FRIEDENSKONSOLIDIERUNG UND TRANSITIONAL JUSTICE. Prof. Dr. Susanne Buckley-Zistel

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1 FRIEDENSKONSOLIDIERUNG UND TRANSITIONAL JUSTICE Prof. Dr. Susanne Buckley-Zistel

2 Gliederung 1. Friedenskonsolidierung 2. Transitional Justice

3 Friedenskonsolidierung Relevanz Hintergrund Definition Maßnahmen

4 Relevanz In 50% aller Länder, in denen ein Konflikt durch eine Friedensvertag beendet wurde, bricht innerhalb von 5 Jahren erneut Gewalt aus (conflict trap) Kriegsende nicht Ende, sondern der Anfang eines langen und schwierigen Prozesses Von negativem Frieden (Abwesenheit von direkter Gewalt) zum positiven Frieden (Abwesenheit von struktureller Gewalt, Aussöhnung, usw.) Prävention

5 Hintergrund Ende des Ost-West Konflikts Neu Hoffnung, dass VN ihren Erwartungen - Wahrung des Weltfriedens - endlich gerecht werden könne Folge: Maßgebliche Reformation der Friedenssicherung durch die VN Ziel der Reformen: Festlegen, Artikulieren und Übertragen von Normen um angemessenes Staatsverhalten zu formen

6 VN Agenda für den Frieden (1992) (Boutros Boutrous Ghali, Generalsekretär ) 1. Konfliktprävention (preventive diplomacy) 2. Friedensschaffung (peacemaking) 3. Friedenssicherung (peacekeeping) 4. Friedenskonsolidierung (post-conflict peacebuilding)

7 Konfliktkurve (Michael Lund)

8 Friedenskonsolidierung Definition Nachhaltige, kooperative Anstrengungen zur Bewältigung der zugrundeliegenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Probleme, um eine dauerhafte Grundlage für einen erzielten Frieden zu schaffen (lt. Agenda für den Frieden)

9 Annahmen der Agenda Strukturelle Konfliktursachen müssen angegangen werden Verbindung zwischen mangelnder Entwicklung / dürftigen Institutionen und Unfrieden Konsolidierung braucht vereinte Kräfte von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren, top-down und bottom-up Demokratie als Garant für Frieden Einbettung in Paradigma des Liberalen Frieden

10 Akteure in Agenda VN als Akteur der technischen Zusammenarbeit Erstmals Betonung der Rolle von zivilen Akteure und deren Partizipation, sowie die Anerkennung von Minderheiten und Randgruppen

11 UN Peacebuilding Commission Seit 2005 Koordinierung des internationalen Engagements nach Ende eines bewaffneten Konflikts bis zur Aufnahme regulärer Entwicklungshilfe Entwicklung kohärenter Strategien zur Friedenskonsolidierung Koordination von Finanzierung Nahtstelle zwischen politischem Dialog und konkret friedenskonsolidierenden Aktivitäten

12 Akteure allgemein UN Institutionen (UNDP, UNHCR, UNICEF, etc.) World Bank Multilaterale und bilaterale Geber (EU, GTZ, DfiD, SIDA, DANIDA, etc.) Nicht-staatliche Akteure (internationale, nationale und lokale NROs, Glaubengruppen, etc.)

13 Strategien (Schneckener 2005) sozioökonomische n Maßnahmen Siche r-heit polit. Maßnahme n psycho-soziale Maßnahmen

14 Sicherheit Abrüstung und Rüstungskontrolle Demobilisierung und Re- Integration von Gewaltakteuren (Disarmament, Demobilisation and Reintegration, DDR) Reform des Sicherheitssektors, d.h. Militär, Polizei, Grenzschutz und Justiz (Secutiy Sector Reform, SSR) Bekämpfung von Kriminalität

15 Politische Maßnahmen Aufbau einer zivilen Verwaltung Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen Schaffung politischer Institutionen Durchführung freier Wahlen Verabschiedung einer neuen Verfassung Gewährleistung von Grundfreiheiten

16 Sozio-ökonomischen Maßnahmen Transformation der Bürgerkriegs- und Gewaltökonomien Wiederaufbau der Infrastruktur (z.b. Verkehrswege, Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation) Reaktivierung der Wirtschaft und Landwirtschaft Aufbau des Gesundheitsund Bildungssystems Bekämpfung von Armut

17 Psycho-sozialen Maßnahmen Betreuung und Reintegration von Kriegsopfern, Kindersoldaten, Flüchtlingen oder Vertriebenen Vergangenheitsarbeit, Transitional Justice

18 Gender-Aspekte Frauen und Männer sind unterschiedlich von Kriegserfahrung betroffen Nach gewaltsamen Konflikten sind Frauen häufig in der Mehrzahl Frau oft auf lokaler Ebene aktiv, jedoch kaum unter politischen Entscheidungsträgern Stärkere Inklusion von Frauen bei Friedensverhandlungen, Mediation und Wiederaufbau (UN Resolutionen )

19 Transitional Justice Definition Hintergrund Ziele Maßnahmen Wahrheits- und Versöhnungskommission Peru

20 Definition Instrumente und Bemühungen, die Vergangenheit eines gewaltsamen Konflikts oder Regimes aufzuarbeiten, um den Übergang zu einer nachhaltig friedlichen Gesellschaftsordnung zu ermöglichen

21 Hintergrund Neues Konzept, alter Praxis Veränderter politischer Kontext seit 1989 Geschichte: Rechtsentwicklung von Nürnberg bis International Crime Tribunal (ICC) zunehmend globale Norm

22 Ziele von Transitional Justice Aufdecken der Wahrheit über Verbrechen Identifizieren und zur Rechenschaft ziehen der Verantwortlichen Prävention zukünftiger Straftaten Wiederherstellung der Würde der Opfer Ermutigung zur Aussöhnung und friedlichen Koexistenz

23 Maßnahmen Rechtsprechung durch internationale, hybride und nationale Kriegstribunale Aufdeckung des Ausmaßes der Vergehen durch nationale und internationale Wahrheitskommissionen Reparationen für Opfer, Kompensation, Rehabilitation und symbolische Wiedergutmachung Erinnerungsarbeit, Konstruktion von Gedenkstätten und Museen

24 Rechtssprechung Strafverfolgung in nationalen, internationalen und hybriden Tribunalen

25 Erinnerungsarbeit Denkmäler, Museen, Trauerfeiern

26 Reparationen Symbolische und materielle Wiedergutmachung

27 Wahrheitssuche Wahrheitskommissionen, Wahrheits- und Versöhungskommissione n

28 Peruanische Kommission für Wahrheit und Versöhnung ( ) Krieg zwischen Guerillaorganisationen,Paramilitärs und der Regierungsarmee Zeitraum der Ermittlungen: Enthüllungen: Todesopfer 54% vom Leuchtender Pfad 28% peruanischen Militär 13% Paramilitärs 1,5% Revolutionäre Bewegung Tupac Amaru 75% der Todesopfer sprachen Quechua oder eine andere indigene Sprache 79% der Opfer stammten aus ländlichen Gebieten Schmutziger Krieg von Seiten der peruanische Polizei und des peruanische Militärs / systematische Praxis der Menschenrechtsverletzungen

29 Film peruanische Wahrheits- und Versöhnungskommission Comisión de la Verdad y Reconciliación, CVR