ELER Information der Wirtschafts- und Sozialpartner 20. DEZEMBER 2013, MUV, SAARBRÜCKEN

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1 ELER Information der Wirtschafts- und Sozialpartner 20. DEZEMBER 2013, MUV, SAARBRÜCKEN

2 Vortrags-Gliederung Laufendes ELER-Programm ELER-Programm SEPL Rechtsgrundlagen - Situation im Saarland - Maßnahmen-Planung 2

3 3

4 EPLR Saar Besonderheiten ursprünglich 24 Maßnahmen hoher Anteil investiver Maßnahmen (9 plus 323a plus LEADER) 10 AUM-Teilmaßnahmen, davon 2 großflächige LEADER: 15 % des Programmvolumens Zusätzliche Mittel ab 2010 (Health Check und Europäisches Konjunkturpaket) 4

5 EPLR Saar Wo stehen wir? 7 Änderungsanträge Quantität: Monitoring Qualität: Evaluierung Steigerung Leit-Maßnahmen N+2-Regelung 5

6 Laufendes ELER-Programm EPLR Saar

7 Laufendes ELER-Programm EPLR Saar Summe SOLL Umsetzungs- Code Maßnahme bis (Finanzplan) grad Q EPLR Saar 121 Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe ,4 % 123a Erhöhung der Wertschöpfung landwirtschaftlicher Erzeugnisse ,6 % 125 Infrastruktur Forst ,7 % 214 Agrarumweltmaßnahmen ,5 % 215 Tierschutzmaßnahmen ,6 % 227 Nichtproduktive Investitionen Forst ,9 % 311 Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten ,7 % 313 Fremdenverkehr ,3 % 321 Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung ,0 % 322 Dorferneuerung und entwicklung ,7 % 323a Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen ,3 % 323b Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes ,9 % 411 LEADER (SP1) ,4 % 412 LEADER (SP2) 0 0 0,0 % 413 LEADER (SP3) ,2 % 421 LEADER Kooperationen ,0 % 431 LEADER Verwaltung LAG ,6% 511 Technische Hilfe ,1 % gesamt: ,4 % 7

8 Situation im Saarland Landwirtschaft: Gute Basisausbildung Hofnachfolge Spezialisierung (Milch, Ackerbau, Gemüse, Gartenbau) Hohes technisches Niveau Nebenerwerbslandwirtschaft Hohe Pachtanteile Gentechnikfrei Öko-Betriebe Strukturelle Defizite in Verarbeitung und Vermarktung Gesellschaft Demographischer Wandel Bevölkerungsdichte fließende Übergänge Stadt/Land Gute Erschließung (Verkehr) Hohe Vernetzung (Vereine) Geringe Lebenshaltungskosten Ausreichend Wohnraum Gastronomie Rückgang des Handwerks Altindustrielles Erbe Lücken im ÖPNV Wohnortnahe Grundversorgung Kirchturmdenken Umwelt / Landschaft Hoher Grünlandanteil Extensive Wirtschaft Naturnahe Waldwirtschaft Biodiversität Bodengüte Wasserqualität Schutzgebiete Flurzersplitterung Punktuelle Probleme (Verschmutzung) 8

9 Ländliche Entwicklung in neuem Rahmen Europa Strategie Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) Partnerschaftsvereinbarung Ländliche Entwicklungspolitik: ELER Übrige GSR-Fonds (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds & EMFF) Innovation, Umwelt und Klimaveränderung als Querschnittsthemen Prioritäten Wissenstransfer Innovation Wettbewerbsfähigkeit Rentabilität Organisation Nahrungsmittelkette Risikomanagement Ökosysteme Ressourceneffizienz Übergang zu kohlenstoffarmer u. Klimaresistenter Wirtschaft Soziale Eingliederung Armutsbekämpfung wirtsch. Entwicklung Ländliches Entwicklungsprogramm Saarland / ELER- Verwaltungsbehörde 9 9

10 Strategie Europe 2020 vintelligentes Wachstum / Entwicklung - Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft vnachhaltiges Wachstum / Entwicklung - Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft vintegrales Wachstum / Entwicklung - Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt 10

11 Partnerschaftsvereinbarung Vereinbarung Bund mit EU-KOM Pendant: Nationale Strategie Gemeinsam für EFRE, ESF, ELER BMWi federführend (externe Vergabe) Zulieferung aus den Länderprogrammen Verzögerungen wirken sich gegenseitig aus 11

12 Gemeinsame Regeln für EGFL und ELER Vereinheitlichung VKS (InVeKoS-Maßnahmen) Greening (Direktzahlungen) Förderung von Junglandwirten Diskussion Benachteiligte Gebiete Mitteltransfers von der I. in die II. Säule 12

13 ELER-Prioritäten 13

14 Ländliche Entwicklungsprogramme (ELER) Anwendung von Agrarumweltmaßnahmen obligatorisch Klimaschutz: AUM, Ökolandbau, Zahlungen für benachteiligte Gebiete Thematische Teilprogramme (höhere Beihilfesätze) (Junglandwirte, kleine landwirtschaftliche Betriebe, Berggebiete, kurze Versorgungsketten) Europäische Innovationspartnerschaften Leistungsüberprüfung (Ziele, Reserve) 2 Änderungsanträge 14

15 Finanzbedingungen Regel-Kofinanzierungssatz 50 % Ausnahmen: einzelne Maßnahmen bis zu 80 % Grundlage: förderfähige öffentliche Ausgaben 5 % Mindestanteil LEADER 25 % Eindämmung Klimawandel / Anpassung an seine Folgen 15

16 Stand der Vorbereitungen (Saarland) Fondsübergreifende Abstimmung Sozio-ökonomische Analyse SWOT-Analyse Ex-ante-Bewertung Strategische Umweltprüfung Bedarfsermittlung Programm-Strategie Abstimmung Fachbereiche Nächste Schritte 16

17 ELER Vorbemerkungen Grundlagen: - ELER-Mittel Saarland: Umschichtungsbetrag 1. Säule: (ab 2016) Haushalt: - GAK als Kofinanzierungsinstrument nutzen - EU-Kofinanzierung: Obergrenzen ausschöpfen - Technische Hilfe voll ausschöpfen 17

18 Agrarinvestitionsförderung Diversifizierung Dorferneuerung LEADER ELER Maßnahmen Ökologischer Landbau Agrarumweltmaßnahmen Zwischenfrüchte / Untersaaten Blühflächen Wertvolles Dauergrünland Streuobst Breitband-Infrastrukturen Ausgleichszulage Naturschutzmaßnahmen Nichtproduktive Investitionen Schutz- und Bewirtschaftungspläne Zahlungen NATURA 2000 / WRRL Forst-Maßnahmen Forstwirtschaftl. Zusammenschluss (?) Infrastrukturen Ökologischer Wert der Waldökosysteme 18

19 Folgende Tabellen: ELER-Mittel (nur EU-Anteile) 19

20 Bildung / Beratung / Qualifizierung Weiterbildung (neue Herausforderungen) Einzelbetriebliche Beratung Entscheidung Keine ELER-Förderung National über GAK Bemerkungen GAK-Rahmenplan. - einzelbetriebliche Beratung in Verbindung mit Managementsystemen - einzelbetriebliche Beratung in Bezug auf Klimawandel, erneuerbare Energie, Wasserwirtschaft, biologische Vielfalt, Umstrukturierung des Milchsektors : keine Inanspruchnahme 20

21 Verarbeitung und Vermarktung Fachreferat - bisherige Höhe beibehalten - Wichtige Flankierung der Bemühungen um regionale Produkte und Regionalvermarktung Bemerkungen - Investitionswilligkeit schwer kalkulierbar : Inanspruchnahme 50 % der ELER- Mittel Entscheidung keine ELER-Förderung national über GAK 21

22 Sommerweidehaltung von Rindern Diskussion / Bemerkungen - Kontroverse Diskussion - Evaluatoren: Mitnahmeeffekte - Tierschutz stark im AFP ab Fehlerquote > 2 % (EPLR Saar ) Vorschlag (ELER-Mittel) 0 22

23 Agrarinvestitionsförderung Überlegungen / Bemerkungen - Weiterführen - ab 2014 geänderte Anforderungen (GAK) - Evaluierungsergebnisse positiv - Strukturwandel dauert an - Investitionswilligkeit schwer kalkulierbar : Inanspruchnahme 75 % der ELER-Mittel Zuwendungshöhe 25 % Erschließung Besondere Anforderungen Junglandwirte Betreuung Vorschlag (ELER-Mittel)

24 Diversifizierung Bemerkungen - Erschließung neuer betrieblicher Tätigkeitsfelder - Weiterführung unstrittig - Hallen ab 2014 im AFP nicht mehr förderbar - Zuwendungshöhe 25 % Vorschlag (ELER-Mittel)

25 Forstliche Maßnahmen Überlegungen / Bemerkungen Zusammenschlüsse: - FBG-Dachverband - Investitionen bis zu 40 % - Geschäftsführung % Waldbauliche Maßnahmen - Bis zu 85 % - Kalkung bis zu 100 % Infrastruktur bis zu 70 % Förderung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse nicht in NRR Vorschlag (ELER-Mittel)

26 Naturschutzmaßnahmen Bemerkungen 3 Maßnahmen Schutz- und Bewirtschaftungspläne Nichtproduktive Investitionen Zahlungen NATURA 2000 und WRRL Kalkulationen zzt. nur eingeschränkt möglich (Flächen-Informationen, Greening) Ausgleichszahlungen evtl. entbehrlich, wenn AUM Grünland gut angenommen Vorschlag (ELER-Mittel)

27 Ökologischer Landbau Bemerkungen SL strebt 15 % Fläche an keine Prämien-Anhebung (zzt. 144,5 EUR Beibehaltung), sondern Flächenausweitung Starke Nachfrage, Zukunftspotenzial Zusätzliche Mittel für Umstellung Hohe Wirksamkeit in Bezug auf mehrere EU-Prioritäten Gute Administrierbarkeit / Kontrollierbarkeit Positive Evaluierungsergebnisse Vorschlag (ELER-Mittel) Saarland / ELER-Verwaltungsbehörde

28 Agrarumweltmaßnahmen Bemerkungen - Ziele: Ressourcenschutz, Erosionsschutz, N- Bindung, Artenvielfalt - dunkelgrüne AUM versus AZ - Abgrenzung zum Greening - z. T. hoher Verwaltungsaufwand - 75 % EU-Kofinanzierung 4 Teilmaßnahmen Zwischenfrüchte / Untersaaten über Winter Blühflächen Extensive Bewirtschaftung naturschutzfachlich wertvollen Dauergrünlands Streuobstförderung Vorschlag

29 Agrarumweltmaßnahmen Prämienhöhe Zwischenfrüchte / Untersaaten 70 EUR/ha 40 /ha für Öko-Betriebe Blühflächen EUR/ha Extensive Bewirtschaftung naturschutzfachlich wertvollen Dauergrünlands Zielgröße ha Prämie EUR/ha Streuobstförderung Fläche ggf. ausbauen 5 EUR/Baum Ǿ 60 Bäume / ha 29

30 Ausgleichszulage Intensive und kontroverse Diskussion im Vorfeld (generell, Höhe, Acker/Grünland etc.) Maßnahme mit Breitenwirkung und niedrigem Verwaltungsaufwand Saarland mit unterdurchschnittlicher Ertragssituation Umschichtungsmittel aus 1. Säule ( EUR, keine nationale Kofinanzierung erforderlich) Ministerin: Verwendung in der Landwirtschaft 25 für Ackerland und 50 für Grünland im benachteiligten Gebiet 2016: Neu-Abgrenzung (biophysikalische Kriterien) Begrenzung: Betriebe > 46 ha und < 133 ha Vorschlag

31 Dorferneuerung Bemerkungen - Leitmaßnahme im SP 3 ( ) - Bereitschaft der Kommunen zur Kofinanzierung - Positive Bewertungen bei Evaluierungen Kompensation: Kürzungen bei LEADER Wegfall der Förderung von ILE-Regionen Vorschlag

32 LEADER Bemerkungen - CLLD: kein Multifonds-Ansatz im Saarland - ELER-VO: 5 % Mindestanteil für LEADER - EU-Empfehlung: Mindestausstattung 3 Mio. EUR pro Region - LAG s: Weiter-Entwicklung der REK s ggf. 4 Regionen - REK-Abdeckung für Nationalpark (NN) und Biosphärenregion Bliesgau - EU-Kofinanzierung bis zu 80 % möglich - Verfahren zur Interessens-Bekundung läuft Vorschlag

33 Breitband-Ausbau Bemerkungen - EFRE fördert keine Grundversorgung mehr - Lückenschluss im ländlichen Raum - Grundversorgung 2 Mbit/s - Umsetzung durch Staatskanzlei (Technologie) - Förderung bis zu 90 %, max EUR Vorschlag (ELER-Mittel)

34 Technische Hilfe Bemerkungen - AG Fördermittel-Controlling: TH voll ausschöpfen - ELER-VO: bis zu 4 % der ELER-Mittel - Finanzierung von Personalausgaben zur Programmumsetzung (VB, ZS) - Entlastung des Landeshaushalts Vorschlag (ELER-Mittel)

35 Maßnahme Gesamtübersicht ELER-Mittel Kofinanzierung Gesamt- Mittel Agrarinvestitionsförderung Diversifizierung Ökologischer Landbau Agrarumweltmaßnahmen Ausgleichszulage* *Umschichtungsmittel aus 1. Säule (ab 2016) Naturschutzmaßnahmen Forstliche Maßnahmen Dorferneuerung LEADER Breitband-Ausbau Technische Hilfe gesamt