Das EDM Programm des Lebensministeriums. Mag. Franz Mochty Abt. VI/4

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1 Das EDM Programm des Lebensministeriums Mag. Franz Mochty Abt. VI/4 Seite

2 Rechtlicher Rahmen» Abfallwirtschaftsgesetz 2002 Stammdaten- und Bewegungsdatenregister Registrierungs- und Meldeverpflichtungen Aufgabenverteilung Bund / Land» Andere Rechtsbereiche Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen EG-VO: European Pollutant Release and Transfer Register (EPRTR)» Präzisierung in Verordnungen Meldungsabläufe und Fristen Dateninhalte und -formate» Beispiele ElektroaltgeräteVO, AltfahrzeugeVO In Vorbereitung: BilanzVO, VerbrennungsVO, DeponieVO, VO zum EPRTR Seite

3 Stakeholder aus Wirtschaft und Verwaltung» Unmittelbare Adressaten Abfallsammler und behandler in Ö (rd ) Aktive Registrierungs- und Meldeverpflichtungen Abfallerzeuger in Ö ( ) Mitwirkungspflicht bei Stammdatenerfassung Aufzeichnungspflichten Meldepflicht im Einzelfall auf Verlangen der Behörde» Beispiele weiterer Meldeverpflichteter Elektrogerätehersteller (ca. 2000) Betreiber von Verbrennungsanlagen (ca.1000) gem. AVV und LG-K Betreiber von bestimmten Industrie- und Gewerbeanlagen (ca. 300) gem. VO zu European Pollutant Release and Transfer Register (EPRTR)» Bundes-, Landes- und Bezirksverwaltungsbehörden Seite

4 EDM Grundprinzipien» Umsetzung echten EDIs (Electronic Data Interchange) Elektronischer Austausch von strukturierten Daten, mit anerkannten Nachrichtenstandards, von einer Computer-Anwendung direkt zu einer anderen mit einem Minimum an menschlicher Intervention Einmaliger händischer Input in das elektronische System dort, wo diese Information zum ersten Mal anfällt danach nur mehr elektronische Weiterleitung und Verarbeitung Verwendung echter Datenkommunikation (nicht über CD s etc.) Einbeziehung der gesamten Geschäftsprozesse in die EDI» Angepasste Lösungen in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Möglichkeiten der Betriebe und der Anzahl der Meldungen Standardisierte Nachrichten, XML-Upload, online-eingaben Seite

5 EDM Grundprinzipien» Keine Insellösungen für die Abfallwirtschaft Warum? Verpflichtete auch außerhalb der Abfallwirtschaft Nutzung bereits vorhandener Daten aus branchenüblichen Dokumentationen (zb. Bestell- und Rechungswesen) Nutzung bestehender egov-register (FB) Verwaltungsvereinfachung auf allen Ebenen (egov-strategie der Bundesregierung) Vorteile! Nutzung vorhandener Entwicklungen und Erfahrungen aus der Versorgungswirtschaft (supply chain -> disposal chain) Einheitliche Umsetzung allg. egov-vorgaben (WAI, HR-XML) Mehrfachnutzung bereits vorhandener Daten Zentrale Stammdatenbasis Seite

6 EDM Grundprinzipien» Keine Insellösungen für die Österreich Warum? Abbildung internationaler Melde- und Berichtspflichten Berücksichtigung zunehmender Internationalisierung der Wirtschaft Vorteile! Zukunftssicherheit Standardisierte Behörden-Kommunikation zwischen Mitgliedstaaten (zb. Abfall-Export-Import) Verbesserte Durchsetzung elektronischen Meldewesens in EU-Regelungen Internationale Kooperation in der Entwicklung Seite

7 Konsequenzen für die Umsetzung» multisektorale Daten- und Nachrichtendefinition» Internationale Standardisierung (UN/CEFACT)» Nutzung weltweit etablierter Identifizierungssysteme (GS1 Global Location Number, Global Trade Item Number)» Internationale Zusammenarbeit (EUDIN)» Strukturierung und Typisierung der Meldungsinhalte» Berücksichtigung bereits in Entwürfen von rechtl. Regelungen Verbesserung der Qualität von Verordnungen Seite

8 EDM in der Umwelt- und Abfallwirtschaft Teilprojekte Abfallwirtschaft Teilprojekte Umweltanwendungen Registeranbindungen Querschnittsthemen EDM Portal eras AbfDV- Konsolidierung everbrennung AVV & EG-K EZG-Anlagen (Emissionshandel) Adressregister Harmonisierung Datenmodell eelektroaltgeräte ebegleitschein ebilanzen eeprtr HF-HFKW-SF6 (fluorierte Kohlenwasserstoffe) Firmenbuch Gesamtarchitektur everbringung Zentrales Gewerberegister Helpdesk / Registrierung ekompost egutachten ealtfahrzeuge EMREG-OW - Anlagen Emissionsregister- Oberflächengewässer WISA Wasserinformationssystem Austria Öffentlichkeitsarbeit eerlaubnis edeponie Vereinsregister Datenschutz Statistik Austria Auswertung Seite

9 EDM-Portal (edm.gv.at)» Einheitlicher Zugang für alle Benutzer für Wirtschaft und Behörden aller Verwaltungsebenen» Single sign-on für alle Anwendungen» Rollen- und Rechteverwaltung» Vorbereitung auf Portalverbund» Formulare gestaltet mit Formularserver unter Berücksichtigung ikt- Bund-Vorgaben und Corporate Design Lebensministerium Bürgerkartenfähigkeit WAI-Konformität (Entwicklung im Fluss) Seite

10 BMLFUW eras ZAReg elektronisches Register von Anlagen- und Personendaten BMWA Zusammenarbeit bei ZAReg, everbrennung und EPRTR ebilanzen everbringung eeeag everbrennung EPRTR European Pollutant Release and Transfer Register ZG Zentrales Gewerberegister ebegleitschein... EMREG-OW Emissions-register Ober-flächenwasser Stammdatenabgleich und -verweis Geo Informations infrastruktur Stammzahlenregister FB, ZMR, VReg., Erg.Reg. Seite

11 eras ZAReg» Stammdaten von Personen und Anlagen» zentrale Datenbasis für alle Anwendungen» Anbindung an egovernment-register» Erfassung der Abfallsammler/-behandler (Registrierungspflicht) und ALLER Abfallerzeuger mit Standorten» bei Sammlern/Behandlern mit Anlagen» Identifikation von Personen, Standorten, Anlagen über GLN's Seite

12 Jahresabfallbilanzen für Sammler/Behandler» Erstellung aus branchenüblichen Aufzeichnungen im Wirtschaftsund Warenverkehr (Bestellung, Auftragsbestätigung, Rechnung, innerbetriebliche Stoffstromerfassung)» Aggregierung zu einer Jahresabfallbilanz» Hochladen über XML-Schnittstelle Zurzeit Entwicklung der Input-Output-Meldung (Teilbilanz) speziell für Abfallverbrennungsanlagen Gesamtbilanz erstmals 2009 Seite

13 Jahresabfallbilanz für Sammler/Behandler Seite

14 Abfalltransporte» Transport gefährlicher Abfälle innerhalb Österreichs Abfallerzeuger, 600 Sammler/Behandler Austausch von Begleitscheinen pro Jahr 9 involvierte zuständige Behörden» Internationale Abfalltransporte Jährlich ca. 10 Mio. Abfalltransportdokumente europaweit >1.000 Notifizierungen und Transportdokumente für Österreich Seite

15 Bisheriges Begleitscheinsystem Übergeber/Erzeuger Transporteur Übernehmer/Behandler Vorgegebene Formulare https BMLFUW Länderbehörde 1/9 Seite

16 Elektronische Begleitscheinmeldung (Pilot1) Übergeber/Erzeuger Transporteur formfrei zb Lieferschein Zukünftig edm.gv.at vollelektronisch 3 Übernehmer/Behandler 3 2 edm.gv.at Länderbehörden BMLFUW Seite

17 Abfalltransport in, durch und aus der EU Transportdokumente Notifizierende Person (Exporteur) Transportmeldung (Kopie des Transportformulars) 3 Tage vor jedem Transport (1) Zuständige Zuständige Behörde Behörde im im Versandstaat Versandstaat Kopie des * Notifizierungsbegleitscheins * Zustimmungsbescheides (2) Eingangsmeldung (Kopie bestätigtes Transportformular) 3 Tage nach Empfang der Abfälle (3) Zuständige Zuständige Behörde Behörde im im Durchfuhrstaat Durchfuhrstaat Verwertungs/ Beseitigungsbescheinigung (Kopie des bestätigten Transportformulars) Zuständige Zuständige Behörde Behörde im im 180 Tage nach Empfang der Empfänger Empfangsstaat Empfangsstaat Abfälle Seite 17 (Importeur) (4)

18 European Data Interchange for Waste Notification Systems Exporteur CoWR CoWD OK MD general notification Zuständige Zuständige Export- Export- Behörde (CAE) Behörde (CAE) CoWR CoWD MD Ausdruck Zuständige Zuständige Transitbehörde Transitbehörde (CAT) (CAT) CoWR CoWD MD EUDIN EUDIN MESSAGE MESSAGE BROKER BROKER Importeur CoWR CoWD lokal lokal zuständige zuständige Import-Behörde Import-Behörde (CAI) (CAI) CoWD CoWR MD national co-ordination ordination MD Seite

19 egutachten & eausstufung» > Gutachten für mehr als 50 Mio. Tonnen Abfälle/a» Effiziente Verarbeitung nur EDV-unterstützt möglich» Erarbeitung von standardisierten Gutachten» egutachten-assistent zur Unterstützung von Abfallbesitzern Gutachtern Behörden Seite

20 Elektronische Gutachtenübermittlung zur Deponierung/ zum Nachweis der Nichtgefährlichkeit Behördensystem zb. Nachweis der Nicht-Gefährlichkeit Befugte Fachperson Gutachten Abfallbesitzer Abfallcharakterisierung wenn erforderlich Anlieferungsdokument privater Bereich Deponiebetreiber Seite

21 Zentrales Anlagenregister- Zielsetzungen» Basis für alle Informationsverbundsysteme mit Anlagenbezug» egov-anwendung zu Genehmigungsverfahren für Anlagen Anbindung an workflow-systeme der Bundesländer» Unterstützung der Logistik in der Abfallwirtschaft zur Optimierung der Verwertungs- und Beseitigungswege» Für Behörden: Zentrale Darstellung der Grunddaten von Anlagen mit Verweisen zu Behördendokumenten (zb Bescheide)» Einheitliche IT-Umsetzung rechtsraumspezifisch unterschiedlicher Definitionen (zb Standort, Anlage)» Verbindung von Anlagen und Personen in verschiedenen Rollen (zb Inhaber, Betreiber, Berechtiger)» Darstellung der Daten in behördenspezifischen Sichtweisen (Filterung für verschiedene Behörden) Seite

22 ZAReg: Eine Basis für viele Sichtweisen Einmalige Speicherung von Basis-Attributen (gemeinsame Sicht) Basis-Anlage*) = Gemeinsame Sicht Abfall- Sicht GewO EG-K Sicht Wasser Sicht Register-Basis Register-Kern Mehrfachspeicherung von Kern-Attributen (mehrere Sichtweisen) Anlagen aus Sicht behördlicher Abläufe *) Emittent,Teilanlage,Teilstrom Seite

23 Referenzliste für SW Entwickler (1)» Zuordnungstabellen am Portal (edm.gv.at) Anlagentypen Behandlungsverfahren Branchencodes Abfallarten Liste mit Spezial GTIN (Kompost) Abfallbewegungsarten Verweis-Ende-Arten Personenkreise Besitzwechselarten Meldungsarten Pufferlagerarten Rechtsgrundlagen Seite

24 Referenzliste für SW Entwickler (2)» XML-Schnittstellendokumente am Portal (edm.gv.at) EEAG: Auftragsdurchführung und Übernahmebestätigung für beauftragte Übernehmer EEAG Eigene Sammelleistungen für Sammel- und Verwertungssysteme EEAG Inverkehrsetzungs-Jahresmeldung für Sammel- und Verwertungssysteme elektronische Meldung der Jahresabfallbilanz (Pilot) elektronische Begleitscheinmeldung (Pilot1)» Excelvorlagen am Portal (edm.gv.at) Emissionsmeldung EZG Jahresabfallbilanz» Önorm-Regel Datenstrukturen für den elektronischen Datenaustausch in der Abfallwirtschaft Seite

25 Ausblick» Umsetzung erste Phase ZAReg bis Mitte 2008» Umstellung auf vollelektronisches Begleitscheinsystem gemeinsam mit den Unternehmen 2008 (Pilot)» Abfallexport/import direkte Anbindung der österreichischen Unternehmen ab 2007» Jahresabfallbilanz standardisierte Aufzeichungen voraussichtlich 2008 erste Jahresabfallbilanz voraussichtlich 2009» elektronische Gutachtensübermittlung voraussichtlich 2011 Seite

26 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Mag. Franz Mochty BMLFUW VI/4 Seite