehrseinrichtungen kann weiterhin jeder Verkehrsteilnehmer individuell und flexibel treffen. Die Beweislast wird umgedreht. Der Verkehrsteilnehmer beweist durch seine Buchung und Nutzung der Systeme sein Verhalten. Jetzt können wir über Gebühren den Verkehr aktiv, zeit- und lastabhängig steuern und beeinflussen. Als Abfallprodukt fällt dann auch ab, dass derjenige der sich nicht korrekt verhalten hat (Falschparker, etc.) automatisch zur Kasse gebeten wird. Die Politessen wären dann völlig überflüssig. Wie erwähnt, ist dies eine Vision, kein Konzept. Es gibt noch viele ungeklärte Fälle, was passiert, wenn das Fahrzeug liegen bleibt, usw. Das aufgezeigte Szenario soll zum Nachdenken anregen und uns und unsere Politiker inspirieren. Wir sehen ja ein, dass Autofahren Geld kostet, dann aber bitte wollen wir auch die Möglichkeit haben, uns frei zu entscheiden, wann und wohin wir fahren. Dieses Prinzip gilt natürlich auch für die Autobahn. Warum eine pauschale Autobahngebühr? Die Nutzung pro Autobahnkilometer zur Ferienbeginn um 10:00 Uhr samstags Vormittag ist eben teurer als die Nutzung 16 Stunden später um 4 Uhr früh am Sonntag. Vielleicht fällt zu diesen verkehrsschwachen Zeiten dann gar keine Gebühr an. Dies kann beim Parken ebenso umgesetzt werden. Die Kriterien und Grundlagen dieser Strategie sind: 1.) Verkehre zeit- und lastabhängig steuern (Sonntag, Weihnachtssamstage, etc.) 2.) Verkehre räumlich gliedern (Land, Stadt, Innenstadt, Autobahn, etc.) 3.) Verkehre typengerecht strukturieren (Lieferfahrzeuge, Q7, Mini, Smart, Lkw, etc.) 4.) Verkehre nach Nutzungsart unterscheiden (Quell-, Ziel-, Durchgangsverkehr)

8 Falls es uns gelingt, die derzeitige pauschale Abgabenlast und Steuerlast auf ein System der Verkehrsmittelnutzung umzustellen, werden wir auch ein Instrument zur Verkehrssteuerung erhalten. Ganz im Sinne der Freiheit der Verkehrsmittelwahl, es macht viel Sinn, Verkehre zu steuern; es macht überhaupt keinen Sinn, Verkehre zu behindern oder gar zu verhindern. Kontakt des Autors: Claus Schnell, Geschäftsführer Bavaria Parkgaragen GmbH Arabellastraße München (089) claus_schnell@bavaria-parkgaragen.de