Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom und Antwort des Senats Betr.: Verkaufsoffene Sonntage in Hamburg Warum werden Hamburgs Händler mit immer mehr Bürokratie überzogen? (IV) Die Hamburger Regelungen mit lediglich vier verkaufsoffenen Sonntagen schränken die Wettbewerbsfähigkeit der Händler ein und stehen in der Kritik. Vor allem der bürokratische Aufwand ist für Gewerbetreibende und Einzelhändler kaum noch leistbar und vergrößert sich durch die in der Drs. 21/9448 genannten Verfahrensvorschläge weiter. Die Bezirke sollten individuell in die Lage versetzt werden, selbst über die Terminierung der verkaufsoffenen Sonntage zu entscheiden, um ihre verkaufsoffenen Sonntage an große Events vor Ort anlehnen zu können. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Handelskammer Hamburg wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Terminvorschläge und Terminfindung für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018? Der Abstimmungsprozess für die Festlegung der vier hamburgweiten Termine für verkaufsoffene Sonntage wird voraussichtlich im Spätsommer abgeschlossen sein. Im Übrigen siehe Antworten zu 3. und Welche Organisationen, Interessengemeinschaften, BIDs, Verbände, Vereine, Firmen et cetera wurden seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Stelle um Terminvorschläge für die verkaufsoffenen Sonntage in 2018 gebeten? Folgende Akteure wurden von den Bezirksämtern um Terminvorschläge gebeten: Bezirk Hamburg-Mitte Andronaco Billstedt Center Hamburg City Management Hamburg Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh EDEKA Nord Handelsgesellschaft mbh / Rindermarkthalle Interessengemeinschaft Lange Reihe Who s perfect Bezirk Altona Elbe-Einkaufszentrum in Osdorf

2 Drucksache 21/9752 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode IKEA Interessengemeinschaft Neue Große Bergstraße Media Markt Mercado Bezirk Eimsbüttel BAUHAUS GmbH & Co. KG Hansa Bauhaus Kieler Straße BCM Center Management GmbH - c/o Tibarg Center BID-/Quartiersmanagement Tibarg Arbeitsgemeinschaft Tibarg e.v. Detlef Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh Herz von Schnelsen e.v. Höffner Möbelgesellschaft GmbH & Co. KG HORNBACH Baumarkt AG/624 Hamburg IKEA Deutschland GmbH & Co. KG METRO Osterstraße e.v. Plaza Baumarkt Bezirk Hamburg-Nord ECE Hamburger Meile Familia Handelsmarkt, Eichenlohweg 17 IG des Einzelhandels Hofweg und Papenhuder Straße IG Fuhlsbüttler Straße e.v. IG Mühlenkamp e.v. rund um den Mühlenkamp IG Ochsenzoll e.v., Schmuggelstieg Martens Maßmann Mundsburg-Center Nedderfeld-Center Bezirk Wandsbek Alstertal-Einkaufszentrum BAUHAUS GmbH & Co. KG Bilfinger Real Estate GmbH JEN/Einkaufscenter Jenfeld City Wandsbek e.v. Duvenstedt aktiv e.v. Einkaufstreffpunkt Farmsen EKZ Steilshoop Estama GmbH Rahlstedt Center Hagebaumarkt IGOR Rahlstedt Interessengemeinschaft Einkaufszentrum Volksdorf e.v. Kabs Service & Logistik GmbH Marktplatzgalerie Bramfeld 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/9752 NETTO Marken Discount AG & Co. KG ROLLER GmbH & Co. KG toom Baumarkt GmbH Werbegemeinschaft Frahmredder-Stormarnplatz Werbegemeinschaft Quarree Wandsbek Markt GbR Bezirk Bergedorf Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bergedorf e.v. (WSB) Bezirk Harburg Bauhaus Citymanagement Harburg e. V. Handelshof Harburg Arcaden Kabs. Kock & Sack Marktkauf Obi Poco 3. Welche der unter 2. aufgeführten Organisationen, Interessengemeinschaften, BIDs, Verbände, Vereine, Firmen et cetera haben welche Terminvorschläge für die verkaufsoffenen Sonntage in 2018 bei welcher zuständigen Stelle eingereicht (bitte nach Datum sortiert anführen)? Siehe Anlage Welche Organisationen, Interessengemeinschaften, BIDs, Verbände, Vereine, Firmen et cetera wurden seitens der Handelskammer um Terminvorschläge für die verkaufsoffenen Sonntage in 2018 gebeten? Die Handelskammer Hamburg hat am 26. April 2017 folgende Interessengemeinschaften, Business Improvement District s (BIDs) und Einkaufszentren in Hamburg angeschrieben und um ihre Terminvorschläge für Sonntagsöffnungen 2018 gebeten: Citymanagement Hamburg, Citymanagement Harburg, Interessengemeinschaften Bergstedt, Blankenese, Bramfeld, City Wandsbek, Colonnaden, Duvenstedt aktiv, Einkaufstreffpunkt Farmsen, Elbmeile, Frahmredder-Stormarnplatz, Fuhle, Gemeinschaft der Rissener Kaufleute, Gewerbebund Alstertal, Grindel, Große Bergstraße, Großneumarkt, Kaufleute und Co in Lokstedt, Kontorhausviertel, Lebendiger Jungfernstieg, Neuer Wall, Neugraben, Netzwerk Hafencity, Niendorf Nord, Osterstraße, Rahlstedt, Rund um den Mühlenkamp, Sasel, St. Pauli, Steindamm, Tibarg (Aktionsgemeinschaft und BID), Waitzstraße (Interessengemeinschaft und BID) und Wellingsbüttel, Trägerverbund Projekt Innenstadt e.v., WSB Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bergedorf e.v., BIDs in der Innenstadt, BIDs Reeperbahn, Sachsentor und Sand/Hölertwiete, Alstertal-Einkaufszentrum, Billstedt Center, Born Center, Edeka Marktkauf Center Bergedorf und Harburg, Eidelstedt Center, Elbe-Einkaufszentrum, Europapassage, Gänsemarktpassage, Hamburger Hof, Hanseviertel, Jenfeld Center, Levantehaus, Mercado, Nedderfeld Center, Steilshoop, Stilwerk, Tibarg Center, Wandelhalle und Wandsbek Quarree. 5. Welche der unter 4. aufgeführten Organisationen, Interessengemeinschaften, BIDs, Verbände, Vereine, Firmen et cetera haben welche Terminvorschläge bei der Handelskammer für verkaufsoffene Sonntage in 2018 eingereicht? 3

4 Drucksache 21/9752 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Siehe Anlage Welche Terminvorschläge für die verkaufsoffenen Sonntage in 2018 wurden seitens der Handelskammer gegenüber welcher zuständigen Stelle eingereicht? Die Handelskammer Hamburg hat am 19. Mai 2017 gegenüber der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation sowie dem koordinierenden Bezirksamt Wandsbek den 7. Januar, den 25. März, den 23. September und den 4. November 2018 für Sonntagsöffnungen vorgeschlagen. 7. Inwieweit gibt es eine Stellungnahme der Handelskammer zu dem Antrag Den Hamburger Sonntagsfrieden zukunftsfähig machen, Drs. 21/9448 vom ? Wenn ja, mit welchem Inhalt und welche Konsequenzen zieht der Senat daraus beziehungsweise hat der Senat daraus gezogen (bitte die Stellungnahme gegebenenfalls beifügen)? Die Handelskammer Hamburg hat keine Stellungnahme zum am 28. Juni 2017 beschlossenen Antrag Drs. 21/9448 abgegeben. 8. Inwieweit gibt es eine Stellungnahme von welchem Verband zu der Drs. 21/9448 vom ? Wenn ja, mit welchem Inhalt und welche Konsequenzen zieht der Senat daraus beziehungsweise wird der Senat daraus ziehen (bitte die Stellungnahme gegebenenfalls beifügen)? Dem Bezirksamt Bergedorf gegenüber hat der Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bergedorf e.v. sich mündlich geäußert. Nach Auffassung des Vereins gehen die beschlossenen Regelungen mit einem Verlust an Flexibilität und Praktikabilität einher. Zudem wird eine Zunahme von Schwierigkeiten und Verwaltungsaufwand bei der Planung und Ausführung der anlassgebenden Veranstaltungen befürchtet. Die Äußerung wird in die weiteren Überlegungen einbezogen werden. 9. Welche Organisationen haben ihre Teilnahme an jeweils welchem Themensonntag gegenüber welcher Stelle bereit zugesagt? Bisher liegen noch keine Meldungen vor. 10. Wie ist der Prozess zur Findung von Kooperationspartnern für die vier Themensonntage organisiert? Bis wann wird welche zuständige Stelle auf welche Art und Weise welche Organisationen über die Möglichkeit der Teilnahme an verkaufsoffenen Sonntagen informieren? Da die Beschlussfassung der Bürgerschaft erst am 28. Juni 2017 erfolgte, haben Prozessfestlegungen durch die zuständigen Behörden noch nicht stattgefunden. 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/9752 Frage 3 Terminvorschlag Akteur Eingereicht bei: Alstertal-Einkaufszentrum Bezirksamt Wandsbek Billstedt Center Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Management Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Wandsbek e.v. Bezirksamt Wandsbek ECE Hamburger Meile Bezirksamt Hamburg-Nord Einkaufstreffpunkt Farmsen Bezirksamt Wandsbek Elbe-Einkaufszentrum Bezirksamt Altona Höffner Bezirksamt Eimsbüttel IKEA Bezirksamt Eimsbüttel Kabs Service & Logistik GmbH Bezirksamt Wandsbek Karstadt Wandsbek Bezirksamt Wandsbek Werbegemeinschaft Quarree Wandsbek Markt GbR Bezirksamt Wandsbek Citymanagement Harburg e. V Bezirksamt Harburg Interessengemeinschaft Lange Reihe Bezirksamt Hamburg-Mitte Who s perfect Bezirksamt Hamburg-Mitte Höffner Bezirksamt Eimsbüttel Hornbach Baumarkt Bezirksamt Eimsbüttel Kabs Service & Logistik GmbH Bezirksamt Wandsbek Alstertal-Einkaufszentrum Bezirksamt Wandsbek BID Tibarg Bezirksamt Eimsbüttel Billstedt Center Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Management Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Wandsbek e.v. Bezirksamt Wandsbek Citymanagement Harburg e. V Bezirksamt Harburg ECE Hamburger Meile Bezirksamt Hamburg-Nord Elbe-Einkaufszentrum Bezirksamt Altona IG Mühlenkamp e.v Bezirksamt Hamburg-Nord IKEA Bezirksamt Altona Interessengemeinschaft Neue Große Bergstraße Bezirksamt Altona Karstadt Wandsbek Bezirksamt Wandsbek Media Markt Bezirksamt Altona Mercado Bezirksamt Altona Obi Bezirksamt Harburg Tibarg Center Bezirksamt Eimsbüttel Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bergedorf e.v. Anlage 1 Bezirksamt Bergedorf Werbegemeinschaft Quarree Wandsbek Markt GbR Bezirksamt Wandsbek Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh Bezirksamt Hamburg-Mitte Einkaufstreffpunkt Farmsen Bezirksamt Wandsbek IKEA Bezirksamt Eimsbüttel Who s perfect Bezirksamt Hamburg-Mitte 5

6 Drucksache 21/9752 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Frage 3 Terminvorschlag Akteur Eingereicht bei: Obi Bezirksamt Harburg Osterstraße e.v. Bezirksamt Eimsbüttel Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh Bezirksamt Hamburg-Mitte IG Mühlenkamp e.v Bezirksamt Hamburg-Nord IKEA Bezirksamt Altona Interessengemeinschaft Lange Reihe Bezirksamt Hamburg-Mitte Interessengemeinschaft Neue Große Bergstraße Bezirksamt Altona Media Markt Bezirksamt Altona Mercado Bezirksamt Altona Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bezirksamt Bergedorf Bergedorf e.v. BID Tibarg Bezirksamt Eimsbüttel Tibarg Center Bezirksamt Eimsbüttel Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh Bezirksamt Hamburg-Mitte Osterstraße e.v. Bezirksamt Eimsbüttel City Management Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbh Bezirksamt Hamburg-Mitte IG Mühlenkamp e.v Bezirksamt Hamburg-Nord Kabs Service & Logistik GmbH Bezirksamt Wandsbek Einkaufstreffpunkt Farmsen Bezirksamt Wandsbek Höffner Bezirksamt Eimsbüttel Alstertal-Einkaufszentrum Bezirksamt Wandsbek BID Tibarg Bezirksamt Eimsbüttel Billstedt Center Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Management Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Wandsbek e.v. Bezirksamt Wandsbek Citymanagement Harburg e. V Bezirksamt Harburg ECE Hamburger Meile Bezirksamt Hamburg-Nord Herz von Schnelsen e.v. Bezirksamt Eimsbüttel IKEA Bezirksamt Altona Interessengemeinschaft Neue Große Bergstraße Bezirksamt Altona Karstadt Wandsbek Bezirksamt Wandsbek Media Markt Bezirksamt Altona Mercado Bezirksamt Altona Tibarg Center Bezirksamt Eimsbüttel Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bezirksamt Bergedorf Bergedorf e.v. Werbegemeinschaft Quarree Wandsbek Markt GbR Bezirksamt Wandsbek Hornbach Baumarkt Bezirksamt Eimsbüttel Obi Bezirksamt Harburg Osterstraße e.v. Bezirksamt Eimsbüttel IKEA Bezirksamt Eimsbüttel Interessengemeinschaft Lange Reihe Bezirksamt Hamburg-Mitte 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/9752 Frage 3 Terminvorschlag Akteur Eingereicht bei: Who s perfect Bezirksamt Hamburg-Mitte Osterstraße e.v. Bezirksamt Eimsbüttel Alstertal-Einkaufszentrum Bezirksamt Wandsbek Billstedt Center Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte City Wandsbek e.v. Bezirksamt Wandsbek Citymanagement Harburg e. V Bezirksamt Harburg ECE Hamburger Meile Bezirksamt Hamburg-Nord Einkaufstreffpunkt Farmsen Bezirksamt Wandsbek Fa. Andronaco Bezirksamt Hamburg-Mitte Höffner Bezirksamt Eimsbüttel IKEA Bezirksamt Altona Interessengemeinschaft Neue Große Bergstraße Bezirksamt Altona Kabs Service & Logistik GmbH Bezirksamt Wandsbek Karstadt Wandsbek Bezirksamt Wandsbek Media Markt Bezirksamt Altona Mercado Bezirksamt Altona Obi Bezirksamt Harburg Verein Wirtschaft und Stadtmarketing für die Region Bezirksamt Bergedorf Bergedorf e.v. Werbegemeinschaft Quarree Wandsbek Markt GbR Bezirksamt Wandsbek Who s perfect Bezirksamt Hamburg-Mitte IKEA Bezirksamt Eimsbüttel Interessengemeinschaft Lange Reihe Bezirksamt Hamburg-Mitte BID Tibarg Bezirksamt Eimsbüttel IG Mühlenkamp e.v Bezirksamt Hamburg-Nord Tibarg Center Bezirksamt Eimsbüttel 7

8 Drucksache 21/9752 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Frage 5 Anlage 2 Terminvorschlag Akteur Eingereicht bei: City Wandsbek Handelskammer Hamburg Citymanagement Hamburg Handelskammer Hamburg Einkaufstreffpunkt Farmsen Handelskammer Hamburg Einkaufszentrum Hamburger Meile Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Alstertal-Einkaufszentrum Handelskammer Hamburg Citymanagement Harburg Handelskammer Hamburg Alstertal-Einkaufszentrum Handelskammer Hamburg BID Arbeitsgemeinschaft Tibarg Handelskammer Hamburg City Wandsbek Handelskammer Hamburg Citymanagement Hamburg Handelskammer Hamburg Citymanagement Harburg Handelskammer Hamburg Einkaufszentrum Hamburger Meile Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Große Bergstraße und Mercado Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Rund um den Mühlenkamp Handelskammer Hamburg Wirtschafsverband Bergedorf Handelskammer Hamburg Einkaufstreffpunkt Farmsen Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Große Bergstraße und Mercado Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Rund um den Mühlenkamp Handelskammer Hamburg Wirtschafsverband Bergedorf Handelskammer Hamburg BID Arbeitsgemeinschaft Tibarg Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Rund um den Mühlenkamp Handelskammer Hamburg Einkaufstreffpunkt Farmsen Handelskammer Hamburg BID Arbeitsgemeinschaft Tibarg Handelskammer Hamburg City Wandsbek Handelskammer Hamburg Citymanagement Hamburg Handelskammer Hamburg Citymanagement Harburg Handelskammer Hamburg Einkaufstreffpunkt Farmsen Handelskammer Hamburg Einkaufszentrum Hamburger Meile Handelskammer Hamburg Wirtschafsverband Bergedorf Handelskammer Hamburg Alstertal-Einkaufszentrum Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Große Bergstraße und Mercado Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Alstertal-Einkaufszentrum Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Osterstraße Handelskammer Hamburg Alstertal-Einkaufszentrum Handelskammer Hamburg City Wandsbek Handelskammer Hamburg Citymanagement Hamburg Handelskammer Hamburg Citymanagement Harburg Handelskammer Hamburg Einkaufstreffpunkt Farmsen Handelskammer Hamburg Einkaufszentrum Hamburger Meile Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Große Bergstraße und Mercado Handelskammer Hamburg Wirtschafsverband Bergedorf Handelskammer Hamburg BID Arbeitsgemeinschaft Tibarg Handelskammer Hamburg Interessengemeinschaft Rund um den Mühlenkamp Handelskammer Hamburg 8