Beteiligungsbericht mit den Daten des Jahresabschlusses 2011

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1 Beteiligungsbericht mit den Daten des Jahresabschlusses 2011

2 herausgegeben von: Landkreis Aurich Der Landrat Zentrale Finanzverwaltung Fischteichweg Aurich Telefon: 04941/ Telefax: 04941/

3 Beteiligungsbericht 2013 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem sechsten Beteiligungsbericht des Landkreises Aurich möchte ich Ihnen wieder einen umfassenden Überblick über das Engagement in den unterschiedlichen Aufgabenbereichen außerhalb des Kreishaushalts geben. Der Beteiligungsbericht soll dafür sorgen, dass die Erfüllung kommunaler Aufgaben in Gesellschaften des Privatrechts für den Kreistag und die Bürgerinnen und Bürger transparent bleibt. Mit diesem Bericht möchte ich auch die Entscheidungs- und Mandatsträger bei ihren Steuerungs- und Kontrollaufgaben im Hinblick auf die Beteiligungen mit verlässlichen und geeigneten Informationen unterstützen. Basis dieses Berichts sind die Grundstrukturen und wesentlichen wirtschaftlichen Daten der Beteiligungen des Landkreises Aurich aus den Jahren 2011 und 2010, ergänzt um Angaben zur Entwicklung in den folgenden Jahren. Die Daten basieren auf Angaben der jeweiligen Gesellschaften, Anstalten und Zweckverbänden. Der Beteiligungsbericht 2013 kann über das Internetportal des Landkreises Aurich unter Virtuelle Verwaltung Formulare/Downloads abgerufen werden. Ich wünsche Ihnen eine interessante und aufschlussreiche Lektüre. Aurich, im April 2013 gez. Weber - Harm-Uwe Weber - Landrat Seite 1

4 Beteiligungsbericht 2013 INHALTSVERZEICHNIS 1 Grundsätzliche Informationen 4 2 Übersichten 8 3 Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Seite 3.1 Eigengesellschaften Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Kreisvolkshochschule Norden ggmbh Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich ggmbh Musikschule Landkreis Aurich ggmbh MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus Mehrheitsgesellschaften Team Telematikzentrum GmbH Norden Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Minderheitsgesellschaften Behindertenhilfe Norden ggmbh Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Niedersächsische Landgesellschaft mbh Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts 4.1 Anstalten des öffentlichen Rechts Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR Landkreis Aurich - Jobcenter kaör Zweckverbände Ems Dollart Region Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland - Ostfriesische Sparkasse Seite 2

5 Beteiligungsbericht Wasser- und Bodenverbände Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband sonstige Ostfriesische Landschaft Leegemoorgesellschaft zu Norden Seite 3

6 Beteiligungsbericht 2013 Grundsätzliche Informationen 1 Rechtliche Grundlagen für eine wirtschaftliche Betätigung In Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes und Artikel 57 der Niedersächsischen Verfassung wird den Landkreisen neben den Städten und Gemeinden das Recht der Selbstverwaltung garantiert. Hierzu zählt auch das Recht auf wirtschaftliche Betätigung. Den Kommunen sind jedoch bei der wirtschaftlichen Betätigung durch gesetzliche Bestimmungen Grenzen gesetzt. Im 136 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ist bestimmt, dass die Kommunen sich zur Erledigung ihrer Angelegenheiten wirtschaftlich betätigen dürfen und Unternehmen errichten, übernehmen oder wesentlich erweitern dürfen, wenn und soweit 1. der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt, 2. die Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Kommunen und zum voraussichtlichen Bedarf stehen, 3. bei einem Tätigwerden außerhalb der Energieversorgung, der Wasserversorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Betriebes von Telekommunikationsleitungsnetzen einschließlich der Telefondienstleistungen der öffentlichen Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann. 2 Organisationsformen Für die Aufgabenwahrnehmung außerhalb der Kernverwaltung stehen dem Landkreis Aurich verschiedene Organisationsformen zur Verfügung: 2.1 Kaufmännisch geführte unselbständige Einrichtungen Nach 139 Abs. 1 NKomVG können bestimmte Einrichtungen rechtlich unselbständig, aber wirtschaftlich selbständig geführt werden, wenn dies wegen der Art und des Umfangs der Einrichtung erforderlich ist. Beim Landkreis Aurich werden in dieser Form die Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung und die Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich Vermögensverwaltung geführt. Die Wirtschaftsführung dieser kaufmännisch unselbständigen Einrichtungen richtet sich nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches und nach der Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHBV bzw. nach der Pflege-Buchführungsverordnung PBV. Die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Einrichtungen bilden gem. 1 Abs. 2 Nr. 10 der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) Anlagen des Haushaltsplans. Die Einrichtungen bleiben rechtlich Teil der Kommune. Die Willensbildung erfolgt durch die Gremien der Kommune, also beim Landkreis Aurich insbesondere durch den Kreistag. Die kaufmännisch geführten unselbständigen Einrichtungen stellen keine Beteiligungen dar. Die Einrichtungen werden daher im Beteiligungsbericht nicht weiter dargestellt. Seite 4

7 Beteiligungsbericht Eigenbetriebe Die Kommunen können nach 136 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG Eigenbetriebe als Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit führen. Seit dem gibt es beim Landkreis Aurich folgende Eigenbetriebe: Kreisvolkshochschule Aurich Kreisvolkshochschule Norden Rettungsdienst des Landkreises Aurich Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe richten sich nach der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO). Die Eigenbetriebe haben vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe bilden wie die der kaufmännisch geführten unselbständigen Einrichtungen Anlagen des Haushaltsplans. Ebenso wie die Einrichtungen bleiben Eigenbetriebe Teil der Kommune und stellen keine Beteiligungen dar. Eine genauere Darstellung im Beteiligungsbericht erfolgt daher nicht. 2.3 Eigengesellschaften / Beteiligungsgesellschaften Nach 136 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG steht den Kommunen als weitere Organisationsform für ihre Unternehmen die Eigengesellschaft zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um ein Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren sämtliche Anteile der Kommune gehören. Die Kommune kann sich aber auch an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts beteiligen, deren Anteile von mehreren juristischen und/oder privaten Personen gehalten werden (Beteiligungsgesellschaft). Da für die Gründung oder Beteiligung der Kommune an einem Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts die in den 136 ff. NKomVG genannten Voraussetzungen erfüllt sein müssen, bieten sich als Rechtsformen in erster Linie die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktiengesellschaft (AG) an. Beim Landkreis Aurich bestehen 8 Eigengesellschaften und 9 Beteiligungsgesellschaften. Sie werden ab Seite 14 ausführlich dargestellt. Die Beteiligung an der Aktiengesellschaft Reederei Norden-Frisia ist nur noch in den Übersichten aufgeführt. Auf eine textliche Darstellung der Wirtschaftsdaten wurde auf Grund der sehr geringen Beteiligung des Landkreises Aurich an der AG verzichtet. 2.4 Anstalten des öffentlichen Rechts Unternehmen und Einrichtungen können nach 136 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG auch als kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts geführt werden. Bei der Anstalt des öffentlichen Rechts handelt es sich um eine eigenständige, mit eigenen Rechten und Pflichten ausgestattete Person des öffentlichen Rechts. Als Anstalt des öffentlichen Rechts führt der Landkreis Aurich seit dem das Jobcenter. An der Kooperativen Regionalleitstelle ist der Landkreis Aurich beteiligt. Seite 5

8 Beteiligungsbericht Zweckverbände Zur gemeinsamen Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben können Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise nach 1 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) einen Zweckverband errichten oder sich an einem Zweckverband als weiteres Verbandsmitglied beteiligen. Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Der Landkreis Aurich ist, wie ab Seite 99 dargestellt, an 5 Zweckverbänden beteiligt. 2.6 Wasser- und Bodenverbände Zur Erfüllung der Aufgaben nach 2 des Wasserverbandsgesetzes (WVG) kann ein Wasser- und Bodenverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet werden. Der Verband dient dem öffentlichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder; er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Der Landkreis Aurich ist am Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband beteiligt (ab Seite 118). 2.7 Sonstige Der Landkreis Aurich ist weiterhin an der Ostfriesischen Landschaft (ab Seite 123) und der Leegemoorgesellschaft zu Norden (ab Seite 128) beteiligt. Hierbei handelt es sich um Beteiligungen historischen Herkünften. 2.8 Vereine Der Beitritt zu einem Verein als nur förderndes Mitglied stellt keine Beteiligung im Sinne des NKomVG dar. Auf die Mitgliedschaften des Landkreises Aurich in verschiedenen Vereinen und Fachverbänden wird daher in diesem Beteiligungsbericht nicht eingegangen. 3 Beteiligungsmanagement Nach 150 NKomVG überwacht und koordiniert der Landkreis Aurich seine Unternehmen und Einrichtungen sowie Beteiligungen an ihnen im Sinne der von ihm zu erfüllenden Zwecke. Da die Beteiligung des Landkreises Aurich an Unternehmen und Einrichtungen in Rechtsformen des privaten und öffentlichen Rechts in den vergangenen Jahren einen größeren Umfang eingenommen hat, ist auch dem Beteiligungsmanagement ein immer höherer Stellenwert einzuräumen. Wie dem Beteiligungsbericht zu entnehmen ist, sind in die meisten Gremien der Unternehmen und Einrichtungen Vertreter des Landkreises entsandt. So ist sichergestellt, dass der Landkreis über alle wichtigen Angelegenheiten der Unternehmen und Einrichtungen informiert wird. Bei Bedarf werden zur Beschlussfassung anstehende Angelegenheiten im Vorfeld durch die Kreisverwaltung erörtert. Die finanzielle Entwicklung bei den Unternehmen und Einrichtungen wird über die Vorlage der Wirtschaftspläne, Budgetberichte, Jahresabschlüsse und Prüfungsberichte von der Zentralen Finanzverwaltung des Landkreises Aurich verfolgt. Über rechtliche Bestimmungen werden die Unternehmen und Einrichtungen bei Bedarf durch Rundschreiben der Zentralen Finanzverwaltung informiert. Der Beteiligungsbericht stellt die wichtigsten Daten der Unternehmen und Einrichtungen in komprimierter Form zusammen und bildet damit eine wichtige Informationsquelle für das Beteiligungsmanagement. Die vorgenannten Maßnahmen ermöglichen die Koordination und Überwachung der gesamten Aufgabenerfüllung im Dienstleistungsunternehmen Landkreis Aurich. Seite 6

9 Beteiligungsbericht Berichtspflicht Nach 151 S. 1 NKomVG hat die Kommune einen Bericht über ihre Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts und die Beteiligung daran sowie über ihre kommunalen Anstalten zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Der Bericht enthält nach 151 S. 2 NKomVG insbesondere Angaben über 1. den Gegenstand des Unternehmens oder der Einrichtung, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die von dem Unternehmen oder der Einrichtung gehaltenen Beteiligungen, 2. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen oder die Einrichtung die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage des Unternehmens oder der Einrichtung, die Kapitalzuführungen und entnahmen durch die Kommune und die Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzwirtschaft sowie 3. das Vorliegen der Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG für das Unternehmen. Um zusammen mit dem Haushaltsplan einen vollständigen Überblick über das Dienstleistungsunternehmen Landkreis Aurich zu erreichen, sind in dem Beteiligungsbericht des Landkreises Aurich auch die Beteiligungen an Zweckverbänden, am Wasser- und Bodenverband und sonstigen Verbänden dargestellt. Die Einsicht in den Beteiligungsbericht ist nach 151 S. 3 NKomVG jedermann gestattet. 5 Hinweise Der Beteiligungsbericht ist Anlage des Haushaltsplans für das Jahr Aus diesem Grunde wurde der Bezeichnung Beteiligungsbericht die Jahreszahl 2013 beigefügt. Bei den Daten der Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen handelt es sich aber jeweils um Daten des Jahres 2011 (Vergleich 2010). Die Ausführungen zu den Grundzügen des Geschäftsverlaufs / Lage des Unternehmens und zur gegenwärtigen Entwicklung / Ausblick sind überwiegend wörtliche oder sinngemäße Auszüge aus den Lageberichten 2011 der Unternehmen. Die übrigen Angaben im Beteiligungsbericht basieren auf den Stand im Februar Personen, die den Organen der Unternehmen und Einrichtungen als Vertreter des Landkreises Aurich angehören, sind in fettgedruckter Schrift angegeben. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in diesem Beteiligungsbericht auf Angaben in der weiblichen Form verzichtet und nur die männliche Form verwendet. Seite 7

10 Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts (einschließlich mittelbare Beteiligungen) Ostfriesische Frischmenü GmbH 51% GDA ggmbh Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Tourismus Marketing Nds. GmbH MVZ Norden GmbH MVZ Aurich GmbH Krankenhaus Aurich Service GmbH Ubbo-Emmius- Klinik ggmbh Nds. Landgesellschaft mbh 100% 100% 100% Ostfr. Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Musikschule Landkreis Aurich ggmbh KVHS Norden ggmbh 100% 0,15% 0,83% 3,07% 100% 100% Behindertenhilfe Norden ggmbh 100% 100% Landkreis Aurich 25% 83,67% 100% 74% Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH 14,29% 66,67% Kreisbahn Aurich GmbH 100% 0,03% 100% Pflege- und Betreuungszentren GmbH 14,29% AG Reederei- Norden Frisia MKW GmbH & Co. KG 100% 2,44% Ostfriesland Tourismus GmbH Verkehrsgesellschaft Wiesmoor mbh Verkehrsregion- Nahverkehr Ems-Jade Gemeinn. Auftrags- u. Vertriebsgenossenschaft für WfbM Nds., Bremen, Sachsen-Anhalt Windpark Großheide- Arle Infrastruktur- u. Betriebs-GmbH 50,0% Team Telematikzentrum GmbH Komplementärin MKW Verwaltungs- GmbH verschiedene Unterbeteiligungen

11 Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Unternehmen Stammkapital Stammeinlage des LK Aurich Anteil MKW GmbH & Co. KG , ,00 100,00 % Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh , ,00 100,00 % Kreisvolkshochschule Norden ggmbh , ,00 100,00 % Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh , ,00 100,00 % Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus , ,00 100,00 % MKW Verwaltungs-GmbH , ,59 100,00 % Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen ggmbh , ,00 100,00 % Musikschule Landkreis Aurich ggmbh , ,00 100,00 % Team Telematikzentrum GmbH , ,00 83,67 % Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH , ,00 74,00 % Kreisbahn Aurich GmbH , ,53 66,67 % Behindertenhilfe Norden ggmbh , ,00 25,00 % Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade 14,29 % Ostfriesland Tourismus GmbH , ,00 14,29 % Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH , ,00 3,07 % Nds. Landgesellschaft mbh , ,00 0,15 % AG Reederei Norden-Frisia , ,00 0,03 %

12 Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Landkreis Aurich Eigengesellschaften (Anteil 100 %) Beteiligungsgesellschaften (Anteil unter 100 %) MKW GmbH & Co. KG Mehrheitsbeteiligungen Minderheitsbeteiligungen Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Kreisvolkshochschule Norden ggmbh Team Telematikzentrum GmbH (83,67 %) Behindertenhilfe Norden ggmbh (25,00 %) Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH (74,00 %) Verkehrsregion Nahverkehr Ems- Jade (14,29 %) Pflege- u. Betreuungszentren GmbH Helenenstift u. Joh.-Chr.-Reil-Haus Kreisbahn Aurich GmbH (66,67 %) Ostfriesland Tourismus GmbH (14,29 %) MKW Verwaltungs-GmbH GDA ggmbh Ostfriesische Beschäftigungsund Wohnstätten GmbH (3,07 %) Musikschule Landkreis Aurich ggmbh Nds. Landgesellschaft mbh (0,15 %) AG Reederei Norden-Frisia (0,03 %)

13 Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts Landkreis Aurich Anstalten des Öffentlichen Rechts Zweckverbände Wasser- und Bodenverbände sonstige Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland Ems-Dollart-Region Oldenburgisch- Ostfriesischer Wasserverband Ostfriesische Landschaft Landkreis Aurich Jobcenter Ems-Weser-Elbe Versorgungsu. Entsorgungsverband Leegemoorgesellschaft zu Norden Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Oldenb.-Ostfr. Zweckverband f. d. Beseitigung v. Tierkörpern pp. Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland

14 Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreishaushalt Unternehmen/Einrichtung Zahlungsart Haushalt 2011 Haushalt 2012 Haushalt 2013 Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Eigengesellschaften Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Zinsbeihilfe , , ,00 Zuschuss Ärzteausbild , ,00 Verlustabdeckung , ,00 Kreisvolkshochschule Norden ggmbh Zuschuss , , ,00 Gesellschaft zur Durchführung zusätzl Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Musikschule Landkreis Aurich Zuschuss , , ,00 gemeinnützige GmbH Sozialermäßigung , , ,00 MKW GmbH & Co. KG MKW Verwaltungs-GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift u. Joh.-Christian-Reil-Haus Mehrheitsgesellschaften Team Telematikzentrum GmbH Ostfriesland Touristik LK Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Gewinnausschüttung , , , Minderheitsgesellschaften Behindertenhilfe Norden GmbH Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Zuschuss , , ,00 Ostfriesland Tourismus GmbH Zuschuss , , ,00 Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Nds. Landgesellschaft mbh AG Reederei Norden-Frisia Dividende 259, , ,00 ---

15 Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreishaushalt Unternehmen/Einrichtung Zahlungsart Anstalten des öffentlichen Rechts Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland Haushalt 2011 Haushalt 2012 Haushalt 2013 Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Umlage , , ,00 Landkreis Aurich - Jobcenter Zweckverbände Ems Dollart Region Mitgliedsbeitrag , , ,00 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Gewinnausschüttung , , Entsorgungsverband Sonderausschüttung , , , Zweckverband Landesbühne Nds. Nord Umlage , , ,00 Oldenb.-Ostfr. Zweckverband für die Umlage , , ,00 Beseitigung von Tierkörpern pp. Zweckverband. Sparkassen Aurich Norden OOWV Brake Sonstige Ostfriesische Landschaft Umlage , , ,00 Leegemoorgesellschaft zu Norden Dividende 2.700, , , Gesamterträge/Gesamtaufwendungen , , , , , ,00 Belastung des Landkreishaushalts , , ,00

16 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Wallinghausener Straße Aurich Tel.: 04941/94-0 Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 2020 erstmals eingetragen am: Größenklasse: große Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Unterhaltung der Ubbo-Emmius-Klinik in Aurich und Norden verwirklicht. Vor der Gründung der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh wurden die Krankenhäuser in Aurich und Norden in Form einer wirtschaftlichen Einrichtung nach 139 NKomVG organisatorisch nicht rechtlich selbständig geführt. Nunmehr besteht neben der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh als wirtschaftliche Einrichtung gemäß 139 NKomVG die Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung, in der die kreiseigenen Liegenschaften verblieben sind. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 6 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Garrelt Agena - Antje Harms - Hans Forster - Hayo F. Moroni - Theo Frerichs - Erwin Sell Seite 14

17 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh II. Aufsichtsrat a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 9 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Angelika Albers - Jochen Beekhuis - Johann Bontjer - Barbara Kleen - Ingeborg Kleinert c) 5 Arbeitnehmervertreter - Hans-Gerd Meyerholz - Hinrich Röben - Wilhelm Strömer - Udo Weilage III. Geschäftsführung Jann-Wolfgang de Vries BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: OFM Ostfriesische Frischmenü GmbH Aurich GmbH Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Stammkapital: ,00 Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh: ,00 (51%) Gegenstand/ Zweck: Gegenstand des Unternehmens ist die Patienten- und Mitarbeiterversorgung der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich sowie die Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind. Seite 15

18 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Unternehmen: Sitz: Rechtsform: MVZ Aurich Norden GmbH Aurich GmbH Gesellschaftsvertrag vom / / Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Stammkapital: ,00 Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh: ,00 / alleiniger Gesellschafter Gegenstand/ Zweck: Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Wohlfahrtspflege. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb von medizinischen Versorgungszentren i. S. d. 95 SGB V (ambulante fachübergreifende vertragsärztliche Versorgung), insbesondere des MVZ in der Ubbo-Emmius-Klinik in Aurich Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Krankenhaus Aurich-Service GmbH Aurich GmbH Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 816 erstmals eingetragen am: Stammkapital: ,00 Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh: Gegenstand/ Zweck: ,00 / alleiniger Gesellschafter Unterhaltung von Service-Einrichtungen im Bereich der Ubbo-Emmius- Klinik ggmbh. Die Serviceleistungen betreffen insbesondere den Betrieb eines Cafés mit Kiosk in den Räumlichkeiten der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich. Darüber hinaus erstreckt sich das Angebot auf die Gestellung von Personal an die Ubbo-Emmius-Klinik. Seite 16

19 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 279 1, ,7-193 II. Sachanlagen 1. Einrichtungen und Ausstattungen , , geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0 0, , III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen 0 0,0 0 0, Beteiligungen 0 0,0 13 0, , , B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. 1. Hilfs- und Betriebsstoffe , , unfertige Leistungen 992 4, ,9-70 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen , , Forderungen n. d. Krankenhausfinanzierungsrecht 94 0, , Forderungen gegen verbundene Unternehmen 148 0,7 0 1, Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 110 0,5 36 0, sonstige Vermögensgegenstände 869 3, ,0 60 III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 601 2, , , , C. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 3 0,0-3 D. Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag ,2 0 0, B i l a n z s u m m e , , P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu Gezeichnetes Kapital 500 2, , Kapitalrücklagen , , Gewinnrücklagen 1 0,0 1 0, Gewinnvortrag 570 2, , Jahresfehlbetrag ,3 23 0, davon nicht gedeckt ,3 0 0, , , B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung d. Sachanlagevermögens 1. SOPO aus Fördermitteln nach dem KHG 659 2, , SOPO aus Zuwendungen Dritter 6 0,0 9 0, , ,5-293 Seite 17

20 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh P a s s i v s e i t e C. Rückstellungen Veränderung IST IST 11 zu 10 sonstige Rückstellungen , ,7-164 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen , , Verb. gegenüber dem Gesellschafter , , Verb. nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , , Verb. gegenüber verbundenen Unternehmen 13 0,1 0 0, sonstige Verbindlichkeiten , , , , E. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 0 0,0 0 B i l a n z s u m m e , , GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu Erlöse aus Krankenhausleistungen , , Erlöse aus Wahlleistungen 530 0, , Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses , , Nutzungsentgelte der Ärzte 823 0, , Erhöhung/Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen -70-0,1 9 0, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter , , sonstige betriebliche Erträge , , Personalaufwand , , Materialaufwand f. Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe , ,1-207 Materialaufwand für bezogene Leistungen , , Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen , , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten n. dem KHG u. aufgrund sonst. Zuwendungen zur Finanzierung d. Anlagevermögens , , Aufw. aus der Zuführung zu SOPO/Verb. n. dem KHG u. aufgrund sonst. Zuwendungen , , Aufw. für die nach dem KHG geförderte Nutzung von Anlagegegenständen , , Abschreibungen , , sonstige betriebliche Aufwendungen , , sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 6 0,0 35 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,1-74 Ergebnis d. gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern , ,2-29 Jahresverlust ,5 23 0, Seite 18

21 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 In der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh wurden im Geschäftsjahr 2011 insgesamt im somatischen Bereich Patienten (2010: ) und im Bereich der Psychiatrie Patienten (2009: 2.083) stationär versorgt. Die durchschnittliche Verweildauer verringerte sich im somatischen Bereich leicht auf durchschnittlich 5,57 Tage (2010: 5,66). In der Psychiatrie stieg sie minimal auf 18,40 Tage (2010: 18,23). Die Gesamterträge beliefen sich im Geschäftsjahr 2011 auf ,07. Dem gegenüber standen Gesamtaufwendungen von ,93. Der Jahresfehlbetrag belief sich mithin auf ,86. Gegenüber dem Ergebnis 2010 verschlechterte sich das Jahresergebnis der Klinik um ,33. Unter Verrechnung des Gewinnvortrages aus dem Wirtschaftsjahr 2010 von ,37 beläuft sich der Bilanzverlust nunmehr auf ,49. Der Bilanzverlust übersteigt damit das gezeichnete Kapital und die Kapitalrücklage von insgesamt ,56, so dass die Gesellschaft zum 31. Dezember 2011 einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag in Höhe von ,23 ausweist. Die Gesellschaft ist bilanziell überschuldet. Insgesamt sanken die erzielten stationären Erträge um 337 T. Der Basisfallwert ist im Vergleich zum Vorjahr 2010 um 4,23 auf 2.905,00 gesunken. Da die Konvergenzphase im Jahr 2010 abgeschlossen wurde, erhöhte sich das Budget aufgrund der Anpassung an die einheitliche Landes-Baserate nicht mehr wie noch in den Vorjahren. Insbesondere im Bereich der Somatik konnten deutlich mehr Leistungen als im Budget vereinbart erbracht werden. Der größte Teil dieser Mehrleistungen muss jedoch als Ausgleich an die Krankenkassen zurückgezahlt werden. Ein Rückgang ergab sich bei den ambulanten Erträgen und den Nutzungsentgelten der Ärzte um rd. 499 T. Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen ist gegenüber 2010 ein starker Rückgang um rd T zu verzeichnen. Insbesondere ergaben sich 2011 erneut große Mindererträge der Apotheke aus der Belieferung der ambulanten Chemotherapie an die Onkologische Praxis Dres. Janssen und Reichert. Dies ist im Wesentlichen darin begründet, dass den Krankenkassen aus gesetzlichen Gründen eine höhere Rabattierung auf die entsprechenden Zytostatika gewährt werden muss. Den insgesamt betrieblichen Mindererträgen von rd T standen gleichzeitig Mehraufwendungen von T gegenüber. Beim Personalaufwand ergab sich eine Steigerung von rd T, die hauptsächlich durch tarifvertragliche Änderungen sowie eine Erhöhung der Vollkräfte um insgesamt 17,33 Kräfte zu Stande kam. Der Materialaufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sank im Vergleich zum Vorjahr um 207 T. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen hingegen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um insgesamt rd T. Der Anstieg ist im Wesentlichen in den stark gestiegenen Aufwendungen für die benötigten Honorarärzte begründet. Insgesamt investierte die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh in immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen rd T. Hiervon wurden 831 T mit Fördermitteln nach dem KHG und T durch Eigen- bzw. Fremdmittel und Spenden finanziert. Die Investitionen entfielen mit 592 T auf die Klinik Norden und mit T auf die Klinik Aurich. Die Finanzanlagen sind um 535 T aufgrund der Erhöhung der Beteiligung an der MVZ Aurich GmbH gestiegen. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beliefen sich am Bilanzstichtag auf rd T. Sie verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um rd. 859 T und liegen mit dem 1,2-fachen eines durchschnittlichen Monatsumsatzes im mittleren Bereich bekannter Vergleichswerte. Sowohl die laufende Geschäftstätigkeit als auch die Investitionstätigkeit führten zum Bilanzstichtag zu einer Verschlechterung des bereits zum Jahresbeginn negativen Finanzmittelfonds um rd T auf nunmehr T. Die Lücke musste durch kurzfristige Kreditmittel der UEK-Vermögensverwaltung geschlossen werden. Seite 19

22 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Ausgliederung des Kreiskrankenhauses Aurich-Norden gemäß 168 ff. des Umwandlungsgesetzes in eine ggmbh wurde am gemäß 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Bezirksregierung Weser-Ems, als damalige Aufsichtbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Die Bezirksregierung Weser-Ems hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass grundsätzliche Bedenken gegen die Umwandlung aus dortiger Sicht nicht bestehen. Die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG waren also bei der Umwandlung erfüllt und sind nach wie vor gegeben. Der öffentliche Zweck wird durch den Betrieb der Krankenhäuser an den Standorten Aurich und Norden erfüllt. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Im Geschäftsjahr 2010 konnte letztmalig unter Einsatz vieler Anstrengungen ein wenn auch geringespositives Jahresergebnis erzielt werden. Wie bereits im Jahresbericht 2010 an gleicher Stelle prognostiziert, ist für das Geschäftsjahr 2011 das angekündigte, deutliche Defizit in einer erheblichen Größenordnung eingetreten. Die Probleme 2011 sind im Wesentlichen die Probleme der Vorjahre. Eine deutliches Mehr an Patienten bedeutet nur auf den ersten Blick Mehrerlöse. Bei genauerer Betrachtung sind steigende Patientenzahlen ökonomisch gesehen eher Fluch als Segen. Dieses gilt insbesondere für Kliniken der Grund- und Regelversorgung in ländlich strukturierten Regionen. So will und muss die Ubbo-Emmius-Klinik grundsätzlich als letztes Glied in der medizinischen Notfallversorgung für alle Patienten da sein. Eine vorherige Klassifizierung der Patienten nach einer bestimmten Wertigkeit oder besser Fallschwere der Erkrankung ist bei der bisherigen Behandlungsstruktur nicht möglich gewesen. Das Mehr an Patienten ist durch die vorgesehene Rückzahlungsverpflichtung budgetbelastend. Dieses gilt insbesondere in den Fällen, in denen für die vermehrte Patientenbehandlung zunehmend Honorarärzte einzusetzen sind. Die Kosten für den Einsatz dieser Honorarärzte haben im abgelaufenen Jahr deutlich zu dem defizitären Ergebnis beigetragen. Ähnliches gilt für die Personalkosten insgesamt. Steigende Personalkosten durch Tarifabschlüsse einerseits und Personalmehrbedarf durch die gestiegene Patientenzahl blieben nur dann ohne Folge, wenn eine budgetmäßige Deckung gegeben wäre. Diese Personalkostendeckung wird seit langem gerade von den Kliniken mit kommunalen Vergütungsstrukturen gefordert. Diese Forderung wurde jedoch in der Vergangenheit und auch aktuell von der Gesetzgebung nicht oder nicht ausreichend erfüllt. Für die Ubbo-Emmius-Klinik war es bis einschließlich 2010 von existenzieller Bedeutung, Budgetzuschläge aus der Konvergenzphase zu erzielen. Wohlgemerkt diente die Konvergenzphase einer Angleichung der Kliniken, die vor der Deckelungsphase wirtschaftlich gearbeitet haben an die landesweit durchschnittliche Kostenstruktur. Es ging also nicht darum von einem stattlichen Sockel einige Stufen herabzuschreiten, sondern von ziemlich weit unten dieses mittlere Sockelpodest zu erreichen. Das alles bei permanent steigenden Kosten und relativ wenig Möglichkeiten, Strukturen zu verändern. Dieser Konvergenzzuschlag fehlte erstmalig im Jahre 2011 und ist eine Ursache für die defizitäre Entwicklung. Zu allem Überfluss wurden gerade im Jahre 2011 die Sonstigen Erträge aus der Belieferung von Chemotherapeutika an niedergelassene Onkologen durch eine extreme Rabattierung durch die Krankenkassen deutlich gesenkt. Dieses sind nur einige wesentliche Gründe dafür, dass sich das abgelaufene Geschäftsjahr 2011 so negativ entwickelt hat, wie es sich jetzt darstellt. Seite 20

23 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Es gilt jetzt, sich mit aller Macht gegen diese Entwicklung zu stemmen. Ansonsten ist der Bestand der Ubbo-Emmius-Klinik extrem gefährdet. Bereits im Jahr 2009 wurden erste Maßnahmen diskutiert, um einer zukünftigen negativen Entwicklung begegnen zu können. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die Umsetzung der internen Fusion durch die Gründung von fünf medizinischen und pflegerischen Zentren sowie um den Aufbau suffizienter, ambulanter Versorgungsstrukturen. Hier sei besonders auf die Implementierung und den Ausbau der Medizinischen Versorgungszentren hingewiesen. Maßnahmen, die durch personelle Veränderungen (gemeinsame ärztliche Leitung, gemeinsame Pflegeabteilung, gemeinsame Geschäftsführung) einzuleiten waren. Solche Maßnahmen erfordern bis zu ihrem Wirken Zeit und lassen sich nicht ad hoc umsetzen. Heute nach etwas mehr als zwei Jahren Zentrumstätigkeit- lassen sich Maßnahmen umsetzen, die aus Sicht der Krankenhausleitung dazu geeignet scheinen, der defizitären Entwicklung entgegen zu wirken. So sieht ein viel diskutiertes Sanierungskonzept neben verschiedenen anderen Maßnahmen im Wesentlichen vor: Reduzierung der Fehlbelegungsquote (Eintagesfälle) durch das Vorschalten der Medizinischen Versorgungszentren Abbau der Honorarärzte Einführung eines Qualifizierungsmixes in der stationären Pflege Angleichung von Arbeitszeiten Reduzierung von Doppelstrukturen Die Umsetzung dieser Maßnahmen hat bereits sukzessive im Jahre 2012 begonnen und soll im Jahre 2013 voll wirken. Dieses Vorgehen inkludiert, das auch im Jahre 2012 von einem Defizit in ähnlicher Größenordnung ausgegangen werden muss. Eine weitere negative, öffentliche Diskussion der Sanierungsmaßnahmen birgt die Gefahr einer Vergrößerung dieses Defizites. Das Umgehen mit den aufgelaufenen Defiziten ist mit dem Alleingesellschafter, dem Landkreis Aurich, in dessen zuständigen Gremien zu erörtern. Allen Beteiligten innerhalb und außerhalb der Ubbo-Emmius-Klinik ist bewusst, dass alles getan werden muss, um die defizitäre Entwicklung zu stoppen. Ebenso bewusst ist allen, dass dies ein entbehrungsreicher Weg sein wird, der das Beiseitestellen von alten Gewohnheiten ebenso beinhalten muss, wie den Mut, sich neuen Aufgaben zuzuwenden. Die Geschäftsführung geht trotz der bilanziellen Überschuldung von einer positiven Fortführungsprognose aus. Die Liquidität ist über die Aufnahme von zinsgünstigen Kassenkrediten durch die Ubbo-Emmius-Vermögensverwaltung und den Landkreis Aurich als Alleingesellschafter der UEK ggmbh sichergestellt. Sollte der Landkreis Aurich die Bereitstellung von Kassenkrediten nicht in dem erforderlichen Umfang aufrechterhalten, ist der Bestand der Gesellschaft gefährdet. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Für Altschulden hat der Landkreis Aurich 2010, 2011 und 2012 einen Zinszuschuss an die Ubbo-Emmius- Klinik ggmbh in Höhe von je gezahlt ist hierfür ein Betrag in gleicher Höhe im Haushalt veranschlagt, daneben ein Betrag von für die Ärzteausbildung. Aufgrund der oben geschilderten schlechten wirtschaftlichen Lage der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh hat der Landkreis mit dem Nachtrag 2012 eine Verlustabdeckung in Höhe des ausgewiesenen Bilanzverlustes von rd. 6,3 Mio. beschlossen. Auch für die Folgejahre sind im Landkreishaushalt Verlustabdeckungen für die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh eingeplant. Seite 21

24 Beteiligungsbericht 2013 Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh Die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh hat ihre Immobilien von der Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung gemietet und zahlt dafür eine kostendeckende Miete. Die Miete betrug im Jahr 2011 rd (Veranschlagung im Wirtschaftsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung). Seite 22

25 Beteiligungsbericht KVHS Norden ggmbh Kreisvolkshochschule Norden gemeinnützige GmbH Uffenstraße Norden Tel.: 04931/ Fax: 04931/ info@vhs-norden.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: ggmbh Gesellschaftsvertrag vom: , zuletzt geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Unterhaltung einer Volkshochschule verwirklicht. Die Kreisvolkshochschule wendet sich mit ihrem Bildungs- und Kulturprogramm an Erwachsene und Heranwachsende. Sie vermittelt und fördert durch Sachinformationen sowie durch Orientierungs- und Lernhilfen Kenntnisse und Fähigkeiten, die es den Teilnehmenden ermöglichen, den personellen, beruflichen und gesellschaftlichen Anforderungen in einer demokratischen, freiheitlich-rechtsstaatlichen und sozialen Ordnung in Gegenwart und Zukunft gerecht zu werden. Gegenstand des Unternehmens ist ebenso die Förderung der Berufsbildung sowohl im Allgemeinen als auch in zukunftsorientierten Berufen einschließlich der sozialpädagogischen Begleitung und die Beschäftigungsförderung. Die Kreisvolkshochschule gestaltet ihre Bildungskraft in enger Zusammenarbeit mit anderen Zweigen des öffentlichen und privaten Bildungssystems (Schule, Berufsausbildung, Hochschule) u.a. durch Programme des 2. Bildungsweges, der beruflichen Fortbildung, der Elternarbeit, in der Veranstaltung von Hochschulseminaren und Kontaktstudien, Nutzung von Räumen und unterrichtstechnologischen Einrichtungen und in Fragen des Lehrpersonals. Die Kreisvolkshochschule Norden gemeinnützige GmbH hat die Aufgabe, für die Gebietskörperschaften Baltrum, Brookmerland, Dornum, Großheide, Hage, Hinte, Juist, Krummhörn, Norden und Norderney ein flächendeckendes Weiterbildungsangebot für Erwachsene zu entwickeln und unter dem Gesichtspunkt chancengleichen Besuches ihre Veranstaltungen zu planen. Seite 23

26 Beteiligungsbericht KVHS Norden ggmbh BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 11 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Kuno Behrends - Gerhard Rinderhagen - Sven Behrens - Helmut Roß - Hans Forster - Hans Terfehr - Christel Lüppen - Udo Weilage - Hans-Gerd Meyerholz - Johann Wienbeuker - Jürgen Rahmel II. Betriebsausschuss a) 11 gewählte Kreistagsabgeordnete (stimmberechtigt): - Kuno Behrends - Gerhard Rinderhagen - Sven Behrens - Helmut Roß - Hans Forster - Hans Terfehr - Christel Lüppen - Udo Weilage - Hans-Gerd Meyerholz - Johann Wienbeuker - Jürgen Rahmel b) Landrat Harm-Uwe Weber (beratend) c) Leiter der Kreisvolkshochschule (beratend) d) zwei Dozentenvertreter (beratend) III. Geschäftsführung - Uwe Mittwollen - Jürgen Glückhardt BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 24

27 Beteiligungsbericht KVHS Norden ggmbh BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II Veränderung IST IST 11 zu 10 Software 2 0, Sachanlagen 1. Grundstücksgleiche Rechte u. Bauten , , technische Anlagen und Maschinen 93 4,1 98 4, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , ,5-26 B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 73 3,2 73 3, unfertige Leistungen 7 0,3 53 2,2-46 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen , , Forderungen gegen Gesellschafter 148 6, , sonstige Vermögensgegenstände 12 0,5 7 0,3 5 III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 29 1,3 85 3, , ,8-73 C. Rechnungsabgrenzungsposten 7 0,3 17 0,7-10 B i l a n z s u m m e , ,0-109 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 201 8, ,6-1 II. Kapitalrücklage , ,0 0 III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag , ,1 4 IV. Jahresüberschuss 22 1,0 4 0, , ,9 21 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 180 8, ,3 8 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4 0,2 51 2, Verb. aus Lieferungen u. Leistungen , , Verb. gegenüber dem Gesellschafter 42 1, , sonstige Verbindlichkeiten 103 4, , , ,8-134 D. Rechnungsabgrenzungsposten 114 5, ,0-4 B i l a n z s u m m e , ,0-109 Seite 25

28 Beteiligungsbericht KVHS Norden ggmbh GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,5-177 Erhöhung/Verminderung (-) des Bestandes an unfertigen Erzeugnissen -46-0,5 53 0,6-99 sonstige betriebliche Erträge 107 1,1 95 0,9 12 Gesamtleistung , ,0-264 Materialaufwand , ,3 54 Personalaufwand , ,1-24 Abschreibungen , ,7 5 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,7 245 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0,0 0 0,0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -29-0, ,3 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 30 0,3 14 0,1 16 sonstige Steuern -8-0, ,1 2 Jahresüberschuss 22 0,2 4 0,0 18 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Das Jahr 2011 war wie 2010 ein wirtschaftlich durchwachsenes Jahr mit erheblichen Ertragsrückgängen in den Abteilungen Qualifizierung sowie I + BF. Erfreulich war die Stabilisation und leichte Ausbau der Abteilung Allgemeine Bildung und der erhebliche Ausbau der Freiwilligendienste finanziell wie vom Arbeitsumfang. Es wurde ein Jahresüberschuss von rd. 22 T erzielt. Dies ist eine Gewinnerhöhung gegenüber dem Vorjahr um rd. 18 T. Für das Ergebnis gibt es unterschiedliche Gründe, die im Wesentlichen in den nochmaligen sehr hohen Auftragsrückgängen seitens der ARGE (des heutigen Jobcenters) und der Agentur für Arbeit, mit damit verbundenen Ertragsrückgängen um rd. 632 T, begründet sind. Hier wurden im Personalbereich zwar Anpassungen durch Stundenreduzierungen oder auch Kündigungen vorgenommen, diese konnten aber die Einnahmeverluste nicht vollständig abdecken. Eine weitere Reduzierung des Personals ist aufgrund der derzeitigen Vertragslage mit den Auftraggebern Agentur für Arbeit und Jobcenter nur in Teilbereichen möglich, gehen wird doch davon aus, dass es im Sinne der weiteren Arbeit liegt, Mindeststrukturen in diesem Bereich zu erhalten. Die Umsatzerlöse gingen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um insgesamt rd. 177 T zurück. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Verschmelzung der KVHS Norden (kaufmännische Einrichtung) mit der GAG zur KVHS Norden ggmbh wurde am gemäß 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Bezirksregierung Weser-Ems, als damalige Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde dargelegt, dass die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG gegeben sind. Der öffentliche Zweck wird, wie unter dem Punkt Gegenstand des Unternehmens dargelegt, durch den Betrieb der Kreisvolkshochschule in Norden erfüllt. Seite 26

29 Beteiligungsbericht KVHS Norden ggmbh GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Unter Berücksichtigung der nach Gehaltsverhandlungen mit dem Betriebsrat gestiegenen Gehälter sowie ständig steigender Kosten in den Bereichen Energie, Steuern, Versicherungen, Kfz-Kosten, Verwaltungsbedarf, Verbrauchsmaterialien sowie einer schwierigen Situation im Bereich der Auftragsmaßnahmen, bedarf es großer Anstrengungen seitens der KVHS Norden, um die folgenden Jahre wirtschaftlich erfolgreich bestehen zu können. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT 2011 betrug der Zuschuss des Landkreises an die Kreisvolkshochschule Norden ggmbh , Für das Wirtschaftsjahr 2013 ist im Haushalt ebenfalls eine Summe von veranschlagt. Seite 27

30 Beteiligungsbericht 2013 GDA ggmbh Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungsund Arbeitsmaßnahmen Aurich ggmbh Oldersumer Straße Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Zusammenarbeit bei der Durchführung von zusätzlichen mit EU-, Bundesoder Landesmitteln geförderten Berufsausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Die Ausbildung bzw. Qualifizierung erfolgt in Einrichtungen des Gesellschafters in Kooperation mit anerkannten Ausbildungsbetrieben (Praktika). BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) vom Kreistag in den Betriebsausschuss der Kreisvolkshochschule Aurich berufene Kreistagsabgeordnete: - Johann Bikker - Theo Frerichs - Anita Biller - Erich Harms - Johann Bontjer - Friedhelm Jelken Seite 28

31 Beteiligungsbericht 2013 GDA ggmbh - Hans-Gerd Meyerholz - Hinrich Trauernicht - Hinrich Röben - Elsche Wilts - Wiard Siebels II. Geschäftsführung Wolfgang Eberhardt (ab ) BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 11 zu 10 I. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände 0 0,0 2 0,3-2 II. Sachanlagen 1. Maschinen und maschinelle Anlagen 1 0,2 1 0, Betriebs- und Geschäftsausstattung 15 2,9 14 1, ,1 17 2,1-1 C. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen , , Forderungen gegen Gesellschafter 38 7,4 6 0, sonstige Vermögensgegenstände 6 1,2 8 1,0-2 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,9-276 B i l a n z s u m m e , ,0-277 Seite 29

32 Beteiligungsbericht 2013 GDA ggmbh P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 25 4,8 25 3,1 0 II. Gewinnrücklagen 13 2,5 13 1,6 0 II. Gewinn/Verlust Gewinn des Vorjahres 1 0,2 0 0,0 1 Jahresgewinn/Jahresverlust -1-0,2 1 0, ,3 39 4,8-1 B. Rückstellungen Rückstellungen f. Pensionen u. ähnl. Verpflichtungen 83 16,1 42 5,3 41 sonstige Rückstellungen , , , ,9 56 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 42 8,1 48 6, Verb. gegenüber Gesellschafter , , sonstige Verbindlichkeiten 29 5,6 32 4, , ,7-256 D. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 76 9,6-76 B i l a n z s u m m e , ,0-277 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,0-99 sonstige betriebliche Erträge 9 0,2 2 0,0 7 Gesamtleistung , ,0-92 Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebs- stoffe und für bezogene Waren , ,6 120 b) bezogene Leistungen , ,2 27 Personalaufwand , ,6 18 Abschreibungen -5-0,1-4 -0,1-1 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,6-72 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5 0,1 6 0,1-1 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 0 0,0 1 0,0-1 sonstige Steuern -1 0,0 0 0,0-1 Jahresverlust -1 0,0 1 0,0-2 Seite 30

33 Beteiligungsbericht 2013 GDA ggmbh GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich (GDA) wird maßgeblich durch die enge Verzahnung mit der KVHS Aurich beeinflusst. Die Umsatzerlöse sind gegenüber dem Vorjahr um knapp auf rd. 4,996 Mio. gesunken. Die Umsatzentwicklung wurde im Wesentlichen durch den Wegfall des IFQ-Projektes (-678 T ) und durch nicht durchgeführte ESF-Projekte/ESF-Förderungen (-193 T ) negativ beeinflusst. Positiv wurde die Umsatzentwicklung durch den ersten Jahresumsatzes des im November 2010 eröffneten Sozialen Kaufhauses in Höhe von 220 T sowie durch Umsatzzugänge bei den Maßnahmen/Projekten BVB, BBU-Reha, Move, BaE Aktivierungshilfen, Pro-Aktiv und Integrationshelfer/innen ( 552 T ) beeinflusst. Die Zahl der Mitarbeiter/-innen ist von 94 auf 130 (davon 87 Teilzeitbeschäftigte, u. a. 40 zusätzliche Integrationshelfer/innen) gestiegen. Durch die Streichung von ca. 100 AGH-Plätzen reduzierten sich die Personalaufwendungen um die sonst zu zahlenden Mehraufwandsentschädigungen, so dass sich die Personalaufwendungen trotz der zusätzlichen Integrationshelfer/innen insgesamt nur um 18 T erhöhten. Die Kosten für Materialaufwendungen reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr um ca. 147 T. Dies ist im Wesentlichen auf den Wegfall des IFQ Projektes zurückzuführen. Das Wirtschaftsjahr 2011 schloss mit einem Jahresverlust von 564,10 ab, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der GDA ggmbh wurde gemäß 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG erfüllt sind. Das Ministerium hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass aus dortiger Sicht keine rechtliche Bedenken gegen die Unternehmensgründung bestehen. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Für die nächsten Wirtschaftsjahre wird eine kontinuierliche Weiterentwicklung der GDA angestrebt, wobei ein ausgewogenes Verhältnis der Ertrags- und Aufwandssituation im Vordergrund steht. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass durch intensive Akquise von Maßnahmen und neuen Betätigungsfeldern betriebswirtschaftlich Kompensationen erfolgen, was unter Berücksichtigung angekündigter Mittelkürzungen bei unseren Auftraggebern (insbesondere die Agentur für Arbeit und das Jobcenter) von besonderer Wichtigkeit ist. Deshalb wurden bereits weitere Angebotspaletten zur betrieblichen Fort-, Weiter- und Gesundheitsbildung für klein- und mittelständische Unternehmen erarbeitet, die weiter intensiv beworben werden. Auch künftig sind vermehrt gemeinsame Anstrengungen erforderlich, um weitere Fördermöglichkeiten bzw. Einnahmequellen zu erschließen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die GDA ggmbh nicht gezahlt. Seite 31

34 Beteiligungsbericht 2013 Musikschule Landkreis Aurich ggmbh Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH An der Stiftsmühle Aurich Tel.: Fax: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die musikalische Bildung als kultureller Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Sie ist eine Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musikerziehung. Als Angebotsschule führt sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene zum Singen und Musizieren und leistet einen Beitrag zur sozialen Erziehung. Sie pflegt Sing- und Musikformen aus allen Gebieten der Musik und arbeitet eng mit anderen musikalischen und kulturellen Gruppen zusammen. Die Gesellschaft betreibt entsprechende Schulungseinrichtungen und führt unter anderem Konzertveranstaltungen durch. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung - Landrat Harm-Uwe Weber II. Beirat a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 9 Kreistagsabgeordnete: - Sven Behrens - Antje Harms - Franz Constant - Hans-Gerd Meyerholz - Theo Frerichs - Anneliese Saathoff Seite 32

35 Beteiligungsbericht 2013 Musikschule Landkreis Aurich ggmbh - Hans Terfehr - Hinrich Trauernicht - Otto Thiele III. Geschäftsführung Rahel Bach-Tischer BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 im Vergleich 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Sachanlagen Veränderung IST IST 11 zu 10 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 85 63, , , ,6-23 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 13 9,6 18 6, Forderungen gegen Gesellschafter 6 4, , sonstige Vermögensgegenstände 2 1,5 6 2,1-4 II. Guthaben bei Kreditinstituten 27 20,0 23 8, , ,7-129 C. Rechnungsabgrenzungsposten 2 1,5 2 0,7 0 B i l a n z s u m m e , ,0-152 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 25 18,5 25 8,7 0 II. Gewinnvortrag , ,3-132 III. Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss , , , ,7-134 B. Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0,0 1 0,3-1 C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 10 7,4 12 4,2-2 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 4 3,0 18 6, sonstige Verbindlichkeiten 9 6,7 10 3, ,7 28 9,8-15 B i l a n z s u m m e , ,0-152 Seite 33

36 Beteiligungsbericht 2013 Musikschule Landkreis Aurich ggmbh GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,9 89 sonstige betriebliche Erträge , ,1 19 Gesamtleistung , ,0 108 Personalaufwand , ,6-139 Abschreibungen -33-2, ,9 18 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,4 14 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -1-0,1 2 0,2-3 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0,0 0 0,0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , ,7-2 Jahresüberschuss , ,7-2 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die Gesellschaft übernimmt die Aufgabe einer Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musikerziehung. Die Musikschule ist eine Angebotsschule und hat als Einzugsgebiet den Landkreis Aurich. Die Gesellschaft verfügt über zwei Musikschulgebäude (Aurich und Norden). Eigentümer der Immobilien ist der Landkreis Aurich. Für die Nutzung der Gebäude wird eine jährliche Miete in Höhe von insgesamt gezahlt. In musikalischer Hinsicht war das Jahr 2011 sehr erfolgreich, die wirtschaftliche Lage hat sich gegenüber dem Vorjahr nochmals verschlechtert. Hauptgrund für den Jahresfehlbetrag in Höhe von rd ist der gegenüber dem Vorjahr höhere Personalaufwand für fest angestellte Lehrkräfte. Die Einstellungen von Lehrkräften zum Schuljahresbeginn 2010/2011 für die Bereiche Klavier, Klarinette und Musikalische Früherziehung sowie die Deputatserhöhungen wirkten sich 2011 voll aus. Die Umsatzerlöse konnten insbesondere durch die Ausweitung der Unterrichtstätigkeit an Schulen und in Kindergärten im Landkreis Aurich gegenüber 2011 erheblich gesteigert werden. Der Personalmehraufwand konnte dadurch jedoch nicht kompensiert werden. Im Kalenderjahr 2011 sind durchschnittlich Schüler/innen in 559 Wochenstunden unterrichtet worden. Davon entfielen 425 Wochenstunden auf hauptamtlich beschäftigte Lehrkräfte. 134 Wochenstunden wurden von Honorarkräften erteilt. Zum Ende des Geschäftsjahres 2011 gehörten 22 fest angestellte Voll- und Teilzeitlehrkräfte und 19 Honorarkräfte zum Unternehmen. Die Eigenkapitalquote lag bei 63 %. Die Zahlungsfähigkeit war 2011 jederzeit gegeben. Zum fand ein Geschäftsführerwechsel statt. Außerdem erhält die Geschäftsführung seit dem kaufmännische Unterstützung durch eine Mitarbeiterin des Landkreises, die Einzelprokura erhalten hat. Seite 34

37 Beteiligungsbericht 2013 Musikschule Landkreis Aurich ggmbh VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH wurde gemäß 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, mit Schreiben vom angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG erfüllt sind. Die Musikschule Landkreis Aurich ggmbh hat im Rahmen des kommunalen Kulturauftrags Aufgaben der außerschulischen Musikausbildung übernommen, stellt damit zum Musikunterricht der allgemeinbildenden Schulen eine wichtige Ergänzung dar und trägt somit zu einer umfassenden musischkulturellen Bildung bei. Die Angebotsstruktur reicht von der musikalischen Früherziehung bis zum Instrumental- und Vokalunterricht und soll kontinuierlich den Kundenwünschen angepasst werden. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Um die Ertragslage der Musikschule zu verbessern, sind zu Beginn des Geschäftsjahres 2012 die Musikschulentgelte erhöht worden, für die Bläser-, Streicher- und Gitarrenklassen wurde die Erhöhung zum Schuljahresbeginn 2012/2013 wirksam. Das alleine wird aber nicht ausreichen, um auch weiterhin eine breite musikalische Erziehung und Förderung im gesamten Landkreis Aurich zu gewährleisten. Wie die wirtschaftliche Entwicklung in den letzten beiden Jahren zeigt, ist dies nur möglich, wenn der Landkreis Aurich eine höhere finanzielle Unterstützung als in den vergangenen Jahren gewährt. In 2012 sind die Weichen für die nächsten fünf Jahre, synchronisiert mit der Wahlperiode des Kreistages des Landkreises Aurich, gestellt worden. Die inhaltliche Ausgestaltung des Musikschulangebots und die personelle Ausstattung sind bis Ende 2016 festgeschrieben worden. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT 2011 hat die Musikschule vom Landkreis Aurich einen Zuschuss in Höhe von erhalten. Zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit war im Kreishaushalt 2012 ein Zuschuss in Höhe von veranschlagt, durchschnittlich wird die Zuschusshöhe bis 2016 jährlich betragen. Seite 35

38 Beteiligungsbericht 2013 MKW GmbH & Co. KG MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG Hoheberger Weg Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Kommanditgesellschaft Gesellschaftsvertrag vom: , zuletzt geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HR-A 1611 erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Personenhandelsgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Wahrnehmung von Aufgaben der Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Aurich, die der Landkreis Aurich dem Unternehmen überträgt oder übertragen hat, insbesondere die Errichtung und das Betreiben von Abfallbehandlungsanlagen, Umladestationen und Wertstoffhöfen. Gegenstand ist ferner die Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind, insbesondere die Übertragung von Aufgaben an Dritte. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an gleichen oder ähnlichen Unternehmen zu beteiligen sowie Zweigniederlassungen zu errichten und sämtliche Geschäfte vorzunehmen, die den Gesellschaftszweck zu fördern geeignet sind. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 Mit Eintragung ins Handelsregister HR-A 1611 vom wurde das Kommanditkapital der Gesellschaft um ,06 auf ,00 herabgesetzt. Seite 36

39 Beteiligungsbericht 2013 MKW GmbH & Co. KG BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises Aurich: a) Landrat Harm-Uwe Weber b) Vorsitzender der Gesellschaftsversammlung: Harm-Uwe Weber c) Mitglieder des Betriebsausschusses: - Jochen Beekhuis - Helmut Roß - Hinrich Busker - Erwin Sell - Franz Constant - Otto Thiele - Dieter Dirksen - Hinrich Tjaden - Sigrid Griesel - Elsche Wilts - Hermann Ihnen - Hayo Wolters - Beate Jeromin-Oldewurtel - Johannes Kleen - Gerhard Rinderhagen II. Geschäftsführung Die Vertretung der Gesellschaft obliegt der MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH als Komplementärin. Diese wiederum handelt durch ihre satzungsgemäß bestellten, im Handelsregister eingetragenen Organe. Die Geschäftsführung obliegt: - Hans-Hermann Dörnath - Edo Baumann (Prokurist) - Christina Joost (Prokuristin) BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 37

40 Beteiligungsbericht 2013 MKW GmbH & Co. KG BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. III Veränderung IST IST 11 zu 10 Software 0 0,0 1 0,0-1 Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , technische Anlagen und Maschinen , , andere Anlagen, BGA 991 2, , Anlagen im Bau 119 0, , Finanzanlagen 1. sonstige Ausleihungen 0 0, , , , B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. 1. Roh-,Hilfs -u.betriebsstoffe 27 0,1 19 0, Waren 61 0,2 73 0,2-12 Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 383 1, , sonstige Vermögensgegenstände 39 0, ,7-198 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 17 0,1 9 0, , ,6-395 C. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 7 0,0-7 B i l a n z s u m m e , , P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Kaptialanteil d. pers. haftenden Gesellschafterin 0 0,0 0 0,0 0 II. Kapitalanteil des Kommanditisten , , , , B. Sonderposten mit Rücklagenanteil 244 0, ,7-20 C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 309 0, ,1-67 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 384 1, , Verb. gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , , sonstige Verbindlichkeiten 791 2, , , , B i l a n z s u m m e , , Seite 38

41 Beteiligungsbericht 2013 MKW GmbH & Co. KG GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,9 602 sonstige betriebliche Erträge 27 0,8 31 1,1-4 Gesamtleistung , ,0 598 Materialaufwand , ,7-11 Personalaufwand , ,5-230 Abschreibungen , ,5-515 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,2-431 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 0,1 15 0,5-12 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,4 42 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , ,8-559 sonstige Steuern -33-1, ,0-7 Jahresfehlbetrag , ,8-566 Verlustausgleich durch d. LK Aurich (ohne Umsatzsteuer) , ,8 566 Bilanzgewinn 0 0,0 0 0,0 0 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die MKW GmbH & Co. KG nimmt zum großen Teil ihr übertragene Abfallentsorgungsaufgaben des Landkreises Aurich wahr und trägt dazu bei, die Entsorgungssicherheit im Landkreis Aurich zu gewährleisten. Hierzu betreibt die Gesellschaft in Großefehn ein Entsorgungszentrum mit einem Bioabfallkompostwerk, einer Vergärungsanlage, einer Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) für Restabfälle, einer Annahmestelle für Selbstanlieferer (Wertstoffhof), einer stationären Sonderabfallannahmestelle sowie zwei Lagerhallen für Biomasse, Altholz, Baustellenabfall und Elektroaltgeräte. In Hage sowie auf den Inseln Baltrum, Juist und Norderney werden jeweils eine Umladestation und ein Wertstoffhof betrieben. Alle Anlagen werden zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen betrieben. Im Geschäftsjahr 2011 ist die Anlagenauslastung des Kompostwerkes auf Grund der Inbetriebnahme einer Vergärungsanlage und Ausweitung der Anlagenkapazität gegenüber dem Vorjahr von knapp 90 % auf rund 68 % gesunken. Aufgrund bereits vertraglich vereinbarten Liefervereinbarungen von Bio- und Grünabfällen ab 2012 aus dem Landkreis Ammerland bis zum und aus dem Landkreis Oldenburg bis zum ist trotz Ablauf des Liefervertrages mit der Stadt Emden zum eine Auslastung des Kompostwerkes für die nächsten Jahre gesichert. Die Auslastung der MBA Großefehn konnte, gemessen an der genehmigten Anlagenkapazität, mit 17,5 % deutlich übertroffen werden. Da die Leistungsfähigkeit der Anlage höher ist als die genehmigte Anlagenkapazität, soll die Kapazitätserhöhung bei der Genehmigungsbehörde beantragt werden. Unter Berücksichtigung der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der Anlage wurde diese in 2011 zu ca. 93 % ausgelastet. Insgesamt konnte im Geschäftsjahr 2011 ein Umsatzerlös von rd. 3,3 Mio. erzielt werden. Die Investitionen des Geschäftsjahres beliefen sich auf rd. 2,192 Mio.. Die wesentlichen Investitionen wurden Seite 39

42 Beteiligungsbericht 2013 MKW GmbH & Co. KG für die Errichtung einer Trockenvergärungsanlage, für den Umbau der Anlieferhalle im Kompostwerk, für den Neubau der Linie 1 der Abluftbehandlungsanlage RTO für die Beschaffung von technischen Anlagen und Maschinen sowie für die Beschaffung von Fahrzeugen getätigt. Die Abschreibungen des Geschäftsjahres 2011 betrugen insgesamt rd. 2,767 Mio.. Das Kapital der Gesellschaft betrug unter Berücksichtigung der Verlustvorträge und des durch die Abfallwirtschaft vorzunehmenden Verlustausgleichs 2011 am rd. 9,194 Mio.. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die MKW GmbH & Co. KG nimmt mit der Übertragung von Abfallentsorgungsaufgaben durch den Landkreis Aurich als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger des Landkreises Aurich Aufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Die der Gesellschaft übertragenen Aufgaben stehen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit des Landkreises und zum voraussichtlichen Bedarf. Eine Übertragung der Aufgaben auf einen anderen würde wirtschaftliche Nachteile bedeuten. Die MKW Verwaltungs-GmbH, als haftende Komplementärin der MKW GmbH & Co. KG, reduziert mit ihrer geringen Kapitaldecke das Haftungsrisiko der MKW GmbH & Co. KG. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die Auslastung des Kompostwerks Großefehn wurde durch zwei zusätzliche Lieferverträge mittelfristig abgesichert. Auch bei der MBA ist die Auslastung im Verhältnis zur genehmigten Anlagenkapazität sichergestellt. Da die Leistungsfähigkeit der MBA einen höheren Durchsatz zulässt, werden weiterhin Anstrengungen unternommen, diese Lücke zu schließen. Risiken für die zukünftige Entwicklung der Gesellschaft sind aufgrund der bisherigen Entwicklung nicht zu erkennen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Nach 11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages hat der Landkreis Aurich den im Jahresabschluss ausgewiesenen Verlust zumindest soweit auszugleichen, dass derjenige Teil des Verlustes (Jahresfehlbetrag laut Jahresabschluss) abgedeckt wird, der durch einen Überhang der ausgabewirksamen Aufwendungen über die einnahmewirksamen Erträge innerhalb der Gewinn- und Verlustrechnung des Verlustjahres (= liquiditätsmäßiger Fehlbetrag) verursacht worden ist. Nach oben hin ist die Ausgleichsverpflichtung auf den im Jahresabschluss ausgewiesenen Verlust (= Jahresfehlbetrag) begrenzt. Der Verlustausgleich erfolgt durch die in Form eines Eigenbetriebes geführte Abfallwirtschaft im Rahmen des dortigen Gebührenhaushalts. Seite 40

43 Beteiligungsbericht 2013 MKW Verwaltungs-GmbH MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH Hoheberger Weg Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: GmbH , neugefasst am mit letzter Änderung vom Amtsgericht Aurich HRB 378 erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Wahrnehmung von Aufgaben der Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Aurich, die der Landkreis Aurich dem Unternehmen überträgt oder übertragen hat, insbesondere die Errichtung und das Betreiben von Abfallbehandlungsanlagen, Umladestationen und Wertstoffhöfen. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an gleichen oder ähnlichen Unternehmen zu beteiligen sowie Zweigniederlassungen zu errichten und sämtliche Geschäfte vorzunehmen, die den Gesellschaftszweck zu fördern geeignet sind. Die Gesellschaft ist Komplementär-GmbH der MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,59 100,00 Stammkapital ,59 100,00 Seite 41

44 Beteiligungsbericht 2013 MKW Verwaltungs-GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: Landrat Harm-Uwe Weber b) Vorsitzender der Gesellschafterversammlung: Landrat Harm-Uwe Weber c) Mitglieder des Betriebsausschusses: - Jochen Beekhuis - Helmut Roß - Hinrich Busker - Erwin Sell - Franz Constant - Otto Thiele - Dieter Dirksen - Hinrich Tjaden - Sigrid Griesel - Elsche Wilts - Hermann Ihnen - Hayo Wolters - Beate Jeromin-Oldewurtel - Johannes Kleen - Gerhard Rinderhagen II. Geschäftsführung: III. Prokuristen: - Hans-Hermann Dörnath - Edo Baumann - Christina Joost BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Die Gesellschaft ist Komplementär-GmbH der MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG (ohne Kapitaleinlage). BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Veränderung IST IST 11 zu 10 Beteiligungsverhältnis besteht 58 96, ,5 3 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. sonstige Vermögensgegenstände u. Forderungen 2 3,3 2 3,5 0 B i l a n z s u m m e , ,0 3 Seite 42

45 Beteiligungsbericht 2013 MKW Verwaltungs-GmbH P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 26 43, ,6 0 II. Gewinnvortrag 30 50, ,4 3 III. Jahresüberschuss 2 3,3 2 3,5 0 B. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen 2 3,3 2 3,5 0 B i l a n z s u m m e , ,0 3 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse 1 100, ,0 0 Gesamtleistung 1 100, ,0 0 sonstige betriebliche Aufwendungen -2-50, ,0 0 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4 400, ,0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 3 300, ,0 0 Steuern vom Einkommen und Ertrag 1 100,0 0 0,0 1 Jahresergebnis 2 200, ,0-1 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die Gesellschaft hat ihre wirtschaftliche Betätigung auf die Funktion als persönlich, mit ihrem Gesellschaftskapital, haftende Gesellschafterin (Komplementärin) in der Firma MKW Materialkreislaufund Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG in Großefehn beschränkt. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH fungiert ausschließlich als Komplementärin der MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG. Die MKW GmbH & Co. KG nimmt mit der Übertragung von Abfallentsorgungsaufgaben durch den Landkreis Aurich als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger des Landkreis Aurich Aufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Die der Gesellschaft übertragenen und von ihr wahrgenommenen Aufgaben stehen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit des Landkreises und zum voraussichtlichen Bedarf. Eine Übertragung der Aufgaben auf einen anderen würde wirtschaftliche Nachteile bedeuten. Die MKW Verwaltungs-GmbH, als haftende Komplementärin der MKW GmbH & Co. KG, reduziert mit ihrer geringen Kapitaldecke das Haftungsrisiko der MKW GmbH & Co. KG. Seite 43

46 Beteiligungsbericht 2013 MKW Verwaltungs-GmbH GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die MKW Verwaltungs-GmbH hat ihre wirtschaftliche Betätigung auf die Funktion als persönlich, mit ihrem Gesellschaftskapital, haftende Gesellschaft (Komplementärin) in die MKW GmbH & Co. KG beschränkt. Nach den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages ist die MKW Verwaltungs-GmbH kapitalmäßig an der Kommanditgesellschaft nicht beteiligt; sie hat ihre Mittel der Kommanditgesellschaft als Darlehen zur Verfügung gestellt. Als Erträge stehen der Gesellschaft mithin nur die Haftungsvergütung für ihre Funktion als Komplementärin sowie Zinseinnahmen aus dem Darlehen zur Verfügung. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 44

47 Beteiligungsbericht 2013 Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh Egelser Straße Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: ggmbh Gesellschaftsvertrag vom: , geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 2002 erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die Durchführung von Aufgaben der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports. Er wird verwirklicht durch die Vorhaltung von Rettungswachen, Rettungsmitteln und geeignetem Personal. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber II. Betriebsausschuss des Rettungsdienstes Landkreis Aurich Vertreter des Landkreises Aurich: - Angelika Albers - Christel Lüppen - Johanne Carow - Hinrich Röben - Ingeborg Kleinert - Udo Weilage III. Geschäftsführung - Dieter Düvel und Berthold Steinert Seite 45

48 Beteiligungsbericht 2013 Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software 11 0,6 15 0,8-4 II. Sachanlagen Grundstücke mit Betriebsbauten 3 0,1 3 0,2 0 Fahzeuge , ,0 60 Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , ,7 74 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Gesellschafter 66 3, ,8-84 sonstige Vermögensgegenstände 31 1,5 32 1,7-1 II. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten Kassenbestand 0 0,0 0 0,0 0 Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,3 55 C. Rechnungsabgrenzungsposten 1 0,0 0 0,0 1 B i l a n z s u m m e , ,0 130 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 100 4, ,2 0 II. Kapitalrücklage , ,2 0 III. Gewinnrücklage , ,8 3 IV. Jahresüberschuss 0 0,0 3 0, , ,4 0 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen , ,1 37 C. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen 119 5,8 94 4,8 25 Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter 116 5,6 49 2,5 67 sonstige Verbindlichkeiten 4 0,2 3 0, , ,5 93 B i l a n z s u m m e , ,0 130 Seite 46

49 Beteiligungsbericht 2013 Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,6 203 sonstige betriebliche Erträge 162 3, ,4 24 Gesamtleistung , ,0 227 Materialaufwand , ,1-237 Personalaufwand , ,2-6 Abschreibungen , ,4-27 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,4 40 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8 0,2 8 0,2 0 sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0,0 0 0,0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 0 0,0 3 0,1-3 Jahresergebnis 0 0,0 3 0,1-3 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die Gesellschaft hat gemäß 2 des Gesellschaftsvertrages die Aufgabe, die Durchführung der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports sicherzustellen. Grundlagen bilden die gesetzlichen Bestimmungen des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes sowie der vom Kreistag beschlossene Bedarfsplan. Diesen Aufgaben ist die Gesellschaft 2011 jederzeit nachgekommen. Insgesamt wurden Einsätze (Vorjahr ) mit einem Betriebskostenzuschuss in Höhe von ,25 (Vorjahr ) durchgeführt. Das Jahresergebnis 2011 ist das Resultat der Ist-Kosten-Abrechnung mit dem Regiebetrieb und schließt ausgeglichen mit 0,00 ab. Die Liquiditätslage der Gesellschaft war zufriedenstellend. Kassenkredite mussten 2011 nicht in Anspruch genommen werden. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh wurde gemäß 152 Abs. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Das Ministerium hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass grundsätzliche Bedenken gegen die Gründung der Gesellschaft aus dortiger Sicht nicht bestehen. Die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG waren also bei der Gründung erfüllt und sind nach wie vor gegeben. Der Rettungsdienst ist nach 1 Abs. 1 des Nds. Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) eine öffentliche Aufgabe. Träger des Rettungsdienstes ist nach 3 Abs. 1 Nr. 2 des NRettDG der Landkreis. Er stellt sicher, dass der Rettungsdienst nach den Bestimmungen des NRettDG und dem vom Kreistag beschlossenen Bedarfsplan durchgeführt wird. Seite 47

50 Beteiligungsbericht 2013 Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Der vom Betriebsausschuss im Januar 2012 beschlossene Neubau einer Fahrzeughalle mit Desinfektionsund Umkleidebereich am Standort der Rettungswache Aurich steht vor der planerischen Umsetzung. Die geschätzten vorläufigen Baukosten betragen Da auch in der Bauphase der ordnungsgemäße Betrieb der Rettungswache garantiert sein muss, wird es zu einer großen Zahl von Provisorien kommen, um eine sachgerechte Personal- und Fahrzeugstationierung garantieren zu können. Durch die Einführung des Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist ein neues Alarmierungssystem als Folge des zukünftigen Wegfalls des analogen Funks vorgesehen. Eine Ausschreibung ist in 2012 erfolgt. Die Kosten für diese Investition sind zu 60 % vom Eigenbetrieb zu tragen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh nicht gezahlt. Ausschüttungen der Rettungsdienst Landkreis Aurich ggmbh an den Landkreis Aurich erfolgen ebenfalls nicht. Seite 48

51 Beteiligungsbericht 2013 Pflege- und Betreuungszentren GmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus Hauptstraße Hage Tel.: 04931/ Fax: 04931/ ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB Erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Altenhilfe sowie die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Der Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb eines Altenheims (Helenenstift) und eines Pflegeheims (Johann-Christian-Reil-Haus) verwirklicht. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) Mitglieder des Krankenhaus- und Heimausschusses - Angelika Albers - Hans-Gerd Meyerholz - Johann Bontjer - Hinrich Röben - Antje Harms - Wilhelm Strömer - Barbara Kleen - Udo Weilage - Ingeborg Kleinert - Blanka Seelgen (beratend) Seite 49

52 Beteiligungsbericht 2013 Pflege- und Betreuungszentren GmbH II. Geschäftsführung - Jann-Wolfgang de Vries - Heinrich de Vries BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 1.1. zu I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV-Software 0 0,0 0 0,0 0 II. Sachanlagen 1. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge 77 2,3 92 2, Fahrzeuge 0 0,0 0 0, ,3 92 2,7-15 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 44 1,3 38 1,1 6 II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 263 7, , Forderungen an Gesellschafter oder Träger der Einrichtung , , sonstige Vermögensgegenstände 142 4,2 45 1,3 97 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 2 0,1 3 0,1-1 IV. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 76 2, , , ,3-38 B i l a n z s u m m e , ,0-53 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 1.1. zu I. Gezeichnetes Kapital 100 2, ,9 0 II. Kapitalrücklage , ,5 0 III. Jahresfehlbetrag ,1 0 0, , ,4-173 B. Rückstellungen , ,0 60 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen 105 3, , Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ,3 0 0, Erhaltene Anzahlungen 296 8, ,6 1 Seite 50

53 Beteiligungsbericht 2013 Pflege- und Betreuungszentren GmbH P a s s i v s e i t e Veränderung IST IST 1.1. zu Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern oder dem Träger der Einrichtung 101 3, , sonstige Verbindlichkeiten 62 1,8 70 2, , ,6-908 B i l a n z s u m m e , ,0-53 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 Erträge aus allgem. Pflegeleistungen gem. PflegeVG IST IST T % T % ,0 0 0,0 Erträge aus Unterkunft und Verpflegung ,3 0 0,0 Erträge aus gesonderter Berechnung von Inv.Kosten 0 0,0 gegenüber Pflegebedürftigen ,7 0 0,0 Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 37 0,4 0 0,0 sonstige betriebliche Erträge 388 4,6 0 0,0 Gesamtleistung ,0 0 0,0 Personalaufwand ,7 0 0,0 Materialaufwand ,5 0 0,0 Aufwendungen f. zentrale Dienstleistungen ,8 0 0,0 Steuern, Abgaben, Versicherungen -39-0,5 0 0,0 Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe ,2 0 0,0 Mieten ,4 0 0,0 Zwischenergebnis ,1 0 0,0 Abschreibungen -37-0,4 0 0,0 Aufwendungen f. Instandhaltung u. Instandsetzung -11-0,1 0 0,0 sonstige ordentliche Aufwendungen -2 0,0 0 0,0 Zwischenergebnis ,7 0 0,0 Zinsen und ähnliche Erträge 73 0,9 0 0,0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -24-0,3 0 0,0 Ergebnis d. gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ,1 0 0,0 außerordentliche Erträge 31 0,4 0 0,0 außerordentliche Aufwendungen -30-0,4 0 0,0 weitere Erträge 0 0,0 0 0,0 außerordentliches Ergebnis 1 0,0 0 0,0 Jahresergebnis ,1 0 0,0 Seite 51

54 Beteiligungsbericht 2013 Pflege- und Betreuungszentren GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die als unselbständige Anstalten des öffentlichen Rechts ohne eigene Rechtspersönlichkeit in der Trägerschaft des Landkreises Aurich geführten beiden Pflegeeinrichtungen, das Helenenstift in Hage und das Johann-Christian-Reil-Haus in Norden wurden durch einen Kreistagsbeschluss vom und notariellen Vertrag vom im Wege der Ausgliederung zur Neugründung auf die Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus (nachfolgend PBZ GmbH), deren alleiniger Gesellschafter zu 100 % der Landkreis Aurich ist, als übernehmenden Rechtsträger gem. 123 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. den 168 ff. UmwG übertragen. Auf die PBZ GmbH wurden mit Wirkung zum alle Aktiva, Passiva und Rechtsverhältnisse übertragen, die wirtschaftlich zu den Pflegeeinrichtungen Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus gehörten, mit Ausnahme des zu den Pflegeeinrichtungen gehörenden Grundbesitzes und den damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten, die in einer Landkreis Aurich Pflege- und Betreuungszentren Vermögensverwaltung verblieben sind. Dieser Grundbesitz, bestehend aus den Grundstücken Hauptstraße 23 in Hage und Osterstraße 102 in Norden, mit allen aufstehenden Gebäuden und Anlagen, wurde mit Mietvertrag vom von der Landkreis Aurich Pflege- und Betreuungszentren Vermögensverwaltung mit einer festen Laufzeit von zunächst 20 Jahren angemietet. Das Pflegeheim Helenenstift verfügt seit dem über 139 (vorher 151) planmäßige Heimplätze. Die 12 im Wohnheim I vom Helenenstift abgegebenen Plätze wurden zum vom Johann- Christian-Reil-Haus als Außenwohngruppe Wohnheim III im Rahmen der Eingliederungshilfe für chronisch-psychisch kranke Menschen übernommen. Im Pflegeheim Johann-Christian-Reil-Haus werden seit dem insgesamt 139 Plätze (vorher 127), davon 93 Plätze für die somatische und psychiatrische Fachpflege und 34 Plätze in der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte sowie 12 Plätze im Rahmen der Eingliederungshilfe im Wohnheim III des Helenenstifts vorgehalten. Der demografische Wandel macht deutlich, dass bis zur Mitte des Jahrhunderts zwei gegenläufige Entwicklungen das gesellschaftliche Gefüge erheblich verändern werden. Einem stark quantitativen Anstieg der Pflegebedürftigkeit (von heute etwa 2,4 Mio. auf mindestens 3,8 Mio. Menschen im Jahr 2050) stehen abnehmende Möglichkeiten familiärer Pflege gegenüber. Daher ist mit einem deutlichen Anwachsen des stationären Pflegesektors zu rechnen. Das Geschäftsjahr 2011 schließt mit einem Jahresverlust von rd. 173 T ab. Dies ist zwar im Vergleich zum Jahresergebnis 2010 der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich eine Verbesserung um rd. 277 T, die Ertragslage der Gesellschaft ist damit aber noch nicht befriedigend. Die Auslastung der Pflegeeinrichtungen beträgt z. Zt. 99,4 %. Die aufwandswirksamen hohen Personalkosten bedingt durch die gesetzlich vorgeschriebene hohe Quote an Fachpersonal, Instandhaltungen, hohe Energiekosten, Mieten für gesetzlich vorgeschriebene technische Anlagen und vor allem die nicht durch Pflegesätze berücksichtigte Tarifgebundenheit bei den Personalkosten und diverse Sachkosten für zentrale Dienstleistungen belasten die Ertragslage. Die Pflegesatzverhandlungen mit den Pflegekassen für das Johann-Christian-Reil-Haus führten trotz aller Bemühungen nicht zu dem gewünschten Erfolg. Anfang März 2011 konnte eine Einigung vor der Schiedsstelle Hannover in Höhe von nur 5,01 % erreicht werden. Die aufgelaufenen geltend gemachten Nachforderungen von rd. 450 T, was einer Steigerung von rd. 15 % entsprochen hätte, konnten aufgrund der gesetzlichen Lage (keine rückwirkende Pflegesatzveränderung) nicht umgesetzt werden. Die starre und blockierende Haltung der Pflegekassen setzte sich auch in den Pflegesatzverhandlungen für das Helenenstift fort. Im Januar 2012 wurden diese mit knapp 5 % abgeschlossen. Seite 52

55 Beteiligungsbericht 2013 Pflege- und Betreuungszentren GmbH Im Pflegesatzvergleich der Länder (Stand ) liegt Niedersachsen lt. dem Bericht der BMG vom Dezember 2011 im Schnitt 10 % niedriger als der Bundesdurchschnitt. Vergleicht man Niedersachsen mit NRW, sind die Pflegesätze in Niedersachsen rd. 25 % niedriger. Die Angebote der PBZ GmbH sollen ab dem Jahr 2013 um die Tagespflege und betreuten Wohnen erweitert werden. Die entsprechenden Anträge wurden an die zuständigen Stellen gestellt. Geplant ist auch eine Erhöhung der Ausbildungsstellen, um die Nachfrage nach examinierten Altenpfleger/-innen auf dem Arbeitsmarkt zu unterstützen. In beiden Einrichtungen soll auch weiterhin, trotz vorgeschriebener Fachkraftquote von 50 %, genug fachkompetentes Personal vorgehalten werden, um eine höchstmögliche Pflegequalität und Betreuung zu gewährleisten. Gut ausgelastete Pflegeeinrichtungen weisen nicht per se eine positive Ertragslage auf; denn neben der Auslastung sind die Kosten der Leistungserbringung und die Rahmenbedingungen für die Refinanzierung der Kosten über die Heimentgelte mitentscheidend für die wirtschaftliche Situation der Einrichtung. Die Risiken werden weiterhin u. a. in den mit den Pflegekassen zu verhandelnden Pflegesätzen gesehen. Werden die Lohn- und Sachkostensteigerungen (hier insbesondere die Energiekosten und zusätzliche Kosten aus gesetzlichen Vorschriften) nicht voll mitgetragen, sind Verluste trotz bereits greifender Sparmaßnahmen vorprogrammiert. Eine Kompensation der hohen Lohn- und Preissteigerungen ist nicht mehr möglich. Die Erhaltung der Pflegeeinrichtungen auf aktuellen Standards wird auch in Zukunft zusätzliche Kosten verursachen, die es zu finanzieren gilt. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus wurde gemäß 152 Abs. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG erfüllt sind. Das Ministerium hat mitgeteilt, dass aus dortiger Sicht keine rechtlichen Bedenken gegen die Unternehmensgründung bestehen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 53

56 Beteiligungsbericht 2013 Team Telematikzentrum GmbH Norden Team Telematikzentrum GmbH Norden Rheinstraße Norden Tel.: 04941/ oder Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: , zuletzt geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb und die Verwaltung des Telematikzentrums in Norden die Vermietung von Räumen des Telematikzentrums Dienstleistungen aller Art, insbesondere telematische Dienste Akquisition von Fremdveranstaltungen und Tagungen Unterstützung von Existenzgründungsvorhaben und Aussiedlungen Tätigkeiten im Bereich der Produktion von Energie und im Bereich der Versorgung mit Energie BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 83,67 Bioenergie Großheide GmbH & Co. KG ,00 16,33 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Beate Jeromin-Oldewurtel - Hermann Akkermann - Christel Lüppen - Sven Behrens - Udo Weilage - Hans Forster - Johann Wienbeuker II. Geschäftsführung: Berthold Steinert und Jann-Peter Ubben Seite 54

57 Beteiligungsbericht 2013 Team Telematikzentrum GmbH Norden BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Windpark Großheide-Arle Infrastruktur- und Betriebs-GmbH Großheide GmbH Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Amtsgericht Aurich HRB Stammkapital: ,00 Anteil der Team Telematikzentrum GmbH: ,00 (50%) Gegenstand/Zweck: - Planung, Herstellung, Vorhaltung und der Betrieb der zum Betrieb der Windenergieanlagen im Windpark Arle benötigten Infrastruktur (Erschließung, Netzanbindung etc.) - Planung, Errichtung, Vorhaltung und der Betrieb eines Umspannwerkes zur Einspeisung der erzeugten Energie, - die Poolung (Verteilung) aller Kosten, die mit Planung, Errichtung, Vorhaltung und Betrieb des Windparks und des Umspannwerkes zusammenhängen einschließlich der Pachtzahlungen, - Poolung (Verteilung) der Einspeiseerlöse, - die in diesem Rahmen notwendige kaufmännische und technische Betriebsführung, - die kaufmännische und technische Betriebsführung von Windenergieanlagen, die gemeinsam zu betreiben sind, - Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind. BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Seite Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , technische Anlagen und Maschinen 77 4,9 84 7, Betriebs- und Geschäftsausstattung 24 1,5 32 2, Anlagen im Bau 134 8, , , ,0 104 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 17 1,1 2 0, eingeforderte, noch ausstehende Kapitaleinlagen 0 0,0 0 0, sonstige Vermögensgegenstände 19 1,2 4 0,3 15

58 Beteiligungsbericht 2013 Team Telematikzentrum GmbH Norden A k t i v s e i t e Veränderung IST IST 11 zu 10 II. Guthaben bei Kreditinstituten ,5 18 1, ,8 24 2,0 269 B i l a n z s u m m e , ,0 373 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital , ,0-667 II. Kapitalrücklage 49 3,1 0 0,0 0 II. Verlustvortrag 0 0, ,9 816 III. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-) -11-0,7 10 0, , ,9 128 B. Sonderposten mit Rücklageanteil 5 0,3 5 0,4-2 C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 4 0,3 4 0,3 0 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen und Leistungen 60 3, , Verb. gegenüber Gesellschafter 101 6,5 50 4, , ,4 196 B i l a n z s u m m e , ,0 373 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,4-8 sonstige betriebliche Erträge 2 0,8 4 1,6-2 Gesamtleistung , ,0-10 Materialaufwand -19-7, ,8 3 Personalaufwand -7-2,9-4 -1,6-3 Abschreibungen , ,5-8 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,2 1 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0,0 0 0,0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,3-4 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit -7-2,9 14 5,6-21 sonstige Steuern -4-1,7-4 -1,6 0 Jahresüberschuss -11-4,6 10 4,0-21 Seite 56

59 Beteiligungsbericht 2013 Team Telematikzentrum GmbH Norden GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Gegenstand der TMZ GmbH in Norden ist im Wesentlichen die Vermietung von Räumlichkeiten des Telematikzentrums u. a. an die Ostfriesische Gesellschaft für psychosoziale Betreuung e.v., an die Kreisvolkshochschule Norden und an Privatfirmen, sowie zukünftig ebenfalls Tätigkeiten im Bereich der Produktion von und der Versorgung mit Energie. Vor diesem Hintergrund hat die Bio-Energie Großheide GmbH & Co. KG zum Ende des Geschäftsjahres 2011 ca. 16,3 % der Anteile an der TMZ GmbH Norden erworben, in dem der bisherige Geschäftsanteil der Behindertenhilfe Norden ggmbh auf die Bio-Energie Großheide GmbH & Co.KG übertragen wurde. Die TMZ GmbH Norden schließt das Wirtschaftsjahr 2011 mit einem Jahresfehlbetrag von rd. 11 T ab (Vorjahr: Jahresüberschuss von rd. 10 T ). Die Verschlechterung resultiert vornehmlich aus den im Vergleich zum Vorjahr aufgrund von teilweisen Leerstandszeiten verminderten Umsatzerlösen sowie aus den im Vergleich zum Jahr 2010 erhöhten Abschreibungen aufgrund der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Parkplatzanlage in Norden. Das Anlagevermögen beträgt ,34 (Vorjahr: ,41 ). Durch den in 2011 abgeschlossenen Bau und die Inbetriebnahme der neuen Parkplatzanlage am Gebäudezentrum in der Rheinstaße in Norden sowie die geleisteten Anzahlungen für das Projekt Windparkanlage in Arle hat sich das Sachanlagevermögen um rd. 104 T erhöht. Die Eigenkapitalausstattung der TMZ GmbH im Geschäftsjahr 2011 ist zufriedenstellend. Im Berichtsjahr ergibt sich eine Eigenkapitalquote von ca. 34,1 % (Vorjahr: ca. 29,9 %). Die Eigenkapitalstruktur des Jahres 2011 war geprägt durch die Vornahme einer vereinfachten Kapitalherabsetzung gem. 58 a Abs. 1 GmbHG. Dabei wurde das Stammkapital von rd T um rd. 667 T auf nunmehr 493 T herabgesetzt. Die Kapitalherabsetzung diente dem Ausgleich des Verlustvortrages. Finanzierungsprobleme haben sich im Geschäftsjahr 2011 nicht ergeben. Die Einnahmen der Nettokaltmieten entwickelten sich wie folgt: Geschäftsjahr ,61 Geschäftsjahr ,67 Geschäftsjahr ,51. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die ehemalige Gemeinnützige Ausbildungs- und Entwicklungsgesellschaft mbh Norden wurde 1998 in die Gemeinnützige Ausbildungsgesellschaft mbh Norden und in die Team Telematikzentrum GmbH gespalten. Die Gemeinnützige Ausbildungsgesellschaft mbh Norden ist heute Teil der KVHS Norden ggmbh. Der Aufgabenschwerpunkt liegt in der Vermietung von Räumlichkeiten, die aus der ursprünglichen Aufgabe der Gesellschaft heraus vorwiegend an Existenzgründer und gemeinnützige Einrichtungen erfolgt. Aufgabenschwerpunkte sind ferner Tätigkeiten im Bereich der Produktion von und der Versorgung mit Energie. Seite 57

60 Beteiligungsbericht 2013 Team Telematikzentrum GmbH Norden GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Einige Räumlichkeiten im Gebäude in der Rheinstraße in Norden wurden seitens der Bildungsträger (Mieter) gekündigt, da weniger öffentliche Finanzmittel für die Aus- und Weiterbildung bereitgestellt wurden und das Angebot somit reduziert wurde. Es wird jedoch angestrebt, diese Räume an einen beständigeren Mieterkreis zu vergeben. Für das Geschäftsjahr 2012 und 2013 ist daher der Ausbau einer Backstube für die Ostfriesische Gesellschaft für psychosoziale Betreuung e.v., verbunden mit dem Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, vorgesehen. Durch diese Maßnahme wäre dann auch wieder eine Verpflegung der Mieter und Besucher vor Ort möglich. Des Weiteren wird ebenfalls angestrebt, die schon in den Vorjahren separate Versorgung der Mieter mit Strom und Heizenergie sukzessive weiter auszubauen und fortzuführen. Hinsichtlich der Betätigungen der Gesellschaft im Bereich der Produktion und der Versorgung mit Energie hat sich die TMZ GmbH Anfang 2012 mit einem Geschäftsanteil von 50 % an der Gesellschaft Windpark Großheide-Arle Infrastruktur- und Betriebs GmbH beteiligt. Diese Gesellschaft baut bzw. betreibt die Infrastruktur im Windpark Arle, das für die Einspreisung der erzeugten Energie erforderliche Umspannwerk sowie eine Windenergieanlage. Zweiter Gesellschafter mit einem Geschäftsanteil von ebenfalls 50 % ist die Großheider Beteiligungsgesellschaft mbh & Co. KG Großheide. Nach Umsetzung der Planungen für den Windpark Arle wird die TMZ GmbH Betreiberin von drei weiteren Windenergieanlagen sein. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 58

61 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH Rheinstraße Norden Tel.: 04931/ Fax: 04931/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 1270 erstmals eingetragen am: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung, das Betreiben und die Förderung des Tourismus im Landkreis Aurich. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 74,00 Stadt Aurich 1.000,00 2,00 Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH 1.000,00 2,00 Gemeinde Großefehn 1.000,00 2,00 Gemeinde Großheide 1.000,00 2,00 Gemeinde Hinte 1.000,00 2,00 Gemeinde Ihlow 1.000,00 2,00 Gemeinde Krummhörn 500,00 1,00 Touristik GmbH Krummhörn-Greetsiel 500,00 1,00 Luftkurort Wiesmoor Touristik GmbH 1.000,00 2,00 Samtgemeinde Brookmerland 1.000,00 2,00 Tourismus GmbH Gemeinde Dornum 1.000,00 2,00 Samtgemeinde Hage 1.000,00 2,00 Südbrookmerland Touristik GmbH 1.000,00 2,00 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH 1.000,00 2,00 Stammkapital ,00 100,00 Seite 59

62 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Harm-Uwe Weber b) Die übrigen Gesellschafter entsenden ebenfalls je einen Vertreter. Die kommunalen Gesellschafter werden durch diejenigen vertreten, die vom Rat der jeweiligen Gemeinde/Stadt hierzu bestimmt werden. II. Aufsichtsrat a) 4 Mitglieder, die vom Landkreis Aurich benannt werden: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hermann Reinders - Sascha Pickel - Anneliese Saathoff b) 2 Mitglieder, die von den Städten/Samtgemeinden/Gemeinden benannt werden III. Geschäftsführung - Ludwig Beninga BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV Software 0 0,0 1 0,7-1 II. 2. Lizenzen und Rechte 0 0,0 0 0,0 0 Sachanlagen 1. technische Anlagen und Maschinen 2 1,3 4 2, andere Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausst , , , ,5-6 B. Umlaufvermögen I. Vorräte, geleistete Anzahlungen 5 3,3 6 4,0-1 II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 39 25, , Forderungen gegenüber Gesellschafter 70 45, , Sonstige Vermögensgegenstände 1 0,7 3 2,0-2 III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 1. Kassenbestand 0 0,0 0 0, Guthaben bei Kreditinstituten 17 11, , , ,8 10 C. Rechnungsabgrenzungsposten 1 0,6 1 0,7 0 B i l a n z s u m m e , ,0 4 Seite 60

63 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 50 32, ,6 0 II. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 61 39, ,9 3 III. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 13 8,5 3 2, , ,5 13 B. Sonderposten 1 0,7 1 0,7 0 C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 8 5,2 7 4,7 1 D. Verbindlichkeiten 1. erhaltene Anzahlungen auf Lieferungen und Leistungen 3 2,0 1 0, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 15 9, , Verb. gegenüber Gesellschafter 0 0,0 4 2, sonstige Verbindlichkeiten 2 1,3 2 1, , ,1-10 E. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 0 0,0 0 B i l a n z s u m m e , ,0 4 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,3-56 Verminderung des Bestandes an fertigen Erzeugnissen -1-0,1-1 -0,1 0 sonstige betriebliche Erträge 43 5,3 7 0,8 36 Gesamtleistung , ,0-20 Materialaufwand -1-0,1-1 -0,1 0 Personalaufwand , ,7 6 Abschreibungen auf Sachanlagen -10-1, ,1 7 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,9 18 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0,1 1 0,1 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0,0 0 0,0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 14 1,7 3 0,4 11 Steuern v. Einkommen und Ertrag 0 0,0 0 0,0 0 Jahresergebnis 14 1,7 3 0,4 11 Seite 61

64 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011/ Das Wirtschaftsjahr 2011 schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von ,36 ab. Davon entfallen ,14 auf den Fachbereich Marketing sowie ,50 auf den Fachbereich SCT. Im Jahr 2011 haben zwei Auszubildende, ein Kaufmann für Bürokommunikation und eine Kauffrau für Freizeit- und Tourismuswirtschaft, erfolgreich ihre Ausbildung beendet. Der Bürokaufmann konnte im Anschluss an die Ausbildung im Fachbereich Service Center befristet bis zum weiter beschäftigt werden. Das von der OTG Landkreis Aurich als Lead-Partner für die Landkreiskommunen geführte Deutsch- Niederländische Busprojekt hat im Wirtschaftsjahr seinen positiven Verlauf fortgesetzt. Hier konnte das Service Center als Dienstleister für Outbound-Calls, also ausgehende Anrufe für Anfragen bei Busunternehmen, auftreten. Im Fachbereich Marketing wurden die Printprodukte neu überarbeitet. In Zusammenarbeit mit der Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Aurich wurde eine Katasterneuaufnahme des Radwegenetzes durchgeführt. Zur Zeit arbeitet der Fachbereich an der Einführung eines ALP-Regio Radtourenplaners. Die angestrebte Vermarktung der Internetseite durch die OTG in Leer wird nach dem geplanten Relaunch der Seite im Frühjahr 2012 weiter optimiert werden. Die OTG-LK Aurich wurde im vereinbarten Umfang an den Umsätzen beteiligt. Im Fachbereich Marketing wurden die Pauschalreiseangebote gut angenommen. Die Zimmervermittlung Baltrum und Binnenland sind auf Vorjahresniveau. Der Reiseumsatz im Bereich der Pauschalen und Gruppenreisen hält seit einigen Jahren sein Niveau. Der Katalog wurde über mal verteilt. Hier wurde den Gesellschafterorten die Möglichkeit zur kostenlosen Präsentation ihres Ortes gegeben. Neben der Betreuung des Radwegenetzes, insbesondere der vielfältigen Änderungen von Kartenmaterial aufgrund vermehrter Erstellung von Umgehungsstraßen im Kreisgebiet, wurde in den Arbeitskreisen Rad und Internet der OTG Leer mitgearbeitet. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Vermarktung der Region und die Verbesserung von touristischer Infrastruktur ist eine Kernaufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Region. Die Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH erfüllt diese Aufgaben. AUSBLICK / GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG Für die kommenden Wirtschaftsjahre sind intensive Akquiseverhandlungen geplant. Ziel ist eine verbesserte Auslastung über das gesamte Geschäftsjahr außerhalb der Tourismussaison. Dabei sollen gezielt Telefondienstleistungen angeboten werden. Daneben gilt es, die betrieblichen Abläufe auch weiterhin zu optimieren und den aktuellen Entwicklungen anzupassen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 62

65 Beteiligungsbericht 2013 Kreisbahn Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Breiter Weg 69a Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ info@jan-klein.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 104 Gründung: Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Kraftfahrlinien sowie der Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Aurich ,53 66,67 Weser-Ems Busverkehr GmbH ,26 33,33 Stammkapital ,79 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: Landrat Harm-Uwe Weber b) Geschäftsführer der Weser-Ems Busverkehr GmbH II. Aufsichtsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hilko Gerdes - Johann Bikker - Hermann Ihnen Seite 63

66 Beteiligungsbericht 2013 Kreisbahn Aurich GmbH - Helmut Roß - Otto Thiele - Elsche Wilts - Sigrid Griesel (beratend) - Jan Roß (beratend) b) drei von der Weser-Ems Busverkehr GmbH entsandte Mitglieder c) zwei Bedienstete der Kreisbahn Aurich GmbH, die vom Betriebsrat der Kreisbahn Aurich GmbH entsandt werden III. Geschäftsführung - Fachwirt Karl-Heinz Buß BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Verkehrsgesellschaft Wiesmoor mbh Wiesmoor GmbH Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB 604 Gründung: Größenklasse: Stammkapital: ,59 Anteil der Kreisbahn Aurich GmbH: ,59 (100%) Gegenstand/ Zweck: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB Ausführung von Linien- und Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: - Landrat Harm-Uwe Weber - Otto Thiele - Johann Bikker - Elsche Wilts - Hilko Gerdes - Hermann Ihnen - Sigrid Griesel (beratend) - Helmut Roß - Jan Roß (beratend) Geschäftsführer: Karl-Heinz Buß Seite 64

67 Beteiligungsbericht 2013 Kreisbahn Aurich GmbH BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen , ,6-385 B. Umlaufvermögen , ,4-7 C. Rechnungsabgrenzungsposten 17 0,4 2 0,0 15 B i l a n z s u m m e , ,0-377 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital , ,3 0 II. Gewinnvortrag 100 2,6 98 2,3 2 III. Jahresüberschuss 79 2, ,5-28 B. Rückstellungen 174 4, ,7-26 C. Verbindlichkeiten , ,7-307 D. Rechnungsabgrenzungsposten 4 0,1 22 0,5-18 B i l a n z s u m m e , ,0-377 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,4 66 sonstige betriebliche Erträge 228 3, ,6 21 Gesamtleistung , ,0 87 Materialaufwand , ,0-116 Personalaufwand , ,0-20 Abschreibungen , ,3-13 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,0 39 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0,0 1 0,0-1 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,9-14 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 120 2, ,8-38 Steuern v. Einkommen und Ertrag -41-0, ,8 3 sonstige Steuern 0 0,0-7 -0,1 7 Jahresüberschuss 79 1, ,9-28 Seite 65

68 Beteiligungsbericht 2013 Kreisbahn Aurich GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Das Geschäftsjahr 2011 schließt mit einem Überschuss ab. Insgesamt wurden rd Omnibus-Wagenkilometer gefahren. Das entspricht einem Rückgang von ca. 2,28 % gegenüber dem Vorjahr. Die geringere Betriebsleistung entfällt mit Minus km auf den Gelegenheitsverkehr, mit Plus km auf den Freistellungsverkehr, mit Plus km auf den ÖPNV- Auftragsverkehr sowie mit Plus km auf den öffentlichen Linienverkehr. Die Beförderungszahlen konnten auf insgesamt Personen ( Personen) gesteigert werden. Die Beförderungstarife wurden zum im Bereich der Zeitkarten um durchschnittlich 3,3 % und im Bereich der Einzelfahrscheine um linear 10 Cent je Preisstufe erhöht. Vertragliche Vergütungssätze für Auftragnehmerleistungen wurden bei den eingesetzten Subunternehmen angepasst. Die Eigenkapitalquote hat sich gegenüber dem Vorjahr von ca. 28,1 % auf ca. 30,1 % erhöht. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Beteiligung des Landkreises entspricht dem 136 Abs. 1 NKomVG, da der Landkreis Aurich im eigenen Wirkungskreis die Aufgaben als Träger der Schülerbeförderung und als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr übertragen bekommen hat. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Bei der Kreisbahn Aurich GmbH handelt es sich um ein stabiles Unternehmen. Sofern sich die Rahmenbedingungen nicht grundlegend ändern, sind wesentliche Risiken nicht erkennbar. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis Aurich hat im Jahr 2011 von der Kreisbahn Aurich GmbH eine Ausschüttung vom Gewinn 2010 abzüglich der Kapitalertragssteuer und dem Solidaritätszuschlag in Höhe von ,50 erhalten, 2012 in Höhe von ,00. Im Landkreishaushalt 2013 ist eine Gewinnausschüttung in Höhe von ,00 veranschlagt. Seite 66

69 Beteiligungsbericht 2013 Behindertenhilfe Norden ggmbh Behindertenhilfe Norden ggmbh Stellmacher Straße Norden Tel.: 04931/ Fax: 04931/ info@behindertenhilfe-norden.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: , zuletzt geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: Größenklasse: mittelgroße Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 II HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen sowie die Förderung von Maßnahmen der Behindertenhilfe, der Jugend- und Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens im weitesten Sinne. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Lebenshilfe f. Menschen mit geistiger Behinderung e.v., Norden ,00 53,34 Landkreis Aurich ,00 25,00 Stadt Norden 6.050,00 9,17 Stadt Norderney 2.750,00 4,17 Samtgemeinde Brookmerland 2.750,00 4,17 Gemeinde Dornum 550,00 0,83 Samtgemeinde Hage 550,00 0,83 Gemeinde Krummhörn 550,00 0,83 Gemeinde Großheide 550,00 0,83 Ostfr. Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH, Emden 550,00 0,83 Stammkapital ,00 100,00 Seite 67

70 Beteiligungsbericht 2013 Behindertenhilfe Norden ggmbh BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe - Sven Behrens - Hermann Akkermann c) die weiteren Gesellschafter können ebenfalls bis zu drei Vertreter in die Gesellschafterversammlung entsenden II. Verwaltungsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe - Hermann Akkermann b) zwei Vertreter des Vereins Lebenshilfe für geistig Behinderte e.v. Norden c) zwei Vertreter der übrigen Gesellschafter, davon mindestens ein Vertreter der Gemeinden d) drei von der Gesellschaft unabhängige Mitglieder III. Geschäftsführung - Klaus Heeren BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Nomotec GmbH Norden GmbH Gesellschaftsvertrag vom Stammkapital: ,00 Anteil der Behinderten- Hilfe Norden ggmbh: ,00 / alleiniger Gesellschafter Die Behindertenhilfe Norden GmbH ist außerdem seit dem Mitglied der Gemeinnützigen Auftrags- und Vertriebsgenossenschaft für WfbM Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt e.g. Seite 68

71 Beteiligungsbericht 2013 Behindertenhilfe Norden ggmbh BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II Veränderung IST IST 11 zu 10 Konzessionen, gewerbl. Schutzrechte, Lizenzen 55 0,3 50 0,4 5 Geleistete Anzahlungen 20 0,1 0 0,0 20 Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , technische Anlagen und Maschinen 900 5, , Andere Anlagen, BGA 692 4, , geleistete Anzahlungen u. Anlagen im Bau 134 0, ,1-448 III. Finanzanlagen 5 0,0 5 0, , , B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , , unfertige Erzeugnisse 88 0,5 26 0, fertige Erzeugnisse 723 4, ,0-129 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 411 2, , sonstige Vermögensgegenstände 387 2, ,3-84 III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten , , , ,6 331 C. Rechnungsabgrenzungsposten 14 0,1 9 0,1 5 B i l a n z s u m m e , , P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 66 0,4 66 0,5 0 II. Gewinnrücklagen 1. Rücklage aus Investitionszuwendungen , , andere Gewinnrücklagen , , , ,4 346 B. Sonderposten aus Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen 1. Sonderposten aus öffentlichen Zuschüssen 369 2, , Sonderposten aus Arbeitsergebnismitteln 962 5, , , ,6 121 C. Rückstellungen , ,8 37 Seite 69

72 Beteiligungsbericht 2013 Behindertenhilfe Norden ggmbh Veränderung IST IST 11 zu 10 P a s s i v s e i t e D. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen u. Leistungen , , sonstige Verbindlichkeiten , , , , E. Rechnungsabgrenzungsposten 474 2, ,0 42 B i l a n z s u m m e , , F. Treuhandvermögen/Treuhandverb. 8 0,0 8 0,1 0 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,4 867 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen -48-0, ,0 212 andere aktivierte Eigenleistungen 0 0,0 7 0,0-7 sonstige betriebliche Erträge , ,6 121 Gesamtleistung , , Materialaufwand , ,0-787 Personalaufwand , ,6-382 Abschreibungen , ,3-85 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,5 157 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 20 0,1 39 0,2-19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,3-76 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 357 1, , Steuern vom Einkommen und Ertrag -3 0,0-6 0,0 3 sonstige Steuern -8 0,0-7 0,0-1 Jahresergebnis 346 1, ,4 3 Einstellung in andere Gewinnrücklagen , B i l a n z g e w i n n 0 0,0 0 0,4 0 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die Geschäftsentwicklung 2011 kann trotz nachhaltig schwierigen Rahmenbedingungen, welche durch erhebliche Einsparbemühungen der öffentlichen Hand sowie der wirtschaftlichen Randlage Nordens (verbunden mit äußerst wenigen Industrieansiedlungen vor Ort) geprägt sind, als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die wesentlichen finanziellen Leistungsindikatoren zeigen eine kontinuierliche Entwicklung. Die Umsatzerlöse konnten für den Betreuungsbereich um 2,8 % und in der Arbeitsergebnisrechnung um 4,2 % gesteigert werden. Seite 70

73 Beteiligungsbericht 2013 Behindertenhilfe Norden ggmbh Die Materialaufwandsquote ist um 0,9 % Prozentpunkte auf 46,9 % leicht erhöht, während die Personalkostenintensität von 35,6 % auf 35,4 % leicht reduziert ist. Der Jahresüberschuss 2011 beträgt ,50 (Vorjahr ,10 ). VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 Abs. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG liegen vor. Die Behindertenhilfe Norden GmbH verfolgt als soziale Einrichtung das Ziel, Menschen mit Behinderungen in Arbeit und Gesellschaft zu integrieren. Dafür bietet sie verschiedene heil- und sozialpädagogische Maßnahmen in den Bereichen anerkannte Werkstatt für Menschen mit Behinderungen, heiminterne Tagesstruktur für ältere und vorgealterte Menschen mit Behinderungen, Wohnheime und Außenwohngruppen, integrativer Kindergarten, Frühförderung, Ambulant Betreutes Wohnen, Familienentlastender Dienst sowie Freizeittreff an. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die Behindertenhilfe ist in Norden eine etablierte Institution. Die gute Reputation leitet sich aus einer langjährigen Betreuungskompetenz ab. Aufgrund der Marktposition werden Chancen für eine stetige Nachfrage nach den Dienstleistungen der Behindertenhilfe gesehen. Das Personal wird kontinuierlich weitergebildet. Im Weiteren steht die Optimierung des Arbeitsumfeldes für die behinderten Mitarbeiter im Fokus. Unabhängig von den bekannten Risiken eines Unternehmens im Bereich der Sozialwirtschaft sind keine weiteren wesentlichen Risiken erkennbar. Aus dem bestehenden Marktumfeld ergeben sich Möglichkeiten, den Geschäftsbereich Arbeitsergebnisrechnung zu optimieren sowie die Betreuungskapazitäten moderat zu steigern. Bestandsgefährdende Risiken sind nicht erkennbar. Mit erheblichen Auslastungsschwankungen in der Arbeitsergebnisrechnung muss immer gerechnet werden. Ab dem werden für Werkstätten und Tagesförderstätten die Vergütungen nach Leistungsberechtigtengruppen differenziert. Dies wird in 2013 und Folgejahre zu nicht unerheblichen Mindereinnahmen führen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Es erfolgen keine Ausschüttungen der Behindertenhilfe Norden GmbH an den Landkreis Aurich. Nach 4 Satz 4 des Gesellschaftsvertrages dürfen die Gesellschafter keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Behindertenhilfe Norden GmbH nicht gezahlt. Seite 71

74 Beteiligungsbericht 2013 Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Schulstraße Jever Tel.: 04461/ Fax: 04461/ vej@landkreis-friesland.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftervertrag vom: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) , neu gefasst am , zuletzt geändert am GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der VEJ ist es, für ihre Gesellschafter deren gemeinsame Interessen im öffentlichen Personennahverkehr wahrzunehmen. Dazu gehören insbesondere folgende Aufgaben: 1. Entwicklung, Aufbau und Sicherung einer verbundweiten ÖPNV-Konzeption und die Abstimmung der kreisübergreifenden Verkehre und Tarife sowie ggf. Vereinbarungen mit den Nachbarverbünden 2. Wahrnehmung von gemeinsamen Interessen gegenüber den Verkehrsunternehmen des straßengebundenen ÖPNV, dem Bund, dem Land, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbh (LNVG), der DB AG und anderen in der Region aktiven Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie den zuständigen Infrastrukturgesellschaften 3. Entwicklung eines Konzeptes für den Schienenpersonenverkehr 4. Pflege des Datenbestandes, soweit für 1. erforderlich BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil Landkreis Aurich 1/7 Stadt Emden 1/7 Landkreis Emsland 1/7 Landkreis Friesland 1/7 Landkreis Leer 1/7 Stadt Wilhelmshaven 1/7 Landkreis Wittmund 1/7 Jeder Gesellschafter hat in der Gesellschafterversammlung eine Stimme. Seite 72

75 Beteiligungsbericht 2013 Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Johannes Kleen b) von den weiteren Gesellschaftern werden ebenfalls die Hauptverwaltungsbeamten und je ein weiterer Vertreter der Gebietskörperschaften in die Gesellschafterversammlung entsandt II. Geschäftsführung - Jürgen Rachner BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Sachanlagen andere Sachanlagen, Betriebs- und Geschäfts Veränderung IST IST 11 zu 10 ausstattung 8 1,2 7 1,0 1 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 72 11, ,4-128 II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten, Postgiro , , , ,0-28 C. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0, B i l a n z s u m m e , ,0-27 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Einlagen/Entnahmen , ,7 103 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 2 0,3 10 1,5-8 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen , , sonstige Verbindlichkeiten 0 0, , , ,2-104 D. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 18 2,6-18 B i l a n z s u m m e , ,0-27 Seite 73

76 Beteiligungsbericht 2013 Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,0-31 sonstige betriebliche Erträge 2 0,5 0 0,0 2 Gesamtleistung , ,0-29 Personalaufwand , ,2 25 Abschreibungen -2-0,5-3 -0,7 1 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,3 1 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 0,8 1 0,2 2 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 0 0,0 0 0,0 0 außerordentliche Erträge 0 0,0 0 0,0 0 Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0,0 0 0,0 0 Jahresergebnis 0 0,0 0 0,0 0 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Das Wirtschaftsjahr 2011 wurde ausgeglichen abgeschlossen. In seinem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der VEJ kommt der Wirtschaftsprüfer Dipl. Kaufmann G. Kujaw zu dem Ergebnis: Nach meiner Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Die wirtschaftlichen Verhältnisse geben zu Beanstandungen keinen Anlass. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die Aufgabe ÖPNV zur Erfüllung übertragen bekommen. Im Gegensatz zu anderen öffentlichen Aufgaben endet die sinnhafte Aufgabenerledigung in diesem Fall nicht an der Kreisgrenze. Vielmehr ist es für den ÖPNV-Nutzer vorteilhaft, dass diese Aufgabe überregional erledigt wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass optimale Verbindungen hergestellt werden und durch den größeren Planungsraum Synergieeffekte entstehen. Durch die über die VEJ erfolgte Abstimmung und Vertretung der ÖPNV-Region gegenüber anderen Akteuren kann für alle Gesellschafter eine optimierte Aufgabenerfüllung erfolgen (Bündelungseffekt). Die Verwaltung der VEJ wird sehr schlank gehalten und ist somit insgesamt sehr kostengünstig. Eine Vergabe der Aufgabe an eine externe Stelle kommt aufgrund der Besonderheit der Aufgabenstellung nicht in Betracht. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Im Busverkehr wird angestrebt, das Angebot qualitativ zu sichern und soweit wirtschaftlich vertretbarweiter zu verbessern. Dabei sind insbesondere Konzepte im Zusammenhang mit den Konsequenzen des demografischen Wandels zu entwickeln. Seite 74

77 Beteiligungsbericht 2013 Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Weiterentwicklung des straßengebundenen ÖPNV Demografischer Wandel Entwicklung von Konzepten für den ÖPNV Echtzeitinformationen für die Fahrgäste Teilnahme an dem EU-Projekt ITRACT Entwicklung und Fortsetzung der Projekte Urlauberbus und Einsteigerbus Entwicklung von Tarifangeboten Neuer Verkehrsvertrag mit dem Verkehrsverbund Die Sicherung und der Ausbau des Schienenpersonenverkehrs in der Region Ems-Jade stellen einen Schwerpunkt der VEJ-Arbeit dar. Im Fern- wie auch im Nahverkehr sollen durch eine unvermindert intensive Arbeit die Interessen der Region wirksam vertreten und umgesetzt werden. Erhalt und Stärkung des Schienenverkehrs Vermarktung des neuen Angebots im Fernverkehr Mitwirkung bei der Verbesserung der Bahnanbindung des Raumes Wilhelmshaven/Friesland/Wittmund Fortsetzung und Zusammenarbeit mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen und stärkere Vermarktung des Bahnangebots, vor allem im touristischen Bereich, zur Erhöhung der Fahrgastnachfrage. Abstimmung des Anforderungsprofils für die zukünftigen Verkehre auf der Strecke Münster- Emden, Außenhafen. Verknüpfung der Bahnprojekte Küstenbahn und Verlängerung nach Bensersiel AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade alle betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten und staatlichen Zuwendungen auszuschöpfen. Der jährliche Kostenanteil je Gesellschafter an den Ausgaben der Gesellschaft beträgt 8 v.h. des Betrages des vom Land Niedersachsen an den jeweiligen Gesellschafter nach dem Nds. Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Personennahverkehrs vom zu zahlenden Verwaltungskostenbeitrags plus einem Sockelbeitrag von Der Kostenanteil des Landkreises Aurich betrug für ,76 und für ,89. Für das Jahr 2013 wird von einem Kostenanteil in Höhe von ,00 ausgegangen. Seite 75

78 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesland Tourismus GmbH Ledastraße Leer Tel.: 0491/ Fax: 0491/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB erstmals eingetragen am: 12. April 2005 Größenklasse: kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Der Gesellschaftszweck besteht in der Förderung des Tourismus insbesondere des Tourismusmarketings in den Landkreisen Ammerland, Aurich, Friesland, Leer und Wittmund sowie in den kreisfreien Städten Emden und Wilhelmshaven. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Landkreis Ammerland 6.000,00 14,29% Landkreis Aurich 6.000,00 14,29% Kreisfreie Stadt Emden 6.000,00 14,29% Landkreis Friesland 6.000,00 14,29% Landkreis Leer 6.000,00 14,29% Kreisfreie Stadt Wilhelmshaven 6.000,00 14,29% Landkreis Wittmund 4.000,00 9,52% Gemeinde Friedeburg 2.000,00 4,76% Stammkapital ,00 100,00% BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hermann Reinders - Sascha Pickel b) Die übrigen Gesellschafter entsenden ebenfalls einen Vertreter je Geschäftsanteil von Seite 76

79 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH II. Aufsichtsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Sascha Pickel (seit dem Vorsitzender des Aufsichtsrats) b) Aus den übrigen Landkreisen und den kreisfreien Städten wird ebenfalls je ein Mitglied entsandt. III. Geschäftsführung - Imke Wemken hat am die Geschäftsführung von Kurt Radtke übernommen. BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: TourismusMarketing Niedersachsen GmbH Hannover GmbH Gesellschaftsvertrag geändert am Stammkapital: ,00 Anteil der Ostfriesland Tourismus GmbH: 5.000,00 (2,44%) Die Ostfriesland Tourismus GmbH ist außerdem Mitglied im Deutschen Tourismusverband, im Tourismusverband Nordsee e.v. und im Verein Region Ostfriesland e.v. Des Weiteren ist die Ostfriesland Tourismus GmbH indirektes Mitglied im Deutschen Tourismusverband. Seit dem ist die Ostfriesland Tourismus GmbH zudem Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreie Reiseziele in Deutschland. BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 24 6,1 10 3,1 14 II. Sachanlagen 3 0,8 5 1,6-2 III. Finanzanlagen 5 1,3 5 1, ,2 20 6,3 12 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 5 1,3 7 2,2-2 I. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände , ,3 126 II. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 58 14, , , ,6 64 C. Rechnungsabgrenzungsposten 9 2,3 10 3,1-1 B i l a n z s u m m e , ,0 75 Seite 77

80 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 42 10, ,2 0 II. Kapitalrücklage , ,7-300 III. Bilanzverlust , , , ,6 10 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 22 5,6 19 6,0 3 C. Verbindlichkeiten , ,8 53 D. Rechnungsabgrenzungsposten 49 12, ,6 9 B i l a n z s u m m e , ,0 75 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,6 31 sonstige betriebliche Erträge , ,4 37 Gesamtleistung , ,0 68 Materialaufwand , ,9 12 Personalaufwand , ,5-30 Abschreibungen -9-1,6-9 -1,8 0 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,5-125 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0,2 2 0,4-1 sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0,0 0 0,0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , ,3-76 sonstige Steuern 0 0,0 0 0,0 Jahresfehlbetrag , ,3-76 Verlustvortrag aus dem Vorjahr , ,3-364 Entnahme aus der Kapitalrücklage ,5 0 0,0 750 Jahresergebnis , ,5 310 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Im April 2011 fand der dritte Zukunftsworkshop zur Evaluation der Marketingaktivitäten und Themenfelder der OTG mit den Mitgliedern des Aufsichtsrates und des Marketingbeirates statt. Gemeinsam wurde die bisherige, gemeinsame Marketingarbeit für Ostfriesland, insbesondere anhand der Kernthemen Rad-, Bus- und Kulturtourismus, diskutiert und von den Teilnehmern mit gut bis sehr gut bewertet. Der Zukunftsworkshop bildete den Auftakt für die Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes. In 2011 wurde das Konzept für den Zeitraum fortgeschrieben und bildet in gewohnter Manier den roten Faden für die gemeinsame Vermarktung des touristischen Angebotes auf der Ostfriesischen Halbinsel. Ein wichtiges Workshop-Ergebnis war die Bestätigung der Kernthemen von den Workshopteilnehmern. Als neue Herausforderung wurden der Demografische Wandel und die Bedeutung von barrierefreien Angeboten, mit Blick auf den wachsenden Markt der Senioren, definiert. Zugleich wurde Seite 78

81 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH das Angebot für Familien besprochen, denn barrierefreie Angebote kommen insbesondere auch Urlaubern mit Kleinkindern zugute. Zudem wurde der Tagestourismus als wichtiges Thema herausgearbeitet. Im Bereich der allgemeinen Kooperationen sind zwei Projekte für 2011 besonders hervorzuheben. Zum einen unterstützt die OTG das radtouristische Förderprojekt der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN) sowohl finanziell als auch durch Know-how. Als erstes Ergebnis wurde 2011 ein Landesradportal entwickelt, in dem Ostfriesland mit den Ostfrieslandtouren sowie den starken Routen (u. a. mit dem Auricher Angebot Friesenroute Rad up Pad ) vertreten ist. Zum anderen beteiligte sich die OTG mit der Leitung eines Workshops zum Markenentwicklungsprozess an der ersten, offenen Markenkonferenz des Vereins Region Ostfriesland e.v. im September Als zentrale Informationsmedien für die Präsentation des ostfriesischen Tourismusangebots sind die Website und der Reiseführer für Ostfriesland (2011 mit einer Auflage von Exemplaren) angelegt. Beide Kommunikationskanäle sind crossmedial verknüpft, verweisen also gegenseitig aufeinander, bespielen die Kernthemen und darüber hinaus weitere touristisch relevante Bereiche. Insbesondere die Website liefert eine breite Informationsfülle zur Destination, von typisch ostfriesischen Sportarten, wie dem Boßeln, bis hin zur fast abschließenden Auflistung von kulturellen Sehenswürdigkeiten, wie Kirchen, Mühlen bis hin zu Galerien. Die Zulieferung der Inhalte erfolgt durch die 50 Ferienorte der Halbinsel. Kernthema Radtourismus Der Radnavigator ist 2011 fertig gestellt worden. Das gesamte Radwegenetz der Ostfriesischen Halbinsel wurde digitalisiert und im System hinterlegt. Damit ist der Radnavigator einsatzbereit und ermöglicht eine umfassende Routenplanung, sowohl entlang der bekannten Themenrouten, als auch ganz individuell auf dem über Kilometer umfassenden Radwegenetz. Verschiedene praktische Zusatzinformationen, wie Sehenswertes, Kilometerangaben oder die Möglichkeit, die Strecke in einer 3D-Ansicht zu erkunden, machen den Radnavigator zu einem kurzweiligen Planungsinstrument für die Tourenplanung. Zur Vermarktung des radtouristischen Angebots wurden verschiedene Printmedien aufgelegt: Themenmagazin Radurlaub 2011 wurde mit einer Auflage von Exemplaren gedruckt Exemplare wurden der Fahrradfachzeitschrift Trekkingbike (Abo plus Nord) beigelegt und erreichen damit direkt die Zielgruppe. Die kostenfreie Werbekarte zu den Ostfrieslandtouren wurde 2011 mit einer Auflage von Exemplaren gedruckt und deckt, bei anhaltend großer Nachfrage, damit den Jahresbedarf Neu aufgelegt wurde der Radtourenführer zu den Ostfrieslandtouren. Er ist zu Beginn des Jahres 2012 mit einer Auflage von Exemplaren erschienen. Der Tourenführer wurde über das Interreg-Projekt TOEKOMST gefördert. Die DIN A5 Broschüre enthält Informationen zu Sehenswürdigkeiten, Einkehrtipps und Wissenswertes am Wegesrand zu allen vier Ostfrieslandtouren. Das radtouristische Angebot wurde über Anzeigen- und Messewerbung vermarktet. Neben dem Versand von Pressemitteilungen an die regionale und bundesweite Presse, wurde eine Pressereise von der OTG organisiert. Vom Mai fand die Gruppenpressereise Den Ostfriesen auf der Spur Heel wat besünners auf den Ostfrieslandtouren statt und stellte das gesamte Gesellschaftsgebiet anhand der Ostfrieslandtouren vor. Stationen im Landkreis Aurich waren Dornum, der Schlosspark in Lütetsburg, Greetsiel und Pilsum. Individuelle Presseanfragen, z.b. vom NDR (zur 2011 neugestalteten NDR-Website, zwei Dreh-Anfragen für NDR-Nordtour), Brigitte, Mytime, Hit Radio Antenne, Conbook Verlag und zur Recherche für das Heimatbuch Ostfriesland, wurden immer auch mit Radthemen bespielt. Kernthema Bustourismus Nach dem Aufbau der OTG-Vermarktungsinitiative Buskontor grenzenlos im Jahr 2010 konnte Bustourismusmanager Andree Bliefernich 2011 erfolgreich die Vermarktung des bustouristischen Angebots starten. Die Vermarktungsbemühungen des Buskontors richten sich in erster Linie auf den Über- Seite 79

82 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH nachtungstourismus der Tagestourismus ist jedoch von nicht unerheblicher Bedeutung bei den gebuchten Busreisen. Neben dem Gesellschaftsgebiet der OTG betreut das Buskontor grenzenlos, im Rahmen des Interreg-Netzwerkprojektes TOEKOMST, auch die Provinz Groningen sowie den Landkreis Cloppenburg. Die Projektphase mit Förderung der EDR läuft noch bis zum Der Sales Guide wurde zum RDA-Workshop im Juli 2011 für das Reisejahr 2012 neu aufgelegt. Es sind 196 buchbare Bausteine für Busreiseveranstalter enthalten. Zur Bewerbung des Sales Guide wurde im Sommer 2011 in den wichtigsten Busfachzeitungen und zeitschriften eine Beilage mit verschiedenen Bausteinen, zur Vorstellung der Angebotsvielfalt des Sales Guides, beigefügt. Und zur Kontaktpflege mit den Busfahrern, als wichtige Multiplikatoren, wurde im Mai 2011 ein Flyer mit 10 Vorteils-Gutscheinen für Busfahrer herausgegeben. Eine der Kernaufgaben des Bustourismusmanagers ist der Vertrieb des bustouristischen Angebots direkt bei den Busunternehmen. Hierfür wurden Verkaufsreisen zu Busunternehmen in Hessen, Baden- Württemberg, Bayern und NRW durchgeführt. Zudem wurden zahlreiche bustouristische Fachmessen, Hausmessen der Busunternehmer und Fachworkshops (bspw.: RDA-Workshop Juli 2011, VPR-Workshop Januar 2011, VPR-Roadshow Juni 2011, DZT Busworkshop Brüssel, DZT Busworkshop Nijkerk (NL)) besucht. Da der Bustourismusmanager eine Art Relaisstation zwischen dem Busunternehmer und dem Leistungsträger vor Ort darstellt, gehören Besuche bei den Leistungsträgern, mit Beratungsgesprächen zur Optimierung des bustouristischen Angebots, ins Aufgabenportfolio des Bustourismusmanagers. Kernthema Kulturtourismus Das Jahr 2011 war bestimmt vom zweiten kulturtouristischen Themenjahr Abenteuer Wirklichkeit Das mit EFRE-Mitteln vom Land Niedersachsen geförderte Projekt war auf drei Jahre angelegt und 2011 stand ganz im Zeichen der Verstetigung der Projektziele. Insgesamt beteiligten sich 97 Partner mit über 100 Veranstaltungen an 65 Standorten in der gesamten Region. Zum Jahresende 2010 konnten über Besucher in den Ausstellungen und Veranstaltungsprojekten begrüßt werden. Die Themenjahre werden unter der Federführung der Ostfriesischen Landschaft in Kooperation mit der Oldenburgischen Landschaft durchgeführt. Zentrale Aufgabe der OTG im Projekt war die Vermarktung der Angebote zum Themenjahr Im Rahmen des zweiten Themenjahres stand der Aufbau einer kulturtouristischen Vertriebsagentur auf der Agenda der OTG. Im ersten Themenjahr Garten Eden 2007 hatte sich gezeigt, dass - neben der Präsentation des breiten Veranstaltungsangebots zum Themenjahr - Reiseanlässe mit Übernachtungen geschaffen werden müssen, damit eine Verknüpfung zum touristischen Angebot der Ostfriesischen Halbinsel erfolgt. Über die Entwicklung einer Buchungsplattform mit Bausteinangeboten, der Ostfriesischen Urlaubswerkstatt, und der Vorstellung von Arrangements im Kulturkatalog, wurden 2010 erste Buchungsanreize gegeben. Die Urlaubswerkstatt wurde 2011 mit aktuellen Angeboten bestückt. Zudem wurden die Angebote über verschiedene Marketingaktionen, wie einem 4-seitigen Advertorial in der Heftmitte der Maiausgabe der dbmobil (Aufl.: ), der Aufnahme des OTG- Angebots Ein Schloss voller Musik (Schloss Jever) in die PartiTouren Niedersachsen als eines von elf niedersächsischen Highlight-Angeboten und den Aufbau eines kulturtouristischen Facebook-Accounts beworben. Parallel wurde 2011 am Antrag für das nächste Themenjahr Land der Entdeckungen 2013 gearbeitet. Am erhielten die Ostfriesische Landschaft und die OTG den Zuwendungsbescheid für das dritte kulturtouristische Themenjahr Land der Entdeckungen Neben den inhaltlichen Schwerpunkten Archäologie und Geschichte Ostfrieslands, ist Barrierefreiheit ein Kernelement des dritten Themenjahres. Um das Thema Barrierefreiheit in der Region zu verankern, wurde im Oktober 2011 der AK Barrierefreies Ostfriesland gegründet. An der Auftaktsitzung nahmen 30 Ferienorte des Gesellschaftsgebiets teil. Seite 80

83 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Vermarktung der Region und die Verbesserung von touristischer Infrastruktur ist eine Kernaufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Region. Die Ostfriesland Tourismus GmbH erfüllt diese Aufgaben im Tourismusmarketing. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Verschiedene Marketingaktionen, die 2011 und 2012 angeschoben wurden, finden in 2013 ihren Abschluss bzw. wirken nach. So nahm die OTG im Befragungszeitraum Mai 2011 Mai 2012 zum zweiten Mal am Qualitätsmonitor Deutschland Tourismus des dwif teil. Die Ergebnisse dieses groß angelegten Marktforschungs-Projektes werden den Partnern im April 2013 präsentiert. Der in 2011 vorbereitete Relaunch der Website wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am freigeschaltet. Die neue Website präsentiert sich seitdem mit einem komplett überarbeiteten Design und neuen technischen Elementen. Genau 5 Jahre nach dem letzten Relaunch bestimmen nunmehr großformatige Bilder die Website und geben dem Besucher bereits auf der Startseite einen Vorgeschmack auf die Urlaubsregion Ostfriesland. Eine weitere Änderung wurde bei der Menüführung vorgenommen: Eine schmale und tiefe Menüstruktur, die nach Themen gegliedert ist, löst die umfassende Menüstruktur der alten Website ab und dient der besseren Orientierung der User. In der neuen Menüstruktur wird der Gedanke des web 2.0, sprich die Interaktion mit dem Online-User, durch verstärkte Einbindung der Social Media Elemente wie Facebook und YouTube besser umgesetzt. Neu ist auch die Einbindung des Content Management Systems (CMS) Alpstein in die neue Website. Der Umstieg von den google maps auf das Alpstein CMS erfolgte bereits schrittweise vor dem Relaunch. Über eine Schnittstelle ist nun die Vollintegration der Karten und Routen möglich. Neben Rad- und Wanderwegen, gibt es jetzt auch Reitrundwege und Inliner-Touren deren Routenbeschreibung und Streckenverläufe als GPX, KML oder altbewährt als PDF-Datei heruntergeladen werden können. Ein Relaunch ist keine einmalige Maßnahme sondern ein laufender Prozess, indem auch zukünftig neue Projekte der Ostfriesland Tourismus GmbH integriert werden. Um noch mehr Interaktivität mit den Gästen zu gewährleisten, steht auf der To-do-Liste der Ostfriesland Tourismus GmbH die Integration eines Reiseexperten-Blogs, in dem Touristiker der ostfriesischen Halbinsel Beiträge aus ihrer Urlaubsregion posten können. Stetig wachsende Zugriffszahlen durch mobile Endgeräte auf die Website gaben den Anstoß zur Einrichtung einer mobilen Website, die seit November 2012 online ist. In Kooperation mit der Firma Heise GmbH, Herausgeber des Telefonbuchs Das Örtliche, wurde mit den Inhalten der OTG-Webseite eine Reise-App erstellt, welche auf Anhieb den EASDP-Award gewonnen hat. Der europäische Verzeichnis-Verleger Verband EASDP lobt alljährlich einen Award für innovative Projekte aus. In der Kategorie Produkt Innovation Consumers (Users) konnte die Ostfriesland-App überzeugen hat die OTG eine neue Bilddatenbank eingeführt, aus welcher u.a. die Presseanfragen bedient werden. Jeder Ferienort im Gesellschaftsgebiet der OTG hat einen Zugang zum System und kann sich dort mit Bildern bedienen. Alle dort frei zugänglichen Bilder können mit dem Hinweis auf für die örtliche Marketingarbeit verwendet werden. Der aktuelle Bildbestand beträgt über Bilder und wird stetig durch die OTG erweitert. Sehr erfolgreich läuft das dritte kulturtouristische Themenjahr Land der Entdeckungen 2013 an. Über 100 Partner an 55 Standorten werden auf der gesamten Ostfriesischen Halbinsel Projekte anbieten. In Reiseführer 2013 werden alle Projekte in einer Sonderstrecke vorgestellt. Am fand in Bad Zwischenahn das erste Netzwerktreffen aller kulturtouristischen Netzwerkpartner statt, bei dem unter anderem die barrierefreie Projektgestaltung im Rahmen eines Vortrags thematisiert wurde. Am wurde im Rahmen einer Pressekonferenz das Themenjahr eröffnet. Seite 81

84 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesland Tourismus GmbH Um das Thema Barrierefreiheit von vornherein zielgruppengerecht zu vermarkten und vom Erfahrungswissen anderer Regionen zu profitieren, wurde die Mitgliedschaft in der AG Barrierefreie Reiseziele in Deutschland (AG BRD) anvisiert. Nach dem Bewerbungsgespräch am in Berlin, wurde die Aufnahme Ostfrieslands zum einstimmig beschlossen. Vom fand das Arbeitstreffen der AG BRD in Ostfriesland (Bad Zwischenahn) statt. Neben dem Sitzungsprogramm wurden den Teilnehmern aus den bundesweiten Partnerregionen die barrierefreien Highlights der Region (Seehundaufzuchtstation Norddeich, Kunsthalle Emden, Park der Gärten in Bad Zwischenahn) vorgestellt. Auf der ITB 2013 stellt sich die OTG auf dem 2. Tag des Barrierefreien Tourismus als neuer Partner der AG BRD vor. Das Kernthema Radtourismus beschäftigt sich 2013 intensiv mit der Optimierung der Serviceangebote rund um das Radtourenangebot. Presseaktionen unterstützen auch 2013 die Vermarktung des radtouristischen Angebots. Das Busprojekt läuft sehr erfolgreich und der Bustourismusmanager Andree Bliefernich arbeitet aktuell intensiv am nachhaltigen Finanzierungskonzept zur Fortführung des Projektes nach Ablauf der Förderperiode. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Ostfriesland Tourismus GmbH wurde im Haushaltsjahr 2012 vom Landkreis Aurich ein Zuschuss in Höhe von und 2012 in gleicher Höhe gezahlt. Die Höhe des Zuschusses wurde von den Gründern der Gesellschaft u.a. unter Berücksichtigung der jeweiligen Übernachtungszahlen der Partner festgelegt. Für 2013 ist eine Zuschusszahlung in Höhe von im Haushalt des Landkreises Aurich veranschlagt. Seite 82

85 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Herderstraße Emden Tel.: 04921/ Fax: 04921/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: , zuletzt geändert am Handelsregister: Amtsgericht Aurich HRB Gründung: 1964 Größenklasse: mittelgroße Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 II HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Aufgaben und Zweck der Gesellschaft sind unter anderem: Förderung, Betreuung, Ausbildung, Beschäftigung und Eingliederung von Menschen mit Behinderung Pflege und Betreuung behinderter alter und pflegebedürftiger Menschen Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck insbesondere durch ambulante, teilstationäre und stationäre Einrichtungen und Maßnahmen, wie z.b. Sonderkindergarten, Tagesbildungsstätten, Werkstätten für Behinderte, Wohnstätten. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige bzw. mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.v ,00 72,79 Stadt Emden ,00 21,53 Landkreis Aurich ,00 3,08 Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Ortsverein Emden e.v ,00 2,20 Ostfr. Beschäftigungs- u. Wohnstätten GmbH ,00 Das Boot e.v. - Verein zur Förderung seelischer Gesundheit Emden ,00 0,10 Katholische Kirchengemeinde Pfarramt St. Michael ,00 0,10 ev.-freikirchliche Gemeinde Emden 6.000,00 0,05 ev.-reformierte Kirchengemeinde Emden 6.000,00 0,05 Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.v., Ortsvereinigung Norden 6.000,00 0,05 Mennoniten-Gemeinde Emden 6.000,00 0,05 Stammkapital ,00 100,00 Seite 83

86 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe b) die weiteren Gesellschafter werden ebenfalls durch je eine Person in der Gesellschafterversammlung vertreten II. Verwaltungsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe b) ein Vertreter des Paritätischen Niedersachsen e.v. c) ein Vertreter der Stadt Emden d) ein Vertreter der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Ortsverein Emden e.v. e) ein Vertreter der Eltern der Behinderten f) ein Vertreter der Mitarbeiter, der vom Betriebsrat vorgeschlagen wird III. Geschäftsführung - Prof. Burghardt Zirpins BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Behindertenhilfe Norden ggmbh Anteil der OBW GmbH: 550,00 (0,83%) Weitere Ausführungen bei Behindertenhilfe Norden ggmbh. Die OBW GmbH ist außerdem Mitglied der Gemeinnützigen Auftrags- und Vertriebsgenossenschaft für WfbM Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt e.g. Seite 84

87 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. III. Seite Veränderung IST IST 11 zu 10 EDV-Software 92 0,3 86 0,3 6 Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , technische Anlagen und Maschinen 511 1, , andere Anlagen, BGA , , Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0 0, ,9-542 Finanzanlagen 1. Beteiligungen 1 0,0 0 0, Genossenschaftsanteile 5 0,0 5 0, , ,2 934 B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. 1. Roh-, Hilfs -u.betriebsstoffe 156 0, , Unfertige Erzeugnisse 19 0,1 24 0,1-5 Fertige Erzeugnisse und Waren 658 2, ,6 219 Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 531 1, , Forderungen gegen Gesellschafter 191 0, , sonstige Vermögensgegenstände 304 1, ,1-18 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,7-585 C. Rechnungsabgrenzungsposten 16 0,1 17 0,1-1 B i l a n z s u m m e , ,0 348 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. 1.Gezeichnetes Kapital , ,4 0 II. 2. Nennbetrag eigener Anteile -66-0, ,2-4 Gewinnrücklagen 1. Im Sachanlageverm. gebundene Rücklage , , Rücklage f. Ersatz- und Modernisierungsinv , , Rücklage f. Ertragsschwankungen 879 3, , Übrige Gewinnrücklagen , , , , B. Sonderposten aus Zuwendungen 1. Sonderposten aus öffentl. Zuschüssen 77 0,3 82 0, ,3 82 0,3-5 C. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 1 0,0 2 0, sonstige Rückstellungen , , , ,5-651

88 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH P a s s i v s e i t e D. Verbindlichkeiten Veränderung IST IST 11 zu Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 433 1, , Verb. gegenüber Gesellschaftern 10 0,0 0 0, sonstige Verbindlichkeiten 880 3, , , ,9-583 E. Rechnungsabgrenzungsposten 788 2, ,8 11 B i l a n z s u m m e , ,0 348 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,8 592 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 214 0, ,2 263 sonstige betriebliche Erträge , ,4 113 Gesamtleistung , ,0 968 Materialaufwand , ,5-180 Personalaufwand , ,9-531 Abschreibungen , ,5-68 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,8 631 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 118 0, ,6-49 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,9 5 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , ,0 776 Steuern vom Einkommen und Ertrag -2 0,0 0 0,0-2 sonstige Steuern -8 0,0-5 0,0-3 Jahresüberschuss , ,0 771 Auflösung d. Rücklage aus Investitionszuw. 0 0, , Einstellungen in Gewinnrücklagen , , Bilanzgewinn 0 0,0 0 0,0 0 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Nachdem das Verwaltungsgericht Hannover mit Urteil vom entschieden hat, dass die im Jahr 2002 abgeschlossenen Verträge (Nds. Rahmenvertrag nach 93 d Abs. 2 BSHG LRV I und der Nds. Landesrahmenvertrag zur Vergleichbarkeit LRV II -) weder Rahmenverträge im Sinne von 93 d Abs. 2 BSHG noch solche im Sinne von 79 Abs. 1 SGB XII sind, haben die in der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Spitzenverbände (LAG FW), das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen vereinbart, die Inhalte und Regelungen des LRV I und LRV II fortzuführen. Durch den im Dezember 2008 abgeschlossenen Ergänzungsvertrag (LRV III) wird das bisherige Korridorverfahren ab dem durch ein Verfahren zur Angleichung der Grund- und Maßnahmepauschalen an die Landesdurchschnittswerte ersetzt. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass Seite 86

89 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH bereits ab (Werkstatt für behinderte Menschen) bzw. ab dem (Wohnen für Menschen mit geistiger Behinderung) für Neuaufnahmen bzw. neu geschaffene Plätze diese Durchschnittswerte Anwendung finden. Trotz der damit für die OBW zum Teil verbundenen Entgeltminderungen bedeutet dies, dass weiterhin Sicherheit hinsichtlich der Preiskomponente für die Entgelte bis zum Jahr 2013 und darüber hinaus besteht. Fortgeführt wird die Grundinstandsetzung des Standortes Herderstraße 11. Am Standort Friesland wurden die Bau- und Instandsetzungsarbeiten zur Umgestaltung in eine Tagesstätte für ältere und vorgealterte Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung mit 28 Plätzen im Gebäude der ehemaligen Druckerei abgeschlossen. Die Eröffnung dieser Tagesstätte erfolgte im Mai Die positive Entwicklung der vergangenen Jahre konnte die OBW auch im Jahr 2011 fortsetzen und eine solide Basis für die Bewältigung künftiger Anforderungen schaffen. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Wie unter dem Punkt Gegenstand des Unternehmens dargestellt, erfüllt die OBW GmbH durch ihre Einrichtungen und Maßnahmen einen öffentlichen Zweck. Die Voraussetzungen des 136 Abs. 1 NKomVG sind erfüllt. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die OBW steht sowohl im Bereich der Behindertenhilfe als auch in der Produktion im Wettbewerb zu anderen Unternehmen und Einrichtungen. Die Teilnahme am Wettbewerb ist, wie jedes unternehmerische Handeln, mit Risiken aber auch mit Chancen verbunden. Risiken können dabei nie ganz ausgeschlossen werden. Die OBW ist dem Landesrahmenvertrag (LRV), dem Korridorverfahren (LRV II) und dem Landesrahmenvertrag Teil III beigetreten. Die im Rahmen des Landesrahmenvertrages Teil III vereinbarte Angleichung der Entgelte (Grund- und Maßnahmenpauschalen) auf die Mittelwerte des Korridors in Niedersachsen bis zum Jahresende 2012 wird das Ergebnis der OBW bei gleich bleibender Belegung mit einer weiteren Kürzung der Einnahmen aus Entgelten um voraussichtlich 100 T belasten. Durch die Einführung von Leistungsberechtigtengruppen im Bereich der Werkstätten und Tagesförderstätten ab dem ist mit weiteren, bisher nicht bezifferbaren Belastungen zu rechnen. Durch die neu zu vereinbarenden Investitionsbeträge auf Basis der tatsächlichen Belegung (zunächst im Werkstattbereich) sind, trotz steigender Preise bei Bau und Instandhaltung, weitere Erlöskürzungen nicht auszuschließen. Trotz der partiellen Entgeltkürzungen ergibt sich jedoch mittelfristig grundsätzlich mehr Sicherheit bezüglich der Refinanzierung der Gesamteinrichtung. Durch zunehmende Konkurrenz, auch aus dem privaten Bereich, werden sich die Wettbewerbsbedingungen verschärfen, aber es ergeben sich auch Chancen für die Eröffnung völlig neuer Geschäftsfelder, wie z. B. die Schaffung einzugsgebietsunabhängiger Betreuungsangebote. So ermöglicht die erfolgte Zertifizierung nach der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung (AZWV) die Entwicklung neuer Bildungsangebote. Im Rahmen einer Bietergemeinschaft beteiligt sich die OBW an Seite 87

90 Beteiligungsbericht 2013 OBW GmbH Ausschreibungen der Bundesagentur für Arbeit. Im Rahmen des Persönlichen Budget werden sich die Leistungsangebote noch stärker nach der Nachfrage der Leistungsberechtigten ausrichten. Die beschriebenen Vereinbarungen werden sich auf die Ertragslage der OBW auswirken. In den nächsten Jahren müssen geringere Erträge eingeplant werden. In welcher Höhe, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in jedem Fall berechenbar. Auch die von der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) geplante Reform der Eingliederungshilfe, auch wenn nicht alle dort formulierten Ziele umgesetzt werden, wird sich erheblich, wenn auch noch nicht bezifferbar, auf die zukünftige Tätigkeit der OBW auswirken. Bestandsgefährdende Risiken bzw. solche mit wesentlichem Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- oder Ertragslage sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erkennbar. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Aufgrund der Gemeinnützigkeit erfolgen keine Ausschüttungen der OBW GmbH an den Landkreis Aurich. Nach 4 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages dürfen die Gesellschafter keine Gewinnanteile in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter erhalten. Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH nicht gezahlt. Seite 88

91 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh Niedersächsische Landgesellschaft mbh Arndtstr Hannover Tel.: 0511/ Fax: 0511/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Hannover HRB 3768 Gründung am: Größenklasse: große Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Die Gesellschaft führt als gemeinnütziges Siedlungsunternehmen Maßnahmen der Siedlung, der Agrarstrukturverbesserung und der Landentwicklung, der Landbeschaffung oder sonstige gesetzlich zugewiesene Aufgaben durch. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Anteil in in % Land Niedersachsen ,00 51,86 20 niedersächsische Landkreise, ,00 5,80 davon Landkreis Aurich (1.230,00) (0,15) 18 Städte u. Gemeinden in Nds. und Bremen ,00 10,46 Norddeutsche Landesbank Hannover Bremer Landesbank, Kreditanstalt Oldenburg Nordd. Beteiligungsgesellschaft f. Immobilien, Hann ,00 7,92 Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt a. M ,00 6,30 Landschaftliche Brandkasse, Hannover ,00 3,66 Klosterkammer Hannover ,00 1,71 Kreisverbände Landvolk Nds., Landesbauernverb. e.v. Ostfriesische Landschaft und Private 5.910,00 0,73 davon Ostfriesische Landschaft (2.620,00) (0,32) Eigener Anteil NLG ,00 11,56 Stammkapital ,00 100,00 Seite 89

92 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises: - Landrat Harm-Uwe Weber II. Aufsichtsrat a) zwei vom Land Niedersachsen entsandte stimmberechtigte Personen b) zwei vom Land Niedersachsen entsandte nicht stimmberechtigte Personen c) neun von der Gesellschafterversammlung gewählte stimmberechtigte Personen d) drei von den Arbeitnehmern gewählte stimmberechtigte Personen e) ein Vertreter der Aufsichtsbehörde (nicht stimmberechtigt) f) ein Gastteilnehmer vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (nicht stimmberechtigt) III. Geschäftsführung - Thorsten Hiete BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 90

93 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. III Veränderung IST IST 11 zu 10 Software 113 0,1 78 0,0 35 Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäftsbauten , , Betriebs- und Geschäftsausstattung 413 0, ,2 77 Finanzanlagen sonstige Ausleihungen , , , ,5-325 B. Umlaufvermögen 0 I. Vorräte II. III. 1. Grundstücke, Erschließungs- u. Baumaßnahmen sowie sonstige Verfahrenswerte , , In Arbeit befindliche Aufträge , , Geleistete Anzahlungen , ,2 919 Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen , , sonstige Vermögensgegenstände , , Wertpapiere Eigene Anteile 0 0,0 0 0,0 0 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , , C. Rechnungsabgrenzungsposten 43 0,0 47 0,0-4 B i l a n z s u m m e , , D. Treuhandvermögen P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Gezeichnetes Kapital 812 0, ,5 0 II. abzgl. Nennbetrag eigener Anteile -94-0,1-94 0,1 0 Gewinnrücklagen 1. Rücklagen für eigene Anteile 94 0,1 94 0, Satzungsmäßige Rücklage a) Freie Rücklage , , b) Gebundene Ausgleichsrücklage , , Andere Gewinnrücklagen 687 0, ,4-22 III. Bilanzgewinn 366 0, , , , Seite 91

94 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh P a s s i v s e i t e B. Rückstellungen 1. Rückstellungen f. Pensionen u. ähnliche Veränderung IST IST 11 zu 10 Verpflichtungen 941 0, , Steuerrückstellungen , , Sonstige Rückstellungen , , , , C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen u. Leistungen , , sonstige Verbindlichkeiten , , , , B i l a n z s u m m e , , D. Treuhandverpflichtungen E Haftungsverhältnisse (aus Gewährleistungsverträgen) GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu Umsatzerlöse , , Erhöhung des Bestandes an Vorräten , , Sonstige betriebliche Erträge , ,7 212 Gesamtleistung , , Materialaufwand , , Personalaufwand , , Abschreibungen auf immaterielle Vermögens- gegenstände des AV und Sachanlagen , , Sonstige betriebliche Aufwendungen , , Erträge aus anderen Wertpapieren und Aus- leihungen des Finanzanlagevermögens 93 0, , Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , , Abschreibungen auf Finanzanlagen -20 0,0-26 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis d. gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Steuern vom Einkommen und Ertrag -55-0, , Sonstige Steuern , , Jahresüberschuss , , Entnahmen aus Gewinnrücklagen 78 0,1 29 0, Einstellung in Gewinnrücklagen , ,4 51 B i l a n z g e w i n n 365 0, ,7-721 Seite 92

95 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2011 Die NLG konnte ihr 97. Geschäftsjahr erfolgreich abschließen. Stabile Entwicklungen in nahezu allen Kerngeschäftsfeldern und zunehmende Erträge aus neuen Tätigkeitsbereichen haben dazu beigetragen, dass der Jahresabschluss zum ein zufriedenstellendes Ergebnis ausweist. In der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2011 verzeichnen die Umsatzerlöse einen leichten Rückgang um 2 % auf T (Vorjahr T ). In der Sparte Siedlung (landwirtschaftliches Flächengeschäft) erhöhten sich die Umsatzerlöse leicht um 1 % auf T ( T ). Eine verminderte Verkaufsfläche von ha (1.204 ha) wurde durch einen um 10 % auf /ha ( /ha) gestiegenen Durchschnittserlös kompensiert. In der Sparte Kommunalentwicklung ist ein Rückgang um 14 % auf T ( T ) zu verzeichnen. Vermindert haben sich hierbei sowohl die Anzahl der verkauften Bauplätze im Eigengeschäft auf 332 (393) als auch der durchschnittliche Verkaufspreis auf 88,16 /qm (99,14 /qm), während sich die Umsatzerlöse aus der Abrechnung von 4 (4) Erschließungsmaßnahmen auf T (1.914 T ) erhöhten. In der Sparte Hochbau verzeichneten die Umsatzerlöse eine Steigerung um 36 % auf T (3.242 T ). Bei einer leicht gesunkenen Anzahl von abgerechneten Bauvorhaben auf 30 (32) erhöhten sich die durchschnittlichen Umsatzerlöse je Bauvorhaben auf 147 T (101 T ). Die Bestandsveränderung der Vorräte erreichte einen Zuwachs um T auf (8.828 T ). Für diese Entwicklung maßgeblich waren Bestandserhöhungen der Sparte Siedlung um T (5.639 T ) sowie in der Sparte Kommunalentwicklung mit T (1.642 T ). Der Materialaufwand stieg gegenüber dem Vorjahr um 8 % auf T ( T ). Deutliche Steigerungen verzeichnete hierbei der Aufwand im landwirtschaftlichen Flächengeschäft. Die Erhöhung auf T ( T ) im landwirtschaftlichen Flächengeschäft resultiert aus einem auf /ha ( /ha) erhöhten durchschnittlichen Ankaufspreis, während die Ankaufsfläche auf ha (1.385 ha) leicht gesunken ist. Der durchschnittliche Ankaufspreis in der Kommunalentwicklung betrug ,04 /qm (21,59 /qm). Das durch die Geschäftstätigkeit im abgeschlossenen Geschäftsjahr umgesetzte und ausgelöste Investitionsvolumen von 474 Mio. (518 Mio. ) belegt nochmals den hohen operativen Wirkungsgrad der Gesellschaft als Unternehmen für die Entwicklung des ländlichen Raumes, der Landwirtschaft und der Regionen in Niedersachsen. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die NLG dient dank ihrer Organisationsform dazu, die staatlichen Verwaltungen in der Umsetzung der Politik für die Landwirtschaft und die ländlichen Räume mit der Flexibilität und Handlungsfähigkeit einer Kapitalgesellschaft zu unterstützen. Gerade in der aktuellen politischen Ausrichtung, wonach sich die öffentliche Hand auf ihre Kernaufgaben beschränken will, kann diese Organisationsform besondere Bedeutung erlangen. Die Geschäftstätigkeit zielt darauf ab, die Wirtschaftskraft und Lebensqualität in den ländlichen Räumen Niedersachsens zu erhöhen. Unter der Fachaufsicht der Nds. Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung sowie der Beteiligungsaufsicht des Nds. Finanzministeriums ist die NLG gehalten, ihre Tätigkeit entsprechend den politischen Vorgaben im öffentlichen Interesse, und zwar mit der für Wirtschaftsunternehmen und für Vollkaufleute grundsätzlich geltenden kaufmännischen Sorgfalt und nach innen sozial ausgewogen durchzuführen. Hieraus resultieren das Kostendeckungsprinzip und die Seite 93

96 Beteiligungsbericht 2013 Nds. Landgesellschaft mbh Verpflichtung, erzielte Überschüsse wieder gemeinnützigen Satzungszwecken zuzuführen. Die NLG erhält keine öffentlichen Zuwendungen, sie finanziert sich über ihre Leistungen. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Für die folgenden Geschäftsjahre geht die NLG von einer Verstetigung der positiven Ergebnisentwicklung aus. Die NLG ist mit einem soliden operativen und wirtschaftlichen Fundament bestens gerüstet, um die vielfältigen und anspruchsvollen Herausforderungen für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume in Niedersachsen, Bremen und Hamburg anzunehmen und positive Lösungsbeiträge zu liefern. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Nds. Landgesellschaft mbh nicht gezahlt. Gemäß 2 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrags ist die Tätigkeit der Nds. Landgesellschaft mbh selbstlos. Es werden nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die in 2 Abs. 1 bis 4 des Gesellschaftsvertrages genannten Zwecke verwendet werden. Die Kosten der Verwaltung und Geschäftsführung müssen sich in angemessenen Grenzen halten. Die Gesellschaft darf ihren Organen oder Dritten keine Vergünstigungen oder Entschädigungen zuwenden, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder die über die in vergleichbaren Unternehmen üblichen Sätze hinausgehen. Die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Seite 94

97 Beteiligungsbericht 2013 KRLO Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR Agnes-von-Riethberg-Straße Wittmund ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts Gründung: Satzung vom: GEGENSTAND DER ANSTALT Errichtung, Betrieb und Unterhalt der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland für die Feuerwehren und die Rettungsdienste der Landkreise Leer, Wittmund und Aurich. Gewährleistung des technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aufbaus einer Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland unter Einbeziehung des Landes Niedersachsen (Leitstelle der Polizei). BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Trägerkörperschaft Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 33,33 Landkreis Leer ,00 33,33 Landkreis Wittmund ,00 33,33 Stammkapital ,00 100,00 MITGLIEDER Die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR ist eine gemeinsame Einrichtung der Landkreise Leer, Wittmund und Aurich in der Rechtsform einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts auf Grundlage der 6 NRettDG und 3 Abs. 1 Nr. 5 NBrandSchG. Seite 95

98 Beteiligungsbericht 2013 KRLO BESETZUNG DER ORGANE I. Vorstand - Uwe Hinrichs, Geschäftsführer - Berthold Steinert, stellv. Geschäftsführer I. Verwaltungsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - 1. Kreisrat Dr. Frank Puchert - Jochen Beekhuis b) je zwei Vertreter der Landkreise Leer und Wittmund II. Geschäftsführer - Uwe Hinrichs BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - JAHRESABSCHLUSS 2011 im Vergleich zu 2010 Für die Jahre 2011 und 2010 liegen keine Jahresabschlussdaten vor. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Im Haushalt des Landkreises sind Ansätze für den Personalaufwand und den sächlichen Aufwand der im Kreishaus vorhandenen Leitstelle enthalten. Die KRLO übernimmt mit der Inbetriebnahme die Aufgaben der bisherigen Leitstellen in den Landkreisen Leer, Wittmund und Aurich. Für 2013 ist ein Zuschuss in Höhe von veranschlagt. Seite 96

99 Beteiligungsbericht 2013 Landkreis Aurich Jobcenter Landkreis Aurich Jobcenter (kaör) Fischteichweg Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Kommunal Anstalt des öffentlichen Rechts Satzung vom: Gründung am: GEGENSTAND DER ANSTALT Gegenstand der Anstalt ist die Förderung von Beschäftigten nach Kapitel 3 Abschnitt ISGB II (Leistungen zur Eingliederung in Arbeit). Mit der Gründung der Anstalt verfolgt der Landkreis Aurich das Ziel der Schaffung einer effizienten, an den Erfordernissen der Eingliederung in Arbeit ausgerichteten Organisationsstruktur. Ein Ziel ist ferner, neue innovative Instrumente und Maßnahmen für die Eingliederung schwer vermittelbarer Arbeitssuchender in Arbeit zu entwickeln. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Trägerkörperschaft Anteil in in % Landkreis Aurich ,00 100,00 Stammkapital ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Vorstand: Christian Ewen II. Verwaltungsrat: a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 13 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Hermann Akkermann - Sigrid Griesel - Angelika Albers - Erich Harms - Kuno Behrends - Friedhelm Jelken - Hinrich Busker - Hayo F. Moroni Seite 97

100 Beteiligungsbericht 2013 Landkreis Aurich Jobcenter - Hinrich Röben - Hinrich Tjaden - Anneliese Saathoff - Hayo Wolters - Erwin Sell c) einer bei der Anstalt beschäftigten Person III. Geschäftsführer: Christian Ewen BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - JAHRESABSCHLUSS 2011 IM VERGLEICH ZU keine - Die Landkreis Jobcenter kaör wurde im Rahmen der Zulassung des Landkreises Aurich als Optionskomune gem. 6a SGB II zum neu gegründet. Jahresabschlussdaten von 2011 liegen daher nicht vor. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Bund übernimmt gem. 46 Abs. 3 SGB II 84,8 % der Gesamtverwaltungskosten der AöR. Einen Anteil von 15,2 % der Kosten für die Aufgabenwahrnehmung übernimmt der Landkreis Aurich, unabhängig von der Rechtsform. Außer den Gründungsaufwendungen entstehen für den Landkreis keine weiteren Kosten. Seite 98

101 Beteiligungsbericht 2013 Ems Dollart Region Ems Dollart Region Postfach Bunde Tel.: 0031/ Fax: 0031/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Satzung vom: Sitz: Leer Gründung am: als Verein, umgewandelt am zum Zweckverband GEGENSTAND DES VERBANDES Die EDR hat die Aufgabe, die regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit ihrer Mitglieder in den folgenden Bereichen zu fördern, zu unterstützen und zu koordinieren: Wirtschaftliche Entwicklung Verkehr und Transport Raumordnung Hafenwirtschaft Kultur und Sport Ausbildung und Unterricht Tourismus und Erholung Umweltschutz und Abfallwirtschaft Naturschutz und entwicklung Soziale Angelegenheiten Gesundheitswesen Katastrophenschutz Kommunikation Gefahrenabwehr und öffentliche Ordnung Agrarwirtschaft Die EDR berät Mitglieder, Bürger, Unternehmen, Verbände, Behörden und andere Institutionen bei grenzüberschreitenden Aktivitäten und Problemen. Die EDR führt zu diesem Zweck Projekte durch, beantragt finanzielle Mittel bei Dritten, nimmt diese entgegen und verteilt sie an Dritte. Seite 99

102 Beteiligungsbericht 2013 Ems Dollart Region MITGLIEDER / STIMMANTEILE Gründungsmitglieder sind die deutschen und niederländischen Städte, Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise, WGR-Regionen, Kammern und weitere öffentlich-rechtliche Körperschaften, die die Satzung unterschrieben haben und in der Anlage der Satzung aufgeführt sind. Weitere Städte, Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise und sonstige öffentlich-rechtliche Körperschaften, auf die das Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land Nordrhein-Westfalen, der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und anderen öffentlichen Stellen vom anzuwenden ist, können auf schriftlichen Antrag durch Beschluss des EDR-Rates die Mitgliedschaft erwerben. Jedes Mitglied hat eine Stimme im EDR-Rat. BESETZUNG DER ORGANE I. EDR-Rat (Verbandsversammlung) a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Otto Thiele b) jeweils zwei Vertreter der übrigen Mitglieder II. Vorstand a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber b) sieben weitere Vertreter der deutschen Mitglieder c) acht Vertreter der niederländischen Mitglieder III. Vorsitzender - Bernhard Bramlage BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 100

103 Beteiligungsbericht 2013 Ems Dollart Region BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte Veränderung IST IST 11 zu 10 und Werte 10 0,4 16 0,7-6 Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , andere Anlagen, BGA 90 3,6 92 3, , ,4-57 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen , , sonstige Vermögensgegenstände , ,7 219 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 4 0, , , ,6 134 C. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,0 0 0,0 0 B i l a n z s u m m e , ,0 77 P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Kapitalrücklage 114 4, ,7 0 II. Gewinnrücklagen , ,4 44 III. Jahresüberschuss 21 0,8 44 1, , ,9 21 B. Rückstellungen I. Sonderposten mit Rücklageanteil , ,3-19 II. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche 15 0,6 10 0,4 5 Verpflichtungen 2. sonstige Rückstellungen , , , ,5-173 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Verb. aus Lieferungen und Leistungen 38 1,5 41 1, sonstige Verbindlichkeiten , , , ,6 229 B i l a n z s u m m e , ,0 77 Seite 101

104 Beteiligungsbericht 2013 Ems Dollart Region GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,9-122 sonstige betriebliche Erträge ,4 89 7,1 146 Gesamtleistung , ,0 24 Personalaufwand , ,2-32 Abschreibungen -76-6, ,6 7 andere betriebliche Aufwendungen , ,5 3 sonstige betriebliche Aufwendungen -46-3, ,2 56 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -46-3,6 17 1,4-63 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 43 3,4 48 3,9-5 außerordentliche Aufwendungen -18-1,4 0 0,0-18 sonstige Steuern -4-0,3-4 -0,3 0 Jahresergebnis 21 1,7 44 3,6-23 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Der Jahresabschluss 2011 weist ein Plus von ,53 aus. Das Jahresergebnis spiegelt eine insgesamt stabile Lage der EDR wider. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis Aurich zahlt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag an die Ems Dollart Region in Höhe von rd ,00. Seite 102

105 Beteiligungsbericht 2013 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Gartenstraße Oldenburg Tel.: 0441/ Fax: 0441/ info@ewe-verband.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsordnung vom: aktuelle Fassung vom , geändert am Gründung: Landeselektrizitätsverband im Jahr 1933 Der Landeselektrizitätsverband Oldenburg (LEV) und der Energieverband Elbe Weser (EEW) wurden mit Wirkung vom zusammengeführt. Diese Zusammenführung erfolgte durch Auflösung des Energieverbandes Elbe Weser und Aufnahme der Verbandsmitglieder des Energieverbandes Elbe Weser in den Landeselektrizitätsverband. Der Landeselektrizitätsverband erhielt den Namen Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband. GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband hat die Aufgabe, das Gebiet der Verbandsmitglieder im Interesse des Gemeinwohls sicher, preisgünstig, umwelt- und ressourcenschonend mit elektrischer Energie, Gas und Wärme zu versorgen und alle dafür geeigneten Handlungen und Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Darüber hinaus kann der Zweckverband weitere Aufgaben der Daseinsvorsorge, die der örtlichen Gemeinschaft dienen und die das nachbarschaftliche Zusammenleben mit anderen Kommunen fördern, wahrnehmen. Dies sind insbesondere die Aufgaben der weiteren Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallbeseitigung und verwertung, Telekommunikation. Weitere Aufgaben, die der Verband wahrnehmen kann, sind die Förderung der Kunst, Kultur- und Denkmalpflege sowie die Unterstützung der Aufgaben des Unterrichtswesens, der Wissenschaft und des Sports im Rahmen der kommunalen Aufgabenstellung. Seite 103

106 Beteiligungsbericht 2013 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband MITGLIEDER / STIMMANTEILE Die Mitglieder und ihre Stimmanteile in der Verbandsversammlung sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: Mitglied Stimmanteil prozentualer Anteil 1 Stadt Oldenburg 1.151,00 11,51 2 Landkreis Friesland 1.061,00 10,61 3 Landkreis Cloppenburg 1.026,00 10,26 4 Landkreis Wesermarsch 984,00 9,84 5 Stadt Delmenhorst 864,00 8,64 6 Landkreis Vechta 653,00 6,53 7 Landkreis Emsland 518,00 5,18 8 Landkreis Oldenburg 506,00 5,06 9 Landkreis Ammerland 485,00 4,85 10 Stadt Leer 402,00 4,02 11 Landkreis Harburg 359,00 3,59 12 Landkreis Stade 290,00 2,90 13 Landkreis Aurich 285,00 2,85 14 Landkreis Rotenburg 274,00 2,74 15 Landkreis Cuxhaven 259,00 2,59 16 Landkreis Verden 202,00 2,02 17 Landkreis Osterholz 173,00 1,73 18 Landkreis Leer 167,00 1,67 19 Stadt Cuxhaven 128,00 1,28 20 Landkreis Heidekreis 125,00 1,25 21 Landkreis Wittmund 88,00 0,88 Summe ,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hayo Wolters - Hermann Bontjer b) jeweils der Hauptverwaltungsbeamte und zwei weitere von seiner Vertretung bestimmte Personen II. Verbandsausschuss a) Verbandsgeschäftsführer b) Stellvertretender Verbandsgeschäftsführer c) Vorsitzender der Verbandsversammlung d) 18 weitere Mitglieder, die der Verbandsversammlung angehören und von ihr in den Verbandsausschuss gewählt werden Jedes Verbandsmitglied hat ein Benennungsrecht für einen Vertreter. Für den Landkreis Aurich wurde Hermann Bontjer als Vertreter benannt. III. Verbandsgeschäftsführer - Hans Eveslage Seite 104

107 Beteiligungsbericht 2013 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Weser-Ems-Energiebeteiligungen GmbH (WEE) Oldenburg Gegründet am: Handelsregister: Rechtsform: Amtsgericht Oldenburg HRB 1682 GmbH Stammkapital: Anteil der EWE-Verband GmbH: (100%) Gegenstand/ Zweck: Übernahme und Verwaltung von Beteiligungen an Unternehmen, die im Energieversorgungsbereich tätig sind Beteiligungen: an der EWE AG zu 59,0 % an der Wärmeversorgungsgesellschaft Königs Wusterhausen mbh (WKW) zu 22,9 % Unternehmen: Sitz: Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Beteiligungsgesellschaft mbh (EWE-Verband GmbH) Oldenburg Gegründet am: Handelsregister: Rechtsform: Amtsgericht Oldenburg HRB GmbH Stammkapital: Anteil des EWE-Verbandes: (100%) Gegenstand/ Zweck: Beteiligungen: an der WEE zu 100 % Übernahme und Verwaltung von Beteiligungen an Unternehmen, die im Energieversorgungsbereich tätig sind oder Beteiligungen an derartigen Unternehmen halten oder verwalten Seite 105

108 Beteiligungsbericht 2013 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Energieverband Elbe-Weser Beteiligungsholding GmbH (EEW-Holding) Oldenburg GmbH Gegründet am: Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg HRB 4668 Stammkapital: Anteil des Zweckverbandes: (100%) Gegenstand/ Zweck: Übernahme und Verwaltung von Beteiligungen an Unternehmen, die im Energieversorgungsbereich tätig sind Beteiligungen: an der EWE AG zu 15,0 % an der Hillern-Deponiegas Verwertungs GmbH (HDV) zu 20,1 % BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Finanzanlagen 1. Beteiligungen , , Ausleihungen , , , ,7 0 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände II. 1. Forderungen an die EWE-Verband GmbH , , Forderungen an die EWE-Holding 338 0, , Forderung aus Zinsabgrenzung 7 0,0 64 0,0-57 Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten Bankguthaben , , , , B i l a n z s u m m e , , Seite 106

109 Beteiligungsbericht 2013 Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Grundkapital , ,6 0 II. Rücklage , ,2 0 III. Gewinnvortrag , , IV. Jahresüberschuss , , V. sonstige Verbindlichkeiten 50 0,0 0 0,0 50 B i l a n z s u m m e , , Bilanzvermerk: Haftungsverhältnisse aus Bürgschaften GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Erträge aus Beteiligungen , , Eträge aus Ausleihungen , ,3 0 Zinserträge 212 0, ,6 21 Avalprovisionen 579 1, ,8 0 Gesamtleistung , , Personalaufwand -31-0, ,1-14 Mietaufwendungen -7 0,0-8 0,0 1 Verwaltungskostenanteil EWE -7 0,0-7 0,0 0 Aufwandsentschädigungen -34-0, ,1 0 Sitzungsgelder , ,5 38 Rechts- und Beratungskosten -19 0,0-15 0,0-4 Sonstiges -26-0, ,1 3 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , , Jahresergebnis , , AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT An den Gewinnausschüttungen des EWE-Verbandes wird der Landkreis Aurich mit 2,85 % beteiligt. Für 2011 konnte in 2012 eine Gewinnausschüttung von im Landkreishaushalt vereinnahmt werden. Der Wirtschaftsplan des Verbandes für 2013 sieht eine Gewinnausschüttung in gleicher Höhe an den Landkreis Aurich vor. Seite 107

110 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband Landesbühne Nds. Nord Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Virchowstraße Wilhelmshaven Tel.: 04421/ Fax: 04421/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsordnung vom: Gründung: Sitz: Aurich GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband hat die Aufgabe, auf gemeinnütziger Grundlage künstlerisch wertvolle Theatervorstellungen und ähnliche Veranstaltungen darzubieten oder zu vermitteln. Der Zweckverband bedient sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, deren alleiniger Gesellschafter er ist. Ausschließliche und unmittelbare Aufgabe des Zweckverbandes ist die Förderung der Allgemeinheit. Andere Zwecke dürfen daneben nicht verfolgt werden. Die Absicht, Gewinne zu erzielen, besteht nicht. MITGLIEDER / STIMMANTEILE Mitglieder Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Leer Landkreis Wittmund Stadt Aurich Stadt Emden Stadt Esens Stadt Jever Stadt Leer Stadt Norden Stadt Norderney Stadt Papenburg Stadt Vechta Stadt Weener Stadt Wilhelmshaven Stadt Wittmund Jedes Verbandsmitglied hat in der Verbandsversammlung zwei Stimmen. Seite 108

111 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband Landesbühne Nds. Nord BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) vom Kreistag des Landkreises Aurich bestimmtes Mitglied: - Hans Terfehr II. Verbandsgeschäftsführer - Bernhard Bramlage BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH Wilhelmshaven GmbH Gesellschaftsvertrag vom , zuletzt geändert am Größenklasse: Stammkapital: ,00 kleine Kapitalgesellschaft i.s.d. 267 HGB Anteil des Zweckverbandes: ,00 (100%) Gegenstand/ Zweck: Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: Mitglieder des Aufsichtsrates: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Theaters. Die Gesellschaft hat den Zweck auf gemeinnütziger Grundlage und im Dienste der Volksbildung künstlerisch wertvolle Theatervorstellungen und ähnliche Veranstaltungen darzubieten und zu vermitteln, um dadurch das kulturelle Leben in weitesten Kreisen der Bevölkerung, insbesondere auch der Jugend, zu wecken und zu vertiefen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - Vorsitzender der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - Verbandsgeschäftsführer des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - zwei Vertreter der kreisfreien Städte - zwei Vertreter der kreisangehörigen Städte - Landrat Harm-Uwe Weber - ein weiterer Vertreter der Landkreise - ein weiterer Vertreter der Landkreise, wenn der Vorsitzende der Verbandsversammlung eine kreisangehörige Stadt vertritt oder Seite 109

112 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband Landesbühne Nds. Nord Geschäftsführer: ein weiterer Vertreter der kreisangehörigen Städte, wenn der Vorsitzende der Verbandsversammlung einen Landkreis vertritt - ein Vertreter des Nds. Ministers für Wissenschaft und Kunst kann an den Sitzungen des Aufsichtsrats mit beratender Stimme teilnehmen Intendant Gerhard Hess BILANZDATEN / GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 Der Zweckverband hat im Geschäftsjahr 2011/2012 von seinen Verbandsmitgliedern eine Umlage in Höhe von insgesamt ,17 erhoben. In gleicher Höhe wurde eine Zuweisung an die Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH geleistet. Weitere Einnahmen oder Ausgaben sind nicht angefallen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Zweckverband erhebt im Rahmen des Bedarfs von den Verbandsmitgliedern nach dem Verhältnis ihrer Einwohnerzahl Umlagen. Vom Landkreis Aurich wurde 2012 ein Betrag von ,79 an den Zweckverband gezahlt, 2013 beläuft sich die Umlage auf ,97. Seite 110

113 Beteiligungsbericht 2013 Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Bezirksverband Oldenburg Nadorster Str Oldenburg Tel.: 0441/ Fax: 0441/ ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsordnung vom: GEGENSTAND DES VERBANDES Der Verband und die verpflichtete Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH erfüllen anstelle der Verbandsglieder die diesen als beseitigungspflichtigen Körperschaften nach dem Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetz (TierNebG) vom und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum TierNebG (Nds. AG-TierKBG) in den jeweils geltenden Fassungen obliegenden Aufgaben. MITGLIEDER Mitglieder Landkreis Ammerland Landkreis Aurich Landkreis Cloppenburg Landkreis Friesland Landkreis Leer Landkreis Oldenburg Landkreis Vechta Landkreis Wesermarsch Landkreis Wittmund Stadt Emden Stadt Oldenburg Stadt Wilhelmshaven BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Erster Kreisrat Dr. Frank Puchert - Hermann Bontjer b) je zwei stimmberechtigte Vertreter der übrigen Verbandsmitglieder II. Verbandsausschuss - vier Hauptverwaltungsbeamte der Verbandsmitglieder III. Verbandsgeschäftsführer - Frank Diekhoff - Karin Harms (Stv.) Seite 111

114 Beteiligungsbericht 2013 Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: TKB Beteiligungs-GmbH Oldenburg GmbH Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg HRB 2718 erstmals eingetragen am: Gründung am Stammkapital: ,59 Anteil des Zweckverbandes: ,59 (100%) Gegenstand/ Zweck: Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: Mitglieder des Aufsichtsrates: Geschäftsführer: Beteiligungen: Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb eines vollkaufmännischen Unternehmens, dessen Gegenstand gerichtet ist auf die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen. Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mitglieder des Verbandsausschusses des Zweckverbandes Frank Diekhoff - 100% der Geschäftsanteile an der Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH (Stammkapital: ,88 ) - 100% der Geschäftsanteile an der OPK Oldenburger ProFood GmbH (Stammkapital: ,00 ) - 100% der Geschäftsanteile an der OBK Oldenburger BioKraftwerk GmbH (Stammkapital: ,00 ) Seite 112

115 Beteiligungsbericht 2013 Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Finanzanlagen Veränderung IST IST 11 zu 10 Anteile an verbundenen Unternehmen , , , ,2 0 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 721 4, , Forderungen gegen verbundene Unternehmen , , sonstige Vermögensgegenstände , , , , B i l a n z s u m m e , , P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Kapitalrücklage 503 3, ,9 0 II. Gewinnrücklagen 0 0, , III. Verlustvortrag -81-0,6 0 0,0 III. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 644 4, , , ,3 644 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen ,2 0 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 10 0,1 4 0, Verb. gegenüber verbundenen Unternehmen , , sonstige Verbindlichkeiten 23 0,2 10 0, , ,5 985 B i l a n z s u m m e , , Seite 113

116 Beteiligungsbericht 2013 Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , ,6-532 sonstige betriebliche Erträge , ,4 511 Gesamtleistung , ,0-21 Materialaufwand , , sonstige betriebliche Aufwendungen , ,1 333 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 72 0,8 24 0,3 48 außerordentliche Aufwendungen , , Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 644 7, , Jahresergebnis 644 7, , AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Zweckverband erhebt nach 11 Abs. 1 der Verbandsordnung zum Ausgleich des durch Einnahmen nicht gedeckten Aufwandes der Beseitigung der Tierkörper von Vieh im Sinne des Tierseuchengesetzes eine jährliche Verbandsumlage. Hierbei werden 25% des ungedeckten Aufwandes zu gleichen Teilen auf die Verbandsmitglieder umgelegt. 75% werden nach dem Verhältnis des Rohwarenaufkommens (Gewicht) der über die Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH, Friesoythe-Kampe entsorgten Tierkörper aus dem Gebiet der einzelnen Verbandsmitglieder bemessen. Vom Landkreis Aurich wurde im Jahr 2011 eine Umlage in Höhe von und im Jahr 2012 eine Umlage in Höhe von an den Zweckverband gezahlt. Im Haushalt 2013 ist ein Betrag von veranschlagt. Seite 114

117 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland -Ostfriesische Sparkasse- Fischteichweg Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsordnung vom: GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband ist Träger der Zweckverbandssparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland Ostfriesische Sparkasse-. Der Zweckverband unterstützt die Sparkasse nach 5 Abs. 1 des Sparkassengesetzes für das Land Niedersachsen (NSpG) bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit der Maßgabe, dass ein Anspruch der Sparkasse gegen den Zweckverband oder eine sonstige Verpflichtung des Zweckverbandes, der Sparkasse Mittel zur Verfügung zu stellen, nicht besteht. Nach 5 Abs. 2 NSpG haftet die Sparkasse für ihre Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten Vermögen. Der Zweckverband haftet nach 32 Abs. 1 NSpG für die Erfüllung sämtlicher bis zum bestehender Verbindlichkeiten der Sparkasse. Für solche Verbindlichkeiten, die bis zum vereinbart waren, gilt dies zeitlich unbegrenzt, für danach bis zum vereinbarte Verbindlichkeiten nur, wenn deren Laufzeit nicht über den hinausgeht. MITGLIEDER Mitglieder Anteil in % Landkreis Aurich 86,78 Stadt Norden 13,22 Stammkapital 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Hermann Akkermann - Ingeborg Kleinert - Sven Behrens - Christel Lüppen - Johann Bontjer - Sascha Pickel - Hinrich Busker - Jürgen Rahmel - Johanne Carow - Gerhard Rinderhagen - Franz Constant - Blanka Seelgen Seite 115

118 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden - Friederike Dirks - Hans Terfehr - Theo Frerichs - Otto Thiele - Sigrid Griesel - Hinrich Tjaden - Antje Harms - Hinrich Trauernicht - Hermann Ihnen - Johann Wienbeuker - Johannes Kleen - Elsche Wilts - Monika Streblau b) Vertreter der Stadt Aurich: - Erika Biermann - Arnold Gossel - Gerhard Harms - Hinrich Wilts c) vier von der Stadt Norden entsandte Mitglieder II. Verbandsgeschäftsführer - Landrat Harm-Uwe Weber BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Der Zweckverband ist Träger des folgenden Unternehmens: Unternehmen: Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland Ostfriesische Sparkasse - Sitz: Rechtsform: Aurich und Norden Satzung vom Handelsregister: Gegenstand/ Zweck: Mitglieder des Verwaltungsrates: rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts Amtsgericht Aurich HRA 2011 (Sitz Aurich) und HRA (Sitz Norden) Die Sparkasse ist ein wirtschaftlich selbstständiges Unternehmen mit der Aufgabe, auf der Grundlage der Markt- und Wettbewerbserfordernisse für ihr Geschäftsgebiet den Wettbewerb zu stärken und die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise und insbesondere des Mittelstands mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen in der Fläche sicherzustellen. Sie unterstützt in ihrem Geschäftsgebiet die kommunale Aufgabenerfüllung des Trägers im wirtschaftlichen, regionalpolitischen, sozialen und kulturellen Bereich. Geschäftsgebiet der Sparkasse Aurich-Norden ist der Landkreis Aurich und die Stadt Emden. a) Vertreter des Landkreises Aurich - Landrat Harm-Uwe Weber (als Vorsitzender) - Jochen Beekhuis - Hans-Gerd Meyerholz - Hermann Bontjer - Hayo F. Moroni - Hilda Christians - Hermann Reinders - Hilko Gerdes - Hinrich Röben - Beate Jeromin-Oldewurtel b) zwei Vertreter der Stadt Norden c) Mitglieder, die nach dem Nds. PersVG gewählt werden Seite 116

119 Beteiligungsbericht 2013 Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden Vorstand: - Carlo Grün (Vorsitzender) - Hinrich Ernst - Oliver Löseke Sowohl die Sparkasse Aurich-Norden als auch der Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden sind Mitglied des folgenden Verbandes: Name: Rechtsform: Gegenstand/ Zweck: Niedersächsischer Sparkassen- und Giroverband Körperschaft des öffentlichen Rechts Der Verband hat die Aufgabe, das Sparkassenwesen zu fördern. Die Verbandsversammlung kann im Rahmen der Selbstverwaltung risikobegrenzende Maßgaben für die Sparkassen in einer Satzung beschließen. Der Verband berät die Sparkassenaufsichtsbehörde gutachtlich und führt in ihrem Auftrag oder im Auftrag anderer gesetzlich ermächtigter Stellen Prüfungen bei den Mitgliedssparkassen durch. BILANZDATEN / GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 Nach 7 Abs. 2 NSpG werden der Verwaltungsaufwand und die sonstigen Kosten des Zweckverbandes von der Sparkasse getragen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 117

120 Beteiligungsbericht 2013 Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband Georgstraße Brake Tel.: 04401/916-0 Fax: 04401/ oowv.brake@oowv.de Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Wasser- und Bodenverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts Satzung aus dem Jahr: 2010 Gründung: GEGENSTAND DES VERBANDES Der Verband hat die Aufgabe, in seinem Gebiet Trink- und Brauchwasser zu beschaffen, bereitzustellen und zu verteilen, das Abwasser im gesetzlichen Umfang zu beseitigen, soweit ihm diese Aufgabe von dem Mitglied übertragen wird, die Gewässer sowie Anlagen in und an Gewässern zu bauen, auszubauen und zu unterhalten, das Grundwasser zu schützen, Flächen, Anlagen und Gewässer zum Schutz des Naturhaushalts, des Bodens und für die Landschaftspflege herzurichten, zu erhalten und zu pflegen. MITGLIEDER / STIMM- UND BEITRAGSVERHÄLTNISSE Mitglieder im Bereich Trinkwasser Landkreis Ammerland Landkreis Aurich Landkreis Cloppenburg Landkreis Diepholz Landkreis Friesland Landkreis Oldenburg Landkreis Vechta Landkreis Wesermarsch Landkreis Wittmund Stadt Dinklage Stadt Jever Gemeinde Rastede Gemeinde Stuhr Mitglieder im Bereich Abwasser sind 2 Samtgemeinden, 27 Gemeinden, 9 Städte sowie 1 Zweckverband, die die Abwasserbeseitigung jeweils auf den OOWV übertragen haben. Nach 10 Abs. 3 der Verbandssatzung entsprechen die Stimmanteile der Mitglieder dem nach 17 der Verbandssatzung festgesetzten Beitragsverhältnis. Der Landkreis Aurich verfügt über 104,75 von 1000,00 Stimmanteilen. In sämtlichen Angelegenheiten, die die Abwasserbeseitigung betreffen, ergeben sich nach 10 Abs. 4 der Verbandssatzung abweichende Stimmanteile. Die Stimmanteile des Landkreises Aurich betragen hier 81,15 von 1000,00. Seite 118

121 Beteiligungsbericht 2013 Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hayo Wolters - Ingeborg Kleinert b) je drei Vertreter der Landkreise Cloppenburg, Diepholz, Friesland, Oldenburg, Wesermarsch und Wittmund c) je zwei Vertreter der Landkreise Ammerland und Vechta d) alle anderen Mitglieder entsenden je ein Vertreter II. Vorstand a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber b) fünf weitere von der Verbandsversammlung gewählte Mitglieder c) Verbandsvorsteher Frank Eger (Vorsitzender) III. Geschäftsführung Karsten Specht (Sprecher Geschäftsführung), Peter Kaufmann BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Name und Sitz der verbundenen Unternehmen Anteil und Beteiligungen in in % NW Kommunale Dienste GmbH, Brake ,89 100,00 Bakenhus Biofleisch GmbH, Großenkneten 1,00 100,00 Industriewasserversorgungsgesellschaft Nordwest- Niedersachsen mbh (IWAG), Wilhelmshaven ,65 68,00 Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch mbh (Gewoba), Brake ,38 5,56 Seite 119

122 Beteiligungsbericht 2013 Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband BILANZDATEN 2011 im Vergleich zu 2010 A k t i v s e i t e A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. III. Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte Veränderung IST IST 11 zu 10 Werte , , , ,4-416 Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten , , Wassergewinnungs- und bezugsanlagen , , Wasserverteilungsanlagen , , Betriebs- und Geschäftsausstattungen , , Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , , Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen 103 0, , sonstige Ausleihungen 504 0, , , ,4-220 B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,2 150 Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferung und Leistung , , sonstige Vermögensgegenstände , ,8-290 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,1-520 C. Rechnungsabgrenzungsposten 194 0, ,0-1 B i l a n z s u m m e , , Seite 120

123 Beteiligungsbericht 2013 Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband P a s s i v s e i t e A. Eigenkapital Veränderung IST IST 11 zu 10 I. Kapital 332 0, ,0 0 II. Kapitalrücklage 51 0,0 51 0,0 0 III. Gebührenausgleichsrücklage , ,4 0 IV. Allgemeine Rücklage , ,7 1 V. Verluste Vorjahre , ,1 189 VI. Jahresgewinn/-verlust , , VII. Einstellung in die Gebührenausgleichsrücklage 0 0, , , , B. Empfangene Ertragszuschüsse , , C. Sonderposten für Zuwendungen zum Anlagevermögen , ,7-383 D. Rückstellungen 2. Steuerrückstellungen 0 0,0 46 0, Sonstige Rückstellungen , , , ,1 935 E. Verbindlichkeiten 1. Anleihen aus öffentlichen Mitteln 129 0, , Verb. gegenüber Kreditinstituten , , Erhaltene Anzahlungen , , Verb. aus Lieferungen und Leistungen , , Sonstige Verbindlichkeiten , , , , F. Rechnungsabgrenzungsposten 15 0,0 67 0,0-52 B i l a n z s u m m e , , Seite 121

124 Beteiligungsbericht 2013 Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2011 im Vergleich zu Veränderung IST IST 11 zu 10 Umsatzerlöse , , andere akivierte Eigenleistungen , ,4 202 sonstige betriebliche Erträge , ,7 566 Gesamtleistung , , Materialaufwand , , Rohergebnis , , Personalaufwand , , Abschreibungen a. immaterielle Vermögensgegen- stände d. Anlagevermögens u. Sachanlagen , ,9 156 sonstige betriebliche Aufwendungen , ,0 207 Betriebsergebnis , , Zinserträge und Erträge aus Finanzanlagen 169 0, ,1-6 Zinsaufwendungen und Aufwendungen aus Finanzanlagen , ,5 636 Finanzergebnis , ,4 630 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit , , Außerordentliche Erträge 0 0, ,2-357 Außerordentliche Aufwendungen 0 0, ,6 954 Außerordentliches Ergebnis 0 0, ,4 597 Steuern , ,1 39 Jahresergebnis , , AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der OOWV kann nach 17 der Verbandssatzung von seinen Mitgliedern Beiträge erheben. Eine Beitragspflicht besteht nur insoweit, als dem OOWV Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben und seiner Verbindlichkeiten im Rahmen einer ordentlichen Wirtschaftsführung zugeführt werden müssen. Maßstab für das Verhältnis der von den Mitgliedern zu leistenden Beiträge ist der Vorteil, der ihnen aus den Leistungen des OOWV zufließt. Dabei wird für die Ermittlung der Vorteile im Verhältnis zueinander, soweit die Mitglieder Gebietskörperschaften sind, die anteilige Quote je zur Hälfte nach den in ihrem Gebiet zum Versorgungs- bzw. Entsorgungsbereich gehörenden Einwohnern und nach der Fläche des Versorgungs- bzw. Entsorgungsbereiches zugrunde gelegt. Der Vorstand stellt zum 1. März eines jeden Jahres die Berechnung des Beitragsverhältnisses fest und gibt sie den Mitgliedern bekannt. Vom Landkreis Aurich wird kein Beitrag an den OOWV gezahlt. Seite 122

125 Beteiligungsbericht 2013 Ostfriesische Landschaft Ostfriesische Landschaft Georgswall Aurich Tel.: 04941/ Fax: 04941/ Internet: ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verfassung vom: , zuletzt geändert am Erste Verfassung vom: GEGENSTAND DER KÖRPERSCHAFT Die Ostfriesische Landschaft ist die Nachfolgerin der ostfriesischen Landstände. Als demokratisch verfasste Körperschaft vertritt sie damit im Rahmen ihrer Ziele und Aufgaben die in Ostfriesland lebende Bevölkerung und ihre Belange. Die Ostfriesische Landschaft ist berufen, auf der viele Jahrhunderte alten Grundlage der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung zum Wohle ganz Ostfrieslands und aller seiner Bewohner überparteilich zu wirken und heimatliche Interessen wahrzunehmen. Die Ostfriesische Landschaft erfüllt regionale Aufgaben insbesondere auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Bildung in und für Ostfriesland, unterstützt entsprechende Anliegen mit Rat und Tat und arbeitet mit den auf den Gebieten der Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie der Stadt Emden tätigen Organisationen zusammen. Sie setzt sich dabei für den Gebrauch der Regionalsprache in Ostfriesland ein. Die Ostfriesische Landschaft wahrt als Hüterin der friesischen Überlieferung zudem die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge des friesischen Küstenraumes und pflegt die Verbundenheit mit allen Friesen innerhalb und außerhalb Europas. TRÄGER Träger der Ostfriesischen Landschaft sind die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie die Stadt Emden. BESETZUNG DER ORGANE I. Landschaftsversammlung Die Landschaftsversammlung ist eine demokratisch-parlamentarische Vertretung der ostfriesischen Bevölkerung. Seite 123