GÜRP SG Teilrichtplan Siedlung

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1 FORUM 5 vom 12. März 2015, Wattwil GÜRP SG Teilrichtplan Siedlung Evaluation der Gemeindegespräche zur Festlegung der Siedlungsgebiete im Richtplan und Empfehlungen für die weiteren Schritte von Ursula Dubois, Roland Tremp

2 Erkannte Fragestellungen «Raumplanung kann nicht alle Probleme lösen» Generationenfrage: «Brauchen wir mehr EFH-Zonen, damit wir unsere Bevölkerung verjüngen können? Da wir keine Angebot für das Alter haben, bleiben die Senioren in ihren Häusern.» Erstellen einer Altersstrategie Veraltete Bausubstanz: Leerstehende qualitativ schlechte Wohnungen und/oder billige Altwohnungen und grosse schlecht verdienende Bevölkerungsgruppen, «Neueinzonungen versus Upgrading»? Erstellen einer progressiven Gentrifizierungsstrategie, unterstützt durch das neue Planungs- und Baugesetz BPG

3 Erkannte Fragestellungen Infrastrukturkosten bei Verdichtungen: Wer zahlt, die bei Verdichtungen in urbanen Verdichtungsräumen nötigen Infrastrukturausgaben wie Wasser Strom, Gas, Verkehr (Binnenströme, Parkplätze) und Zentrumslasten, insbesondere, wenn die Gemeinde ohnehin ein sehr enges finanzielles Korsett hat? Langfristige Finanzplanung Kosten für Dorfkernsanierungen in ländlichen Gebieten? Aktivierung von NRP-Geldern. Werkzeuge im PBG durchsetzen

4 Erkannte Fragestellungen «Siedlungsentwicklung in funktionalen Räumen» Wirtschaftsstandorte: Was ist kommunal, was regional und was kantonal anzugehen? Wie funktioniert der Abtausch? Wie funktioniert der Ausgleich von verlorener Wirtschaftsleistung? Wohnstandorte: Interkommunale Verschiebungen von Wohnzonen? Arbeitsplatzstandorte: Interkommunale Verschiebungen von lokalen Arbeitsplätzen Abstimmung Verkehr? Definition der Prozesse (Vorschlage durch AREG)

5 Erkannte Fragestellungen «Unterschiedliche Planungshorizonte» Siedlungsbegrenzung im kantonalen Richtplan: 25 Jahre; Zugeteiltes Bevölkerungswachstum und entsprechende Bauzonenausscheidung im kommunalen Zonenplan: 15 Jahre; Erste Richtplananpassung nach 4 Jahren. Erstellen einer strategischen Planung, die verschiedene Zeitachsen einbezieht «Entwicklungsspielraum» Begriff ist für die meisten Gemeinden unklar. Darlegung durch das AREG

6 Erkannte Fragestellungen «Zonenfragen» Einzonen, Auszonen, Umzonen, Zonenverschiebungen Werkzeuge im PBG anbieten Umgang mit Gemeinden oder Privaten, die sich rechtlich gegen Auszonungen wehren. Rechtliche Klärung anstreben «Verschränkung Richtplan und PBG» Die neuen Anforderung aus dem RPG sind nur umsetzbar, wenn sie durch sinnvolle Werkzeuge im PBG unterstützt werden. Vernehmlassung zum PBG: Gelegenheit für die Gemeinden, ihre Bedürfnisse anzubringen

7 Was sind die Flecken in der GÜRP? Die Bedenken der Gemeinden, dass alle mit dem gleichen Maßstab gemessen werden, ohne Rücksicht auf wesentliche Unterschiede; Die Bedenken der Gemeinden, dass die fehlende Verknüpfung zwischen GÜRP und Revision PBG Nachteile mit sich bringt; Die Bedenken der Gemeinden, dass mit der GÜRP keine Handlungsfreiheit mehr zur Weiterentwicklung der Siedlung besteht; Die Bedenken der Gemeinden, dass sie in der Umsetzung auf der Stufe Ortsplanung vom Kanton zu wenig unterstützt werden; Die Bedenken der Gemeinden, dass sie im zeitlichen Ablauf der GÜRP zu lange handlungsunfähig sind.

8 Hinweise zum weiteren Vorgehen in der GÜRP Das vorgegebene Mengengerüst (Bevölkerungsszenario) bleibt für alle Gemeinden als gleichwertig geltender Rahmen; Die Abgrenzung des Siedlungsgebietes wird so festgelegt, dass die Grundsätze verbal und planlich verifizierbar sind; Für die qualitative Siedlungsentwicklung nach Art. 1 und 8a RPG wird den Gemeinden die erforderliche Autonomie zugestanden; Die Schaffung neuer bzw. die Verlagerung bestehender Arbeitszonen wird im interkommunalen Abgleich koordiniert; Zur Umsetzung auf Ebene der Ortsplanung werden die Anliegen der Gemeinden in die Revision des PBG aufgenommen.

9 Empfehlungen im Nachgang zur GÜRP Kanton soll aufzeigen, wie die Gemeinden in der weiteren Entwicklung unterstützt werden können: Erarbeiten einer interdisziplinären lokalen/regionalen Entwicklungsstrategie oder von Masterplänen (Politik, Verwaltung, Einwohnerschaft, Tourismus, Gewerbe und Industrie); Erarbeiten grenzüberschreitender Massnahmenvorschläge für raumplanerische Abstimmungen im Bereich Siedlung, Verkehr, Landschaft; Aufzeigen der Dorferneuerung als Verfahrensprozess für eine höhere Attraktivität der Siedlungsqualität zum Wohnen und Arbeiten; Durchführen von Pilotprojekten, so z.b. im Rahmen der NRP, von Agglomerationsprogrammen, «Project urbains» oder mit der VLP-ASPAN.

10 «Die Zukunft des Kantons, der Regionen und der Gemeinden liegt nicht darin, welches Bevölkerungszenarium sie wählen, sondern welche Zielsetzung sich die verschiedenen Träger für ihren Raum geben.»