Woche 4 Freitag, 28. Januar Jahrgang 2011

Transkript

1 Woche 4 Freitag, 28. Januar Jahrgang 2011 P ;/ 24+68,/ &/6/ 27 / 1/1/2P,/6./ # , % 6 #- 2//,+6 ;/88/6+, 21 1 P ;/ 2 / / /86 2 / 6 ;P678/ '/78/ / 2 6G4/7

2 Seite 2 / Nummer 4 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 28. Januar 2011 Veranstaltungen im Februar Seniorennachmittag Seniorenclub Iptingen Iptingen Glühweinparty 6. Erdinger Hallenfußball-Cup Harmonika-Spielring "Platte" Wiernsheim SFG Serres Vereinsheim Lindenhalle Wiernsheim Schnittkurs OGV Wiernsheim Lehrgarten des OGV Kaffee- und Kuchennachmittag Evang. Kirchengemeinde Wiernsheim Gemeindehaus Wiernsheim Mitgliederversammlung SPD Ortsverein Wiernsheim/Wurmberg TSV-Clubhaus Seniorennachmittag Seniorennachmittag DRK Seniorenclub Wiernsheim Seniorenclub Serres Bürgersaal Wiernsheim Serres Mitgliederversammlung Winterwanderung mit dem Land- Männergesangverein Iptingen SPD Ortsverein Wiernsheim/Wurmberg Im Zwickel Iptingen Rund um Wiernsheim tagskandidaten Thomas Knapp Mitarbeiterabend Lach-Yoga Evang. Kirchengemeinde Wiernsheim Landfrauen Wiernsheim Gemeindehaus Wiernsheim Seniorenwohnanlage Seniorentreffen Altenclub Pinache Schulhaus Pinache Jahreshauptversammlung Sozialverband VdK Ortsverband Wiernsheim Gasthaus "Lamm" Hallenspieltag Jugend-Fuba TSV Wiernsheim Lindenhalle Wiernsheim F-Ju. u. Bambini Fasching SPD Ortsverein Wiernsheim/Wurmberg Propellerbar Pinache LINDENHALLE WIERNSHEIM AM SAMSTAG AB 10 UHR Samstag 29. Jan :00 Uhr Männl. B-Jugend TSV Wiernsheim - TSF Ditzingen 17:00 Uhr Weibl. B-Jugend TSV Wiernsheim - GSV Hemmingen 19:00 Uhr Damen I TSV Wiernsheim - TSV Bönnigheim Sonntag 30. Jan. 11 EINLAGESHOW AB 18 UHR DIE PFORZHEIMER GUGGEMUSIKBAND BÜ-HOI CRAVALLOS 18:00 Uhr Damen II TSV Wiernsheim - GSV Hemmingen ab 13:00 Uhr Spieltag Männl. C-Jugend Auf Ihren Besuch freut sich die Handball-Abteilung des TSV

3 Freitag, 28. Januar 2011 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 4 / Seite 3 Amtliche Bekanntmachungen Gemeinde Wiernsheim EINLADUNG Enzkreis zu einer öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Gemeinde Wiernsheim am Dienstag, , um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim. Tagesordnungspunkte: 1. Bauanträge a) Vorlage der im Kenntnisgabeverfahren ohne Ausnahmen und Befreiungen oder im Genehmigungsverfahren nach 30 BauGB durchzuführenden Bauvorhaben - Vorlage 1/2011 b) Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst , Lochmanns Kreuz 57, im Kenntnisgabeverfahren mit Befreiungsantrag - Vorlage 2/2011 c) Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf Flst , Auf der Kohlplatte 31 - Vorlage 3/2011 d) Neubau eines Wohnhauses mit Stellplatz-Überdachung auf Flst , Clara-Schumann-Str. 41, im Kenntnisgabeverfahren - Vorlage 4/2011 e) Antrag auf Bauvorbescheid zur Einrichtung einer einfachen Gastwirtschaft im Anwesen Lindenstr. 38, Flst. 5369/4 - Vorlage 5/2011 f) Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung von Scheune und Garage als Lager und Abstellraum für Maschinen für einen Gartenbaubetrieb auf Flst , Mönsheimer Str. 64, OT Iptingen - Vorlage 6/2011 g) Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst. 5835, Zwinglistr Vorlage 7/2011 h) Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen auf Flst und /1 an der Zufahrt zum Talhof, OT Pinache- Vorlage 8/2011 i) Anfragen und verschiedene/nachgereichte kleinere Bauvorhaben 2. Renovierungen im Lamm - Vorlage 9/ Vergaben a) Neue Basketball-Anlage für die Waldenserhalle OT Pinache - Vorlage 10/2011 b) Umbau und Sanierung "Altes Pfarrhaus" Wiernsheim - Schlosserarbeiten: Außenterrasse mit Bankirai-Terrassenbelag - Vorlage 11/2011 c) Information über verschiedene kleinere Baumaßnahmen 4. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Oehler Bürgermeister EINLADUNG zu einer Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Wiernsheim am Mittwoch, 02. Februar 2011, Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim. Tagesordnung öffentlich: 1. Einwohnerfragestunde 2. Blutspenderehrung 3. Bebauungsplan "Au" in Iptingen Vorentwurf 4. Organisation der Landtagswahl am : a) Bildung der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes b) Festlegung der Wahlbezirke, Wahlorte und Wahlräume c) Beschlussfassung über die Entschädigung der Wahlhelfer 5. Antrag der Gemeinderäte auf Änderung der Gebührensätze; Änderung der "Satzung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde" 6. Informationen der Verwaltung 7. Verschiedenes 8. Anfragen der Gemeinderäte Falls die öffentliche Sitzung nicht bis spätestens Uhr abgeschlossen ist, wird die Sitzung am, 03. Februar 2011, um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim fortgesetzt. Mit freundlichen Grüßen (Gez.) Karlheinz Oehler Bürgermeister Die Gemeindeverwaltung informiert Bürgermeisteramt Wiernsheim Vorwahl: Zentrale Bürgermeister 23-0 Vorzimmer Hauptamt Ordnungsamt Meldeamt Standesamt/Sozialamt Gemeindekasse Steuerabteilung Bauamt Bauverwaltungsamt Herr Zipfel Bauanträge Bauhof Wassermeister Die Adressen der jeweiligen Mitarbeiter können Sie auf unserer Homepage Wiernsheim unter nachfragen. Fax-Nr Gemeindejugendpfleger Notariat mittwochs nach telefonischer Voranmeldung beim Notariat III in Mühlacker Mehrzweckhallen: "Lindenhalle" Wiernsheim "Waldenserhalle" Pinache "Kreuzbachhalle" Iptingen Bürgersaal Wiernsheim Klärwerk Iptingen 5287 Klärwerk Großglattbach Außenstellen: Rathaus Iptingen 7325 Rathaus Pinache Rathaus Serres Feuerwehr Revierförster Hailer Kindergärten: Wiernsheim, Herrschaftsgärten 12 Serres Iptingen 5311 Bürgermeisteramt Wiernsheim - Hauptamt -

4 Seite 4 / Nummer 4 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 28. Januar 2011 Sprechzeiten Rathaus Wiernsheim, Tel Montag bis Freitag 9.00 Uhr Uhr außerdem montags Uhr Uhr Außenstelle Pinache, Tel Mittwoch Uhr Uhr Außenstelle Serres, Tel Dienstag Uhr Uhr Uhr Uhr Außenstelle Iptingen, Tel Dienstag Uhr Uhr Uhr Uhr Gemeindebücherei Montag Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Energie- und Sanierungsberatung Auskünfte und Terminabsprache Tel Zimmer 205. Energie- und Beratungszentrum Pforzheim/Enzkreis (ebz) Sandweg 20, Pforzheim Tel Öffnungszeiten: donnerstags von Uhr und nach telefonischer Vereinbarung Notariat mittwochs nach telefonischer Voranmeldung beim Notariat III in Mühlacker, Frau Drung, Tel Notrufe Polizei 110 Polizeiposten Niefern-Öschelbronn Deutsches Rotes Kreuz Rettungsdienst, Notarztwagen, 112 Krankenwagen Feuerwehr 112 Feuerwehrkommandant Feuerwehr Wiernsheim Feuerwehr Pinache Feuerwehr Serres Feuerwehr Iptingen Feuerwehrhaus Wiernsheim Bei Wasserrohrbrüchen oder sonstigen Wasserversorgungsengpässen ist Herr Uwe Schaber, Tel , zuständig. Bezirksschornsteinfeger für die Gemeinde Wiernsheim mit Ortsteilen Serres und Iptingen: Manfred Mumm, Scheffelstraße Wiernsheim-Pinache Tel Fax: Bezirksschornsteinfeger für Pinache: Uwe Sandhöfer, Leibnizstr. 14, Bretten Tel Bestattungsunternehmer für die Gemeinde Wiernsheim Herr Scholl, Hintere Straße 3, Wiernsheim- Iptingen Tel Fax: Landratsamt Enzkreis, Zähringerallee 3, Pforzheim Tel Sprechzeiten: Montag Uhr Dienstag Uhr und Uhr Mittwoch geschlossen Uhr Freitag Uhr EnBW Regionalzentrum Nordbaden Zentrale Ettlingen Störungsstelle - Strom Störungsstelle - Gas Bezirkszentrum Enzberg Gas - Herr Milkovic Diakoniestation Heckengäu/Krankenpflegestation im Büro Wimsheim, Rathausstr. 2 Sprechzeiten: Mo. - Fr. von Uhr Tel Außerhalb der Sprechzeiten meldet sich der Anrufbeantworter, er wird täglich um Uhr und am Wochenende sowie an Feiertagen um 7.00 Uhr und Uhr abgehört. Achtung, neue Öffnungszeit!!! Elektrogeräteentsorgung in Wiernsheim Alle Elektrogeräte können beim Bauhof der Gemeinde Wiernsheim kostenlos zu folgender Zeit abgegeben werden: freitags von Uhr bis Uhr Kühlschränke und Gefrierschränke können nicht beim Bauhof abgegeben werden. Wie bisher, muss im Rathaus ein Entsorgungsscheck für diese Geräte zur Abholung "frei Haus" gekauft werden. Die andere Möglichkeit wäre, diese Geräte selbst nach Maulbronn zum Recyclinghof zu fahren. Haben Sie noch Fragen? Rufen Sie an unter Häckselplatz der Gemeinde Wiernsheim im Ortsteil Pinache Der Häckselplatz hat das ganze Jahr über durchgehend geöffnet. Die Anlieferer werden gebeten, auf dem Häckselplatz nur entsprechend verwertbares Gut abzuladen. Holzteile mit Nägeln, Eisenbeschlägen, Scharnieren oder Ähnlichem zählen ausdrücklich nicht zum verwertbaren Material. Die Gemeinde bittet um entsprechende Beachtung! Die Gemeindekasse informiert Schlussrechnungen 2010 für Wasser- und Abwassergebühren In dieser Woche werden die Bescheide über die Jahresschlussrechnung 2010 für Wasser- und Abwassergebühren zugestellt. In diesem Bescheid sind auch die neuen Quartalsabschläge für das Jahr 2011 festgesetzt. Der in dem zugestellten Bescheid ausgewiesene Restbetrag ist bis zum zur Zahlung fällig. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung erteilt haben, wird der Betrag zum abgebucht. Impressum Herausgeber: Gemeinde Wiernsheim Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Weil der Stadt, Merklinger Str. 20, Telefon , Telefax , Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Karlheinz Oehler, Marktplatz 1, Wiernsheim - für "Was sonst noch interessiert" und den Anzeigenteil: Brigitte Nussbaum, Merklinger Str. 20, Weil der Stadt. Anzeigenannahme: anzeigen@nussbaum-wds.de Kontakt: info@nussbaum-wds.de. Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustellung): WDS Pressevertrieb GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, Weil der Stadt, Tel oder abonnenten@wdspressevertrieb.de Internet:

5 Freitag, 28. Januar 2011 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 4 / Seite 5 Aus dem Gemeinderat Niederschrift über die öffentliche Verhandlungen des Gemeinderates der Gemeinde Wiernsheim am Mittwoch, 15. Dezember 2010, im Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim. Vor Beginn der Tagesordnung begrüßt BMOehler die anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Besucher und die Presse. BM Oehler stellt fest, dass die Einladung zu dieser Gemeinderatssitzung rechtzeitig zugestellt worden ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden keine erhoben. TOP 1 Einwohnerfragestunde Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht. TOP 2 Beschluss der Satzung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Wiernsheim Bürgermeister Oehler erklärt, dass der Verwaltungsausschuss (VA) die vorliegende Satzung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Wiernsheim ausführlich vorberaten hat und dem Gemeinderat mehrheitlich zur Annahme empfiehlt. Hierbei weist der Verwaltungschef auf dievorliegende Kalkulation der Kinderbetreuungsgebühren für die kommunalen Kindergärten in Wiernsheim, Serres und Iptingen. Diese legt beispielsweise dar, welche Kosten der Gemeinde für die Betreuung eines Kindes unter drei Jahren entstehen und welche Kosten für die Betreuung eines Kindes über drei Jahren anfallen. BM Oehler betont, dass sich die Verwaltung beim Erstellen der Satzung am Satzungsmuster des Gemeindetags Baden-Württemberg orientiert hat. Die Wünsche der Erzieherinnen sind eingearbeitet worden. Der Verwaltungschef erläutert, dass ein wesentlicher Punkt in der erstmals in der Gemeinde Wiernsheim erstellten Satzung die Gebührenerhöhung darstellt. Er unterstreicht, dass die Preise nicht willkürlich festgesetzt worden sind, sondern sich an den gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände orientieren. GR Bäuerle fragt nach, wie hoch der Zuschussbedarf der Gemeinde sein wird, nach Abzug der jetzt empfohlenen Elternbeiträge. Kämmerer Enz antwortet, dass die jetzt vorgestellten Betreuungsgebührensätze etwa 20 bis 25 Prozent der Kosten abdecken und von der Allgemeinheit die anderen 75 bis 80 Prozent zu tragen sind. GR in Brandauer erklärt, dass die Gebührensätze in ihren Augen zu hoch sind und verweist auf junge Familien bei denen teilweise arbeitende Frauen eine ganze Familie alleine ernähren müssen. GR Zundel lobt die sozialdemokratische Aussage von GR in Brandauer, erklärt aber mit Blick auf Mühlacker, dass dort höhere Gebühren erhoben werden. Er hebt hervor, dass in Wiernsheim auch nach der Gebührenerhöhung die Preise im Bereich der Kinderbetreuung sozial verträglich sind. Zudem wird bei den Gebühren nach wie vor entsprechend der Kinderanzahl einer Familie eine soziale Staffelung vorgenommen. GR Dr. Genssle weist auf den von der Gemeindeverwaltung gemachten Vergleich der Kinderbetreuungsgebühren im Enzkreis hin. Dieser legt offen, dass Wiernsheim bisher am unteren Ende der Gebührenskala gewesen ist und eine entsprechende Gebührenerhöhung in Wiernsheim deshalb vertretbar ist. GR Grammel kritisiert die vorliegende Satzung als insgesamt überflüssig und sieht darin einen hohen bürokratischen Aufwand. Er erläutert, dass bisher die Entgelte auf privatrechtlicher Basis erhoben worden sind und sieht darin viele Vorteile. GR Blessing geht auf ein Detail der Satzung ein. Auf seine Nachfrage erläutern Bürgermeister und Hauptamtsleiter ihm die von der Gemeinde festgelegten Grundsätze für die Aufnahme eines Kindes. Nach einer intensiven Diskussion und Abwägung der Fakten geht es zur Beschlussfassung. Der Gemeinderat beschließt bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich die vorliegende Satzung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Wiernsheim. TOP 3 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wiernsheim Bürgermeister Oehler erläutert den Anwesenden wichtige Aspekte im kommunalen Haushalt für Er geht neben der Kreisumlage, insbesondere auf den Verkauf der Bauplätze im Neubaugebiet Lochmanns Kreuz/Schelmenäcker ein. Der Verwaltungschef verweist auf 49 fest verkaufte Bauplätze und spricht hierbei von einem Bauplatzboom. BM erklärt weiter, dass sich das weitere Vorgehen in puncto EnBW-Aktien voraussichtlich nächstes oder übernächstes Jahr entscheiden wird. Laut Verwaltungschef schlägt der Verwaltungsausschuss nach intensiver Vorberatung dem Gemeinderat die Annahme der Haushaltssatzung für 2011 vor. Kämmerer Enz stellt in einer kompakten Übersicht die wichtigsten Größen des Zahlenwerks vor. Der Fachbeamte für das Finanzwesen lobt die Mitglieder des Gemeinderats für deren Haushaltsdisziplin. Abschließend stellt Enz den aktuellen Fehlbetrag und Schuldenstand der Gemeinde vor. In Hinblick auf die Zukunft verdeutlicht BM Oehler, dass die Gebühren für die Kinderbetreuung angehoben werden müssen und auch die Grundsteuer entsprechend nach oben angepasst werden muss. GR Zundel zeigt Verständnis für den Ärger bei möglichen Steuer- und Gebührenerhöhungen, bittet aber darum Ross und Reiter zu nennen. Er verdeutlicht, dass von Seiten des Bundes Wohltaten erfolgen, die Gemeinden aber die Kosten zu tragen haben. Dies ist laut GR Zundel ein Verstoß gegen das Konnexitätsprinzip. Während GR Hudak Kämmerer Enz für den ausführlichen Vorbericht im Haushaltsplan lobt, äußert GR Grammel, Kritik an dem Zahlenwerk. GR Blessing hinterfragt, ob der in Serres geplante Parkplatz angesichts der aktuellen Haushaltslage gebaut werden muss. BM Oehler erläutert, dass die Gemeinde kein Geld verschwendet, sondern auch in einer Phase der Rezession investiert. GR Hudak bittet in diesem Zusammenhang um Beachtung der Pro-Kopf-Verschuldung, die seit Jahren sinkt und dies trotz Baumaßnahmen der Gemeinde. GR Dr. Stuible schätzt den vorgelegten Haushaltsplan als solide ein und äußert seine Zustimmung zu dem Zahlenwerk. GR in Brandauer erklärt ebenfalls, dem Haushalt zustimmen zu wollen. Der Gemeinderat beschließt bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wiernsheim. TOP 4 Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wasserversorgung -Gemeindewerke Wierns- heim- BM Oehler und Kämmerer Enz erläutern gemeinsam die Zahlen des Wirtschaftsplans 2011 des Eigenbetriebs Wasserversorgung. Es entsteht eine kurze Diskussion im Gremium. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeindewerke Wiernsheim. TOP 5 Beschlussfassung über die Inhalte der neuen Friedhofssatzung Verwaltungschef Oehler verweist auf die Gemeinderatssitzung am 13. Oktober bei der der Gemeinderat einstimmig die von ihm vorgestellte neue Friedhofskonzeption beschlossen hat. In

6 Seite 6 / Nummer 4 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 28. Januar 2011 Kurzform erläutert BM Oehler nochmals die wesentlichen Eckpunkte der neuen Konzeption. Laut BM Oehler hat die Verwaltung jetzt einen Satzungstext erarbeitet, der bereits im Verwaltungsausschuss vorberaten worden ist. Er verdeutlicht, dass in den nächsten Wochen nun eine Kostenkalkulation erstellt wird, um dann bis Anfang des neuen Jahres dem Gemeinderat eine komplette Friedhofssatzung präsentieren zu können. Bürgermeister Oehler unterstreicht, dass entsprechend der Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg der Kostendeckungsgrad im Bereich des Bestattungswesens verbessert werden muss. Nach kurzer Diskussion im Gremium wird nachfolgender Beschluss gefasst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die von Seiten der Verwaltung vorgestellten Inhalte der neuen Friedhofssatzung. TOP 6 Aufhebung der unechten Teilortswahl hier: Beschlussfassung über weiteres Vorgehen Bürgermeister Oehler verweist auf die vorliegende Drucksache, wonach das zuständige Regierungspräsidium und das Innenministerium die Ansicht der Kommunalaufsicht teilen, dass eine mögliche Aufhebung der unechten Teilortswahl rechtlich zulässig ist. Der Bürgermeister erklärt weiter, dass viele jüngere Bürgerinnen und Bürger mehr als 35 Jahre nach der Eingliederung von Pinache, Serres und Iptingen es für erforderlich halten, die unechte Teilortswahl abzuschaffen. Andere wiederum haben die Befürchtung, dass mit der Aufhebung der unechten Teilortswahl kleinere Ortsteile ohne Gemeindevertreter sein werden. BM Oehler erinnert an die Faktenlage. Gerade aufgrund der Komplexität der unechten Teilortswahl ist es bei den zurückliegenden Kommunalwahlen immer wieder zu zahlreichen Fehlstimmen gekommen. Laut BM Oehler hat der Verwaltungsausschuss (VA) nach intensiver Vorberatung mehrheitlich beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, die Bürger in allen vier Ortsteilen im Rahmen einer jeweiligen Informationsveranstaltung zum Thema "Abschaffung der unechten Teilortswahl" zu befragen. Hintergrund ist, dass beabsichtigt ist, die unechte Teilortswahl abzuschaffen, nachdem auch in anderen Gemeinden zwischenzeitlich die unechte Teilortswahl abgeschafft worden ist. Zudem ist laut Verwaltungschef vom VA mehrheitlich empfohlen worden, die Redezeit bei der jeweiligen Infoveranstaltung pro Redner auf drei Minuten zu beschränken, um Monologe einzelner Personen zu vermeiden und um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen zu lassen. BM Oehler verdeutlicht, dass er es für erforderlich hält, zu wissen, wie die Stimmungslage zu dem Thema in den Ortsteilen aussieht und was die Bürger direkt von dem Vorhaben halten. GR Dr. Genssle erläutert, dass er es generell für gut hält, die Bürger bei wichtigen Themen zu befragen. Er führt weiter aus, dass er im Fall der Aufhebung der unechten Teilortswahl jedoch nicht restlos von der Sinnhaftigkeit der Maßnahme überzeugt ist. GR in Brandauer teilt mit, dass sie noch dabei ist, sich eine abschließende Meinung zu dem Thema zu bilden. GR Blessing verweist auf das in seinen Augen rege Interesse der Bürger in Mühlacker beim selben Thema. GR Hudak erkundigt sich nach der Gewichtung der Äußerungen der Bürger im Entscheidungsprozess. BM Oehler antwortet, dass der Gemeinderat nicht an das Votum der Bürger gebunden ist. In diesem Zusammenhang warnt der Verwaltungschef vor zu großer - möglicherweise einseitiger - Einflussnahme einzelner Gemeinderäte auf die Bürgerschaft. GR in Beuchle merkt an, dass sie sich ihre Meinung gebildet hat, die Veranstaltungen dennoch für sinnvoll hält. GR Retter stört sich an dem Wort "Bürgerbefragung", das falsch verstanden werden könnte, und schlägt vor, das Prozedere "Bürgerinformation" zu nennen. GR Retter unterstreicht, dass der Gemeinderat immer zu Gunsten aller Ortsteile entschieden hat und niemand aus einem Ortsteil Angst haben sollte, benachteiligt zu werden - unabhängig davon, wer aus welchem Ortsteil im Gemeinderatsgremium vertreten ist. GR Janowsky hält die Bürgerinformationsveranstaltungen für wichtig, um die Leute vor Ort zu informieren. GR Schüle betont, dass er die Infoveranstaltungen vor Ort befürwortet, damit den Menschen die Fakten vorgestellt werden können. Er hält es jedoch für unverzichtbar, die Bürgerschaft vor Ort darauf hinzuweisen, dass die endgültige Entscheidung ob die unechte Teilortswahl nun aufgehoben wird oder nicht vom Gemeinderat getroffen wird - unabhängig von der geäußerten Meinung der Bürger. GR Schüle verdeutlicht dies vor dem Hintergrund, dass durch die Veranstaltungen mögliche Erwartungen geweckt werden könnten, die später eventuell nicht erfüllt werden würden. GR Gille schlägt vor, das Thema zu verschieben und zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Dem erteilt BM Oehler eine Absage. Der Verwaltungschef betont, dass er die Aufhebung der unechten Teilortswahl sachlich fundiert behandeln möchte und nicht will, dass das Thema später für Wahlkampfzwecke verwendet wird. GR Bolz und GR Bäuerle äußern, dass sie sich ihre Meinung bereits gebildet haben. GR Bolz weist darauf hin, dass er die Informationsabende befürwortet. GR Grammel stellt fest, dass es sich bei der geplanten Bürgerinformation anstatt einer "Unterrichtung der Einwohner" eher um eine Bürgerversammlung im Sinne der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg handeln müsse. Er erklärt, dass sofern eine Redezeitbeschränkung festgelegt wird, diese auch für die Verwaltung zu gelten hat. BM Oehler weist diese Forderung zurück, da GR und Rechtsanwalt Grammel aus Pinache der Verwaltung hiermit unterstellt, parteiisch handeln zu wollen. Dies ist laut Bürgermeister Oehler nicht richtig, da die Verwaltung zum Wohl der Bevölkerung generell neutral und objektiv agiert. Der Verwaltungschef äußert, dass er bei der Frage, ob die unechte Teilortswahl abgeschafft wird oder nicht, leidenschaftslos ist, er aber mehr Gründe für die Abschaffung sieht, als für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl. Bürgermeister Oehler stellt fest, dass er Verwaltung und Gemeinderat nicht von der Verantwortung entbinden möchte, hierüber zu entscheiden. GR Bäuerle schlägt vor, dass sich alle Mitglieder des Gemeinderats, die bei den Veranstaltungen dabei sind, zurückhalten sollten, da die Meinung der Bürger gefragt ist. Nur so ist es möglich, ein objektives Stimmungsbild zu erhalten. GR Hudak stellt den Antrag einen Beschluss zu fassen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei drei Enthaltungen, dass die Gemeindeverwaltung in allen vier Ortsteilen je eine Informationsveranstaltung durchführen wird zum Thema "Abschaffung der unechten Teilortswahl"; hierbei sollen sich die jeweils anwesenden Gemeinderäte zurückhalten. TOP 7 Beschlussfassung über die Teilnahme am Europäischen Energiepreis in Gold (EEA Gold) 2011 Bürgermeister Oehler verweist auf die vorliegende Drucksache. Er erläutert, dass im Jahr 2011 die Rezertifizierung des EEA Gold ansteht. Die Kosten für die Zertifizierung, die alle zwei Jahre anfällt, betragen ca Euro. Es wird laut Verwaltungschef angestrebt, dass die Kosten über mögliche Sponsoren gedeckt werden. Nach kurzer Diskussion im Gemeinderat wird nachfolgender Beschluss gefasst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Teilnehme der Gemeinde am Europäischen Energiepreis in Gold EEA Gold 2011 (Rezertifizierung). TOP 8 Wettbewerb: Kommunaler Klimaschutz 2010; hier: Verwendung der finanziellen Mittel BM Oehler äußert seine Freude über die Auszeichnung im Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2010". Mit der Prämierung verbunden ist ein Preisgeld in Höhe von Euro. Dieses ist laut Ausschreibung an die Maßgabe gekoppelt, dass es in

7 Freitag, 28. Januar 2011 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 4 / Seite 7 die Umsetzungvon Klimaschutz-Maßnahmen zu investieren ist. Da die Mitglieder des ExWoSt II - Arbeitskreises das Geld gerne in die Straßenbeleuchtung investieren würden, schlägt BM Oehler vor, diesem Wunsch zu entsprechen. GR Retter äußerst hierfür große Zustimmung. GR Gille ist der Ansicht, dass das Geld in Serres investiert werden müsse, da der entsprechend ausgezeichnete Kindergarten auch in Serres stehe. BM Oehler verdeutlicht nochmals, dass das Geld für die Straßenbeleuchtung verwendet werden sollte - unabhängig vom Ortsteil. GR Dr. Stuible erklärt, dass der ExWoSt II - Arbeitskreis eine Kalkulation vorlegen wird und dann mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen werden kann. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der Arbeitskreis über die Verwendung des Preisgelds in Höhe von Euro entscheiden kann und die Verwendung für die Straßenbeleuchtung befürwortet wird. TOP 9 Spenden Aufgrund des neugefassten 78 Abs. 4 GemO hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom die "Richtlinien zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen" beschlossen. Demnach darf die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Aufgaben Spenden, Schenkungen oder ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen, wobei die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung ausschließlich dem Bürgermeister vorbehalten bleibt. Über die endgültige Annahme oder Vermittlung entscheidet letztlich der Gemeinderat. Der Gemeindekasse sind nachfolgende Zuwendungen unaufgefordert zugeflossen: ,00 E Kleidermarkt Wiernsheim, Frau Marlies Walz, In den Obstgärten 5, Wiernsheim Spende für den Kindergarten Serres ,00 E Sparkasse Pforzheim-Calw, Poststraße 3, Pforzheim Spende für den Kindergarten Iptingen ,00 E Sparkasse Pforzheim-Calw, Poststraße 3, Pforzheim Spende für den Kindergarten Wiernsheim ,00 E Sparkasse Pforzheim-Calw, Poststraße heim 3, Pforz- Spende für den Kindergarten Serres Der Gemeinderat beschießt einstimmig die Annahme der oben genannten Spenden. TOP 10 Informationen der Verwaltung BM Oehler verweist auf die vorliegende Zusammenstellung der Kosten für den kommunalen Kindergarten in Serres. Desweiteren informiert der Verwaltungschef über die jetzt erfolgte Besetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Werkrealschule Heckengäu. Hierbei übt GR Dr. Genssle Kritik am Schulamt, dass sich die Entscheidung so lange hingezogen hat. TOP 11 Verschiedenes GR Dr. Stuible spricht die Situation im kommunalen Kindergarten in Serres an. Dort ist wieder alles in Ordnung nachdem im Vorfeld der Wärmekompressor kaputtgegangen ist, aufgrund eines Defekts des Kabels der EnBW. Der 1. Stellvertreter von BM Oehler, GR Zundel, greift das jährlich in der Dezember-Gemeinderatssitzung stattfindende Prozedere auf und schickt ein großes Dankeschön in die gesamte Sitzungsrunde. Er dankt seinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat für ihr Engagement und ihren Fleiß und äußerst seine Freude über die vielen getroffenen Entscheidungen zum Wohl der Gemeinde. Sein Dank geht auch an den Vorsitzenden des Gemeinderats, Bürgermeister Oehler. GR in Beuchle richtet ihre Dankeswünsche an alle die sich für die Gemeinde engagiert haben. TOP 12 Anfragen der Gemeinderäte GR Schüle spricht die Aussegnungshalle beim Friedhof an und erkundigt sich nach mehr Stühlen. BM Oehler teilt mit, dass dies eine Kostenfrage ist, äußert aber seine grundsätzliche Zustimmung. Eine weitere Anfrage von GR Schüle zielt auf den neuen Personalausweis ab. Die Verwaltung teilt mit, in Erfahrung zu bringen, ob die Bezeichnung der Kommune - Gemeinde bzw. Stadt - gemeinsam mit dem Gemeindenamen aufgedruckt werden kann oder nicht. Auf Nachfrage von GR Bäuerle wegen des Ergebnisses der Verkehrsschau in Iptingen erläutert Hauptamtsleiter Motschenbacher, dass nach genauer Prüfung durch die Experten vor Ort keine Veränderungen durchgeführt werden. GR Bolz erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Dinge in Sachen Breitbandausbau. BM Oehler und HAL Motschenbacher erläutern, dass die Gemeinde ständig im Gespräch mit den Netzbetreibern steht und sich um dauerhafte Verbesserungen bemüht. Die Ausschreibung des modellhaften Vorhabens wird Anfang 2011 veröffentlicht. Im Januar des kommenden Jahres wird zudem eineentscheidung erwartet, ob die Gemeindemöglicherweise auch in den Genuss einer Bundesförderung beim Breitbandausbau kommt. GR Gille fordert auch für Serres eine gute Lösung zu finden. Dies wird von Seiten der Verwaltung bejaht. GR Gallo regt an, sich bei den Providern direkt zu beschweren. GR Hudak erkundigt sich nach einem Schild für das Gebiet "In den Scheurengärten", da sich ein LKW kürzlich in dem Wohngebiet beinahe festgefahrenhat. BM Oehler sagt zu, dieaufstellung eines Schildes zu prüfen. Abschließend wünscht Bürgermeister Oehler den Mitgliedern des Gemeinderats fröhliche Weihnachten und schließt die Sitzung. Altersjubilare Geburtstage in den Monaten Januar und Februar 2011 Wir gratulieren herzlich am Wiernsheim: : 74 Jahre Rosaria Cacciatore, Mühlacker Straße 42 Pinache: : 81 Jahre Gerhard Kuhnle, Schubartweg 6 Serres: : 70 Jahre Inge Müller Silcherstraße : 73 Jahre Agnes Pauline Gille, Waldenserstraße : 83 Jahre Charlotte Ulm, Öschelbronner Weg 45 Iptingen: : 71 Jahre Otto Edwin Haberkern, Nussdorfer Straße 45/1 und wünschen allen Jubilaren ein schönes Geburtstagsfest und für die Zukunft alles Gute.

8 Seite 8 / Nummer 4 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 28. Januar 2011

9 Freitag, 28. Januar 2011 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 4 / Seite 9 Aus der Gemeindebücherei Öffnungszeiten: Montag bis Uhr bis Uhr und bis Uhr Neuerwerbungen finden Sie immer aktuell unter Fundamt Eine silberne Kette mit Anhänger wurde am 10. Januar vor dem Gebäude im Rossland 9 gefunden; außerdem wurde in 2. KW 2011 eine Damen-Armbanduhr auf dem Feldweg zwischen Fritz-Bertsch-Hütte und Schützenhaus, OT Wiernsheim, gefunden. Die Fundsachen können auf dem Bürgermeisteramt Wiernsheim, Zimmer 102, abgeholt werden. Müllabfuhr Müllabfuhrplan für den Monat Februar 2011 W = Wiernsheim I = Iptingen P = Pinache S = Serres Kinderärztlicher Notfalldienst In der Notfallambulanz der Kinderklinik Pforzheim: mittwochs + freitags ab Uhr, samstags, sonntags + feiertags von 8.00 Uhr bis Uhr Tel (Terminabsprache sinnvoll) Bereitschaftsdienst der Tierärzte Sa., u. So., Dr. Szemes, Mühlacker, Tel Bereitschaftsdienst der Diakonie Heckengäu Tel Es meldet sich der Anrufbeantworter der Diakoniestation. Er wird um 7.00 Uhr und um Uhr abgehört. Bereitschaftsdienst der Hebamme Geburts- und Stillhilfe Frau Enning, Tel Bereitschaftsdienst der Zahnärzte Der Bereitschaftsdienst der Zahnärzte kann über das DRK Mühlacker, Tel , erfragt werden. Bereitschaftsdienst der Apotheken Sa., Apotheke am Rathaus, Mühlacker, Kelterplatz 1/1, Tel So., Löwen-Apotheke, Mühlacker Dürrmenz, Hofstr. 4, Tel Praxisdienste Bereitschaftsdienst der Ärzte der Regionen Heckengäu/Platte, Mühlacker u. Niefern- Öschelbronn/Eutingen Notfallpraxis Mühlacker Hermann-Hesse-Str. 43 (beim Krankenhaus Mühlacker) Tel Die Notfallpraxis ist täglich, auch an Wochenenden und Feiertagen, geöffnet. Der Dienst beginnt am Vorabend um Uhr und endet um 7.00 Uhr des Folgetages.