Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 25. der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern
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- Roland Dittmar
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1 Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 25 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern 18. September 2007
2 Übersicht Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat den Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern. Der Grosse Rat bewilligte das Projekt Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern am 27. Juni 1995 mit einem Dekret. Die Stimmberechtigten des Kantons Luzern hiessen das Vorhaben am 26. November 1995 gut. Der bewilligte Kredit von 56,64 Millionen Franken wurde unter Berücksichtigung der Teuerung um Fr unterschritten.
3 Der Regierungsrat des Kantons Luzern an den Grossen Rat Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen den Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern. A. Teuerungsberechnung Nach 24 des Finanzhaushaltgesetzes (FHG, SRL Nr. 600) ist die Abrechnung von Sonder- und Zusatzkrediten Ihrem Rat zur Genehmigung zu unterbreiten. Die Kredite und die Kostenvoranschläge von Hochbauprojekten werden der Teuerung angepasst. Dies betrifft den teuerungsbedingten Mehr-und den Minderaufwand. Die Kostenvoranschläge für die Projekte werden gemäss ständiger Praxis aufgrund des Luzerner Baukostenindexes der Gebäudeversicherung des Kantons Luzern aufgerechnet. Die Aufrechnung erfolgt nach folgendem Verfahren: 1. Der Kredit ist im Dekret oder im Grossratsbeschluss mit einem Preisstand bezeichnet, der die Basis für die Teuerungsberechnung darstellt. 2. Die Teuerungsberechnung umfasst die indexgebundene Baukostenteuerung ab Kostenvoranschlag bis Vertragsabschluss und die eingetretene, nachgewiesene und effektiv bezahlte Baukostenteuerung nach Vertragsabschluss. Der Luzerner Baukostenindex (Gesamtkosten beim Wohnungsbau) entwickelte sich während der Bauphase der abzurechnenden Baute wie folgt: Jahr Stand 1. April Stand 1. Oktober Index Index April April Oktober Oktober 1977 = = = = ,1 126,0 173,1 126, ,2 126,8 169,2 123, ,5 121,9 166,7 121, ,6 122,0 167,7 122, ,9 125,1 171,6 124, ,5 123,4 168,0 122, ,7 117,0 159,9 116, ,2 115,9 157,4 114, ,0 115,8 159,3 116, ,5 119,0 165,7 120, ,7 121,4 166,4 121,2
4 4 B. Abrechnung I. Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern 1. Bauabwicklung Baubeginn: 1997 Fertigstellung: Kredit und Teuerung a. Bewilligte Kredite Fr. Nachdem ein erstes Projektierungsverfahren abgebrochen worden war (vgl. dazu die Ausführungen in der Botschaft B211 vom 7. Februar 1995, in: Verhandlungen des Grossen Rates 1995, S. 288), beschlossen wir am 9. Februar 1993, einen mit dem Voranschlag 1993 bewilligten Budgetkredit für die Erarbeitung eines Alternativprojektes freizugeben Mit Dekret vom 25. Januar 1994 haben Sie dem Projektierungskredit für ein reduziertes Neubauprojekt der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern zugestimmt und den Sonderkredit bewilligt Wirgewährten am 31. Mai 1994 einen Zusatzkredit für einen Studienauftrag Einen weiteren Zusatzkredit gewährten wir am 30. September 1994 für die aus dem Studienauftrag entstandenen Mehraufwendungen im Rahmen der Planungsarbeiten Mit Dekret vom 27. Juni 1995 und der Volksabstimmung vom 26. November 1995 wurde dem Projekt für den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern zugestimmt und der Sonderkredit (Preisstand 1. Oktober 1994) bewilligt Zwischentotal Zugunsten des Projektes Mammadiagnostik wurde der Baukredit gekürzt Wirbewilligten am 16. Februar 2001 einen Zusatzkredit für Betriebseinrichtungen Bewilligter Kredit
5 5 b. Teuerungsberechnung Die Berechnung der zulässigen Baukostenteuerung ergibt folgende Beträge: Fr. Theoretische Teuerung ab Kostenvoranschlag bis Vertragsabschluss Effektive Teuerung ab Vertragsabschluss bis Abrechnung Baukostenteuerung c. Kostenrahmen Fr. Bewilligter Kredit Baukostenteuerung Baukredit total Baukosten Kostenvoranschlag Kostenvoranschlag effektive Kosten gemäss Botschaft gemäss Botschaft (BKP) (Referenz-KV vom /SKP) Fr. Fr. Fr. Nach Spitalkostenplan (SKP) 1 Vorbereitungsarbeiten Gebäude Betriebseinrichtungen Umgebung Baunebenkosten und Übergangskonten Alt: Medizinische Technik Neu: SKP Reserve Medizinische Apparate Medizinische Einrichtung Ausstattung Baukredit gemäss Botschaft (inkl. MwSt.) Bewilligter Kredit Bewilligter Baukredit total Total Erstellungskosten
6 6 Gegenüber dem bewilligten Gesamtkredit ergibt sich somit eine Kostenunterschreitung von Fr Begründung der wesentlichen Kostenabweichungen: Die Verschiebungen der Kostengliederung gegenüber der Botschaft B 211 vom 7. Februar 1995 rühren namentlich vom Wechsel vom ursprünglichen Baukostenplan (BKP) zum Spitalkostenplan (SKP; vgl. Referenz-KV vom ) her. 1 Der Neubau des Fahr-und Medienkanals ist unter SKP 2(Spitalkostenplan Pos. 2) erfasst. 2 Die Betriebseinrichtungen sind dem SKP 2zugeordnet. 3 Die Honorare sind unter SKP 5erfasst. 4 Die Medizintechnik ist den SKP 7/8 zugeordnet. 5 Zusammenzug/Bildung einer Kostenreserve unter SKP 6. 6 Projektänderungen. 7 Grössere Anpassungsarbeiten an der bestehenden Umgebung. 8 Kostenverschiebung in den SKP 8/9. 9 Kostenverschiebung aus SKP 7 und Zusatzkredit für medizinische Apparate und Einrichtungen sowie für die Ausstattung. 4. Subventionen und Beiträge Der Kanton Luzern erhielt für dieses Bauvorhaben folgende Beiträge: Fr. Kantonale Gebäudeversicherung: Anteil Blitzschutzanlage Anteil Brandmeldeanlage Anteil Wasserlöschposten Beiträge zugunsten des Kantons Luzern II. Finanzierung der Bauschuld Die Aufwendungen für die Projektierung und den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern wurden in der Investitionsrechnung, Rubrik , verbucht und im Verwaltungsvermögen des Kantons aktiviert. Die aktivierten Baukosten wurden nach 17Absatz 2FHG bis ins Jahr 2002 mit jährlichen Raten von 10 Prozent des Restbuchwertes zulasten der allgemeinen Laufenden Rechnung des Staates abgeschrieben. Ab dem Jahr 2003 beträgt der Abschreibungssatz 2,5 Prozent des Anschaffungswertes (WOV-Detailkonzept, Kapitel Anlagebuchhaltung,genehmigt durch unseren Rat am 9. Dezember 2003).
7 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir beantragen Ihnen, die Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern zu genehmigen. 7 Luzern, 18. September 2007 Im Namen des Regierungsrates Schultheiss: Yvonne Schärli-Gerig Staatsschreiber: Viktor Baumeler
8 Entwurf Grossratsbeschluss über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern vom Der Grosse Rat des Kantons Luzern, nach Einsicht in die Botschaft des Regierungsrates vom 18. September 2007, beschliesst: 1. Die Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern wird genehmigt. 2. Der Grossratsbeschluss ist zu veröffentlichen. Luzern, Im Namen des Grossen Rates Die Präsidentin: Der Staatsschreiber:
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