Begleitforschung der Städtebauförderung Bundestransferstelle Soziale Stadt

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1 Forschung und Beratung Begleitforschung der Städtebauförderung Bundestransferstelle Soziale Stadt Auswertung der Begleitinformationen zu den Maßnahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt 2014 Auftraggeber: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Ansprechpartner: Bundestransferstelle Soziale Stadt Timo Heyn, Jan Grade Projektnummer: Datum: Mai 2016 Büro: Bonn ag Kurfürstendamm Berlin Tel. (030) Fax. (030) Zweigniederlassung Bonn Kaiserstr Bonn Tel. (0228) Fax (0228)

2 Auswertung der Begleitinformationen i I N H A L T S V E R Z E I C H N I S 1. Zusammenfassung Einleitung Kommunen im Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Lage und Struktur der Gebiete Lage in der Kommune Größe nach Einwohnern und Fläche Baualter und Nutzung Sozialstruktur in den Gebieten Umsetzung des Programms in den Gebieten Mittelbündelung Schwerpunkte der Maßnahmenumsetzung nach Handlungsbereichen Abbildungsverzeichnis ABBILDUNG 1: ABBILDUNG 2: GEMEINDEN MIT BEGLEITINFORMATIONEN IM PROGRAMM SOZIALE STADT 2014 NACH GRÖßE (2012) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE ( ) 4 GEMEINDEN MIT BEGLEITINFORMATIONEN IM PROGRAMM SOZIALE STADT 2014 NACH GRÖßE (2012) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE ( ) DIFFERENZIERT NACH OST UND WEST 5 ABBILDUNG 3: MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 NACH LAGE IN DER KOMMUNE (N = 378) 7 ABBILDUNG 4: MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 GEBIETSGRÖßE NACH EINWOHNERZAHL (N = 368)8 ABBILDUNG 5: MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 GEBIETSGRÖßE NACH FLÄCHE (N = 377) 9 ABBILDUNG 6: ABBILDUNG 7: ABBILDUNG 8: ABBILDUNG 9: ABBILDUNG 10: MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 GEBIETSGRÖßEN IN DEN BUNDESLÄNDERN NACH EINWOHNERZAHL DER GEBIETE (N = 368) 10 MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 NACH ÜBERWIEGENDEM ALTER DER BEBAUUNG IM PROJEKTGEBIET (N = 378) 11 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 NACH STRUKTURINDIKATOREN DER FÖRDERGEBIETE 2013 (N = ) 12 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH ANTEIL DER AUSLÄNDER (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 262) 13 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH BEVÖLKERUNG MIT MIGRATIONSHINTERGRUND (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 261) 13

3 Auswertung der Begleitinformationen ii ABBILDUNG 11: ABBILDUNG 12: ABBILDUNG 13: ABBILDUNG 14: ABBILDUNG 15: ABBILDUNG 16: ABBILDUNG 17: ABBILDUNG 18: ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH FLUKTUATION DER BEVÖLKERUNG (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 260) 14 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH WIRTSCHAFTLICHER DYNAMIK (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 257) 14 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH SGB II- EMPFÄNGERN (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 257) 15 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH ARBEITSLOSENQUOTE (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 258) 15 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH LEERSTAND IM EINZELHANDEL UND DER GASTRONOMIE (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 262) 16 ANTEIL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT (2014) DIFFERENZIERT NACH LEERSTAND AM WOHNUNGSMARKT (2013) UND WACHSTUMS- BZW. SCHRUMPFUNGSKATEGORIE DER STADT ( ) (N = 253) 16 ANZAHL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 NACH BÜNDELUNG MIT WEITEREN FINANZIERUNGSQUELLEN (N = 378) 17 BERÜCKSICHTIGUNG VON STÄDTEBAULICHEN UND SOZIALEN MISSSTÄNDEN IM PROGRAMM SOZIALE STADT 2014 NACH WACHSTUMSKATEGORIE DER KOMMUNE ( ) 19 ABBILDUNG 19: BERÜCKSICHTIGUNG VON FUNKTIONSVERLUSTEN IM PROGRAMM SOZIALE STADT 2014 NACH WACHSTUMSKATEGORIE DER KOMMUNE ( ) 20 Tabellenverzeichnis TABELLE 1: ANZAHL DER AUSGEWERTETEN BEGLEITINFORMATIONEN SOZIALE STADT 2014 NACH BUNDESLÄNDERN 2 TABELLE 2: ANZAHL DER BEGLEITINFORMATIONEN SOZIALE STADT 2014 NACH GEMEINDEGRÖßEN 3 TABELLE 3: ANZAHL DER MAßNAHMEN SOZIALE STADT 2014 NACH BÜNDELUNG MIT WEITEREN FÖRDERMAßNAHMEN 2013 (N = 273) 18 TABELLE 4: ZIELE DER MAßNAHMENFÜR DIE GESAMTE PROJEKTLAUFZEIT (N = 294) 20 TABELLE 5: EINZELMAßNAHMEN UND PROJEKTE IM PROGRAMMJAHR 2014 (N = 369) 22

4 Auswertung der Begleitinformationen 1 1. Zusammenfassung Die Soziale Stadt ist anders als häufig damit assoziiert kein ausschließliches Großstadtprogramm. Dies zeigt sich, wenn man die Verteilung der Städte und Gemeinden mit Programmgebieten vergleicht. In der laufenden Beobachtung 1 sind nur etwas mehr als ein Fünftel der Städte und Gemeinden mit Programmgebieten Großstädte. Gemessen an den Programmgebieten sind es rd. 63 %, die auf Mittel- und Kleinstädte entfallen. Landgemeinden sind kaum in der Sozialen Stadt vertreten, dies gilt aber auch für alle anderen Programmkulissen, da Landgemeinden stärker von Dorferneuerungsprogrammen profitieren. Innerhalb der Kommunen dominieren innenstadtnahe Programmgebiete sowie Innenstädte und Ortskerne (zusammen fast zwei Drittel). Stadtrandgebiete machen in Ostdeutschland mit etwa 38 % den größten Anteil der Programmgebiete aus. Etwa ein Drittel der Programmgebiete sind große Gebiete mit mehr als Einwohnern, in Ostdeutschland insgesamt sind es mehr als die Hälfte der Programme. Entsprechend ist die häufigste Entstehungsphase der ostdeutschen Programmgebiete ab 1970 (Großsiedlungen in Plattenbauweise), während es in Westdeutschland gemischte Baugebiete und die Siedlungserweiterungen der Nachkriegsphase (überwiegend Zeilenbaugebiete) sind. Die bundesweite Verteilung größerer und kleinerer Programmgebiete ist sehr unterschiedlich. In Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen sind jeweils die Hälfte oder mehr Programmgebieten kleinere Gebiete mit weniger als Einwohnern. Die Programmgebiete der Sozialen Stadt haben (im jeweiligen Stadtvergleich) überdurchschnittliche Integrationsaufgaben (zu über 80 % mit überdurchschnittlichen Anteilen Einwohner mit Migrationshintergrund) und überdurchschnittliche soziale Aufgaben (deutlich über 80 % mit überdurchschnittlichen Anteil der Einwohner im SGB II-Leistungsbezug). Die Fluktuation ist in den Programmgebieten zu etwa 60 % überdurchschnittlich hoch. Die wirtschaftliche Dynamik ist bei über 60 % der Programmgebiete unterdurchschnittlich. Mit überdurchschnittlichen Leerstandsproblemen hat etwas weniger als die Hälfte der Programmgebiete zu tun. Die grundlegend unterschiedlichen kommunalen Rahmenbedingungen von Wachstum und Schrumpfung beeinflussen die Herausforderungen der Programmgebiete. Starkes Wachstum geht häufiger einher mit einer stark überdurchschnittlichen Einschätzung zum Anteil an Migrationsbevölkerung. Starkes Wachstum sowie Schrumpfung gehen beide mit deutlich überdurchschnittlichen Einschätzungen zu den sozialen Aufgaben (Anteile Personen im Leistungsbezug SGB II) einher. Herausforderungen durch Wohnungsleerstand werden mit abnehmendem Wachstum bzw. zunehmender Schrumpfung häufiger. Funktionale Schwächen der Programmgebiete (Leerstand in Einzelhandel/ Gastronomie) sind unter stark wachsenden Rahmenbedingungen etwas seltener. 1 Die Auswertungen beziehen sich auf die Beobachtung anhand der Begleitinformationen.

5 Auswertung der Begleitinformationen 2 Entsprechend den vergleichenden Einschätzungen zu den Programmgebieten werden auch die Missstände bzw. Entwicklungsbedarfe bewertet. Auch hier wird sichtbar, dass sozialer Entwicklungsbedarf unter Wachstums- sowie Schrumpfungsbedingungen stärker gesehen wird, als unter ausgeglicheneren Rahmenbedingungen. Dies liefert zudem Hinweise auf Entmischungsprozesse durch Marktanspannungsals auch Marktentspannungsprozesse. Die finanzielle Bündelung privater und öffentlicher Mittel wird anteilig bei den neu aufgenommenen Programmgebieten wichtiger. In der Summe aller beobachteten aktuellen Programmgebiete spielt die Bündelung öffentlicher Mittel eine größere Rolle. Die Überlagerung mit weiteren Städtebaufördermaßnahmen ist mit fast drei Viertel in Ostdeutschland relevant, in Westdeutschland mit unter 10 % gering. Weitere Förderprogramme des Bundes werden bei etwa ein Fünftel der Programmgebiete gebündelt. Entsprechende Größenordnungen haben auch Mittelbündelungen der EU-Programm (EFRE häufiger in ostdeutschen Programmgebieten, ESF häufiger in westdeutschen Programmgebieten). Etwas weniger als die Hälfte der Kommunen finanzieren zusätzlich zu dem kommunalen Eigenanteil weitere Maßnahmen aus kommunalen Haushaltsmitteln. 2. Einleitung Für das Programmjahr 2014 liegen 379 Begleitinformationen zu laufenden Maßnahmen der Sozialen Stadt vor. 2 Von allen ausgewerteten Maßnahmen haben 45 im Jahr 2014 begonnen bzw. 40 Maßnahmen sind als Neuaufnahme gelistet. Die übrigen 339 Maßnahmen stellen Fortführungen dar bzw. sind bereits im Vorjahr aufgenommen worden. Nach Ländern variiert die Anzahl der Gebiete, zu denen Begleitinformationen für das Jahr 2014 vorliegen, zwischen 74 Maßnahmen in Bayern und zwei Maßnahmen in Hamburg (vgl. Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der ausgewerteten Begleitinformationen Soziale Stadt 2014 nach Bundesländern Bundesland Anzahl der Maßnahmen (davon Neuaufnahmen 2014) Baden-Württemberg 43 (4) Bayern 74 (6) Berlin 34 (-) Brandenburg 18 (3) Bremen 11 (-) Hamburg 2 (-) Hessen 25 (5) Mecklenburg-Vorpommern 8 (-) 2 Von insgesamt 659 Gesamtmaßnahmen in 390 Städten und Gemeinden im Förderprogramm Soziale Stadt seit 1999 (Stand ,.

6 Auswertung der Begleitinformationen 3 Bundesland Anzahl der Maßnahmen (davon Neuaufnahmen 2014) Niedersachsen 26 (3) Nordrhein-Westfalen 46 (7) Rheinland-Pfalz 24 (4) Saarland 8 (1) Sachsen 22 (2) Sachsen-Anhalt 12 (1) Schleswig-Holstein 8 (3) Thüringen 18 (1) Gesamt 379 (40) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Im Folgenden sind die Ergebnisse der statistischen Auswertung der Begleitinformationen zu den Maßnahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt im Programmjahr 2014 dargestellt. Ergänzend werden zusätzliche Informationen aus dem elektronischen Monitoring der Städtebauförderung aus dem Programmjahr 2013 verwendet. 3. Kommunen im Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Tabelle 2 zeigt die Anzahl der Kommunen und die Anzahl der Maßnahmen aus den Begleitinformationen aufgeschlüsselt nach der Größe der Gemeinde. Die Großstädte sind besonders häufig vertreten. Bei den großen Großstädten ab einer halben Million Einwohnern liegen bei 14 von 15 Großstädten im Programm Informationen vor. 3 Die 14 großen Großstädte mit Informationen sind alleine für 76 Maßnahmen im Programmjahr 2014 verantwortlich. Bei den kleineren Großstädten sowie den Mittelstädten gibt es ebenfalls Städte, bei denen Informationen zu mehr als einer Maßnahme vorliegen. Auf Seite 6 sind die Gemeindegrößen aus der Laufenden Raumbeobachtung des BBSR erläutert. Tabelle 2: Anzahl der Begleitinformationen Soziale Stadt 2014 nach Gemeindegrößen Gemeindegröße Anzahl der Gemeinden Anzahl der Maßnahmen Landgemeinde 2 2 Kleine Kleinstädte Größere Kleinstädte Kleinere Mittelstädte Größere Mittelstädte Nur für Frankfurt am Main gibt es keine aktuellen Begleitinformationen.

7 Auswertung der Begleitinformationen 4 Gemeindegröße Anzahl der Gemeinden Anzahl der Maßnahmen Kleinere Großstädte Große Großstädte Gesamt Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR In Abbildung 1 wird die Zahl der Gemeinden aus den Begleitinformationen der Anzahl der Gemeinden in Deutschland insgesamt gegenübergestellt. Dafür werden die Landgemeinden nicht berücksichtigt (nur 2 Maßnahmen) und kleine und größere Kleinstädte, kleinere und größere Mittelstädte sowie kleinere und große Großstädte jeweils zusammengefasst. Drei Viertel aller Großstädte in Deutschland haben in 2014 mindestens eine Maßnahme im Programm Soziale Stadt durchgeführt. Bei den Mittel- und Kleinstädten beträgt der Anteil nur rund 3 % aller Städte mit einer Maßnahme im Bereich soziale Stadt. Unterschiede ergeben sich auch bei einer Differenzierung nach wachsenden und schrumpfenden Städten. Die Differenzierung der Städte basiert auf der Kategorisierung von wachsenden und schrumpfenden Gemeinden durch das BBSR (siehe nachfolgender Informationskasten auf Seite 6). Bei der Typologie handelt es sich um eine Einordnung der Gemeinden nach einem bundesweit einheitlichen Maßstab. Für die Städtebauförderung und die Auswahl der zu fördernden Gemeinden sind die Länder verantwortlich. In strukturstärkeren Ländern, in denen der Anteil der nach diesem bundesweiten Maßstab wachsenden Gemeinden höher ist, wird tendenziell auch ein höherer Anteil an wachsenden Gemeinden in die Förderung aufgenommen. Dies ist bei der Interpretation der folgenden Analysen zu beachten. Unterschiede ergeben sich auch bei einer Differenzierung nach wachsenden und schrumpfenden Städten. Mit einem Anteil von rund 14 % aller stark wachsenden Städte ist das Programm Soziale Stadt am häufigsten in dieser Gruppe vertreten. Am geringsten ist der Anteil bei stark schrumpfenden Gemeinden mit rund 3 % dieser Gruppe. In rund 7 bis 9 % der wachsenden, stabilen und schrumpfenden Gemeinden ist das Programm Soziale Stadt vertreten. Abbildung 1: Gemeinden mit Begleitinformationen im Programm Soziale Stadt 2014 nach Größe (2012) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie ( ) Großstädte Mittelstädte Kleinstädte

8 Auswertung der Begleitinformationen 5 stark wachsende Städte wachsende Städte stabile Städte Ein Programmgebiet oder mehrere Programmgebiete in der Kommune vorhanden schrumpfende Städte stark schrumpfend Städte Kein Programmgebiet in der Kommune vorhanden Die Grundgesamtheit bilden alle Gemeinden und Verbandsgemeinden ohne Landgemeinden (2 Kommunen mit Programmgebiet von insgesamt Landgemeinden); Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Bezogen auf die Anzahl der Gemeinden mit einem oder mehreren Programmgebieten verteilen sich die genannten Kategorien auf Ost- und Westdeutschland wie in Abbildung 2 dargestellt. Abbildung 2: Gemeinden mit Begleitinformationen im Programm Soziale Stadt 2014 nach Größe (2012) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie ( ) differenziert nach Ost und West Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

9 Auswertung der Begleitinformationen 6 Die Stadt und Gemeindetypen aus der Laufenden Raumbeobachtung des BBSR werden an der Bevölkerungsgröße festgemacht. 4 Folgende Typen werden differenziert: Landgemeinden mit bis unter Einwohner Kleine Kleinstädte mit bis unter Einwohner größere Kleinstädte mit bis unter Einwohner kleinere Mittelstädte mit bis unter Einwohner größere Mittelstädte mit bis unter Einwohner kleinere Großstädte mit bis unter Einwohner Große Großstädte mit und mehr Einwohnern Schrumpfung und Wachstum in der Klassifikation des BBSR (Laufende Raumbeobachtung) 5 wird an sechs Entwicklungsindikatoren festgemacht: Bevölkerungsentwicklung der letzten fünf Jahre Gesamtwanderungssaldo über die letzten fünf Jahre Entwicklung der Erwerbsfähigen (20 bis 64 Jahre) der letzten fünf Jahre Entwicklung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der letzten fünf Jahre Veränderung der Arbeitslosenquote der letzten fünf Jahre Entwicklung der Istaufkommen Gewerbesteuer der letzten fünf Jahre Die Indikatoren werden um den bundesweiten Trend bereinigt und nach Quintilen ausgewertet. Bei 4 bis 6 Indikatoren im unteren Quintil wird von starker Schrumpfung und bei 1 bis 3 Indikatoren im unteren Quintil von Schrumpfung gesprochen. Bei den Wachstumskategorien wird die Anzahl der Indikatoren im oberen Quintil in derselben Abstufung verwendet. 4 Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: Laufende Stadtbeobachtung - Raumabgrenzungen (Quelle: ndetyp_node.html, letzter Abruf: ). 5 Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: Wachsende und schrumpfende Gemeinden in Deutschland (Quelle: Schrumpf_Gemeinden_node.html, letzter Abruf: ).

10 Auswertung der Begleitinformationen 7 4. Lage und Struktur der Gebiete 4.1 Lage in der Kommune Mit Blick auf die Lage in der Kommune bilden im Programmjahr 2014 innenstadtnahe Gebiete mit fast 42 % den Schwerpunkt bei den Maßnahmen im Programm Soziale Stadt. In Innenstädten und Ortskernen werden 22 % der Maßnahmen durchgeführt. Weitere 22 % liegen in Gebieten am Stadtrand. Bei 6 % der Fördergebiete handelt es sich um Ortskerne eines Ortsteils bzw. bei 1 % um Stadtteilzentren in einer größeren Stadt. Die übrigen 7 % der Fördergebiete verteilen sich über mehrere Lagetypen (vgl. Abbildung 3). Zwischen West und Ost sind die Lagen der Fördergebiete unterschiedlich verteilt. Während im Osten über ein Drittel (38 %) der Maßnahmen am Stadtrand liegen, sind es im Westen nur 16 %. Dagegen liegen 45 % der Maßnahmen im Westen in innenstadtnahen Gebieten, im Osten dagegen nur 34 %. In Ostdeutschland sind öfter Großwohnsiedlungen am Stadtrand in eine Maßnahme eingebunden als in Westdeutschland. Dies wird auch anhand der Baualtersklassen deutlich, da in Ostdeutschland zu einem hohen Anteil Fördergebiete mit einer überwiegenden Bebauung aus der Zeit ab 1970 vorhanden sind (vgl. dazu Kapitel 4.2 zu den Gebietsgrößen und Kapitel 4.3 zum Baualter der Bebauung). Abbildung 3: Maßnahmen Soziale Stadt 2014 nach Lage in der Kommune (n = 378) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

11 Auswertung der Begleitinformationen Größe nach Einwohnern und Fläche Die Gebietsgrößen gemessen an den Einwohnern sind sehr unterschiedlich. Sie reichen von einigen hundert Einwohnern bis über Einwohner in Grünau, der größten Plattenbausiedlung Leipzigs. Bei den Gebietsgrößen gibt es keine signifikanten Unterschiede bei der Anzahl der Maßnahmen insgesamt (vgl. Abbildung 4). Am häufigsten sind Gebiete mit oder mehr Einwohnern vertreten (117 Maßnahmen bzw. 32 % der Maßnahmen). In Westdeutschland sind am häufigsten Gebiete mit bis unter Einwohnern (74 Maßnahmen von 256 bzw. rund 29 %) sowie Gebieten mit weniger als Einwohnern (71 Maßnahmen bzw. rund 28 % der Maßnahmen in Westdeutschland) vertreten. Im Osten überwiegen dagegen deutlich die großen Gebiete mit und mehr Einwohnern (59 von 112 bzw. rund 53 % der Maßnahmen in Ostdeutschland) während weniger als jedes zehnte Gebiet unter Einwohner hat. Abbildung 4: Maßnahmen Soziale Stadt 2014 Gebietsgröße nach Einwohnerzahl (n = 368) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Deutschlandweit betrachtet gilt für die Verteilung der Fördergebiete nach der Gebietsfläche, dass die größeren Gebiete häufiger als die kleineren Gebiete vertreten sind (vgl. Abbildung 5). Zwar sind Gebiete mit 100 ha und mehr auch in Westdeutschland am häufigsten zu finden (rund jedes dritte Fördergebiet), aber auch sehr kleine Gebiet mit weniger als 25 ha sind hier häufiger zu finden (rund jedes vierte Gebiet). Im Osten überwiegen dagegen die großen Gebiete mit 100 ha und mehr sowie mit 50 bis unter 100 ha (zusammen rund 71 % aller Fördergebiete).

12 Auswertung der Begleitinformationen 9 Abbildung 5: Maßnahmen Soziale Stadt 2014 Gebietsgröße nach Fläche (n = 377) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR In den Bundesländern verteilen sich die Gebietsgrößen gemessen an den Einwohnern sehr unterschiedlich. Kleine Fördergebiete gibt es vor allem im ländlichen Raum, größere Fördergebiete dagegen vor allem in den Stadtstaaten und den stärker verstädterten Bundesländern (vgl. Abbildung 6). Große Gebiete mit Einwohnern und mehr gibt es im Westen vor allem in den Großstädten Hamburg (2 von 2 Gebieten) und Bremen (7 von 10) und in den Städten in Nordrhein-Westfalens (23 von 44). Im Osten fallen insbesondere die Fördergebiete in Berlin in die größte Kategorie (28 von 34), aber auch Mecklenburg-Vorpommern (6 von 8) und Sachsen- Anhalt (6 von 12) haben einen hohen Anteil großer Fördergebiete. Kleine Fördergebiete mit unter Einwohnern gibt es vorwiegend in den westlichen Bundesländern, in denen kleinere Städte im ländlichen Raum im Programm vertreten sind. Dazu gehören Baden-Württemberg (24 von 42), Bayern (23 von 74), Niedersachsen (9 von 26), Hessen (8 von 25) und Rheinland-Pfalz (6 von 19). Im Osten gibt es in Sachsen einen höheren Anteil von Fördergebieten mit weniger als Einwohnern (6 von 22).

13 Auswertung der Begleitinformationen 10 Abbildung 6: Maßnahmen Soziale Stadt 2014 Gebietsgrößen in den Bundesländern nach Einwohnerzahl der Gebiete (n = 368) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR 4.3 Baualter und Nutzung Die Fördergebiete im Programm Soziale Stadt sind im Westen insbesondere durch eine gemischte Bebauung oder eine Bebauung aus der Zeit von 1949 bis 1969 geprägt (zusammen rund 82 % der Fördergebiete im Westen, vgl. Abbildung 7). In den ostdeutschen Städten einschließlich Berlin überwiegen dagegen die Gebiete mit einer überwiegenden Bebauung aus der Zeit ab 1970 (rund 45 %). In dieser Zeit

14 Auswertung der Begleitinformationen 11 wurden im Osten überwiegend Großwohnsiedlungen errichtet (vgl. vorherige Kapitel zur Gebietsgröße und -lage). Im Westen beträgt der Anteil der Fördergebiete mit überwiegender Bebauung aus dieser Zeit dagegen nur 8 %. Im Osten sind mit 20 % zudem häufiger Gebiete mit überwiegend Altbau (vor 1918) als im Westen (11%) als Fördergebiet ausgewiesen. Abbildung 7: Maßnahmen Soziale Stadt 2014 nach überwiegendem Alter der Bebauung im Projektgebiet (n = 378) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Die Fördergebiete sind entweder durch Wohnnutzung geprägt (rund 83 % der Projekte) oder durch eine Mischnutzung (17 %). Im Osten sind es häufiger Wohngebiete, denn Fördergebiete mit Mischnutzung gibt es nur bei rund 8 % der vorliegenden Maßnahmen (West: 20%). 4.4 Sozialstruktur in den Gebieten Die Analyse der Sozialstruktur der Fördergebiete basiert auf Strukturindikatoren, die im elektronischen Monitoring der Städtebauförderung erfasst sind. Diese Daten liegen derzeit mit Stand 2013 vor. Für die Fördermaßnahmen aus den elektronischen Begleitinformationen 2014 konnten für 273 Maßnahmen zusätzliche Informationen aus dem Monitoring verknüpft werden. Die im Folgenden dargestellten Auswertungen basieren auf diesem verknüpften Datensatz. In einer Reihe von Variablen ist die Einschätzung des jeweiligen Bearbeiters hinsichtlich des Programmgebiets im Vergleich zu Gesamtstadt erfasst. Die Einschätzungen basieren auf einer Skala von -3 (im Folgenden als stark unterdurchschnittlich bezeichnet) bis +3 (stark überdurchschnittlich). Die Einschätzungen, bezogen

15 Auswertung der Begleitinformationen 12 auf Maßnahmen im Programm aus dem verknüpften Datensatz, zeigen folgende Merkmale der Fördergebiete (vgl. Abbildung 8): - Die Fördergebiete haben in der Regel einen überdurchschnittlichen Anteil an Einwohnern mit Migrationshintergrund bzw. ohne deutsche Staatsangehörigkeit. - Die Fördergebiete sind häufiger von Fluktuation der Einwohner betroffen als die jeweilige Stadt insgesamt. - Sowohl der Anteil der Arbeitslosen als auch der SGB II-Empfänger ist zumeist höher als in der Gesamtstadt. - Bei etwa der Hälfte der Programmgebiete ist der Leerstand in Geschäften, Gastronomie und Wohnungen höher als in der Gesamtstadt, bei rund einem Drittel ist der Leerstand zumindest genauso hoch wie in der Gesamtstadt. - Bei rund zwei Dritteln der Fördergebiete ist die wirtschaftliche Dynamik im Vergleich zur Gesamtstadt geringer. Abbildung 8: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt 2014 nach Strukturindikatoren der Fördergebiete 2013 (n = ) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Im Folgenden werden die Städte, für die sowohl Maßnahmen in den elektronischen Begleitinformationen Stand 2014 vorliegen als auch weitere Informationen aus dem elektronischen Monitoring Stand 2013, mit der Klassifikation der schrumpfenden und wachsenden Gemeinden des BBSS (vgl. Kapitel 3) zusammengeführt. Diese Verknüpfung ist für insgesamt 274 Maßnahmen möglich. Es liegen jedoch nicht für alle Maßnahmen die ausgewerteten Einschätzungen vor, so dass im Ergebnis 262 Maßnahmen abgebildet werden können. Davon liegen 13 in stark schrumpfenden, 80 in schrumpfenden, 19 in stabilen, 44 in wachsenden und 106 in stark wachsenden Städten.

16 Auswertung der Begleitinformationen 13 Abbildung 9: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Anteil der Ausländer (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 262) Einschätzung des Anteils der Ausländer im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Abbildung 10: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Bevölkerung mit Migrationshintergrund (2013) und Wachstumsbzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 261) Einschätzung des Anteils der Einwohner mit Migrationshintergrund im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

17 Auswertung der Begleitinformationen 14 Abbildung 11: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Fluktuation der Bevölkerung (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 260) Einschätzung der Fluktuation der Bevölkerung im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Abbildung 12: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach wirtschaftlicher Dynamik (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 257) Einschätzung der wirtschaftlichen Dynamik im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

18 Auswertung der Begleitinformationen 15 Abbildung 13: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach SGB II-Empfängern (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 257) Einschätzung des Anteils der SGB II-Empfänger im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Abbildung 14: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Arbeitslosenquote (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 258) Einschätzung der Arbeitslosenquote im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

19 Auswertung der Begleitinformationen 16 Abbildung 15: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Leerstand im Einzelhandel und der Gastronomie (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 262) Einschätzung des Leerstands im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Abbildung 16: Anteil der Maßnahmen Soziale Stadt (2014) differenziert nach Leerstand am Wohnungsmarkt (2013) und Wachstums- bzw. Schrumpfungskategorie der Stadt ( ) (n = 253) Einschätzung des Leerstands im Projektgebiet im Vergleich zur Gesamtstadt; Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR 5. Umsetzung des Programms in den Gebieten 5.1 Mittelbündelung Rund 35 % der Projektgebiete oder Teile der Projektgebiete wurden bereits vor der derzeitigen Förderung im Programm Soziale Stadt durch dieses oder ein anders Städtebauprogramm oder ein Landesprogramm gefördert. Etwa 44 % der Fördergebiete grenzen an weitere Fördergebiete anderer Städtebauprogramme oder Länderprogramme an. Bei den Neuaufnahmen im Programm Soziale Stadt sind die Finanzierungsquellen sehr differenziert, während bis den bestehenden Maßnahmen vor allem die Bündelung der Städtebauförderung mit weiteren öffentlichen Mitteln genutzt wurde (vgl.

20 Auswertung der Begleitinformationen 17 Abbildung 17). Bei rund 61 % der Maßnahmen, die vor 2014 aufgenommen wurden, erfolgt eine Bündelung mit weiteren öffentlichen Finanzierungsquellen, aber nur bei jeder zehnten Maßnahme mit privaten Finanzierungsquellen. Etwa 8 % der Maßnahmen greifen sowohl auf weitere öffentliche als auch private Finanzierungsquellen zurück. Bei etwa jeder fünften Maßnahme erfolgt keine Bündelung. Bei den in 2014 neu aufgenommenen Maßnahmen wird die Bündelung mit ausschließlich öffentlichen Mitteln nur bei etwa jeder dritten Maßnahme angewandt. Deutlich häufiger werden private Mittel mit oder ohne weitere öffentliche Mittel in der Maßnahme gebündelt. Das betrifft 17 der 40 neu begonnenen Maßnahmen (rund 43 %) gegenüber nur 15 % der im Jahr 2014 fortgeführten Maßnahmen. Abbildung 17: Anzahl der Maßnahmen Soziale Stadt 2014 nach Bündelung mit weiteren Finanzierungsquellen (n = 378) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Für detaillierte Informationen zur Mittelbündelung ist eine Verknüpfung der elektronischen Begleitinformationen mit dem elektronischen Monitoring der Städtebauförderung (Stand 2013) nötig. Für 280 Maßnahmen aus den elektronischen Begleitinformationen können zusätzlich Informationen aus dem elektronischen Monitoring zur Bund-Länder-Städtebauförderung mit Stand 2013 ausgewertet werden. Die Ergebnisse sind in Tabelle 3 dargestellt. Demnach sind bei knapp 31 % der Maßnahmen Überlagerungen mit weiteren Städtebauförderungsmaßnahmen vorhanden, vor allem mit Maßnahmen aus dem Stadtumbau Ost und West (fast jede vierte Maßnahme). Jede fünfte Maßnahme der Sozialen Stadt wird durch weitere Förderprogramme des Bundes finanziert. Eine Mittelbündelung mit EFRE-Mitteln oder ESF-Mitteln besteht ebenfalls bei jeweils knapp jeder fünften Maßnahme. In einigen Fällen werden diese Mittelbündelungen auch miteinander kombiniert (bei 22 Maßnahmen mit Förderprogrammen des Bundes und mit EFRE-Mitteln und bei 12 Maßnahmen mit Förderprogrammen des Bundes und mit ESF-Mitteln). Fast jede zweite Maßnahme ist durch zusätzliche Mittel aus dem Kommunalhaushalt (unabhängig vom Eigenanteil der Städtebauförderung) finanziert.

21 Auswertung der Begleitinformationen 18 Tabelle 3: Art der Mittelbündelung Räumliche Überlagerung mit weiterer Städtebauförderungsmaßnahme Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Förderung kleinerer Städte und Gemeinden Städtebaulicher Denkmalschutz Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Stadtumbau Ost bzw. West Förderprogramme des Bundes Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Europäischer Sozialfonds (ESF) Weitere EU- Programme Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Zusätzliche Mittel aus dem Kommunalhaushalt (ohne Eigenanteil an Städtebauförderung) Anzahl der Maßnahmen Soziale Stadt 2014 nach Bündelung mit weiteren Fördermaßnahmen 2013 (n = 273) Anzahl der Maßnahmen Anteil an allen ausgewerteten Maßnahmen Anteil in Ostdeutschland Anteil in (einschl. Berlin) Westdeutschland 83 30,4 % 73,6 % 8,8 % 16 5,9 % 16,5 % 0,5 % - - % - % - % 12 4,4 % 12,1 % 0,5 % 27 9,9 % 24,2 % 2,7 % 64 23,4 % 60,4 % 4,9 % 55 20,1 % 39,6 % 10,4 % 59 21,6 % 41,8 % 11,5 % 1 0,4 % - % 0,5 % 57 20,9 % 14,3 % 24,2 % 8 2,9 % 2,2 % 3,3 % 1 0,4 % 1,1 % - % ,2 % 49,5 % 44,5 % KfW-Programme 39 14,3 % 9,9 % 16,5 % Landesprogramme 32 11,7 % 11,0 % 12,1 % Private Mittel ,8 % 67,0 % 47,3 % Gesamt Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR

22 Auswertung der Begleitinformationen Schwerpunkte der Maßnahmenumsetzung nach Handlungsbereichen Die städtebaulichen und sozialen Missstände in den Fördergebieten des Programms Soziale Stadt stehen teilweise in engem Zusammenhang mit Schrumpfungs- oder Wachstumstendenzen der Stadt. Dies wird anhand der Auswertungen in Abbildung 18 deutlich. Dargestellt ist jeweils der Anteil der Fördergebiet ein den fünf Wachstumskategorien des BBSR, bei denen nach Angabe des Bearbeiters der jeweilige städtebauliche oder soziale Missstand durch das Programm Soziale Stadt berücksichtigt wird. Abbildung 18: Berücksichtigung von städtebaulichen und sozialen Missständen im Programm Soziale Stadt 2014 nach Wachstumskategorie der Kommune ( ) Erheblicher Sanierungsrückstau Besonderer sozialer Entwicklungsbedarf Soziale Infrastruktur Wohnungsleerstand Leerstand Einzelhandel / Gewerbe Brachflächen ++ stark wachsend + wachsend 0 stabil - schrumpfend - - stark schrumpfend Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Funktionsverluste werden in vielen der dokumentierten Maßnahmen berücksichtigt (Abbildung 19). Stabile und schrumpfende Städte beschäftigten sich dabei häufiger mit Funktionsverlusten im Bereich Gewerbe und Industrie. Insgesamt betrifft dies rund 12 % der Maßnahmen, bei stark schrumpfenden Gemeinden dagegen fast jede fünfte Maßnahme. Funktionsverluste in zentralen Versorgungsbereichen werden im Durchschnitt bei knapp 18 % der Maßnahmen berücksichtigt. Häufiger ist dies ebenfalls bei stark schrumpfenden Gemeinden mit rund 29 % der Maßnahmen der Fall. Keine Rolle bei Maßnahmen der Sozialen Stadt in stark schrumpfenden Städten spielen dagegen Funktionsverluste bei Verkehrsflächen. Rund 12 % der Maßnahmen berücksichtigen diesen Bereich. Am häufigsten wird es jedoch bei wachsenden Gemeinden in der Maßnahme berücksichtigt. Von allen dokumentierten Maßnahmen beschäftigten sich zudem 5 Maßnahmen mit Funktionsverlusten von Militärflächen.

23 Auswertung der Begleitinformationen 20 Abbildung 19: Berücksichtigung von Funktionsverlusten im Programm Soziale Stadt 2014 nach Wachstumskategorie der Kommune ( ) Gewerbe / Industrie Zentraler Versorgungsbereich Verkehrsfläche ++ stark wachsend + wachsend 0 stabil - schrumpfend - - stark schrumpfend Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Bei der Erhebung der elektronischen Begleitinformationen erfolgt eine Abfrage der Ziele der Maßnahmen für die gesamte Projektlaufzeit. Für insgesamt 294 Maßnahmen liegen Stand 2014 Informationen zu den Zielen vor. Die in Tabelle 4 dargestellten Ziele basieren auf einer eigenen Kategorisierung. Die Angaben liegen nicht vollständig für alle Maßnahmen vor, aber anhand der Häufung bestimmter Nennungen können inhaltliche Schwerpunkte der Maßnahmen ausgemacht werden. Die Verbesserung der Infrastruktur, insbesondere der sozialen Infrastruktur, wird bei rund 44 % der Maßnahmen als Ziel genannt. Dazu gehören insbesondere die Einrichtung eines Bürgertreffs oder eines Bürgerzentrums (rund jede fünfte Maßnahme). Das Thema der Wohnumfeldverbesserung wird bei mehr als vier Fünfteln der Maßnahmen genannt. Dazu gehören die Verbesserung der Grünflächen (rund jede fünfte Maßnahme), die Verbesserung von Freizeit- und Sportstätten sowie die Verbesserung des öffentlichen Raumes (jeweils rund jede vierte Maßnahme). Die Hälfte der Maßnahmen nennt die Verbesserung der Wohnqualität als ein Ziel. Besonders häufig wird darunter die Modernisierung von Gebäuden gefasst (rund jede fünfte Maßnahme). Das Thema der Verbesserung der Stadtteilkultur ist bei rund jeder dritten Maßnahme als Ziel genannt. Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für Erwachsene stehen genauso wie die Verbesserung der lokalen Ökonomie bei rund 30 % der Maßnahmen im Fokus. Eine bessere Darstellung des Quartiers nach Außen und damit die Verbesserung des Quartiersimages ist bei etwa jeder vierten Maßnahme als Ziel genannt. Etwas mehr als ein Drittel haben zudem das Thema Bürgerengagement als Ziel genannt. Tabelle 4: Ziele der Maßnahmenfür die gesamte Projektlaufzeit (n = 294) Art der Ziele Anzahl Nennung Anteil an allen ausgewerteten Maßnahmen Verbesserung (soziale) Infrastruktur ,2 % davon Kita 9 3,1 % davon Schule 18 6,1 % davon Zugänglichkeit 31 10,5 %

24 Auswertung der Begleitinformationen 21 Art der Ziele Anzahl Nennung Anteil an allen ausgewerteten Maßnahmen davon Bürgertreff/-zentren 64 22,8 % Wohnumfeldverbesserung ,7 % davon Grünflächen 63 21,4 % davon Freizeit/Sport 76 25,9 % davon Öffentlicher Raum, Kunst 72 24,5 % Wohnqualität und Nutzungsvielfalt ,0 % davon Modernisierung Gebäude 67 22,8 % davon Grunderwerb 19 6,5 % davon Erschließung von Flächen 7 2,4 % Integration 36 12,2 % Stadtteilkultur 93 31,6 % Aus-/Fortbildungsmöglichkeiten 89 30,3 % davon Kita 23 7,8 % davon Schule 33 11,2 % davon Erwachsene 19 6,5 % Lokale Ökonomie 85 28,9 % davon Beschäftigung 25 8,5 % davon Unternehmen/Gründungen 23 7,8 % Sicherheit 16 5,4 % Umweltfreundlichkeit/-schutz 32 10,9 % ÖPNV 4 1,4 % Quartiersimage/Öffentlichkeitsarbeit 68 23,1 % Bürgerengagement ,4 % Ausgewertete Maßnahmen Quelle: eigene Kategorisierung auf Basis der Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Neben den Zielen für die gesamte Maßnahme werden in den elektronischen Begleitinformationen auch die Ziele für das aktuelle Programmjahr erfasst. Hierzu konnte bei 369 Maßnahmen eine Kategorisierung erstelt werden. Auch hier gilt, dass die Angaben nicht vollständig für alle Maßnahmen vorliegen und im Detailgrad sowie im Umfang sehr unterschiedlich ausfallen. Anhand der Häufung bestimmter Nennungen können zumindest inhaltliche Schwerpunkte im Programmjahr 2014 ausgemacht werden. Diese sind in Tabelle 5 zusammengefasst. Am häufigsten werden die Verbesserung des Wohnumfeldes (rund 69 %, insbesondere die Verbesserung des öffentlichen Raumes mit rund 37 %) sowie die Verbesse-

25 Auswertung der Begleitinformationen 22 rung der (sozialen) Infrastruktur (rund 43 %) genannt. Darauf folgt die Verbesserung der Wohnqualität (rund 36 %), dabei insbesondere die Modernisierung von Gebäuden (rund 29 %). Bei jeder fünften Maßnahme ist zudem die Förderung des Bürgerengagements genannt. Tabelle 5: Einzelmaßnahmen und Projekte im Programmjahr 2014 (n = 369) Art der Einzelmaßnahme Anzahl Nennung Anteil an allen ausgewerteten Maßnahmen Verbesserung (soziale) Infrastruktur ,1 % davon Kita 36 9,8 % davon Schule 39 10,6 % davon Zugänglichkeit 56 15,2 % davon Bürgertreff/-zentren 61 16,5 % Wohnumfeldverbesserung ,1 % davon Grünflächen 73 19,8 % davon Freizeit/Sport 84 22,8 % davon Öffentlicher Raum, Kunst ,4 % Wohnqualität und Nutzungsvielfalt ,5 % davon Modernisierung Gebäude ,5 % davon Grunderwerb 26 7,0 % davon Erschließung von Flächen 16 4,3 % Integration 14 3,8 % Stadtteilkultur 57 15,4 % Aus-/Fortbildungsmöglichkeiten 16 4,3 % davon Kita 3 0,8 % davon Schule 7 1,9 % davon Erwachsene 11 3,0 % Lokale Ökonomie 12 3,3 % davon Beschäftigung 4 1,1 % davon Unternehmen/Gründungen 9 2,4 % Sicherheit 3 0,8 % Umweltfreundlichkeit/-schutz 20 5,4 % ÖPNV 3 0,8 % Quartiersmanagement ,9 % Quartiersimage/Öffentlichkeitsarbeit 44 11,9 % Bürgerengagement 75 20,3 % Ausgewertete Maßnahmen Quelle: eigene Kategorisierung auf Basis der Städtebauförderungsdatenbank des BBSR