Gemeindeamt Pöllauberg

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1 Gemeindeamt Pöllauberg Protokoll gemäß 60 der Stmk. GO Oberneuberg Pöllau Pol. Bezirk Hartberg-Fürstenfeld TEL / FAX 03335/ über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom Freitag, dem 12. Dezember 2014, im Gemeindeamt Pöllauberg. Die Einladungen wurden den Gemeinderäten gemäß 51 Abs. 3 der Stmk. Gemeindeordnung, LGBl.Nr. 115/1967, in der derzeit geltenden Fassung, fristgerecht am 12. November 2014 mittels RSb zugestellt. Den Vorsitz der Sitzung führt Bgm. Hans Weiglhofer. Zur Sitzung sind 12 GR-Mitglieder gekommen, womit gemäß 56 der Stmk. GO die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Karl Haupt, Christoph Kneißl und Hannes Pöttler sind entschuldigt abwesend. Beginn: Uhr Auf Antrag von Bgm. Hans Weiglhofer beschließt der Gemeinderat einstimmig, folgenden Punkt nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen: a) Personelles; Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit; 2. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom ; 3. Fragestunde; 4. Berichte der Ausschussobleute; 5. Beratung und Beschlussfassung über das Budget der Pöllauberg KG für 2015; 6. Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2015 und des Mittelfristigen Finanzplanes; 7. Allfälliges Zu 1.) Der Bürgermeister begrüßt die GR-Mitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zu 2.) Das Protokoll der GR-Sitzung vom wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.

2 Zu 3.) An den Bürgermeister wird folgende Frage gerichtet: Frage GR Bernd Kainer: Wie sieht es mit dem weiteren Glasfaserausbau in unserer Gemeinde aus? Antwort des Bürgermeisters: Laut Herrn Traunschnigg von A1-Telekom wurde die Planung in Auftrag gegeben. Zu 4.) Der Obmann des Prüfungsausschusses berichtet über die am durchgeführte Gebarungsüberprüfung. Diese ergab keine Beanstandungen. GR Maria Anna Schlagbauer gibt einen Überblick über die Aktivitäten des Bildungs- und Kulturausschusses. Sie berichtet über die sehr erfolgreich abgehaltene Veranstaltung Advent am Berg mit dem Steirischen Sänger- und Musikantentreffen am und über die im ORF Steiermark ausgestrahlte Radiosendung. Bernd Kainer gibt einen Jahresrückblick über die Pöllauberg KG: Das Jahr 2014 war für unsere Naturparkarena ein ausgezeichneter Erfolg! An insgesamt 111 Tagen hat die Halle für die verschiedensten Veranstaltungen gedient. In den Wintermonaten wurde die Halle zum Hallenfußball genutzt es wurde an 84 Tagen (Abenden) Hallenfußball gespielt, inklusive dreier großartiger Fußballturniere! Vom März bis Anfang Dezember war die Naturparkarena insgesamt 27 Mal Schauplatz verschiedenster Veranstaltungen wie Neujahrsempfang, Ermi Oma, Dekanatsbildungstag, Modenschau, Bergrallye, Frühjahrskonzert der Trachtenkapelle, USV OpenAir mit Nik.P und Meilenstein, Lederhosenfest, Seniorenfest, Pöllauberger Freizeittage, Blumenwanderung, RSC-Dorfmeisterschaft, Kabarett mit Mike Supancic, 6 Theateraufführungen, Advent am Berg mit ORF-Radio Steiermark Sänger- u. Musikantentreffen, Krippenausstellung und Ausstellung der Lebenshilfe. Außerdem hat sich die Naturparkarena als Wahllokal ausgezeichnet bewährt (barrierefrei erreichbar; Wählererfassung mittels Scanner). Auch im Jahr 2015 ist die Naturparkarena mit Top-Veranstaltungen wieder ausgezeichnet ausgebucht! Bgm. Weiglhofer dankt den Vereinen und Veranstaltern, dass sie so engagiert das gesellschaftliche Leben am Pöllauberg prägen! Zu 5.) Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat einstimmig das Budget für die Pöllauberg KG für das Wirtschaftsjahr Es hat folgendes Aussehen: Seite: 2

3 Pöllauberg KG Gemeinde Pöllauberg Orts- und Infrastrukturentwicklungs KG 8225 Oberneuberg 180 Wirtschaftsplan für das Jahr Errichtungskosten Text Einnahmen Ausgaben Überdachung Eingangsbereich NP-Arena, Grunderwerb ,00 Gemeinde Pöllauberg; Transferzahlung ,00 Summe , ,00 Pöllauberg KG Gemeinde Pöllauberg Orts- und Infrastrukturentwicklungs KG 8225 Oberneuberg 180 Wirtschaftsplan für das Jahr laufender Betrieb Text Einnahmen Ausgaben Feistritzwerke STEWEAG, Strom 6.000,00 Biowärme Pöllauberg, Heizung 4.500,00 Stalzer - Kehrgebühren 400,00 KWB-Wartungsvertrag Heizung 200,00 Wassergen. Pöllauberg, Wasser 200,00 Ordinariat - Pacht 2.900,00 Versicherung 4.800,00 Reinigungsmittel 600,00 Steuerberatungskosten 1.300,00 Darlehenstilgung - Zuschuss Biowärme GmbR 9.600,00 Tribünenüberdachung - Restzahlung an Sportverein 2.000,00 Naturparkarena - Erhaltung 1.000,00 Sportplatzerhaltung - Düngung etc ,00 Rasenmäher - Erhaltung 700,00 Lohnverrechnung - CommUnity 200,00 Lohnkosten ,00 Lohnkostenersatz 3.100,00 Miete Gemeinde Pöllauberg ,00 Seite: 3

4 Betriebskosten USV Pöllauberg 5.000,00 Betriebskosten Gemeinde (Bauhof, Halle) 5.000,00 Gewinn-Rückfuhr Gemeinde 0,00 0,00 Summe , ,00 Zu 6.) Der Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 wird von Bgm. Hans Weiglhofer abschnittsweise vorgetragen. Dieser Voranschlagsentwurf ist 2 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsicht aufgelegen. Es wurden keine Einwendungen vorgebracht. Er hat folgendes Aussehen: OH (Ordentlicher Haushalt) Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- AOH (Außerordentlicher Haushalt) Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Der ordentliche und außerordentliche Haushalt konnte ausgeglichen erstellt werden. Dem AOH werden Anteilsbeträge in Höhe von ,--, zugeführt. Im außerordentlichen Voranschlag sind folgende Vorhaben vorgesehen: Sanierung der Volksschule und des Kindergartens Pöllauberg Beitrag zu Ankäufen für die FF Pöllau Beitrag zu den Sanierungen und Anschaffungen in der Volksschule Grazerstrasse, der Neuen Mittelschule Pöllau und der Polytechnischen Schule Pöllau Beitrag zur Sanierung der Allg. Sonderschule Hartberg Beitrag zur Sanierung des Pfarrkindergartens Pöllau Überdachter Eingang bei der Naturparkarena Pöllauberg und Grunderwerb Sanierung von Gemeindestraßen Restliche Aufschließung der Floißgründe Erstellung eines Wasserleitungskatasters Erstellung eines Kanal-Leitungskatasters Breitbandinternet-Ausbau Der Verschuldungsgrad beträgt laut Voranschlag 0,94 %. Der aushaftende Darlehensrest beläuft sich auf Auf Antrag von Bgm. Hans Weiglhofer wird folgender Beschluss einstimmig gefasst: Seite: 4

5 1. Voranschlag für das Jahr 2015: OH (Ordentlicher Haushalt) Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- AOH (Außerordentlicher Haushalt) Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- 2. Festsetzung der Steuerhebesätze für Grundsteuer A) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe: 500 v.h. B) für sonstige Grundstücke 500 v.h. 3. Die Lustbarkeitsabgabe wird im Haushaltsjahr 2015 in der in der Verordnung festgesetzten Maße erhoben 4. Die Hundeabgabe wird im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 60.- (für Wachhunde 30.-) erhoben 5. Der Höchstbetrag der Kontoüberziehung, der im Haushaltsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben erforderlichen Überziehung der Gemeindekonten in Anspruch genommen werden darf, wird mit ,67 festgesetzt. In diesem Höchstbetrag sind 0,00 Kontoüberziehungen enthalten, die auf Grund früherer Ermächtigungen aufgenommen und noch nicht zurückgezahlt sind. 6. Der Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen Haushalts bestimmt sind, wird auf 0,-- festgesetzt. 7. Dienstpostenplan Der Mittelfristige Finanzplan wird ebenfalls einstimmig beschlossen. Zu Dringlichkeitsantrag: Der Tagesordnungspunkt Personelles ist in einem gesonderten Protokoll abgefasst. Zu 7.) Unter Allfälliges gibt Bgm. Weiglhofer folgende Informationen: Der barrierefreie Zugang zum Gemeindeamt wurde in dieser Woche fertig gestellt und die Photovoltaikanlage montiert In der letzten Mitgliederversammlung des RHV Pöllauer Tal wurde die Satzungsänderung aufgrund der neuen Gemeindestruktur beschlossen Seite: 5

6 Die Sanierung der Kläranlage Zeil-Kratzer wurde durch den RHV Pöllauer Tal abgeschlossen. Die Kosten beliefen sich auf rund , die durch Rücklagen gedeckt sind Die FF Pöllau hat anlässlich der 140-Jahr Feier einen Film herausgebracht. Dieser ist in der Rb Pöllau-Birkfeld und in der Sparkasse Pöllau erhältlich Die Familie Retter wurde zum 12. Mal Bestes Seminarhotel Österreichs und Leaders oft the Year Award Winner 2014 sowie auch Hoteliers des Jahres 2014! Herzliche Gratulation Die Zufahrt zum Hochbehälter Wiesberg wird noch im Dezember geschottert, damit der Wassertransport durch die FF bei Strom- oder Pumpenausfall ermöglicht wird Die Wasserleitung Goldsberg (Umlegungsleitung) wurde nach der Druckprobe in Betrieb genommen. Die Planung für den Breitbandinternet Ausbau in unserer Gemeinde wurde von A1 beauftragt Bgm. Weiglhofer bedankt sich bei den Gemeinderäten und Bediensteten für die gute Zusammenarbeit und lädt Gemeinderäte und Bedienstete zur Weihnachtsfeier in das Gasthaus König ein. Ende: Uhr Schriftführer: Bürgermeister: Seite: 6