Akteure der kommunalen Sozialpolitik

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Brigitte Fromm
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1 1 Akteure der kommunalen Sozialpolitik Präsentation: Bianca Kappelhoff

2 2 Rat Verwaltung Bürgermeister (Lokal)Presse Bürger Akteure Interessenver -bände Wohlfahrtsver -bände Parteien Private Unternehmen Länder Bund

3 3 Volk Interessenver tretungen Verwaltung Politik

4 4 Politikterminierung Evaluierung Problem(re)definition Implementierung Agendasetting Politikformulierung

5 5 Wie greift welcher Akteur in die Gestaltung der kommunalen Sozialpolitik ein?

6 6 Gliederung 1. Ideologische Einbettung 2. Verflechtungen der Akteure 1. Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen 2. Akteursstrukturen in der Süddeutschen Ratsverfassung 3. Interessenvertretungen Das intermediäre System 3. Auswirkungen auf das kommunale Demokratiemodell: Komplexität 4. Diskussion

7 7 Ideologische Einbettung New Public Management/Neues Steuerungsmodell Effizienz- und Effektivitätsorientierung Rationalisierung Privatisierung Subsidiarität Freier Markt Europäisierung Kommunale Sozialpolitik als Dienstleistung an den Kunden Bürger

8 8 Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen

9 9 Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen Kommune Aufgaben des eigenen Wirkungskreises Freiwillige Aufgaben: Entscheidung ob und wie Pflichtaufgaben ohne Weisung: Entscheidung wie Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Pflichtaufgaben mit Weisung: staatliche Vorgaben Freiheit der Beteiligung Rahmenbedingungen gesetzt durch Bund und Länder

10 10 Die süddeutsche Ratsverfassung

11 11

12 12 Akteursstrukturen in der süddeutschen Ratsverfassung Wahlen Bürgerorientierung -> Empfänger von Sozialpolitik Sachkundige im Ausschuss -> Politikformulierung Bürgerbegehren/Bürgerentscheid -> Agendasetting Ideal der Nähe zum Bürger

13 13 Interessenvertretungen Das intermediäre System

14 14 Interessenvertretungen Das intermediäre System Wohlfahrtsverbände Problemdefinition Agendasetting Politikformulierung Politikimplementation Sozialpartnerschaft Korporatismus

15 15 Interessenvertretungen Das intermediäre System Akteure des intermediären Systems Vereine Verbände Parteien Unternehmen Eingreifen im Policy-Cycle Problemdefinition Politikformulierung Politikimplementierung Agendasetting

16 16

17 17 Welches Demokratiemodell? Repräsentative Demokratie Direkte Demokratie Pluralismus Konkordanz demokratie Kooperative Demokratie Korporatismus

18 18 Komplexität Politikterminierung Evaluierung Problem(re)definition Implementierung Agendasetting Politikformulierung

19 19 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

20 20 Diskussion Wohlfahrtspluralismus: Mit ihm verbindet sich die Annahme, dass sich politikgestaltende und administrative Abläufe mehr und mehr intersektoral vollziehen, also in mehreren Handlungs- oder Problembereichen mit mehreren Akteuren Lösungen entwickelt werden. Das heißt: Für welches Problemfeld benötige ich welche Akteure? Berthold Dietz (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S

21 21 Diskussion Wie bewertet ihr die Rolle der Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene? Ist kommunale Sozialpolitik sachorientiert?

22 22 Diskussion Die Wohlstandfragen der Zukunft sind nur mit Blick auf die Qualität des Kommunalen zu beantworten. Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S

23 23 Literaturverzeichnis Schiller, Theo (1999): Politische Akteursstrukturen in der lokalen Sozialpolitik. In: Dietz/Berthold/Eißel (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen, S Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S Dietz, Berthold (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S Kuhlmann, Sabine (2010): Reformen lokaler Politik in Deutschland: direkte und kooperative Demokratie. In: Kommunalpolitik. Probleme und Potenziale der Wiege der Demokratie. Schwalbach: Wochenschau Verlag. S Dahme/Schütter/Wohlfahrt (Hrsg.) (2008): Lehrbuch Kommunale Sozialverwaltung und Soziale Dienste. Weinheim und München: Juventa Verlag. Bogumil, Jörg und Lars Holtkamp (Hrsg.) (2006): Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung. Eine policyorientierte Einführung. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften. Pötsch, Horst (2009): Gemeinden. In: Themen: deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische Bildung. Im Internet: zuletzt konsultiert am Wehling, Hans-Georg (2006): Akteure in der Kommunalpolitik. In: Kommunalpolitik. Informationen zur politischen Bildung. Heft 242, 4. Quartal Im Internet: zuletzt konsultiert am

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