Die Ansprüche der Bank bei Kündigung des Darlehensvertrages wegen Zahlungsverzugs

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Kora Marta Böhm
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1 Winfried Vogler Die Ansprüche der Bank bei Kündigung des Darlehensvertrages wegen Zahlungsverzugs zugleich zur Rechtsnatur des Darlehensvertrages und zur Lehre vom Dauerschuldverhältnis Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung und Übersicht über den Gang der Untersuchung 9 Teil 1 Die Überprüfung der vom Bundesgerichtshof vertretenen Auffassung - wissenschaftstheoretische Grundlegung Erste Differenzierung des Themas Zum Verhältnis der Ansprüche auf Ersatz des Verzögerungsschadens und des Nichterfüllungsschadens Die Reihenfolge der Prüfung Die Überprüfbarkeit einer juristischen Theorie Die theoretische Komponente der zu überprüfenden Behauptung Die Überprüfbarkeit und Überprüfung einer Theorie Der holistische Einwand Der Einwand der Immunität gegen Widerlegung Ist die Berechnungsvorschrift des III. Senates zur Ermittlung eines Schadensersatzanspruches wegen Nichterfüllung geeignet? Das Theoriennetz Die Widerlegung des Theoriennetzes - zwei experimenta crucis Die "Bedingtheit" des Überprüfungsergebnisses Die Berechnungsvorschrift des III. Senates als Regel zur Ermittlung des der Bank nach berechtigterweise erklärtem Rücktritt zustehenden Anspruches Kommt ein Rücktrittsrecht der Bank in Betracht? Die Berechnungsvorschrift des III. Senats als Spezialisierung des für die Ansprüche der Parteien eines gegenseitigen Vertrages nach Ausübung des gesetzlichen Rücktrittsrechts geltenden Fundamentalgesetzes Die Bestimmung der Rechtsnatur des Darlehensvertrages als das zentrale Problem 71 5

3 Teil 2 Die Rechtsnatur des Darlehensvertrages Begründet der Vertrag über die Hingabe eines verzinslichen Darlehens ein Dauerschuldverhältnis? Die paradigmatischen Beispiele für das Dauerschuldverhältnis: Mietverhältnis, Dienstverhältnis, Gesellschaft, Dauerlieferungsverhältnis Beginn und Ende des Dauerschuldverhältnisses Was bedeutet "Mietverhältnis", "Dienstverhältnis", "Gesellschaft", "Dauerlieferungsverhältnis"? Gesetzesbestimmung und Theorie-Element Interpretation des Mietvertragsrechts unter Zugrundelegung des strukturalistischen Theorienkonzeptes Konsequenzen Die Rechtsfolge "Recht zur (fristlosen) außerordentlichen Kündigung" als der Schlüssel für die Erkenntnis der zum Dauerschuldverhältnis qualifizierenden Merkmale Die aus den 537 ff BGB zu erschließenden das Mietverhältnis zum Dauerschuldverhältnis qualifizierenden Merkmale Die aus den 611 ff BGB zu erschließenden das Dienstverhältnis zum Dauerschuldverhältnis qualifizierenden Merkmale Die aus den 706 ff BGB zu erschließenden die Gesellschaft zum Dauerschuldverhältnis qualifizierenden Merkmale Welchezum Dauerschuldverhältnis qualifizierende Merkmale lassen sich aus der Untersuchung des Theorie-Elementes "Kündigung eines Dauerlieferungsverhältnisses aus wichtigem Grunde" erschließen? Die Merkmale des Dauerschuldverhältnisses Die Dauerleistung Die geschuldete Leistung bei der Verpflichtung, während eines vereinbarten Zeitraumes gegebenenfalls einzelne Leistungen erbringen zu müssen 138

4 Die geschuldete Leistung bei der für einen vereinbarten Zeitraum eingegangenen bedingten Verpflichtung zu einzelnen Leistungen Ergebnis Besitzt der durch Kapitalverschaffung in Vollzug gesetzte Darlehensvertrag ein Merkmal des Dauerschuldverhältnisses? Die Leistungspflichten des Darlehensnehmers Die Leistungspflichten des Darlehensgebers Die Belassung des Kapitals für den vereinbarten Zeitraum als Leistung des Darlehensgebers? Besteht der wirtschaftliche Zweck des Darlehens in der Überbzw. Belassung des Kapitals zur zeitlichen Nutzung? - Die Kritik v. Böhm-Bawerks Die Verpflichtung des Darlehensgebers zur Belassung des Kapitals für den vereinbarten Zeitraum (Belassungspflicht) ist auf eine unmögliche Leistung gerichtet Ergebnis Handelt es sich beim Darlehensvertrag um einen gegenseitigen Vertrag? Die Merkmale des theoretischen Terms "Gegenseitiger Vertrag" Besitzt der Darlehensvertrag das den theoretischen Term "Gegenseitiger Vertrag" kennzeichnende Merkmal "Finalnexus"? Der vom Darlehensnehmer mittels der Leistungspflicht des Darlehensgebers verfolgte Zweck Der vom Darlehensgeber mittels der Leistungspflichten des Darlehensnehmers verfolgte Zweck Die Verknüpfung der beiderseitigen Leistungspflichten - der Finalnexus Ist der Darlehensvertrag einem der paradigmatischen Beispiele für den theoretischen Term "Gegenseitiger Vertrag" hinreichend ähnlich? 178

5 2.2.4 Ergebnis 183 Teil 3 Die Ansprüche der Bank bei berechtigter wegen Zahlungsverzugs ausgesprochener Kündigung des Darlehensvertrages Steht dem Darlehensgeber das Wahlrecht gemäß 326 Abs. 1 S. 2 BGB zu? Die Berechnung des der Bank als Schadensersatz wegen Nichterfüllung zustehenden Anspruches Die Bemessung des Verzögerungsschadens Die Auswirkung eines dem Darlehensnehmer nach 247 BGB a.f. bzw. 609 a BGB zustehenden "Kündigungsrechtes" Die Berechnung des der Bank nach ausgeübtem Rücktritt zustehenden Anspruches Die Berechnung des Schadensersatzanspruches wegen Nichterfüllung, wenn das Fälligkeitsdatum des Rückerstattungsanspruches vertraglich nicht festgelegt ist 196 Schlußbemerkung 197 Literaturverzeichnis 198

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