Faire und nachhaltige Beschaffung auf Landesebene

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1 Annelie Evermann, WEED e.v.: Faire und nachhaltige Beschaffung auf Landesebene Seite 1 1

2 WEED e.v. World Economy, Ecology & Development WEED wurde 1990 als Nichtregierungsorganisation gegründet WEED setzt sich für mehr soziale Gerechtigkeit und ökologische Tragfähigkeit weltweit ein Langfristiges Ziel der Arbeit von WEED: die sozialen und ökologischen Auswirkungen der Globalisierung bedürfen einer Wende in der Finanz-, Wirtschafts- und Umweltpolitik Seite 2 2

3 Berlin be fair - Programm zur Förderung des öko ko-fairen Einkaufs in Berlin Seite 3 3

4 LANDMARK-Projekt LANDMARK internationales Projekt von Städten und Expertenorganisationen zu sozial verantwortlicher öffentlicher Beschaffung Fokus auf Überprüfungsmechanismen Filmausschnitt: praktische Beispiele der sozial verantwortlichen Beschaffung: Schweden (Einkaufsgemeinschaft, Fragenbogen zur Verlaufskontrolle, externe Audits), Bremen (zielführende Maßnahmen), Barcelona (qualifizierte Bietererklärung) und Niederlande (Transparenz) Rechtsleitfaden zur Überprüfung und weitere Materialien unter und Seite 4 4

5 Einflussmöglichkeiten der öffentlichen Hand Endkonsument Öffentliche Hand Unternehmen Zulieferbetrieb Zulieferbetrieb Lieferkette Soz. Kriterium: Arbeitsbedingungen in der Nähfabrik Zwischenhändler Ökol. Kriterium: Wasserverbrauch beim Rohstoffanbau *Eigene Darstellung *Lieferkette am Beispiel Textilien nach Oxfam 2004 Seite 5 5

6 ILO-Kernarbeitsnormen 4 Kernprinzipien Übereinkommen Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf Abschaffung der Kinderarbeit Ü 87 - Vereinigungsfreiheit und Schutz des Vereinigungsrechtes Ü 98 - Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechts und des Rechts zu Kollektivverhandlungen Ü 29 - Zwangs- und Pflichtarbeit Ü Abschaffung der Zwangsarbeit Ü Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit Ü Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf Ü Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung Ü Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit Weitere Übereinkommen, z. B. zu Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Seite 6 6

7 Komponenten für eine nachhaltige Beschaffung Anforderungen an die Rechtsgrundlage Gesetz / Rechtsverordnung Umfang Sozialkriterien Regelung von Nachunternehmerklausel Evaluation, Berichtspflichten Kontrolle, Sanktionsmöglichkeiten Soll-Vorschriften vs. Kann-Vorschriften Mindest-Auftragsvolumen; Gefahr Splittung Seite 7 7

8 Komponenten für eine nachhaltige Beschaffung Verwaltungsvorschriften und Vordrucke -> konkrete Umsetzung der Gesetzesvorgaben oder Konterkarierung? -> Hilfestellung für EinkäuferInnen oder noch ein Blatt zum Abhaken? - z. B. Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt (VwVBU Berlin) vgl. - Qualität und Inhalt der Vordrucke: Eigenerklärung vs. überprüfbare Instrumente Seite 8 8

9 Positivbeispiel: Bietererklärung in Bremen Seite 9 9

10 Positivbeispiel: Bietererklärung in Bremen Seite 10 10

11 Positivbeispiel: Bietererklärung in Bremen Seite 11 11

12 Komponenten für eine nachhaltige Beschaffung Anforderungen an die Strukturen: regelmäßige Schulungen für EinkäuferInnen Kompetenzstelle in Verwaltung (Bremen, NRW) Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft: Knowhow zu Arbeits- und Produktionsbedingungen, Qualität von Zertifikaten, SRPP nutzen gebündelter Einkauf Kontrolle Evaluation & Transparenz: aus Fehlern lernen Austausch Seite 12 12

13 Annelie Evermann Referentin für nachhaltige öffentliche Beschaffung Seite 13 13