Die elektronische Rechtspflege - Eine Vision für ejustice in der Schweiz

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1 Die elektronische Rechtspflege - Eine Vision für ejustice in der Schweiz Vorstand ejustice.ch

2 Inhalt Umfeld in der Schweiz Chancen der Digitalisierung Vision ejustice Umsetzung Vorstand ejustice.ch

3 Umfeld in der Schweiz Ausgezeichnete Infrastruktur Exzellentes Ausbildungsniveau Wirtschaft ist Weltspitze bei Innovationsfreudigkeit und Übernahme neuer Technologien Quelle: WEF -The Global Information Technology Report 2016, S. 178 ( Vorstand ejustice.ch

4 Chancen der Digitalisierung Vorstand ejustice.ch

5 Chancen der Digitalisierung Konkrete Vorteile für den Justizbereich Keine ressourcenintensiven Mehrfacheingaben von Daten Reduktion von Zeit und Kosten bei Zustellungen und bei der Akteneinsicht Reduktion von Zeit und Kosten bei der Aktenbearbeitung (Reduktion Büro- und Archivraum, schneller Dossierzugriff) fachung und Beschleunigung der Kommunikations-und Entscheidungswege Effizientere und flexiblere Organisation durch erhöhte Mobilität der Dossiers bzw. orts- und zeitunabhängigen Zugriff Nutzen von originär elektronischen Produktivitätshilfsmitteln und spezifischen Funktionen (Verlinkung von Aktenstücken zu Rechtsschriften, Verlinkung zu Rechtsquellen, intelligente Suchfunktionen, Kommentarfunktionen etc.) Vorstand ejustice.ch

6 Vision ejustice -«Leitsatz» Justizverfahren werden in elektronischer Form anhängig gemacht, geführt, abgeschlossen und publiziert. Sämtliche Verfahrensschritte und sämtlicher Geschäftsverkehr laufen elektronisch ab. Vorstand ejustice.ch

7 Vision ejustice Behördenseitig Justizbehörden empfangen elektronische Eingaben und produzieren elektronische Ergebnisse. In der Justiz werden sämtliche Prozesse innerhalb und zwischen Behörden ausschliesslich und vollständig elektronisch abgewickelt. Die Justiz versorgt sämtliche externen berechtigten Bereiche und Systeme bedürfnisgerecht mit elektronischen Daten. Die Justiz begegnet den laufend steigenden Anforderungen mit den Hilfsmitteln der Informationstechnologie. Eingang Rechtsschriften Korrespondenz mit Nutzerinnen und Nutzern Interne Behördenprozesse interne Verarbeitung Akteneinsicht Dossierweitergabe... Ausgang Entscheide Mitteilungen an externe Stellen (Register, Vollzug etc.) Vorstand ejustice.ch

8 Vision ejustice Nutzerseitig Anwältinnen und Anwälte, Notarinnen und Notare sowie professionell beteiligte Dritte verkehren ausschliesslich und vollständig elektronisch mit den Justizbehörden. Einwohnerinnen und Einwohner können sämtliche Prozesse mit Justizbehörden elektronisch führen. Nutzerinnen und Nutzer im Justizbereich (professionell Beteiligte und Einwohnerinnen/Einwohner) kommunizieren sicher und benutzerfreundlich in elektronischer Form untereinander sowie mit externen Bereichen und Systemen (einfache und sichere Version von Verkehr). Instruktion Korrespondenz unter AnwältInnen; NotarInnen etc. Korrespondenz mit AuftraggeberInnen und externen Bereichen Verarbeitung interne Verarbeitung Akteneinsicht Eingang / Ausgang Rechtsschriften Entscheide Korrespondenz mit Justizbehörden Vorstand ejustice.ch

9 Vision ejustice Gesellschaftlich Die Justiz ist nahtlos ins Ökosystem elektronischer Behördenleistungen integriert und leistet einen Beitrag zur Positionierung der Schweiz als attraktiven, zukunftsorientierten Lebens- und Wirtschaftsstandort. Mit den Mitteln der Informationstechnologie besteht ein umfassender, rechtsgleicher Zugang für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu den Entscheiden der schweizerischen Gerichte. Die Justiz setzt natürliche Ressourcen schonend und nachhaltig ein. Vorstand ejustice.ch

10 Umsetzung Heutige Situation Unterschiedliche staatsrechtliche, ordnungspolitische und strukturelle Vorgaben Kein Grossprojekt «ejustice Schweiz» Gefahr der Entstehung eines Flickenteppichs Notwendigkeiten Einvernehmliches Grundverständnis des Ziels Gemeinsame Grundsätze der Umsetzung Geeignetes Gefäss der Zusammenarbeit Vorstand ejustice.ch

11 Umsetzung Einvernehmliches Grundverständnis des Ziels Heutige Tagung Bestrebungen der Anwaltschaft Projekt(e) des Bundesgerichts Kantone und Bund: Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS) Revision des ZertES und Anpassungen der Zustellverordnungen Gemeinsame Vision schafft einvernehmliches Grundverständnis des Ziels Vorstand ejustice.ch

12 Umsetzung Gemeinsame Grundsätze der Umsetzung Kommunikation Alle Beteiligten sind über den Stand bestehender Planungen, Arbeiten oder Lösungen informiert. Kooperation Koordination vom Umsetzungsaufgaben Wo möglich und nötig Kooperation Kulturwandel Digitalisierungsprozess ist nicht nur Wechsel des Mediums Change Management Nutzen stiften Einfachheit der Lösungen Kostenreduktion durch Standardisierung Vorstand ejustice.ch

13 Umsetzung Geeignetes Gefäss der Zusammenarbeit Bestehende Gefässe Programm HIS: Vernetzung Kantonsbehörden, Bund, Polizeikorps, Staatsanwaltschaften Programm HPI: Vernetzung Polizeikorps Projekt des Bundesgerichts: Vernetzung Bundesgericht und Obergerichtspräsidenten : Gesprächsforum und Entwicklung Vision Institutionalisierte Koordination notwendig Vorstand ejustice.ch

14 Umsetzung Rolle des s Alle Stakeholder sind im ejustice.ch vertreten (Gerichte des Bundes, diverse Gerichte der Kantone, SAV, SNV, Privatwirtschaft, Wissenschaft, J) Koordinationsgefäss Aktive Begleitung des Transformationsprozesses Dokumentation der Umsetzung («ejustice Barometer») Vorstand ejustice.ch

15 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Vizedirektor Bundesamt für Justiz BJ Vorstandsmitglied