2. Abschnitt: Setzung des Europäischen Umweltrechts. 57 Rechtsetzungskompetenz der Union. I. Ausgangspunkt: Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
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- Theresa Eberhardt
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1 25 3. Kapitel: Europäisches Umweltrecht 2. Abschnitt: Setzung des Europäischen Umweltrechts 57 Rechtsetzungskompetenz der Union A. KOMPETENZTITEL Zur Vertiefung: Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 3. Aufl. 2013, 4. Kap.; Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 2 B. und C.; Appel, in: Koch, Umweltrecht, 4. Aufl. 2014, 2 B. V. IX. I. Ausgangspunkt: Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung II. Kompetenztitel auf dem Feld des Umweltschutzes 1. Art. 191 ff. AEUV 2. Art. 114 AEUV 3. Sonstige Kompetenztitel III. Kompetenzergänzungsklausel, Art. 352 AEUV B. ABGRENZUNG DER KOMPETENZTITEL
2 26 I. Einführung 1. Notwendigkeit der Abgrenzung 3. Konsequenzen II. Abgrenzung von Umweltschutz- und Binnenmarktkompetenz 1. Unterschiede und Gemeinsamkeiten beider Kompetenztitel 2. Abgrenzungsversuche 3. Vorrangtheorien III. Abgrenzung der Umweltschutzkompetenz zu anderen Kompetenztiteln 1. Umweltschutz und Verkehr 2. Umweltschutz und Handelspolitik C. CHARAKTER UND STRUKTUR DER KOMPETENZTITEL
3 27 58 Rechtssetzungsverfahren Zur Vertiefung: Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 2 B. II. A. EINFÜHRUNG B. ORDENTLICHES GESETZGEBUNGSVERFAHREN C. MITENTSCHEIDUNGSVERFAHREN D. NACHGEORDNETE RECHTSSETZUNG (TERTIÄRES UNIONSRECHT) 3. Abschnitt: Unionsrechtliches Umweltrecht und nationales Umweltrecht 59 Fehlendes Unionsrecht: Das Recht der Mitgliedstaaten zur Setzung originären nationalen Umweltrechts A. VORAUSSETZUNG FÜR DIE SETZUNG ORIGINÄREN NATIONALEN UMWELTRECHTS B. GRENZEN ORIGINÄREN NATIONALEN UMWELTRECHTS
4 28 I. Nationales Umweltrecht und Warenverkehrsfreiheit II. Nationales Umweltrecht und Dienstleistungsfreiheit III. Sonstige unionsrechtliche Grenzen 60 Schutzverstärkendes nationales Umweltrecht A. RECHTSGRUNDLAGEN FÜR DIE SETZUNG SCHUTZVERSTÄRKENDEN NATIONALEN UMWELTRECHTS I. Erste mögliche Rechtsgrundlage: Art. 193 AEUV II. Zweite mögliche Rechtsgrundlage: Art. 114 AEUV B. VORAUSSETZUNG UND GRENZEN DES SCHUTZVERSTÄRKENDEN NATIONALEN UMWELTRECHTS I. Voraussetzungen und Grenzen des Art. 193 AEUV II. Voraussetzungen und Grenzen des Art. 114 AEUV III. Allgemeine unionsrechtliche Grenzen
5 29 61 Unionsrechtumsetzendes nationales Umweltrecht A. GRUNDLAGEN DER UMSETZUNGSPFLICHT DER MITGLIEDSTAATEN B. UMSETZUNGSFÄHIGE UND UMSETZUNGSBEDÜRFTIGE UNIONSRECHTSAKTE I. Überblick über Unionsrechtsakte auf dem Feld des Umweltrechts II. Implementierung durch Rechtsetzung - insbesondere die Umsetzung von Richtlinien III. Implementierung durch Verwaltungsvollzug: insbesondere die Umsetzung von Verordnungen und umgesetzten Richtlinien C. FOLGEN VON UMSETZUNGSDEFIZITEN
6 30 2. Hauptteil: Ziele, Prinzipien und Berücksichtigungsgebote des Europäischen Umweltrechts 1. Abschnitt: Ziele des Europäischen Umweltrechts Zur Vertiefung: Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 3. Aufl. 2013, 5. Kap. A. I.; Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 3 B. 62 Der Zielkatalog des Art. 191 Abs. 1 AEUV 63 Das Ziel der nachhaltigen Entwicklung, Art. 3 Abs. 3 S. 2 und Abs. 5 S. 2 EUV, Art. 11 AEUV 2. Abschnitt: Prinzipien des Europäischen Umweltrechts Zur Vertiefung: Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 3. Aufl. 2013, 5. Kap. A. II.; Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 3 D. 64 Grundlagen A. ÜBERBLICK ÜBER DIE PRINZIPIEN B. CHARAKTER DER PRINZIPIEN C. KATEGORIEN VON PRINZIPIEN
7 31 65 Das Vorsorgeprinzip A. BEDEUTUNGSEBENEN B. INHALT DES PRINZIPS C. KONSEQUENZEN 66 Das Vorbeugungsprinzip 67 Das Ursprungsprinzip 68 Das Verursacherprinzip 69 Das Kooperationsprinzip 70 Weitere Prinzipien? 3. Abschnitt: Berücksichtigungsgebote des Europäischen Umweltrechts Zur Vertiefung: Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 3 E. 71 Erscheinungsformen von Berücksichtigungsgeboten
8 32 3. Hauptteil: Instrumente und Akteure des Europäischen Umweltrechts 72 Instrumente Zur Vertiefung: Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 3. Aufl. 2013, 3. Kap. A.; Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 5. A. ÜBERBLICK B. PLANUNGSRECHTLICHE INSTRUMENTE C. INSTRUMENTE DER DIREKTEN VERHALTENSSTEUERUNG ADMINISTRATIVE KONTROLLINSTRUMENTE D. INSTRUMENTE DER INDIREKTEN VERHALTENSSTEUERUNG E. INSTRUMTE DES KONSENSUALEN ZUSAMMENWIRKENS MIT PRIVATEN F. EIGENVORNAHME DER UNION UND DES STAATES
9 33 73 Akteure Zur Vertiefung: Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 3. Aufl. 2013, 3. Kap. B.; Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, 6. A. ÜBERBLICK B. EINZELNE WICHTIGE AKTEURE DER UNION I. Die Kommission II. Der Rat III. Das Europäische Parlament IV. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Regionen V. Die Europäische Umweltagentur VI. Der EuGH C. PRIVATE AKTEURE I. Der einzelne Private II. Verbände und Interessenvereinigungen
10 34 4. Hauptteil: Sekundärrechtliche verfahrens- und materiellrechtliche Regelungen des Europäischen Umweltrechts Allgemeiner Teil Zur Vertiefung: Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, Überblick A. GEREGELTE BEREICHE B. NICHTGEREGELTE BEREICHE 75 Regelungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung 76 Regelungen im Bereich Umweltinformation 77 Regelungen im Bereich des Verfahrensrechts, insbesondere der Anlagengenehmigung 78 Regelungen im Bereich der Umwelthaftung
11 35 5. Hauptteil: Sekundärrechtliche Verfahrens- und materiellrechtliche Regelungen des Europäischen Umweltrechts Besonderer Teil Zur Vertiefung: Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, Überblick A. GEREGELTE BEREICHE B. NICHTGEREGELTE BEREICHE 80 Ausgewählte geregelte Bereiche nach Sachmaterien A. REGELUNGEN IM BEREICH DES NATURSCHUTZRECHTS B. REGELUNGEN IM BEREICH DES GEWÄSSERSCHUTZRECHTS C. REGELUNGEN IM BEREICH DES LUFTREINHALTERECHTS D. REGELUNGEN IM BEREICH DES LÄRMSCHUTZRECHTS
12 36 E. REGELUNGEN IM BEREICH DES ABFALLRECHTS
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