Verzeichnis der vorhandenen Materialien über. Côte D Ivoire

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1 Anlage: Stand: Verzeichnis der vorhandenen Materialien über Côte D Ivoire Das Gericht beabsichtigt, gemäß 86 VwGO die genannten Materialien gegebenenfalls zur Entscheidung heranzuziehen. 1.) Auswärtiges Amt und Botschaft der Bundesrepublik Deutschland Zwangsrekrutierungen/Kämpfe um Bouake/Verfolgung ehemaliger Rebellen Hepatitis Übergriffe Wahllokale/Verfolgung Angehörige RDR Rückkehr Asylbewerber/Zustände Dezember 2011 bis April HIV Verfolgung von Prostituierten und Homosexuellen 2.) Amnesty international Bericht über systematische Vergewaltigungen durch Sicherheitskräfte und Milizen, Entführungen und sexuelle Versklavung sowie Straffreiheit der Täter Mai 2011 They looked at his identitycard and shot him dead/six month of postelectoral violence Jahresbericht 2013 (Berichtszeitraum 2012) Vor dem Hintergrund der anhaltend prekären Sicherheitslage und der Angriffe von unbekannten bewaffneten Kombattanten wurden 2012 zahlreiche Menschen willkürlich inhaftiert und gefoltert. Viele Menschen sahen sich gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Die Pressefreiheit war eingeschränkt und Zeitungen wurden verboten. Gerichtsverfahren auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene kamen nur langsam voran. Zahlreiche Menschen wurden ohne Gerichtsverfahren in Haft gehalten. Die Straflosigkeit im Land hielt an. Dies galt vor allem für Anhänger der Machthaber, die 2011 während der Krise nach den Präsidentschaftswahlen von 2010 völkerrechtliche Verbrechen begangen hatten. Der Prozess für Dialog und Versöhnung trat auf

2 der Stelle We want to go home, but we can`t Bericht zu anhaltender Vertreibung und Unsicherheit (Sicherheitslage; Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen durch "Forces républicaines de Côte d Ivoire" (FRCI) und Milizen; Angriffe gegen 5 Dörfer in der Region Sassandra Anfang Mai 2011; Straffreiheit) Report Report The Victor`s Law Bericht zu strafrechtlicher Verfolgung und Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Gender-Identität (gesetzliche Entwicklungen; willkürliche Festnahmen; Misshandlung durch Polizei; Rede- und Versammlungsfreiheit; Gewalt und Schikanierung durch nicht-staatliche Akteure; Risiken für MenschenrechtsverteidigerInnen) CÔTE D IVOIRE IT LOOKS LIKE NOTHING EVER HAPPENED HERE STILL NO JUSTICE ONE YEAR AFTER NAHIBLY CAMP ATTACK Amnesty International Report 2014/15 - The State of the World's Human Rights - Côte d'ivoire Jahresbericht 2015/16 (Berichtszeitraum 2015) Côte d Ivoire: Authorities must stop arbitrary arrests and mobile detention of opposition supporters ahead of referendum 3. Sonstiges Integrated Regional Information Network Neuer Premierminister Guillaume Soro, Anführer der Rebellengruppe Forces Nouvelles, bildet Regierung; diese soll das geteilte Land wiedervereinigen und den Weg zu Wahlen am Ende des Jahres ebnen 07/2007 UN High Commissioner for Refugees UNHCR-Position zur internationalen Schutzbedürftigkeit von Aslywerbern aus Côte d Ivoire (Analyse des Ouagadougou- Abkommens, Sicherheitslage, Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen) Human Rights Watch Bericht zu sexueller Gewalt durch Rebellen und Einheiten auf Seite der Regierung (Hintergrund zum Konflikt; sexuelle Gewalt während militärisch-politischer Krise; Auswirkungen sexueller Gewalt auf Überlebende und Bedarf

3 nach Unterstützung; Straflosigkeit und Verlangen nach Gerechtigkeit) 09/2007 Chatham House Bericht zu den 3 Rebellenbewegungen, bekannt als Forces Nouvelles und geführt von Guillaume Soro, der auch Premierminister ist (Formierung der Rebellenbewegung, Ausbruch des Krieges, Leben und Finanzierung der Rebellen) 03/2008 UN High Commissioner for Refugees Zusammenstellung von Informationen zu Länderhintergrund, Rechtssystem, Menschenrechten und internationalem Schutz Integrated Regional Information Network Norden: Über ein Jahr, nachdem Regierung mit ehemaligen Rebellen Friedensabkommen beschlossen und Regierung geformt haben, treiben ehemalige Rebellen noch immer Steuern auf Handel und Transport ein; Regierung hat große Teile des Landes noch nicht unter Kontrolle Human Rights Watch Bericht zur FESCI, Gewalt von Studenten, Straffreiheit und politischer Krise UK Border Agency (Home Office) Bericht zu weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) (Praxis, gesetzliche Regelungen, Schutz) in 53 afrikanischen Ländern UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs zur Operation der Vereinten Nationen in der Elfenbeinküste (Sicherheitslage, Entwaffnung, Wahlen, humanitäre Situation, Menschenrecht, Gender, Kinder, HIV/AIDS Internal Displacement Monitoring Centre (formerly Global IDP Project) Bericht zur Situation von Binnenvertriebenen (Hintergrund, Ursachen, Vertreibungsmuster, Sicherheit, Bewegungsfreiheit, humanitäre Lage, Rückkehr und Wiederansiedlung) 2011 Freedom House UN High Commissioner for Refugees UNHCR empfiehlt Aussetzung von Abschiebungen wegen angespannter und instabiler Sicherheitslage Konrad-Adenauer Stiftung Der lange Weg aus der Krise International Crisis Group Bericht zur aktuellen politischen und Sicherheitslage (gesetzliche, wirtschaftliche und weitere Probleme auf der politischen Agenda) Bundeszentrale für politische Bildung (Deutschland), Autor: Vüllers, Johannes Kurzprofil zum Konflikt nach den Wahlen vom November 2010

4 United States Department of State International Religious Freedom Report for Joint United Nations Programme on HIV/AIDS, Autor: Conseil National de Lutte contre le Sida Staatenbericht zu Fortschritt beim Kampf gegen HIV/AIDS Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr /2012 Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr United States Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2011 [ August 2012 Zerbrechlicher Friede UNHCR - Vorläufige UNHCR-Richtlinien zur Beurteilung internationaler Schutzbedürftigkeit von Asylsuchenden aus Côte d Ivoire (Hintergrundinformationen; Erwägungen bezüglich spezifischer Gruppen; subsidiärer Schutz; interne Fluchtalternative / Relokation; Ausschlussgründe US Department of State Bericht zu Menschenhandel (Berichtszeitraum März 2011 bis Februar 2012) Schweizer Flüchtlingshilfe - medizinische Versorgung Norwegian Refugee Councel 01/2013 Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr /2013 Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr / UN High Commissioner for Refugees u. a. Côte d'ivoire, Bericht zur Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung und zu Asyl in der Europäischen Union Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation Côte d'ivoire Anfragebeantwortung zur Lage von AnhängerInnen des ehemaligen Präsidenten Laurent Gbagbo und Mitgliedern der Ivorian Popular Front (FPI) Côte d'ivoire Bericht des UNO-Generalsekretärs zur politischen, humanitären und Sicherheitslage US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr /2013 Brookings Institution Côte d'ivoire

5 Bericht zu Menschenrechtsverletzungen, Binnenvertreibung und zur Lage von Frauen Freedom House Côte d'ivoire Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2012) Netherlands Ministry of Foreign Affairs Côte d'ivoire Asylländerbericht (Stand: Mai 2013) United States Department of State - Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2012) Human Rights Watch Côte d'ivoire Kaum Fortschritt bei Rechenschaftspflicht für Sicherheitskräfte, Entwaffnung, Reform des Sicherheitssektors und Landkonflikten; Amadé Ouérémi, Milizanführer mit Beteiligung am 2011 in Duékoué verübten Massaker und Anhänger Ouattaras, am 18. Mai 2013 in Mont Peko verhaftet UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Côte d'ivoire Bericht des Sonderberichterstatters über die Menschenrechte Binnenvertriebener (politischer und sozioökonomischer Kontext; Menschenrechtslage; Binnenvertreibung; Unterstützung; Schutz) UN High Commissioner for Refugees Côte d'ivoire Bericht zur Lage von Flüchtlingen in der Côte d Ivoire und zu Rückführung von Flüchtlingen aus der Côte d Ivoire World Food Programme Côte d'ivoire Ein große Zahl an Flüchtlingen kehrt in die Côte d'ivoire, wo die Sicherheitslage sich deutlich verbessert hat, zurück; hunderttausende Menschen sind wegen politischen Unruhen und Gewalt nach umkämpften Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 in benachbarte Länder geflohen Bericht des UNO-Generalsekretärs zu länderübergreifender organisierter Kriminalität und Drogenhandel in Westafrika und der Sahel- Region (jüngste Entwicklungen und sicherheitsrelevante Trends US Department of State Côte d'ivoire Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2012 bis März 2013) UN Security Council Côte d'ivoire Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 28. März 2013 (regionale und

6 kommunale Wahlen am 21. April 2013; Sicherheitslage; Proteste ehemaliger Kämpfer; Justiz und Strafvollzug; Entwaffnung und Wiedereingliederung von Kämpfern; Menschenrechtsverletzungen) Human Rights Watch Côte d'ivoire Westliche Côte d Ivoire: Sicherheitskräfte erpressen an Straßensperren Geld und bedrohen so Lebensunterhalt der betroffenen Bevölkerung und Lebensmittelpreise; in einigen Fällen wurden Personen, die die Zahlung verweigerten, bedroht, ungesetzlich verhaftet oder geschlagen UN High Commissioner for Refugees Côte d'ivoire, Liberia Mehr als Flüchtlinge aus der Côte d'ivoire, die nach Liberia geflohen waren, sind bisher 2013 mit Hilfe von UNHCR nach Hause zurückgekehrt Human Rights Watch World Report Côte d'ivoire Elfenbeinküste 200 Menschen überfalle Büro einer Homo- Gruppe Schweizerische Flüchtlingshilfe Report on situation of opposition in Côte d'ivoire (political and security situation; harassment and intimidation of opposition activists; arbitrary arrests, disappearances, threats against journalists) 2_document.pdf 3/2014 UN Office of the High Commissioner for Human Rights According to Independent Expert on the situation of human rights in Côte d Ivoire, Doudou Diène, human rights defenders need to be more included in reconciliation process; security forces banned meeting by Ivorian Civil Society Federation 6/2014 Conciliation Resources Report on cross-border violence on the border between Côte d Ivoire and Liberia (border flows during Ivorian election crisis of 2010; armed forces; capacities of judiciary and security forces; incomplete disarmament, demobilisation and reintegration process) 20Stress%20%20Policy%20Responses%20to%2

7 0Crossborder%20Dynamics%20on%20the%20Border% 20between%20C%C3%B4te%20d%C2%B9Ivoir e%20and%20liberia.pdf UN Office of the High Commissioner for Human Rights Independent expert for human rights situation in Côte d'ivoire, Doudou Diene, welcomes government's decision to release significant number of political prisoners, to return property and to reform the election commission UN General Assembly Bericht zur Lage von Flüchtlingen in afrikanischen Staaten (Zustrom an Flüchtlingen; nationale Asylsysteme; Schutz für Personen mit besonderen Bedürfnissen; Registrierung und Dokumentation; Staatenlosigkeit; Binnenvertreibung; humanitäre Lage und Hilfe; freiwillige Rückkehr; Umsiedlung) 3_n afr-ref.pdf Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Kurzer Überblick zu aktuellen Entwicklungen (Sicherheitslage, Politik, Wirtschaft) in ausgewählten Ländern 4_deutschland-bundesamt-fuer-migration-und- fluechtlinge-briefing-notes deutsch.pdf Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 15. Mai 2014 (politische Lage; Sicherheitslage; Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration; Menschenrechtslage; humanitäre Lage; Medien; Wirtschaft) [ID ] 3_n afr-ref.pdf Republik Österreich - Länderinformationsblatt der Staatendokumentation (zuletzt aktualisiert am ) US Department of States Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr /2015 Friedrich Ebert Stiftung Cote d Ivoire Analyse Der lange Weg aus der Krise Der Standard.at Präsidentschaftswahl an der Elfenbeinküste schaftswahl-an-der-elfenbeinkueste DW

8 Erfolgsmeldung vor der Wahl 12/2015 Human Rights Watch Bericht zu Herausforderungen in Bereich der Menschenrechte, die dem wiedergewählten Präsidenten Ouattara bevorstehen (vergangene Menschenrechtsverletzungen; Notwendigkeit von Reformen in Bereichen Justiz und Sicherheit; Landenteignungen im Westen des Landes) UN Security Council Bericht des UNO- Generalsekretärs zu jüngsten Entwicklungen (politische Lage; Sicherheitslage; Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration; Menschenrechtslage; humanitäre Lage; Medien; Wirtschaft) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zu häuslicher Gewalt zwischen 2012 und Dezember 2015 (Gesetzeslage; staatlicher Schutz; strafrechtliche Verfolgung; Hilfseinrichtungen) Bundesamt für Migration (Schweiz) Bericht zur Sicherheitslage UN High Commissioner for Refugees UNHCR setzt freiwillige Rückführungen zehntausender ivorischer Flüchtlinge aus Liberia wieder fort; die Rückführungen waren wegen des Ebola- Ausbruchs für mehr als ein Jahr ausgesetzt worden 2016 Bertelsmann Stiftung Länderbericht zu politischer Partizipation; Rechtsstaatlichkeit; Stabilität demokratischer Institutionen; sozioökonomischer Entwicklung; Wirtschaft; Privateigentum; etc Relief Web - Präsident Ouattara lässt Tausende Gefangene frei, die in Zusammenhang mit Ausschreitungen nach Wahlen 2010/2011 inhaftiert wurden, in deren Zuge etwa 3000 Menschen getötet worden waren UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Bericht des unabhängigen Experten zu Kapazitätenaufbau und technischer Kooperation mit der Côte d Ivoire im Bereich der Menschenrechte (politischer Hintergrund; Straflosigkeit; sexuelle Gewalt; Schutz von Kindern; Diskriminierung von Frauen; etc.) Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr /2016 UN High Commissioner for Refugees Zusammenstellung von Herkunftsländerinformationen bis 28. Februar 2016 (Bevölkerungsstruktur; sozioökonomische Lage; politisches System; Justizsystem; Sicherheitsapparat; Sicherheitslage; Vertreibung; etc.)

9 02/2016 UN High Commissioner for Refugees Kurzbericht zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: Dezember 2015 bis 4. Februar UN High Commissioner for Refugees Kurzbericht zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: 1. Janaur bis 22. Februar UN High Commissioner for Refugees zuvor staatenlose Menschen in der Côte d'ivoire haben seit April 2014 Staatsbürgerschaftszertifikate erhalten 03/ Konrad Adenauer Stiftung Kurzbericht zur Verschlechterung der Sicherheitslage und Zunahme an Anschlägen in Region (21 Personen bei jüngstem Anschlag unweit von Abidjan getötet, Dutzende verletzt) 03/ Human Rights Watch Bericht zu Justizsystem, Verantwortlichkeit und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen, die im Zuge von Gewaltausschreitungen nach Wahlen 2010/2011 verübt wurden UN High Commissioner for Refugees Kurzbericht zu freiwilliger Rückführung von Flüchtlingen aus der Côte d Ivoire; Berichtszeitraum: 1. Januar bis 11. März UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs zu jüngsten Entwicklungen seit Dezember 2015 (politische Lage; Sicherheitslage; Menschenrechtslage; humanitäre Lage; Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration; Medien; Wirtschaft) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr UN High Commissioner for Refugees Kurzbericht zu freiwilliger Rückführung von Flüchtlingen aus der Côte d Ivoire; Berichtszeitraum: 1. Januar bis 15. April UN High Commissioner for Refugees Kurzbericht zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: 1. Januar bis 30. April Reporters Sans Frontières Schikane von JournalistInnen im Land nimmt zu UN High Commissioner for Refugees Kurzes - Update zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: 15. bis 31. Mai Human Rights Watch - EinwohnerInnen

10 geschützter Wälder leben in Angst vor willkürlichen Umsiedlungen und sind Erpressung und physischem Missbrauch durch Forstschutz- Behörden ausgesetzt UN High Commissioner for Refugees Kurzes Update zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: 1. bis 15. Juni UN High Commissioner for Refugees Kurzes Update zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: 16. bis 30. Juni US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum März 2015 bis Februar 2016) Reuters - Autor: AlertNet Artikel zu Vergewaltigung von Kindern 8/2016 UN High Commissioner for Refugees - Kurzes Update zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: Juli bis August US Department of State - Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2015) UN Security Council - Brief des UN- Generalsekretärs zu politischen Entwicklungen und UN-Aktivitäten Country of Origin Research and Information - Bericht zur Lage der Anhängerinnen der Ivorischen Volksfront (FPI) und des ehemaligen Präsidenten Laurent Gbagbo 9/2016 UN High Commissioner for Refugees - Kurzes Update zu freiwilliger Rückführung von Berichtszeitraum: September US Department of Labor - Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2015) Human Rights Watch - Côte d Ivoire: Respect Rights of No Campaign for Referendum - Respecting Rights of Opposition Key to Democratic Process Ferner alle unter zu Cote d Ivoire aufgeführten Quellen.