Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative Hamburg für gute Integration Wie gestaltet sich die Situation in den Stadtteilen Lurup, Osdorf, Bahrenfeld? Die Stadtteile Lurup, Osdorf und Bahrenfeld leisten einen erheblichen Beitrag bei der Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt. Bereits im September 2016 hat die CDU-Fraktion mit Drs. 21/5783 ausführlich die Umsetzung des Bürgervertrages (Drs. 21/5231) mit der Initiative Lurup, Osdorf und Bahrenfeld (LOB) hinterfragt, doch es blieben noch viele Fragen offen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In welchen Einrichtungen in den Stadtteilen Lurup, Osdorf und Bahrenfeld sind gegenwärtig jeweils wie viele Flüchtlinge untergebracht? Wer sind die jeweiligen Betreiber der Einrichtungen und handelt es sich um Erstaufnahmen (EA) oder öffentlich-rechtliche Unterkünfte (öru)? Bitte nach den einzelnen Standorten aufschlüsseln und angeben, wann jeweils die Inbetriebnahme der Einrichtungen erfolgte. Die Erstaufnahmeeinrichtung (EA) am Blomkamp ist inzwischen geschlossen, im Übrigen siehe Drs. 21/5783 und Drs. 21/ Die Unterbringungskapazität auf dem Gelände Luruper Hauptstraße 11 soll laut dem Bürgervertrag mit LOB zum 30. Juni 2017 auf 456 reduziert werden. a) Gedenkt der Senat die Zusage zu realisieren? Ja. b) Wo sollen die ab Juli 2017 überzähligen Bewohner anderweitig untergebracht werden? Die Belegung wird über die Fluktuation gesteuert. c) Hält die MetroBus-Linie 3 an der Haltestelle Stadionstraße? Wenn nein, warum nicht und wann hat welche Stelle auf die Verkehrsbehörde und Verkehrsbetreiber, wie im Bürgervertrag zugesagt, eingewirkt? Siehe Drs. 21/5783. d) In Zusammenarbeit mit den Anwohnern sollte ein Lärmkonzept, das insbesondere Regelungen zur Nachtruhe beinhaltet, erarbeitet und umgesetzt werden. Ist dies erfolgt?

2 Drucksache 21/8055 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Mit den Anwohnerinnen und Anwohnern wurden in Gesprächsrunden verschiedene Anliegen diskutiert und Lösungen erarbeitet. Zum Lärmschutz tragen die strengere Durchsetzung der Hausordnung, die geringere Auslastung sowie ein Wall bei, der aus dem Aushub errichtet wurde. e) Welche Pro-Kopf-Belegung pro Container ist ab Juli 2017 geplant und/oder soll die Container-Zahl reduziert werden? Die öffentlich-rechtliche Unterbringung (öru) Luruper Hauptstraße wird dem Standard entsprechend mit zwei Personen pro Zimmer belegt. Die Planungen zur Nutzung der Räume und Container sind noch nicht abgeschlossen. f) Gibt es bereits Pläne für das Gelände der öru Lise Meitner Park nach dem Nutzungsende am 30. September 2020 (Erweiterung DESY, Wiederherstellung Landschaftsschutzgebiet)? Die Fläche ist als Erweiterungsfläche DESY vorbehalten. Die Planungen sind noch nicht abgeschlossen. 3. Wurde die Anzahl der Unterbringungsplätze der öru auf Baufeld A und B des Geländes der Graf Baudissin Kaserne auf maximal 442 dimensioniert? Bitte Angabe aller Unterbringungsplätze nach Baufeldern getrennt auflisten. a) Konnte das Ziel erreicht werden, die Drei-Zimmer-Wohnungen auf Baufeld A mit durchschnittlich sechs Personen zu belegen, sodass die beiden mittleren Gebäudeblöcke entfallen können, damit die frei gewordene Fläche für Freizeit- und Gemeinschaftsaktivitäten der Bewohner der beiden Baufelder genutzt werden kann? Ja. Es entfallen nach Fertigstellung 312 geplante Plätze auf Baufeld A und 130 auf Baufeld B. Die frei gewordene Fläche wird nach der Fertigstellung für Freizeit- und Gemeinschaftszwecke genutzt. b) Wurde gemäß Ziffer 2. bb. der Drs. 21/5231 eine Reduktion der Belegung geprüft? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Ja, mit dem Ergebnis, dass die Plätze zur Unterbringung der sogenannten Überresidenten benötigt werden. c) Erfolgt die Belegung auch mit Familien? Wenn ja, wie viele Familien sind dort untergebracht? Am Blomkamp, Baufeld B, sind derzeit 23 Familien untergebracht. 4. Wurde die EA Albert-Einstein-Ring bereits zu einer öru umgebaut? Wenn ja, wann mit wie vielen Plätzen? Wenn nein, warum nicht und zu wann soll das bei welcher Platzzahl erfolgen? Und soll die öru weiterhin vom Deutschen Roten Kreuz betrieben werden? Wenn nein, warum nicht und von wem soll die öru dann betrieben werden? Das Gebäude am Albert-Einstein-Ring wird ab 1. März 2017 aufgrund des bestehenden Betreibervertrages vom DRK-Landesverband als öru betrieben und wird bis Mai 2017 sukzessive mit 450 Plätzen belegt. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Entstehung von regulärem Wohnungsbau auf dem Gelände der öru in der August-Kirch-Straße? Das Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs Wohnen am Volkspark liegt vor. Die für Stadtentwicklung und Wohnen zuständige Behörde ist dabei, die Überarbeitung des 1. Preises zu beauftragen. 6. Wurden in den Unterkünften, insbesondere am Blomkamp und am Lise- Meitner-Park, Arbeits- und Gemeinschaftsräume, in denen die Menschen in Ruhe lernen und arbeiten können, bereitgestellt? Wenn ja, wird dafür Sorge getragen, dass Gemeinschaftsräume ganztägig zugänglich sind, auch am Abend, auch am Wochenende? Die Bewohnerinnen und Bewohner der Luruper Hauptstraße haben die Möglichkeit, die Gemeinschaftsräume auch außerhalb der Dienstzeiten des Unterkunfts- oder Sozialmanagement zu nutzen, indem sie sich für die Nutzung anmelden können. Für die Bewohnerinnen und Bewohner am Blomkamp, Baufeld B, sind die angebotenen Zeiten der Gemeinschaftsräume ausreichend. 7. Polizeipräsenz: a) Wie viel einsatzfähige Polizeipräsenz wird an den für alle Unterkünfte zuständigen Polizeistationen vorgehalten? Gab es seit Juli 2016 eine personelle Aufstockung? Wenn ja, in welcher Höhe? Dem Polizeikommissariat (PK) 25 steht eine Personalkapazität von 117,8 VZÄ zur Verfügung, dem PK 26 90,1 VZÄ. Eine personelle Aufstockung erfolgte nicht. Die Besetzung gewährleistet eine ausreichende und einsatzfähige Polizeipräsenz. b) Wie viele feste Ansprechpartner der Dienstgruppe für operative Aufgaben (DGOA) stehen für die Unterkünfte zur Verfügung? Bitte nach Unterkünften auflisten. Als feste Ansprechpartner für die Unterkünfte und Bürgerinnen und Bürger stehen BFS zur Verfügung. Die DGOA werden im Rahmen von Präsenz- und anlassbezogenen Maßnahmen tätig. c) Wie viele feste Ansprechpartner der Beamten im besonderen Fußstreifendienst (BFS) stehen für die Unterkünfte und für Bürger zur Verfügung? Bitte nach Unterkünften auflisten. Anzahl der BFS als feste Ansprechpartner für Unterkünfte und Bürger siehe nachfolgende Tabelle: PK 25 Albert-Einstein-Ring Luruper Hauptstraße Parkplatz Grün Notkestraße Schnackenburgallee August-Kirch-Straße Holstenstraße Grünewaldstraße Holmbrook Sibeliusstraße PK 26 Blomkamp 61 Sieversstücken 3/15 8. Konnte der Stadtteilmanager Bahrenfeld in die Gebietsentwicklung für das RISE Gebiet Osdorf und Lurup integriert werden? 3

4 Drucksache 21/8055 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Das Bezirksamt Altona strebt nicht an, den Quartiersmanager Bahrenfeld in das Rahmenprogramm-Integrierte-Stadtteilentwicklung(RISE)-Gebiet Osdorf und Lurup zu integrieren. Im Rahmen von RISE stehen im RISE-Projektgebiet eigene Gebietsentwickler zur Verfügung. 9. Wurde ein Quartiersbeirat eingerichtet? Wenn ja, wann und sind Personen der Bürgerinitiative LOB beteiligt? Wenn nein, warum noch nicht und wann soll das erfolgen? In Zusammenarbeit mit Vertretern der Bürgerinitiative Lurup-Osdorf-Bahrenfeld (LOB) wurde eine Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat erstellt, die sich aktuell in der Abstimmung befindet. Die Geschäftsordnung wird dem Sonderausschuss Flüchtlinge und der Bezirksversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt und im Anschluss wird der Quartiersbeirat gebildet. 10. Wie viele Kinder besuchen die in unmittelbarer Nähe zu den Wohnunterkünften liegenden Kitas und Schulen? Bitte jeweils nach Kitas und Schulen getrennt auflisten. Wie viele Flüchtlingskinder sind jeweils an den Kitas und Schulen? Siehe Anlage 1. Da die Kita-Gutscheine von den Kita-Trägern erst sukzessive nach dem Beginn der Betreuung bei der zuständigen Behörde in Rechnung gestellt werden, sind aktuellere Daten nicht valide. Zu den Gesamtschülerzahlen in den umliegenden Schulen siehe Anlage 2, zu den Internationalen Vorbereitungsklassen und Basisklassen siehe Drs 21/7829. Das Merkmal Flüchtling wird statistisch nicht erfasst. In den Klassen befinden sich sowohl Flüchtlinge als auch weitere neuzugewanderte Kinder. Zu neuzugewanderten Kindern in Regelklassen siehe Drs. 21/ Gesundheit: Wie viele Haus-, Fach- und Kinderärzte sind jeweils in der unmittelbaren Nähe der Wohnunterkünfte angesiedelt? Reicht diese Anzahl für eine ausreichende medizinische Versorgung der Bewohner der Wohnunterkünfte und aller Anwohner der Stadtteile aus? Wenn nein, wie soll die Ansiedlung neuer Arztpraxen gefördert werden? In dem Bezirk Altona mit den Stadtteilen Lurup, Osdorf und Bahrenfeld sind derzeit folgende Vertragsarztpraxen angesiedelt (Stand , Anzahl nach Vollzeitäquivalenten): Ärzte und Psychotherapeuten gesamt Hausärzte Kinderärzte Zahnärzte (Stand ) Lurup 34,25 14,5 2 11,75 Osdorf 56 16, ,75 Bahrenfeld 33 11,5 0 23,5 Der nach den Grundsätzen der ambulanten Bedarfsplanung errechnete Versorgungsgrad liegt in der hausärztlichen Versorgung bei rund 122 Prozent, in der kinderärztlichen Versorgung bei rund 147 Prozent sowie in der zahnärztlichen Versorgung bei rund 114 Prozent und kann damit im Bezirk Altona grundsätzlich als ausreichend angesehen werden. Der Versorgungsgrad ergibt sich aus der vorgegebenen Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung. Darüber hinaus liegen für die unmittelbare Nähe der Wohnunterkünfte keine näheren Angaben vor. 12. Wie viele neue Sport- und Freizeitmöglichkeiten sind insbesondere am Lise Meitner Park und am Blomkamp oder in der Nähe der Unterkünfte geschaffen worden? Welche weiteren Sport- beziehungsweise Freizeitmöglichkeiten sollen noch geschaffen werden? Bitte einzeln auflisten. 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/8055 Die Organisation der Sport- und Freizeitangebote obliegt den Vereinen, die nicht verpflichtet sind, entsprechende Angebote zu melden. In der öru Luruper Hauptstraße führen Ehrenamtliche zweimal in der Woche Sportangebote durch. Darüber hinaus liegen keine Informationen über weitere Planungen von Angeboten vor. 5

6 Drucksache 21/8055 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Kindertagesstätten und die Anzahl der betreuten Kinder Anlage 1 Stadtteil Kita Betreute Kinder am davon Flüchtlingskinder Stichtag * Bahrenfeld KiTa Daimlerstraße Kinderladen Wilde Ev. KiTa der Luthergemeinde KiTa für soziale Integration und Bewegungserziehung 28 ASB Kita Räuberhöhle 39 1 KiGa Kinderhaus Bahrenfeld 32 KiTa Osteresch 38 Ev. KiTa Bugenhagen - Klein Flottbek 85 KiTa Rasselbande 40 Integrative Bewegungskindertagesstätte 82 KiTa Im Volkspark KiTa Sibeliusstraße Kinderwelt@DESY 81 WABE-Kita Stahltwiete 62 KiTa nordvind 73 KiTa ZwergenAufstand 47 KiTa Bunte Töne 45 1 Mendelssohn Kita 57 5 KiTa Nesthäkchen 38 KiTa alte druckerei 53 3 KiTa Villa Vivendi 2 37 KiTa Bahrenfelder Schatzkiste 16 1 KiTa Celsiusweg 70 Groß Flottbede Ev. KiTa der Melanchthonkirchengemein Ev. KiTa Seestraße 108 Ev. KiTa Windmühlenweg 54 KiGa Rund und Bunt 52 Lurup Ev. KiTa Binsenort 79 1 KiGa Kinderstube Veermoor 41 KiTa Swattenweg 116 KiTa Teddybär 52 KiTa am Spielhafen 55 2 KiTa Flur-Spatz 30 KiTa im Stadtteilhaus Lurup 55 KiTa Kinderland Lurup 66 KiTa Lüttkamp 99 1 Bilinguale Kita Lüttkamp 48 Osdorf KiTa Kroonhorst für hörgeschädigte Kinder 13 1 Ev. KiTa St. Simeon, Alt-Osdorf 27 Ev. Integrations-KiTa Maria Magdalena KiTa Knabeweg 172 KiTa Achtern Born 77 5 KiTa Immenbusch 96 2 KiTa Glückstädter Weg KiGa in der Schule Barlsheide 27 1 AWO Kita Chi-Kita 55 KiTa Pfiffikus 62 KiTa Grashüpfer 19 Haus Mignon Krippe 12 FRÖBEL-Kindergarten Elbwichtel

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/8055 Stadtteil Kita Betreute Kinder am davon Flüchtlingskinder Stichtag * KiTa Schafgarbenweg 27 Kinderbetreuungszentrum Bunte Biene 68 Othmarschen KiTa Kinderhaus Reventlowstraße 33 KiTa Johann-Mohr-Weg 74 KiTa Marzipanfabrik 85 KiTa im Othmarschen Park 94 1 Ottensen KiTa Tabita an der Kreuzkirche 102 KiTa Behringstraße 153 KiTa Ringelsocke 33 KiTa Kindergarten Holstentwiete 37 KiTa Kinderladen Donnerlüttchen 22 Freie Kindergärten Elbvororte e.v KiTa Bahrenfelder Straße 46 KiTa Kinderhaus Planckstraße KiTa Kinderkrippe Nesthäkchen 27 KiTa Die Villa 33 Lorenzini Kunst-Kita Friedensallee 68 1 KiTa KMK Kinderzimmer Marmeladenfabrik 72 * Da die Kita-Gutscheine von den Kita-Trägern erst sukzessive nach dem Beginn der Betreuung bei der zuständigen Behörde in Rechnung gestellt werden, sind aktuellere Daten nicht valide. Quelle: Datenbank der BASFI, Datenstand:

8 Drucksache 21/8055 Anzahl Schülerinnen und Schüler (SuS) an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in den Stadtteilen Bahrenfeld, Groß Flottbek, Lurup, Osdorf, Othmarschen und Ottensen nach Stadtteil und Schule im Schuljahr 2016/17 Stadtteil der Schule Bahrenfeld Groß Flottbek Lurup Osdorf Othmarschen Ottensen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Schulname Anlage 2 Anzahl SuS Allgemeinbildende Schulen August-Hermann-Francke-Schule Bahrenfeld 73 Bugenhagen-Schule Groß Flottbek 94 Grundschule Groß Flottbek 383 Max-Brauer-Schule 894 Schule Kielkamp 140 Schule Mendelssohnstraße 321 Stadtteilschule Bahrenfeld 910 Schule Windmühlenweg 434 Stadtteilschule Flottbek 494 Fridtjof-Nansen-Schule 648 Geschwister-Scholl-Stadtteilschule 563 Goethe-Gymnasium 805 Grundschule Franzosenkoppel 287 Grundschule Luruper Hauptstraße 211 ReBBZ Altona-West 97 Schule Langbargheide 250 Stadtteilschule Lurup 916 Grundschule Goosacker 320 Jenisch-Gymnasium 313 Lise-Meitner-Gymnasium 810 Schule Barlsheide 377 Schule Kroonhorst 234 Schule Wesperloh 345 Christianeum 987 Elbschule Bildungszentrum Hören und Kommunikation 227 Gymnasium Hochrad 942 Gymnasium Othmarschen 970 Loki-Schmidt-Schule 299 Schule Hirtenweg 189 Schule Klein Flottbeker Weg 321 Schule Trenknerweg 417 Bugenhagen-Schule Ottensen, Evangelische Grundschule an der Osterkirche 67 Gymnasium Altona Katholische Schule St. Marien - Eulenstraße 121 Max-Brauer-Schule (Zweigstelle) 589 Rudolf-Steiner-Schule Altona 396 Schule Bahrenfelder Straße 369 Schule Rothestraße 419 Berufsbildende Schulen Bahrenfeld Erika Klütz Schule für Theatertanz und Tanzpädagogik 50 Groß Flottbek Staatliche Handelsschule Altona 849 Ottensen Staatliche Gewerbeschule Energietechnik Quelle: Schuljahresstatistik