Katastrophenschutz-Sonderplan

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1 Landeshauptstadt München Katastrophenschutz-Sonderplan für eine Influenzapandemie in der Landeshauptstadt München

2 Katastrophenschutz-Sonderplan: Influenzapandemie Seite 2 1. Vorwort Die Spanische Grippe im Jahr 1918 hat weltweit über 50 Millionen Menschen das Leben gekostet. In München schätzte man die Zahl der Erkrankungen auf weit über ; besonders ist hier die Schuljugend betroffen, so dass die Schließung sämtlicher Volksschulen und auch vieler Mittel- und Privatschulen angeordnet werden musste stand in der Münchner Medizinischen Wochenschrift im Oktober Ein paar hundert Pflegerinnen fielen jeden Tag allein in den Münchner Lazaretten aus und sollten ersetzt werden, der Straßenbahnverkehr wurde eingeschränkt, in den großen Industriebetrieben waren bis zu einem Drittel der Belegschaft ausgeschaltet schreibt der Münchner Historiker Karl Alexander von Müller über die Folgen dieser schwersten Influenzapandemie im letzten Jahrhundert. Damals war der Erreger einer Grippeepidemie noch unbekannt und es gab keine Therapie. Der verheerenden Spanischen Grippe ging drei Monate zuvor eine kleine, kaum beachtete Influenzawelle voraus, die weit weniger Todesopfer forderte und nur wenig Einfluss auf das gesellschaftliche Leben hatte. Wir sollten aus der Geschichte lernen und für die nächste Influenzapandemie besser gerüstet sein! Die Weltgesundheitsorganisation und das Robert-Koch-Institut warnen seit einigen Jahren vor einer drohenden weltweiten Influenza-Epidemie - einer sog. Influenzapandemie. Die Experten sind sich einig, dass eine Pandemie eintreten wird. Der Eintrittzeitpunkt und das Ausmaß lassen sich jedoch nicht vorhersagen. Beim Auftreten einer solchen Pandemie werden alle Lebensbereiche betroffen sein. So auch die Stadtverwaltung München. Eine Influenzapandemie kann dabei die Infrastruktur der Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt gefährden. Eine Vielzahl von Ressourcen und Dienstleistungen könnte nur noch sehr eingeschränkt oder überhaupt nicht mehr zur Verfügung stehen. Aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeiten kann dies zu einem Dominoeffekt führen, der große Funktionsbereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft lähmen könnte. Alle Unternehmen und alle staatlichen und kommunalen Dienststellen sind durch die Bundesregierung aufgerufen, sich bereits jetzt auf diese Bedrohung vorzubereiten.

3 Katastrophenschutz-Sonderplan: Influenzapandemie Seite 3 Die Ziele der Stadt München bei der Vorbereitung auf eine Pandemie sind: 1. das Aufrechterhalten der essentiellen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger 2. das Sicherstellen der arbeitsmedizinischen Betreuung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung 3. das Sicherstellen der medizinischen Versorgung der Bevölkerung 4. das Sicherstellen einer koordinierten Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bei den begrenzten Ressourcen, die im Pandemiefall zu erwarten sind, muss eine Abwägung nach dem Prinzip Dringlichkeit vor Gleichheit erfolgen und eine akzeptable Balance zwischen dem Schutz individueller Grundrechte und dem öffentlichen Interesse gefunden werden. Die Bewertung essentieller Dienstleistungen der Stadtverwaltung muss unter Berücksichtigung des Aufrechterhaltens der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erfolgen und gleichzeitig die Aspekte des Arbeitsschutzes und des öffentlichen Gesundheitsschutzes einschließen. Die große Aufgabenvielfalt der Referate, Eigen- und Regiebetriebe macht im Vorfeld eine detaillierte zentrale Vorgabe über einzustellende bzw. aufrecht zu erhaltende Dienstleistungen sehr schwierig. Es können nur die wichtigsten Bereiche identifiziert werden, die ihren Betrieb auf jeden Fall sicherstellen müssen. Für alle anderen Bereiche, sind die einzelnen Organisationseinheiten für die Vorbereitungen und das Aufstellen innerbetrieblichen Regelungen selbst verantwortlich. Unterstützt werden sie hierbei durch die Teile A und B dieses Sondereinsatzplanes, die zum einen die notwendigen Hintergrundinformationen als auch die möglichen Interventionsmaßnahmen in kompakter Form zur Verfügung stellen.

4 Katastrophenschutz-Sonderplan: Influenzapandemie Seite 4 2. Gliederung Der Influenzapandemieplan der Landeshauptstadt München umfasst folgende Teile: Teil A - Teil B - Teil C - Medizinische Grundlagen Eckdaten Pandemiepläne der Referate (in alphabetischer Reihenfolge) Baureferat, mit dem Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung Direktorium Kommunalreferat, mit den Eigenbetrieben Abfallwirtschaftsbetrieb München Markthallen München Stadtgüter München Kreisverwaltungsreferat mit Branddirektion Kulturreferat, mit dem Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Personal- und Organisationsreferat Referat für Arbeit und Wirtschaft Referat für Gesundheit und Umwelt Referat für Stadtplanung und Bauordnung Schul- und Kultusreferat Sozialreferat Stadtkämmerei

5 Katastrophenschutz-Sonderplan: Influenzapandemie Seite 5 3. Inkrafttreten Der vorliegende Katastrophenschutz-Sonderplan basiert auf folgenden Dokumenten und berücksichtigt die kommunalen Dienstanweisungen über die Führungsorganisation: - Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) - Nationaler Influenzapandemieplan für Deutschland - Bayerischer Influenzapandemie-Rahmenplan - Dienstanweisung für Katastrophen, Großschadenereignisse und andere koordinierungsbedürftige Ereignisse in der Landeshauptstadt München" (DA-KatS) - Dienstordnung Führungsorganisation (DO-FüOrg) der LH München als Katastophenschutzbehörde - Stabsdienstordnung Stab außergewöhnliche Ereignisse (StDO-SAE) Zur Vorbereitung auf eine Influenzapandemie hat der Oberbürgermeister einen Stab außergewöhnliche Ereignisse (SAE) einberufen. Die Leitung des SAE Influenzapandemie wurde dem KVR übertragen. Unter der Koordination des KVR wurden die allgemeingültigen Teile A und B des vorliegenden Plans von einer Projektgruppe aus Fachleuten des KVR, des RGU, des POR und des Direktoriums verfasst. Die Pandemiepläne der Referate (Teil C) liegen in den jeweiligen Referaten auf und werden von diesen in eigener Verantwortung fortgeschrieben. Der Sonderplan gilt bindend für alle städtischen Dienststellen, Eigen- und Regiebetriebe und dient den Beteiligungsgesellschaften als Richtlinie. Der Katastrophenschutz-Sonderplan mit seinen Einzelplänen tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. München, 1. November 2010 Christian Ude Oberbürgermeister