FREITAG, 24. NOVEMBER 2006 NR. 47 SEITEN

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1 FREITAG, 24. NOVEMBER 2006 NR. 47 SEITEN Altdorf Andermatt Attinghausen Bauen Bürglen Erstfeld Flüelen Göschenen Gurtnellen Hospental Isenthal Realp Schattdorf Seedorf Seelisberg Silenen Sisikon Spiringen Unterschächen Wassen

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3 AMTSBLATT DES KANTONS URI Inhaltsverzeichnis Administrativer Teil Landrat 1589 Einberufung des Landrats Regierungsrat 1591 Medienmitteilung 1592 Eigentumsübertragungen 1596 Handelsregister Bau- und Planungsrecht 1598 Auflage- und Einspracheverfahren 1599 Bauplanauflagen 1600 Rodungsgesuch Offene Stellen 1600 Altdorf Gerichtlicher Teil Landgerichtspräsidium Landgerichtspräsidium Ursern 1601 Kraftloserklärung Staatsanwaltschaft 1602 Strafbefehlspublikation Schuldbetreibung und Konkurs 1602 Schlussbericht Rechtsauskunft 1603 Unentgeltliche Rechtsauskunft des Urner Anwaltsverbands Veranstaltungen 1603 Gemeinden 1603 Vereine Gesetzgebung Kanton 1604 Reglement zum Mietund Pachtrecht im Obligationenrecht; Änderung

4 Impressum Amtsblatt des Kantons Uri Amtliches Publikationsorgan des Kantons Uri Erscheint jeden Freitag Erscheint zudem jeden Montag auf Internet unter Verlag und Redaktion: Standeskanzlei Uri, 6460 Altdorf Telefon Fax MWSt.-Nr Redaktionsschluss: Mittwoch, Uhr Bestellung von Abonnementen: Gisler Druck AG, 6460 Altdorf Telefon Jahresabonnement Fr. 68. (inkl. 2,4% MwSt.) Einzelverkaufspreis Fr. 2. (inkl. 2,4% MwSt.) Inseratenverwaltung: Publicitas AG Altdorf Telefon Tarife: Rechnungsrufe, Bauplanauflagen Fr. 98. (exkl. 7,6% MwSt.) Eigentumsübertragungen Fr Übrige amtliche Anzeigen Fr die einspaltige mm-zeile (Für nicht amtliche Publikationen und Inserate zuzüglich 7,6% MwSt.) Veranstaltungen: Diese Rubrik steht den Gemeinden und den Vereinen für die Veröffentlichung ihrer Veranstaltungen zum Sondertarif von Fr. 5. (inkl. 7,6% MwSt.) zur Verfügung.

5 Administrativer Teil 1589 Landrat Einberufung des Landrats ins Rathaus zu Altdorf Montag, 18. Dezember 2006, Uhr (halber Tag) Geschäfte 1. Vereidigung als Mitglied des Landrats Vereidigung von Gusti Planzer, Altdorf, als Nachfolger von Ezio Frigerio, Altdorf 2. Neue parlamentarische Vorstösse Allfällige Einreichung und Begründung neuer parlamentarischer Vorstösse 3. Eintretensreferate 3.1 Verordnung über die Berufs- und Weiterbildung (BWV) Bildungs- und Kulturkommission und Regierungsrat Josef Arnold, Vorsteher der Bildungs- und Kulturdirektion, Seedorf 3.2 Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug Justizkommission und Regierungsrätin Heidi Z graggen, Vorsteherin der Justizdirektion, Erstfeld 3.3 Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes Volkswirtschaftskommission und Landesstatthalter Isidor Baumann, Vorsteher der Volkswirtschaftsdirektion, Wassen 3.4 Globalkredit 2007 für das Kantonsspital Uri Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrat Stefan Fryberg, Vorsteher der Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Altdorf 3.5 Voranschlag 2007 des Kantons Finanzkommission und Landammann Dr. Markus Stadler, Vorsteher der Finanzdirektion, Bürglen 3.6 Investitionsbeitrag an die Fertigstellung der Ostausfahrt Brig, 2. Teil durch die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) Volkswirtschaftskommission und Landesstatthalter Isidor Baumann, Vorsteher der Volkswirtschaftsdirektion, Wassen 3.7 Kredit für den Bau und die Neuanlage des Hauptwanderwegs im Bereich Fellibrücke, Gurtnellen Justizkommission und Regierungsrätin Heidi Z graggen, Vorsteherin der Justizdirektion, Erstfeld

6 1590 Administrativer Teil 4. Parlamentarische Vorstösse 4.1 Empfehlung Annalise Russi, Altdorf, und Ratsmitglieder zur Aufklärung über die Gefahren des Internet-Chattens; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung 4.2 Interpellation Philipp Sicher, Gurtnellen, und Ratsmitglieder zur Überprüfung der Organisationsstruktur im Bildungswesen; eventuelle Beratung 4.3 Interpellation Tino Gisler, Bürglen, und Ratsmitglieder zum interkantonalen Polizeieinsatz zur 1.-August-Feier 2006 auf dem Rütli; eventuelle Beratung 4.4 Interpellation Thomas Arnold, Flüelen, und Ratsmitglieder zur 1.-August-Feier 2006 auf dem Rütli; eventuelle Beratung 4.5 Interpellation Herbert Enz, Schattdorf, und Ratsmitglieder zu Familienausgleichskassen im Kanton Uri; eventuelle Beratung 4.6 Interpellation Toni Moser, Bürglen, und Ratsmitglieder zum interkantonalen Steuerwettbewerb; eventuelle Beratung Mittwoch, 20. Dezember 2006, Uhr Geschäfte 5. Neue parlamentarische Vorstösse Allfällige Einreichung und Begründung neuer parlamentarischer Vorstösse 6. Detailberatung und Beschlussfassung 6.1 Verordnung über die Berufs- und Weiterbildung (BWV) 6.2 Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug 6.3 Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes 6.4 Globalkredit 2007 für das Kantonsspital Uri 6.5 Voranschlag 2007 des Kantons 6.6 Investitionsbeitrag an die Fertigstellung der Ostausfahrt Brig, 2. Teil durch die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) 6.7 Kredit für den Bau und die Neuanlage des Hauptwanderwegs im Bereich Fellibrücke, Gurtnellen 7. Parlamentarische Vorstösse 7.1 Motion Hansjörg Felber, Altdorf, und Ratsmitglieder zur Revision der Verordnung über die Organisation der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit (Organisationsverordnung) und der Personalverordnung (PV); Beratung und Beschlussfassung über die Erheblichkeit

7 Administrativer Teil Motion Paul Jans, Erstfeld, und Ratsmitglieder zu Kantonsbeiträgen gemäss Sozialhilfegesetz ( ) für betreute Alterswohnungen für das Wohnen im Alter; Beratung und Beschlussfassung über die Erheblichkeit 8. Schriftliche jährliche Berichterstattung der Kommissionen, mit Diskussion 8.1 Finanzkommission 9. Fragestunde Altdorf, 17. November 2006 Im Namen des Landratsbüros Der Präsident: Arthur Zwyssig Regierungsrat Medienmitteilung Vernehmlassung zur Totalrevision der Tierschutzverordnung: Im Grundsatz Ja, aber mit grossen Vorbehalten Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlassungsantwort zur vorgeschlagenen Totalrevision der Tierschutzverordnung den Vorschlag und die Erweiterung der Rechtsgrundlagen. Die Akzentuierung auf die Ausbildung der Tierhalterinnen und Tierhalter, die Information der Öffentlichkeit, die Neuregelung der Zucht von Tieren, das Erzeugen von gentechnisch veränderten Tieren, sowie auf einen effizienten Vollzug erscheinen sinnvoll und notwendig. Zu verschiedenen Punkten macht der Regierungsrat aber grosse Vorbehalte. Er beantragt, diese insbesondere für die Nutztierhaltung und die Fischerei grundsätzlich zu überarbeiten. Die Vorlage enthält zahlreiche Verschärfungen und Auflagen, die bauliche Anpassungen nach sich ziehen und für die Nutztierhalter zu hohen Kosten führen. Diese sind für die Landwirtschaft wirtschaftlich kaum tragbar. Die neuen Bestimmungen gehen zudem viel weiter als im benachbarten Ausland, was die Konkurrenzfähigkeit der Schweizer Landwirtschaft weiter schwächt. Im Weiteren wird festgestellt, dass die Verordnung sehr detailliert ist und selbstverständliche Handlungsabläufe der Tierhalter regelt, die jeden Spielraum zur Eigenverantwortung unterbindet. Der Regierungsrat weist ausdrücklich darauf hin, dass mit dem konsequenten Vollzug der vorgeschlagenen Tierschutzbestimmungen ein erheblicher Mehraufwand und Mehrkosten bei den Vollzugsstellen entstehen wird. Altdorf, 14. November 2006 Im Auftrag des Regierungsrats Der Kanzleidirektor: Dr. Peter Huber

8 1592 Administrativer Teil Eigentumsübertragungen Gemäss Artikel 970a des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) werden folgende Eigentumsübertragungen veröffentlicht: Altdorf Grundstück Nr.: , m2, Plan Nr. 18, Utzigmatt, Gartenanlagen, Acker, Wiese, geschlossener Wald, Strasse, Weg Veräusserer: Arnold-Herger Thomas, Alters- und Pflegeheim Gosmergartä, 6463 Bürglen Erwerber: Arnold-Schmidig Josef, Waldigermatte 3, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 11. Dezember 1951, 20. Juni 1963, 8. März 1966 Altdorf Grundstück Nr.: S , Sonderrecht an der Zimmer-Wohnung im 2. Wohngeschoss SW mit Kellerabteil und Doppelgarage, Miteigentum an Grundstück Nr.: Veräusserer: Arnold-Aschwanden Anton, Stöckligasse 4, 6460 Altdorf Erwerber: Arnold-Diethelm Max und Antoinette, Schmiedgasse 10, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 6. Februar 1979 Altdorf Grundstück Nr.: M , Autoabstellplatz Nr. 7, 1 17 Miteigentum an Grundstück Nr.: D Veräusserer: Unternährer-Erni Hans, Gitschenstrasse 14, 6460 Altdorf Erwerber: Feser-Bissig Alfred und Margrit, Seilergasse 4, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 18. Mai 1998

9 Administrativer Teil 1593 Andermatt Grundstück Nr.: , 490 m2, Plan Nr. 5, Wiler, Strasse, Weg, Acker, Wiese Veräusserin: Bau AG Immobilien und Verwaltungen, vordere Hofstatt 1, 6472 Erstfeld Erwerberin: Gemelli Bau AG, Spitalplatz 6, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 26. Mai 2003 Andermatt Grundstück Nr.: , 392 m2, Plan Nr. 5, Turmmatte, übrige befestigte Flächen, Gartenanlagen, Wohngebäude ohne Fremdanteil Veräusserer: Erben des Pichler-Danioth Arthur Erwerberin: Pichler-Danioth Lydia, Turmmattstrasse 10, 6490 Andermatt Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 25. Juli 1990 Andermatt Grundstück Nr.: , 297 m2, Plan Nr. 6, Brunnen, Weide Veräusserer: Erben des Meyer Myran Erwerber: Meyer-Ackermann Reto, Dorfstrasse 21, 8816 Hirzel Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 15. Juli 2002 Attinghausen Grundstück Nr.: S , Sonderrecht an der Zimmer-Wohnung im Obergeschoss und Nebenräume, Miteigentum an Grundstück Nr.: , 1 2 Miteigentumsanteil Veräusserin: Baumann-Briker Anna, Kummetstrasse 14, 6468 Attinghausen Erwerber: Baumann-Briker Rudolf, Kummetstrasse 14, 6468 Attinghausen Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 30. August 1992, 16. März 1993

10 1594 Administrativer Teil Erstfeld Grundstück Nr.: , 264 m2, Plan Nr. 13, Viehweide, Wohngebäude ohne Fremdanteil, übrige befestigte Flächen Veräusserer: Nussbaumer Hugo, Rütiflue, 6064 Kerns Erwerberin: Creative Handels GmbH, Gotthardstrasse 88, 6472 Erstfeld Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 25. März 1992, 17. Oktober 2003 Gurtnellen Grundstück Nr.: , 699 m2, Plan Nr. 12, Stegacher, übrige befestigte Flächen, Wohngebäude ohne Fremdanteil, Gartenanlagen, 1 2 Miteigentumsanteil Veräusserin: Zgraggen-Felix Sandra, Bahnhofstrasse 29, 8636 Wald Erwerber: Zgraggen Walter, Stegacher, 6482 Gurtnellen Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 12. April 1995 Isenthal Grundstück Nr.: , m2, Plan Nr. 11, Egg, Gartenanlagen, geschlossener Wald, Wohngebäude ohne Fremdanteil, 1 2 Miteigentumsanteil Veräusserer: Kleiner Christoph, Rotwegstrasse 6, 8810 Horgen Erwerber: Kleiner Paul, Kapfstrasse 16, 8032 Zürich Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 15. Oktober 1985, 17. Dezember 1985 Silenen Parzelle von 194 m2, ab Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Gruebacher, Seewen, geschlossener Wald, Acker, Wiese, Bach, Kanal, Gartenanlagen, Wohngebäude ohne Fremdanteil, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil, zu Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Seewen, Gartenanlagen, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil, Strasse, Weg, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft mit Wohnanteil, Acker, Wiese Veräusserer: Furger-Arnold Werner, Grossgrund 28, 6463 Bürglen; Furger-Loretz Bernhard, Dorf 1, 6475 Bristen; Epp-Furger Theresia, Frutt 15, 6475 Bristen; Epp-Furger

11 Administrativer Teil 1595 Monika, Rynächtstrasse 9, 6460 Altdorf; Furger-Zberg Marie, Dorf 2, 6475 Bristen Erwerber: Jauch Walter, Restaurant Golzernsee, 6475 Bristen Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 16. Januar 1964, 23. September 1964, 22. August 2002 Parzelle von 28 m2, ab Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Seewen, Acker, Wiese, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil, zu Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Seewen, Gartenanlagen, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil, Strasse, Weg, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft mit Wohnanteil, Acker, Wiese Veräusserer: Furger-Arnold Werner, Grossgrund 28, 6463 Bürglen; Furger-Loretz Bernhard, Dorf 1, 6475 Bristen; Epp-Furger Theresia, Frutt 15, 6475 Bristen; Epp-Furger Monika, Rynächtstrasse 9, 6460 Altdorf; Furger-Zberg Marie, Dorf 2, 6475 Bristen; Jauch Walter, Restaurant Golzernsee, 6475 Bristen Erwerber: Jauch Walter, Restaurant Golzernsee, 6475 Bristen Eigentumserwerb durch die Veräusserer: Diverse Parzelle von 161 m2, ab Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Seewen, Acker, Wiese, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil, zu Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Gruebacher, Seewen, geschlossener Wald, Acker, Wiese, Bach, Kanal, Gartenanlagen, Wohngebäude ohne Fremdanteil, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil Veräusserer: Furger-Arnold Werner, Grossgrund 28, 6463 Bürglen; Furger-Loretz Bernhard, Dorf 1, 6475 Bristen; Epp-Furger Theresia, Frutt 15, 6475 Bristen; Epp-Furger Monika, Rynächtstrasse 9, 6460 Altdorf; Furger-Zberg Marie, Dorf 2, 6475 Bristen; Jauch Walter, Restaurant Golzernsee, 6475 Bristen Erwerber: Furger-Arnold Werner, Grossgrund 28, 6463 Bürglen; Furger-Loretz Bernhard, Dorf 1, 6475 Bristen; Epp-Furger Theresia, Frutt 15, 6475 Bristen; Epp-Furger Monika, Rynächtstrasse 9, 6460 Altdorf; Furger-Zberg Marie, Dorf 2, 6475 Bristen Eigentumserwerb durch die Veräusserer: Diverse

12 1596 Administrativer Teil Parzelle von 22 m2, ab Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Seewen, Gartenanlagen, zu Grundstück Nr.: , Plan Nr. 56, Gruebacher, Seewen, geschlossener Wald, Acker, Wiese, Bach, Kanal, Gartenanlagen, Wohngebäude ohne Fremdanteil, Gebäude für Handel, Gewerbe, Landwirtschaft ohne Wohnanteil Veräusserer: Jauch Walter, Restaurant Golzernsee, 6475 Bristen Erwerber: Furger-Arnold Werner, Grossgrund 28, 6463 Bürglen; Furger-Loretz Bernhard, Dorf 1, 6475 Bristen; Epp-Furger Theresia, Frutt 15, 6475 Bristen; Epp-Furger Monika, Rynächtstrasse 9, 6460 Altdorf; Furger-Zberg Marie, Dorf 2, 6475 Bristen Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 1. April 1961, 15. Juni 1961, 30. September 1991 Altdorf, 24. November 2006 Amt für das Grundbuch Handelsregister Das Amt für Justiz, Abt. Justiz und Handelsregister, veröffentlicht folgende im Schweizerischen Handelsamtsblatt publizierten Eintragungen: Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 224 vom 17. November 2006, Seite 12/ November 2006 Baldelli Net Trade, in Schattdorf, CH , Mattenweg 2, 6467 Schattdorf, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Verkauf von Produkten und Artikeln im Internet. Eingetragene Personen: Baldelli, Enrico, von Altdorf UR, in Schattdorf, Inhaber, mit Einzelunterschrift. 13. November 2006 Coiffeur Flora GmbH, in Altdorf UR, CH , Betrieb eines Coiffeurgeschäfts, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 117 vom , S. 17, Publ ).

13 Administrativer Teil 1597 Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Tresch-Russo, Filomena, von Silenen, in Flüelen, Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF ; Tresch, Antonia, von Silenen, in Altdorf UR, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Tresch, Christian, von Silenen, in Altdorf UR, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF ; Petruzzi, Andrea, von Cazis, in Altdorf UR, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF November 2006 Pensionskasse der Dätwyler Holding AG, Altdorf, in Altdorf UR, CH , Schutz der bei der Stifterfirma in einem festen Anstellungsverhältnis stehenden Angestellten und Arbeiter gegen die wirtschaftlichen Folgen des Wegfalles des... Stiftung (SHAB Nr. 208 vom , S. 14, Publ ). Urkundenänderung: Zweck neu: Die Stiftung bezweckt die berufliche Vorsorge im Rahmen des BVG und seiner Ausführungsbestimmungen für die Arbeitnehmer der Firma und den mit ihr wirtschaftlich oder finanziell eng verbundenen Unternehmungen (Konzerngesellschaften) sowie für deren Angehörige und Hinterlassene gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Tod und Invalidität. Der Anschluss einer verbundenen Unternehmung erfolgt aufgrund einer schriftlichen Anschlussvereinbarung, die der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen ist. Die Stiftung kann über die gesetzlichen Mindestleistungen hinaus weitergehende Vorsorge betreiben einschliesslich Unterstützungsleistungen in Notlagen, wie bei Krankheit, Unfall, Invalidität oder Arbeitslosigkeit. Der Stiftungsrat erlässt ein Reglement über die Leistungen, die Organisation, die Verwaltung und Finanzierung sowie über die Kontrolle der Stiftung. Er legt im Reglement das Verhältnis zu den Arbeitgebern, zu den Versicherten und zu den Anspruchsberechtigten fest. Das Reglement kann vom Stiftungsrat unter Wahrung des Stiftungszwecks jederzeit geändert werden. Das Reglement und seine Änderungen sind der Aufsichtsbehörde einzureichen. Zur Erreichung ihres Zweckes kann die Stiftung Versicherungsverträge abschliessen oder in bestehende Verträge eintreten, wobei sie selbst Versicherungsnehmerin und Begünstigte sein muss. Organisation neu: Stiftungsrat von mindestens 8 Mitgliedern und Revisionsstelle. Altdorf, 24. November 2006 Amt für Justiz Abteilung Justiz und Handelsregister

14 1598 Administrativer Teil Bau- und Planungsrecht Auflage- und Einspracheverfahren Konzessions- und Baugesuch für eine 2er-Sesselbahn mit festen Klemmen Weissenboden Zopfen Eggen, als Ersatz für den Schlepplift, Gemeinde Bürglen A. Konzessionsgesuch B. Baubewilligungsgesuch In Anwendung von Artikel 12 der Verordnung über die Konzessionierung von Luftseilbahnen vom 8. November 1978 (SR ) hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Vernehmlassung über das von der Kinzig AG Luftseilbahn und Skilifte, Bürglen eingereichte Konzessionsgesuch für eine 2er-Sesselbahn mit festen Klemmen Weissenboden Zopfen Eggen, Gemeinde Bürglen, eröffnet. Im Rahmen dieses Verfahrens ist die Abteilung Meliorationen beauftragt, die öffentliche Ausschreibung zu veranlassen. Das Dossier kann auf dem Amt für Landwirtschaft, Abteilung Meliorationen, Klausenstrasse 2, 6460 Altdorf und auf der Gemeindekanzlei Bürglen während 30 Tagen eingesehen werden. Das zur Einsichtnahme aufgelegte Dossier enthält folgende Unterlagen: Konzessionsgesuch mit Gesuchsbegründung Kapazitätsabstimmung, technischem Bericht und Pläne Gutachten von Dr. Peter Furger AG, Unternehmensberatung Bericht Umwelt Begleitplanung Bericht Lawinensicherheit von Pisten Bericht Wildschutz- und Waldschutzgebiet Wirtschaftlichkeitsberechnung Angaben über Bau-, Durchleitungs- und Überfahrrechte Baubewilligungsgesuch Koordinaten der Anlage: Talstation / Höhe m ü. M. Bergstation / Höhe m ü. M. Verfahren A. Konzessionsgesuch Das Konzessionsgesuch fällt in die Kompetenz des Bundes. Das BAV resp. das UVEK wird über das Gesuch und allfällige Einsprachen entscheiden. Die vom Pro-

15 Administrativer Teil 1599 jekt betroffenen Personen (vgl. Artikel 48 Buchstabe a des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (SR ) wie auch die übrigen Personen, Organisationen oder Behörden, welche über ein Rechtsmittel gegen den Konzessionsentscheid verfügen, können ihre Bemerkungen schriftlich innert der angesetzten Frist beim Amt für Landwirtschaft, Abteilung Meliorationen, Klausenstrasse 2, 6460 Altdorf, einreichen. B. Baubewilligungsgesuch Die Baubewilligung für eine 2er-Sesselbahn mit festen Klemmen Weissenboden Zopfen Eggen als Ersatz für den Schlepplift Oberalp II wird nach Artikel 13 des Baugesetzes des Kantons Uri (RB ) und Artikel 76 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (RB ) unter Vorbehalt des Konzessions- und des Plangenehmigungsentscheides veröffentlicht. Innert der angesetzten Frist können schriftlich eingegeben werden: a) Privatrechtliche Einsprachen in zweifacher Ausfertigung beim Landgerichtspräsidium Uri mit Eingabekopie an die Gemeindebaubehörde Bürglen. Privatrechtliche Einsprachen sind im Rahmen der ZPO kostenpflichtig. b) Einsprachen auf Grund der Gemeindebauordnung oder anderer öffentlichrechtlicher Bestimmungen bei der Gemeindebaubehörde Bürglen. Altdorf, 24. November 2006 Abteilung Meliorationen Bauplanauflagen Nach Artikel 13 des Baugesetzes des Kantons Uri (RB ) und Artikel 76 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (RB ) werden folgende Bauvorhaben veröffentlicht: Schattdorf Bauherrschaft: Robert Gamma AG, Bauunternehmung, Bötzlingerstrasse 3, Schattdorf Bauvorhaben: Doppel-Einfamilienhaus Bauplatz: Achern 114a/114b, Parzellen L und L Bemerkung: profiliert Seedorf Bauherrschaft: Markus Enz AG, Gurtenmundstrasse 31, Altdorf Bauvorhaben: Anbau Vordach Bauplatz: Riedmattstrasse 8, Parzelle 106 Bemerkungen: Profilierung auf Verlangen

16 1600 Administrativer Teil Innert 20 Tagen können schriftlich eingegeben werden: a) privatrechtliche Einsprachen in zweifacher Ausfertigung beim zuständigen Landgerichtspräsidium (Uri oder Ursern) mit Eingabekopie an die Gemeindebaubehörde der betreffenden Gemeinde. Privatrechtliche Baueinsprachen sind im Rahmen der ZPO kostenpflichtig. b) Einsprachen auf Grund der Gemeindebauordnung oder anderer öffentlich-rechtlicher Bestimmungen bei der Gemeindebaubehörde der betreffenden Gemeinde. Altdorf, 24. November 2006 Rodungsgesuch Bürglen Grundeigentümer: Kanton Uri Standort: Parz. 988 Zopfen, Biel Rodungsfläche: permanente Rodung m2 Ersatzaufforstung: Parz. 1196, Weidgraben m2 Zweck der Rodung: Skipiste, Zufahrt Talstation Sesselbahn «Weissenboden» Gesuchsteller: Kinzig AG, Luftseilbahn und Skilifte Die Gesuchsunterlagen liegen auf der Gemeindeverwaltung Bürglen vom 24. November bis 23. Dezember 2006 zur Einsicht auf. Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Amtsblatt bei der Sicherheitsdirektion Uri, Lehnplatz 22, 6460 Altdorf gegen das Rodungsgesuch Einsprache erheben. Altdorf, 24. November 2006 Amt für Forst und Jagd Offene Stellen Altdorf Auf der Bauabteilung der Gemeindeverwaltung ist folgende Stelle neu zu besetzen: Sekretariat Bauabteilung (85%) Aufgaben: Sekretariatsarbeiten für Leiter Bauabteilung und Bereichsleiter; Telefonund Schalterdienst; Sekretariat für diverse Projektarbeiten

17 Administrativer Teil / Gerichtlicher Teil 1601 Anforderungen: Kaufmännische oder gleichwertige Ausbildung; Sehr guter Ausdruck in Wort und Schrift; Belastbarkeit und gute organisatorische Fähigkeiten; Gute Umgangsformen; Von Vorteil Erfahrung/Ausbildung in einer öffentlichen Verwaltung Wir bieten eine interessante, vielseitige und verantwortungsvolle Tätigkeit in einem kleinen Team mit gut ausgebauten Sozialleistungen. Die Besoldung richtet sich gemäss Dienst- und Besoldungsverordnung der Gemeinde Altdorf. Der Eintritt erfolgt am 1. März 2007 oder nach Vereinbarung. Die Bewerbung mit den üblichen Unterlagen ist bis 22. Dezember 2006 an die Bauabteilung Gemeinde Altdorf, Anton Arnold, Gemeindehausplatz 4, 6460 Altdorf zu richten. Auskunft über die zu besetzende Stelle erteilt Ihnen der Leiter der Bauabteilung, Anton Arnold, Telefon Altdorf, 24. November 2006 Gemeinderat Altdorf Landgerichtspräsidium Landgerichtspräsidium Ursern Kraftloserklärung Das Landgerichtspräsidium Ursern hat an der Sitzung vom 16. November 2006 als kraftlos erklärt: Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712, Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712, Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712, Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712, Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712, Inhaber-Schuldbrief Nr , Fr , Höchstzinsfuss 5%, , Beleg 712,

18 1602 Gerichtlicher Teil haftend auf M1001 Realp ( 1 2 Miteigentum an L391 Realp, ehemals HB 433 Realp); Eigentümer: Renner-Renner Marcel, Ringstrasse 60b, 6467 Schattdorf. Andermatt, 16. November 2006 Landgerichtspräsidentin Ursern Silvia Russi Staatsanwaltschaft Strafbefehlspublikation (Art. 31 StPO) Mit Strafbefehl vom 14. November 2006 hat die Staatsanwaltschaft II gegen MURADYAN YENOK, geb. 20. Dezember 1978, armenischer Staatsangehöriger, des Andranik und der Jemma, ledig, Asylbewerber, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 i.v.m. Art. 172ter Abs. 1 StGB. 2. Er wird bestraft mit einer Busse von Fr Die von der COOP Zentralschweiz-Zürich geltend gemachte Zivilforderung im Betrag von Fr wird gutgeheissen. 4. Die Kosten von insgesamt Fr gehen zulasten des Beschuldigten. 5. Der Beschuldigte kann innert 20 Tagen schriftlich bei der Staatsanwaltschaft II Uri Einsprache erheben (Art. 163 Abs. 1 StPO). Altdorf, 24. November 2006 Staatsanwaltschaft Uri Schuldbetreibung und Konkurs Schlussbericht Die Nachlassliquidation der Urbag AG Schattdorf, 6467 Schattdorf, ist vollständig durchgeführt. Der Schlussbericht nach Art. 330 Abs. 1 SchKG der Liquidatorin wurde vom Gläubigerausschuss genehmigt und liegt ab Montag, 27. November 2006, bei der I&R Treuhandgesellschaft, Pilatusstrasse 35, 6003 Luzern, den Gläubigern zur Einsicht auf. Luzern, 24. November 2006 Die Liquidatorin: I&R Treuhandgesellschaft

19 Veranstaltungen 1603 Rechtsauskunft Die nächste unentgeltliche Rechtsauskunft des Urner Anwaltsverbands ist am Donnerstag, 7. Dezember 2006, Uhr bis Uhr Rechtsanwältin lic. iur. Angela Dillier-Gamma, Herrengasse 16, 6460 Altdorf, Telefon Telefonische und schriftliche Auskünfte können aus organisatorischen Gründen nicht erteilt werden. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich. Veranstaltungen Gemeinden Montag, 27. November 2006 Einwohnergemeindeversammlung in Schattdorf Uhr in der Aula des Gräwimatt-Schulhauses. Donnerstag, 30. November 2006 Korporationsbürgerversammlung in Altdorf Uhr im Alters- und Pflegeheim Rosenberg. Vereine Samstag/Sonntag, 2./3. Dezember 2006 Weihnachtsmarkt in Gurtnellen in der Turnhalle. Samstag, bis Uhr; Sonntag, bis Uhr. Herzlich laden ein: Frauen- und Müttergemeinschaft Gurtnellen.

20 1604 Gesetzgebung Kanton REGLEMENT zum Miet- und Pachtrecht im Obligationenrecht (Änderung vom 14. November 2006) Der Regierungsrat beschliesst: I. Das Reglement zum Miet- und Pachtrecht im Obligationenrecht1) wird wie folgt geändert: Artikel 3 Hinterlegung des Mietzinses (259g OR) 1 Die Urner Kantonalbank ist Hinterlegungsstelle gemäss Art. 259g Abs. 1 OR. 2 Nach rechtskräftiger Erledigung des Verfahrens hat die Bank den Parteien gegen Vorweisung des Beschlusses über den Vergleich oder des Entscheides denjenigen Betrag zu erstatten, der ihnen von der Schlichtungsbehörde oder vom Gericht zugesprochen wurde. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c und Absatz 2 1 Der Vermieter darf nur mit einem von der Volkswirtschaftsdirektion genehmigten Formular: c) aufgehoben 2 Die Formulare können bei der Volkswirtschaftsdirektion bezogen oder im Internet heruntergeladen werden. Artikel 12 Der Ausdruck «Polizeidirektion» wird durch «Sicherheitsdirektion» ersetzt. Artikel 14 Richterliche Behörden 1 Das zuständige Landgerichtspräsidium beurteilt als erste Instanz alle Streitigkeiten, die das Obligationenrecht oder die Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen2) dem Richter zuweisen. 1) RB ) SR

21 Gesetzgebung Übersteigt der Streitwert Fr , entscheidet das zuständige Landgericht als erste Instanz. Artikel 18 Absatz 1 1 Die Parteien haben persönlich vor der Schlichtungsbehörde zu erscheinen. Der Beizug eines Vertreters ist zulässig. Liegen triftige Gründe vor, kann eine Partei von der persönlichen Erscheinungspflicht entbunden werden. Artikel 19 Absatz 1 1 Das Verfahren vor der Schlichtungsbehörde ist nicht öffentlich. Artikel 22 Absatz 2 2 Das Protokoll muss mindestens über das Datum der Verhandlung, die Besetzung der Behörden, die Parteien, das Ergebnis der Verhandlung und eine Belehrung über die möglichen Rechtsschritte Aufschluss geben. Artikel 23 Absatz 1 und 3 1 Das zuständige Gericht entscheidet im beschleunigten Verfahren nach der Zivilprozessordnung1). 3 aufgehoben Artikel 25 Absatz 2 2 Die richterlichen Behörden sind verpflichtet, je ein Doppel der Urteile über angefochtene Mietzinse und andere Forderungen der Vermieter dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement und der Schlichtungsbehörde zuzustellen. Artikel 27 aufgehoben II. Diese Änderungen treten am 1. Januar 2007 in Kraft. Sie sind vom Bund zu genehmigen2). Im Namen des Regierungsrats Der Landammann: Dr. Markus Stadler Der Kanzleidirektor: Dr. Peter Huber 1) RB ) Vom Bund genehmigt am...

22 Ziehung der Tombola 42. Urner Freundschaftsausstellung des Ornithologischen Vereins Altdorf An der Ziehung vom 13. November 2006 wurden folgende Nummern gezogen: Alle Nummern von haben einen Preis gewonnen. Die Preise können mit telefonischer Voranmeldung (Tel ) bei Werner Dönni, Obere Feldgasse 19, 6462 Seedorf, abgeholt werden. Preise, die bis am 30. April 2007 nicht abgeholt worden sind, verfallen dem OV Altdorf. Der OV Altdorf dankt allen für die grosse Unterstützung unserer ornithologischen Ausstellung. Immobilien Verwaltung LUBAG AG Landenbergstrasse Luzern Telefon info@lubag.ch Zu vermieten in Altdorf, Herrengasse 10 sehr grosse 7-Zimmer-Wohnung im 1. OG, ca. 200 m2 Diese Wohnung ist in einem wunderschönen Herrschaftshaus mit parkähnlichem Umschwung, ganz neu renoviert. Preis per Monat Fr Nebenkosten à conto Fr Garage Fr Parkplatz Fr. 50. Bezug nach Vereinbarung Weitere Angebote unter

23 Einladung zum Unternehmergespräch Erfolgsfaktor Marketing - Was bedeutet Marketing für KMU s? - Welches sind aktuelle Trends? - Welche Tipps und Tricks aus der Praxis gibt es, die ich sofort umsetzen kann? Im Rahmen des Projektes «Zentralschweiz innovativ lernende Region» finden in der Zentralschweiz Unternehmergespräche mit aktuellen Themen aus der Unternehmerpraxis statt. Der Regionalentwicklungsverband Uri und die Wirtschaftsförderung Uri laden Interessierte zu folgendem Anlass ein: Datum/Ort Dienstag, 5. Dezember 2006 Restaurant Adlergarten, Schattdorf Zeit Referent Kosten bis Uhr, anschliessend Apéro Peter Zumstein Dipl. Marketingplaner und Verkaufsleiter, Zumstein-Marketing, Sarnen keine Anmeldung Bis Mittwoch, 29. November 2006 Regionalentwicklungsverband Uri c/o Volkswirtschaftsdirektion Uri Thomas Furger Klausenstrasse Altdorf Telefon Fax thomas.furger@ur.ch Partner Gastfreundschaft für alle

24 AZA 6460 Altdorf

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