Energiewende und Regionalplanung in den neuen Ländern Sachstand und Perspektiven zwischen Braunkohle, erneuerbaren Energien und Netzausbau Prof. Dr.

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1 Energiewende und Regionalplanung in den neuen Ländern Sachstand und Perspektiven zwischen Braunkohle, erneuerbaren Energien und Netzausbau Raumplanung: Im Plan oder ohne Plan? Herbsttagung ARL-LAG, Berlin,

2 Energiewende und Regionalplanung Situation extreme Orientierung auf Braunkohle mit Verstromung teilweise in lebenden technischen Museen Kernenergie als zweites substanzielles Standbein mit Geheimplanungen zum Ausbau weit über das bekannte Maß hinaus massive Umweltbelastungen durch Energiewirtschaft mit hohen räumlichen und zeitlichen Reichweiten sowjetisches Erdöl als zunehmend teure und außerhalb der harten Währungsgebiete nachrangig verfügbare Ressource Energieeffizienz in Wirtschaft und Haushalten bei Strompreis von 0,08 DDR- Mark je Kilowattstunde keine wirksamen Anreize ARL LAG Berlin, ,

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4 Vom Fachaustausch zum Informationskreis der ARL 4 frühzeitiger innerdeutscher Austausch zwischen Fachkollegen zur Thematik Braunkohle und Energie Machern, Mai Gründung des Informationskreises Braunkohlenplanung bei der Akademie für Raumforschung und Landesplanung regelmäßige Publikationen zur Thematik Arbeitsmaterialien, E-Paper, Positionspapiere, Handwörterbuch ( Forschungsergebnisse) länder- und revierübergreifende Austauschplattform unter zunehmender Einbeziehung der Energiewendethematik in den letzten Jahren vermehrter Austausch auch mit Fachkollegen in Polen und Tschechien ARL LAG Berlin, ,

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6 Strukturwandel seit Basis der Braunkohlenverstromung wurde in den neuen Ländern seit 1990 komplett erneuert bzw. ertüchtigt Reduzierung CO 2 -Emissionen Neubaublöcke in Schwarze Pumpe, Boxberg, Lippendorf und Schkopau zählen nach wie vor zu den modernsten Kapazitäten weltweit moderne Braunkohlenkraftwerke sind heute zu einem Lastwechsel von 50 % innerhalb von 30 Minuten in der Lage CCS-Technologie hat sich in der praktischen Umsetzung als Sackgasse erwiesen; neue Innovationsschritte sind nicht in Sicht Außerbetriebnahme von Braunkohlenkraftwerken in die Kaltreserve war folgerichtig, geht jedoch nicht weit genug ( Frimmersdorf) ARL LAG Berlin, ,

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8 Stilllegung, Wiedernutzbarmachung, Strukturwandel 8 Strukturwandel/-bruch in Braunkohlenrevieren der neuen Länder seit 1990 umfassend vollzogen Raumordnungsplanung schuf umfassende Voraussetzungen für Landschaften nach der Kohle Leistungen der Wiedernutzbarmachung haben bei allen Problemen maßgeblich zum Imagewandel der Regionen/Reviere beigetragen aktiver Bergbau muss in der Lage bleiben, nach dem Verursacherprinzip in Anspruch genommen zu werden Beendigung von Braunkohlenbergbau und -verstromung kann ohne Bruch nur mittelfristig gelingen und bedarf einer öffentlichen Flankierung ARL LAG Berlin, ,

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10 Energiewende und Ausbau der Erneuerbaren ( 1995) 10 Abstrakte Bekenntnisse zur Energiewende deutliche Mehrheiten zugunsten des Ausbaus der Erneuerbaren Vor-Ort-Akzeptanz gegenüber energetischer Windnutzung meist eher zurückhaltend bis ablehnend Frage nach Benefit für die Gemeinschaft Wertschöpfung in der Region oft unzureichend beantwortet stetige Zunahme der Bauhöhen stärkere Belastung für gewachsene Kulturlandschaften muss technisch Machbares immer ausgereizt werden? Ausbauziele vollkommen unterschiedliche Situation auf Länderebene energiepolitische Vorgaben Rechtssicherheit der Planungen Spagat zwischen Betreiberinteressen und Schutzgütern ARL LAG Berlin, ,

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12 Länderöffnungsklausel und 10H-Regelung 12 Sachsen keine Umsetzung auf gesetzgeberischer Ebene vorgesehen (Befassung Landtag und Konsultation mit Regionalplanung) Einführung einer 10H-Regelung würde Ausbauziele für erneuerbare Energien konterkarieren Abstandsregelung zu Siedlungen Schutzgut Mensch nachvollziehbar und wichtig (1.000 m als belastbare Größenordnung) naturschutzfachliche Anforderungen Avifauna Helgoländer Liste Anforderungen und Ausschlusswirkungen ARL LAG Berlin, ,

13 10H Gesamthöhe 150/200 m Siedlungsabstand 1500/2000 m 13 ARL LAG Berlin, ,

14 Solarenergie im Freiraum Steuerung durch Raumordnungsplanung im Unterschied zur energetischen Windnutzung nur bedingt möglich (Biomasse ähnlich) Anlagen im Freiraum dynamische Entwicklung, die mitunter erst zur Kenntnis genommen werden kann, wenn Bau bereits erfolgt ist Fehlentwicklungen Errichtung von Solarmodulen auf baurechtlich gesicherten Flächen mit bester Verkehrsanbindung Akzeptanzbasis insgesamt deutlich positiver als bei energetischer Windnutzung ARL LAG Berlin, ,

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16 Prof. Dr. habil. Andreas Berkner Mitgliederversammlung 2014 Leipzig

17 Prof. Dr. habil. Andreas Berkner Mitgliederversammlung 2014 Leipzig

18 18 Egal, wer die Verwaltungsverfahren führt die Problemfelder zwischen öffentlichen Interessen, Anliegerbelangen und Naturschutz sind immer die gleichen und bedürfen einer Bewältigung. Verkehr Leipzig

19 Perspektiven der Braunkohle bis 2050 (VI) 19 Kumulativer Braunkohlenbedarf (mit Kohleveredlung) Gegenüberstellung Vorrats-/Bedarfssituation Regionalforum Halle (Saale)

20 Energiepolitik Horizont Braunkohlenverstromung wird 2050 praktisch keine Rolle mehr spielen Auslaufen Tagebau- und Kraftwerkskapazitäten generativ vorgeprägt Ausbau erneuerbarer Energien können an guten Tagen bereits heute Vollversorgung übernehmen, sind aber nicht grundlastfähig Netzausbau und Speichermöglichkeiten sind unverzichtbar, um räumliches und zeitliches Diskontinuitätsproblem zu lösen tatsächliche und miteinander passfähige Energiepolitiken auf der Ebene von Bund und Ländern unverzichtbar als Vorgaben für Planung energiepolitischer Diskurs darf nicht durch Zu- oder Abneigungen bzw. Denkverbote geprägt werden und muss ganzheitlichen Charakter tragen Energiepolitik ist zu wichtig, als dass sie durch Parteipräferenzen geprägt oder auf Legislaturperioden begrenzt werden kann Raumordnungsplanung verfügt über Ressourcen, Instrumentarien und Erfahrungen, um übergeordnet gesetzten Rahmen auszugestalten ARL LAG Berlin, ,