Informationsreise einer Delegation des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. in die Schweiz und nach Südtirol

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1 Informationsreise einer Delegation des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales in die Schweiz und nach Südtirol vom 2. bis zum 5. September 2013 Bericht 16 VORLAGE 16/1895 A01

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3 - 3 - Bericht A Allgemeines Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschloss in seiner Sitzung am 10. April 2013 einstimmig, dass eine Delegation des Ausschusses eine Informationsreise in die Schweiz und nach Südtirol durchführt. Die Reise fand vom 2. bis zum 5. September 2013 statt. Der fachliche Schwerpunkt der Informationsreise in der Schweiz war das Thema Soziale Arbeit. Weiteres Fachthema in der Schweiz war die Drogenkonsumpolitik. Der fachliche Schwerpunkt der Informationsreise in Südtirol war die Inklusion, insbesondere im Bereich Übergang von der Schule zum Beruf und im Rahmen einer Berufsausübung. Die Delegation umfasste 11 Abgeordnete. Der Antrag auf Genehmigung der Informationsreise wurde am 21. Juni 2013 nach Maßgabe der Reiserichtlinien gestellt. Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen hat den Antrag mit Schreiben vom 3. Juli 2013 genehmigt. Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter wurden gebeten, die Delegation fachlich zu begleiten. Die Einladung zur Informationsreise erfolgte am 14. August 2013 unter der Nummer E 16/418. Die Unterstützung bei der Vorbereitung und der Durchführung dieser Informationsreise in der Schweiz wurde von der Deutschen Botschaft in Bern und in Südtirol von Herrn Wolf vom Südtiroler Landtag, jeweils einschließlich der Begleitung vor Ort, durchgeführt. B Einzelne Stationen I. Schweiz (2. bis 3. September 2013) 1. Dietikon (2. September 2013, Uhr) Briefing durch die Deutsche Botschaft Die Delegation wurde durch Herrn Cantzler und Frau Krauß, beide Bedienstete der Deutschen Botschaft in Bern begrüßt. Herr Cantzler berichtete in einem Vortrag über verschiedene Fakten und Rahmenbedingungen, die für den Teil der Informationsreise, soweit sie in der Schweiz stattfand, relevant waren. 2. Dietikon (2. September 2013, Uhr) Besichtigung und Gespräche im Dock Limmattal Die Delegation wurde von Frau Merz, Chief Executive Officer - CEO des Dock Limmattal begrüßt. In einem Vortrag trug Frau Merz sowohl die Rahmenbedingungen des Themas Soziale Arbeit in der Schweiz als auch deren Umsetzung in dem Dock Limmattal als Betrieb der Dock-Gruppe AG ( dar und beantwortete Fragen der Delegationsteilnehmer. Die Dock-Gruppe AG unterhält mehrere Sozialbetriebe im Industriebereich, u.a. das Dock Limmattal. Mit den Sozialbetrieben, die zuvor als Stiftung für Arbeit ausgestaltet waren, soll eine Möglichkeit geschaffen werden, Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Im Anschluss an den Vortrag führte Frau Merz zusammen mit Frau Sigrist, der Betriebsleiterin, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die verschiedenen Bereiche des Betriebs.

4 Zürich (2. September 2013, Uhr) Sozialdepartment der Stadt Zürich Die Delegation wurde im Sozialdepartment der Stadt Zürich von Herrn Stadtrat Waser, dem Vorsteher des Sozialdepartments, und Herrn Gugg, dem Direktor der Sozialen Einrichtungen und Betriebe, sowie Herrn Hauser, einem Bereichsleiter, begrüßt. In einem Vortrag wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bereichs Soziale Arbeit der Stadt Zürich dargestellt und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Delegation diskutiert. 4. Zürich (3. September 2013, 8.15 Uhr) Vorstellung und Besichtigung verschiedener Angebote der Stadt Zürich zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt Während des gesamten Vormittags am 3. September 2013 besuchte die Delegation in Begleitung des Direktors der Sozialen Einrichtungen und Betriebe, Herrn Gugg, und dem Bereichsleiter, Herrn Hauser, verschiedene Angebote der Stadt Zürich zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt. Besichtigt wurden das Angebot Basisbeschäftigung, das Restaurant Brahmshof, der Betrieb Gewerbe und Industrie Recycling und Metallbearbeitung, sowie der Betrieb Gewerbe und Industrie Holzbearbeitung und Velowerkstatt. Vor Ort wurde die Delegation von dem jeweiligen Bereichsleiter und dem Teamleiter begrüßt und durch den Betrieb geführt. Bereits während der Rundgänge und jeweils im Anschluss beantworteten diese auch Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Delegation. 5. Zürich (3. September 2013, Uhr) Suchtpräventionsstelle und Drogenbeauftragter der Stadt Zürich Im Verlauf des 3. September 2013 besuchte die Delegation die Suchtpräventionsstelle der Stadt Zürich. Dort wurde sie von der Leiterin der Suchtpräventionsstelle, Frau Winnewisser, und dem Drogenbeauftragten der Stadt Zürich, Herrn Herzig, begrüßt. In einem anschließenden Gespräch und Informationsaustausch stellten sie Einzelheiten der Sucht- und Drogenkonsumpolitik der Schweiz dar. Bei der Darstellung der Umsetzung dieser Politik zeigten sie verschiedene konkrete Beispiele der Stadt Zürich auf und erläuterten Einzelheiten des Umgangs der Stadt mit verschiedenen Problemen in der Praxis. Die Themen der Vorträge von Frau Winnewisser und Herrn Herzig lauteten Suchtprävention: Grundsätze und Ziele. Beispiele aus der Praxis und Schadensminderung: Grundsätze und Ziele. Einblick in verschiedene Angebote. Im Anschluss an eine Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Delegation besuchten zwei Gruppen der Delegation getrennt zwei Einrichtungen der Stadt Zürich. Die erste Gruppe besichtigte die Kontakt- und Anlaufstelle Selnau. Die zweite Gruppe besuchte die Poliklinik Crossline. Am späten Nachmittag reiste die Delegation weiter nach Bozen. Dort traf sie am späten Abend ein. II. Südtirol (4. bis 5. September 2013) 1. Kurtatsch (4. September 2013, 9.15 Uhr) Werkstätten Menschen mit Behinderungen Kurtatsch - Naturgruppe Die Delegation besuchte Werkstätten für Menschen mit Behinderungen in Kurtatsch. Begleitet wurde sie von Herrn Wolf (Verwaltung des Landtags in Bozen) und von Herrn de Benedetti (Amt für Menschen mit Behinderungen im Ressort für Familie, Gesundheit und Sozialwesen bei der Autonomen Provinz Bozen). Herr de Benedetti ist dort verantwortlich für die Arbeitseingliederung von Menschen mit Behinderungen. Die Werkstätten sind ein begleitetes

5 - 5 - Arbeitsangebot, die das Ziel haben, handwerkliche und künstlerische Tätigkeiten, die Arbeitskompetenz, die Persönlichkeitsentwicklung und die Selbständigkeit des Einzelnen zu unterstützen und zu fördern. Es wird aber auch der Kontakt zum sozialen Umfeld mit besonderer Aufmerksamkeit gepflegt, um eine Integration der Personen in die Gemeinschaft zu bewirken. Letzteres ist ein besonderes Anliegen der Naturgruppe. Die Gruppe arbeitet täglich mit den Gemeindearbeitern der umliegenden Gemeinden zusammen und übernimmt die Säuberung und Pflege von Spielplätzen, Parks und Schulhöfen, sowie von Dorfplätzen und Tiefgaragen. Nachmittags reinigt und pflegt die Gruppe den Außenbereich des Sozialzentrums. Der Delegation wurde die Einrichtung vorgestellt. An einer späteren Diskussion und Fragerunde nahm auch eine Bewohnerin der Einrichtung teil. Im Rahmen eines Rundgangs informierte sich die Delegation anschließend über die Aufgaben der Naturgruppe. 2. Kaltern an der Weinstraße (4. September 2013, Uhr) Hotel Masatsch Die Delegation reiste nach Kaltern an der Weinstraße weiter. Dorr besuchte sie das Hotel Masatsch. Dies ist ein barrierefreies Inklusionshotel, das von der Lebenshilfe geführt wird. Ein Hauptziel des Betriebs ist die Arbeitsintegration von Menschen mit Beeinträchtigung. Diese lernen in dem Hotel neue Arbeitsfelder kennen und werden, ihren Fähigkeiten entsprechend, in möglichst viele Arbeitsprozesse einbezogen. Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten des Hotels durch den Direktor, Herrn Etl, stellte Herr Klotz die individuelle Modulare Qualifikation für die Arbeitsintegration in Hotel- und Gastgewerben vor. Anschließend informierte sich die Delegation im Rahmen von mehreren Referaten über die Themen Arbeitsintegration in Südtirol (Frau Direktorin Dr. Fiocca und Herr de Benedetti) und Das Genossenschaftswesen in Italien und Südtirol: Sozialgenossenschaften als Modell zur Arbeitseingliederung - in Zusammenarbeit mit dem Amt für Entwicklung des Genossenschaftswesens (Frau Direktorin Dr. Paulmichl). Den Vorträgen schloss sich eine Diskussion an, in der unter anderem Finanzierungsmodelle, Maßnahmen und Beitragsmodalitäten erörtert wurden. 3. Südtiroler Landtag in Bozen (5. September 2013, 8.15 Uhr) Informationsgespräch mit der Vorsitzenden des 4. Gesetzgebungsausschusses Am Morgen des 5. September 2013 traf die Delegation im Gebäude des Landtags Südtirol die Abgeordnete Frau Dr. Stirner Brantsch, die Vorsitzende des 4. Gesetzgebungsausschusses ist. Dieser Ausschuss ist zuständig für Arbeit und Berufe, Wohnbau, öffentliche Fürsorge, Gesundheitswesen, Ernährung, ehrenamtliche Tätigkeit und Transportwesen. Nach einer Begrüßung und kurzen Vorstellung im Plenarsaal des Landtags fand in einem Sitzungssaal ein Informationsgespräch mit Frau Dr. Stirner Brantsch statt. Im Rahmen dieses Gesprächs wurden insbesondere Erfahrungen zu den Themen Inklusion und Arbeitsmarkt - gerade auch im Licht der Vorträge und der besichtigten Einrichtungen vom Vortag - ausgetauscht. 4. Bozen (5. September 2013, 9.15 Uhr) Besuch der Landesfachschule für Sozialberufe Hannah Arendt Die Delegation besuchte im Anschluss die Landesfachschule für Sozialberufe Hannah Arendt in Bozen. Dort informierte sie sich im Rahmen von Vorträgen über den Bereich der Berufsbildung, insbesondere zu den Themen Modell der Inklusion an der Berufsbildung (Koordinationsstelle Bildungsplanung und -entwicklung) und Arbeitseingliederungsprojekte im Rahmen der beruflichen Weiterbildung (Koordinationsstelle Weiterbildung). Im Anschluss besichtigte sie die Räumlichkeiten des Schulgebäudes, insbesondere Unterrichtsräume,

6 - 6 - Räume für praktische Übungen, die beispielsweise mit Pflegebetten ausgestattet sind, sowie die Schulbibliothek. Danach begann die Rückreise der Delegation nach Düsseldorf. Dort traf sie am Abend des 5. September 2013 ein. Günter Garbrecht Vorsitzender