Becher, Mandatsniederlegungen

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1 Becher, Mandatsniederlegungen

2 Kathrin Susann Becher Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene Untersuchung von Austrittsursachen am Beispiel der Stadtparlamente Leipzig und Frankfurt/Main Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1997

3 Gedruckt auf säurefreiem und altersbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufnahme Becher, Kathrin Susann: Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene I Kathrin Susann Becher. Zug!. Mannheim, Univ. Diss ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1997 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

4 Inhalt Vorwort... 9 Einleitung Entwicklung des Modells der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene.... Stand der Elitenforschung in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung der Erkenntnisse aus der Elitenforschung auf die Problematik der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene.... Erklärungsansätze aus der Organisationssoziologie. Das "unified model" von Bluedorn.... Anwendung der Thesen des "unified model" von Bluedorn auf die Problematik der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene.... Das "exit, voice, and loyalty model" von Hirschman.... Anwendung der Thesen des "exit, voice, and loyalty model" auf die Problematik der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene.... Das Modell der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene.... Vorhersagen über das Austrittsverhalten aus ost-und aus westdeutschen Kommunalparlamenten.... Daten und Auswertungsmethoden.... Der Vergleich zwischen den Städten Leipzig und Frankfurt/ Main.... Die Städte Leipzig und Frankfurt/Main im Hinblick auf ihre Wirtschafts- und Sozialstruktur.... Die Städte Leipzig und Frankfurt am Main im Hinblick auf den Typ der Kommunalverfassung.... Situation des Feldzuganges und die Methodenwahl.... Ausgewählte Methoden - das Tiefeninterview

5 Empirische Analysen - Mandatsniederlegungen in der SVV zu Leipzig in der Wahlperiode vom 6. Mai Juni Ausgangssituation - die Kommunalwahl am 6. Mai Parteien - und Kandidatenmarkt zur Kommunalwahl.... Motivationen und Erwartungen der Kandidaten.... Ergebnis zur Wahl der Leipziger SVV am 6. Mai Ursachen fiir die Mandatsniederlegungen in Leipzig.... Berufliche Veränderungen.... Zusammenarbeit mit dem Ministerium fiir Staatssicherheit.... Persönliche Gründe.... Ursachen fiir die Mandatsniederlegungen nach Fraktionen.... Ein Vergleich der Ursachen fiir die Mandatsniederlegungen zwischen Leipzig und anderen Großstadtparlamenten in den neuen Bundesländern.... Parlamentarische Erfahrungen der Stadtverordneten in Leipzig.... "Alte" parlamentarische Erfahrungen der Stadtverordneten in Leipzig.... Parlamentarische Erfahrungen der Stadtverordneten am Runden Tisch der Stadt Leipzig.... Parteikapitalien der Stadtverordneten in Leipzig.... Parteikapitalien der Stadtverordneten zu Beginn der Wahlperiode in Leipzig.... Investitionen in die Parteikapitalien der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Leipzig..... Verbandskapitalien der Stadtverordneten in Leipzig.... Zufriedenheit mit der parlamentarischen Tätigkeit der Stadtverordneten in Leipzig.... Grad der beruflichen Abkömmlichkeit der Stadtverordneten in Leipzig.... Erwerbstätigkeit der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Leipzig.... Soziale Rechtsstellung der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Leipzig.... Berufliche Tätigkeit der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Leipzig.... Wahl zum Stadtrat in Leipzig am 12. Juni

6 Parteien- und Kandidatenmarkt zur Wahl zum Stadtrat in Leipzig..... Ergebnis zur Wahl zum Stadtrat in Leipzig.... Empirische Analysen- Mandatsniederlegungen in der SVV zu Frankfurt!Main in der Wahlperiode vom 12. März März Ausgangssituation- die Kommunalwahl am 12. März Parteien- und Kandidatenmarkt zur Kommunalwahl.... Motivationen und Erwartungen der Kandidaten..... Ergebnis zur Wahl zur SVV Frankfurt/Main am 12. März Ursachen für die Mandatsniederlegungen in Frankfurt/Main.. Berufliche Veränderungen.... Ernennung zum ehrenamtlichen Stadtrat.... Persönliche Gründe.... Ursachen für Mandatsniederlegungen nach Fraktionen.... Parlamentarische Erfahrungen der Stadtverordneten in Frankfurt/Main..... Parteikapitalien der Stadtverordneten in Frankfurt/Main.... Parteikapitalien der Stadtverordneten zu Beginn der Wahlperiode in Frankfurt!Main.... Investitionen in die Parteikapitalien der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Frankfurt/Main.... Verbandskapitalien der Stadtverordneten in Frankfurt/Main... Zufriedenheit mit der parlamentarischen Tätigkeit der Stadtverordneten in Frankfurt/Main.... Grad der beruflichen Abkömmlichkeit der Stadtverordneten in Frankfurt/Main.... Erwerbstätigkeit der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Frankfurt/Main.... Soziale Rechtsstellung der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Frankfurt/Main.... Berufliche Tätigkeit der Stadtverordneten während der Wahlperiode in Frankfurt/Main..... Resümee..... Wahl zur SVV in Frankfurt/Main am 7. März Parteien- und Kandidatenmarkt zur Wahl zur SVV in Frankfurt!Main

7 4.8.2 Ergebnis zur Wahl zur SVV in Frankfurt/Main am 7. März Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Literaturverzeichnis Verzeichnis der Tabellen Verzeichnis der Schaubilder

8 Vorwort Schon während meiner Leipziger Studentenzeit haben mich die sich seit dem Jahr 1989 vollziehenden gesellschaftspolitischen Umwälzungsprozesse in der ehemaligen DDR nachhaltig bewegt. Als ich nach Beendigung meines Studiums im Jahre 1992 die Möglichkeit erhielt, im Rahmen des Graduiertenkollegs flir Sozialwissenschaften an der Mannheimer Universität zu pomovieren, beschloß ich, mich eingehender mit dem politischen Personal nach der Wende zu befassen. Im Mittelpunkt sollte dabei das Nachzeichnen typischer politischer Karriereverläufe ostdeutscher Kommunalpolitiker unter der Fragestellung stehen: Was macht den politischen Erfolg auf kommunaler Ebene nach der "Wende" aus? Warum sind einige Politiker erfolgreicher als andere? Und inwieweit gibt es Tendenzen einer Annäherung von politischen Karrieremustern von ostdeutschen an westdeutsche Mandatsträger und damit verbundene Professionalisierungserscheinungen? Als Untersuchungsgegenstand wurden flir den Osten die Leipziger und flir den Westen Deutschlands die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung in der Wahlperiode von 1989/90 bis 1993/94 ausgewählt. Jedoch ließ sich während der ersten Untersuchung vor Ort in Leipzig Ende des Jahres 1992 ein interessantes Phänomen erkennen: Nach nur der Hälfte der Wahlperiode legte ein Drittel der Leipziger Stadtverordneten ihr Mandat nieder. Dabei handelte es sich in Leipzig nicht um einen Ausnahmefall, auch in anderen ostdeutschen Großstadtparlamenten kam es zu häufigen Rücktritten. Dieser äußerst bemerkenswerte empirische Befund bewog mich dazu, meinen Untersuchungsschwerpunkt von politischen Karriereverläufen auf die Problematik der Mandatsniederlegungen zu verlagern. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht abzusehen, wie schwierig sich die Bearbeitung der Thematik "Ursachen von Mandatsniederlegungen" gestalteten würde. Gerade der Feldzugang in Leipzig war derart kompliziert, daß diese Schwierigkeiten zeitweilig eine Größenordnung erreichten, die die Ermittlung der empirischen Daten überhaupt in Frage stellten. Daten waren teilweise nicht mehr auffindbar oder noch nicht zugänglich, da die Archive zu diesem Zeitpunkt auf keiner einheitlichen gesetzlichen Grundlage arbeiteten. Hinzu kam, daß einige Kommunalpolitiker sich zu der Frage nach ihrer politischen Vergangenheit äußerst distanziert verhielten. Zur Klärung und Bereinigung dieser Problematik waren immense Anstrengungen und ein außerordentlicher hoher Zeitaufwand erforderlich. Ohne 9

9 die Hilfe und Unterstützung vieler Beteiligter wäre die Zusammenstellung der Arbeit nicht möglich gewesen. Darum sei ihnen an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön ausgesprochen. Für die wissenschaftliche Betreuung möchte ich mich recht herzlich bei den Professoren Hartmut Esser und Franz Urban Pappi bedanken. Die Hinweise und Diskussionen mit Professor Jan van Deth und mit Dr. Karin Kurz waren besonders fruchtbar ftir diese Arbeit. Für die Modeliierung des Austrittsverhalten erhielt ich starke Impulse von dem lnteruniversity Center for Social Science Theory and Methodology (ICS) an der niederländischen Universität in Utrecht durch die Professoren Reinhard Wippler und Henk Flap. Nicht zuletzt erhielt ich aus dem Erfahrungsaustausch mit Wissenschaftlern einiger Universitäten in den Vereinten Staaten Anregungen ftir die weitere Bearbeitung der Problematik dieser Dissertation. Daflir sei den Professoren Artbur Miller und Gerhard Loewenberg von der University of Iowa, Samuel Eidersveid von der University of Michigan und Samuel Bames von der Georgetown University herzlich gedankt. Weiterhin gilt mein Dank der finanziellen Unterstützung durch die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG), durch die Frauenkommission der Mannheimer Universität und durch die Herrmann Weber-Stiftung. Für die Datengewinnung war die Unterstützung des Büros der Stadtverordnetenversammlung zu Leipzig, insbesondere die Hilfe Frau Behrendts und Frau Welschhoffs wie auch Frau Brandners vom Amt ftir Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig, sehr wertvoll. Bei der Analyse und Aufbereitung der Daten standen Jan Hermann und Angelika Scheuer mir hilfreich zur Seite. Nicht zuletzt möchte ich mich flir die Hinweise beim Korrekturlesen bei Herrn Beckmann, bei Frau Eck, bei Dörte Fleischhauer und bei Comelia Schneider recht herzlich bedanken. Kathrin Susann Becher Mannheim, im Mai