Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht I. Einleitung...1 A. Verpflichtungen aus dem Frachtvertrag...1 B. Die Zeit als Element des Transportvertrages...2 C. Die Vernachlässigung der Haftung für Verspätungsschäden...4 D. Besondere Probleme der Regulierung der Haftung für Verspätungsschäden...5 II. Das Konzept der Verspätung im Transport...7 A. Die Lieferfrist...7 B. Die Verspätung...13 C. Schäden aus verspäteter Lieferung der Güter...19 D. Haftung für Verspätung bei Warentransporten...32 E. Bestimmung der Entschädigung für Verspätungsschäden...34 F. Die Rechtsnatur der Vergütung für Verspätungsschäden...37 III. Haftung für Verspätungsschäden gemäss schweizerischem Recht und internationalen Übereinkommen...39 A. Haftungsgrundlagen für Verspätungsschäden im Strassentransport...42 B. Haftungsgrundlagen für Verspätungsschäden im Eisenbahntransportrecht...86 C. Haftung für Verspätungsschäden beim Luftfrachttransport D. Haftung für Verspätungsschäden im Seefrachtrecht E. Haftung für Verspätungsschäden in der Binnenschifffahrt F. Der Vergleich der Haftungen für Verspätungsschäden in den einzelnen Transportarten IV. Haftung für Verspätungsschäden in der Spedition A. Haftung für Verspätung beim Speditionsvertrag V. Haftung für Verspätungsschäden bei Beförderungen mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln im kombinierten und im multimodalen Warentransport A. Die Begriffe B. Die Regelung im schweizerischen Recht C. Die Regelung des kombinierten Transportes auf internationaler Ebene (mit den Bestimmungen für einzelne Transportarten) D. Die Regelung der multimodalen Transporte E. Besonderheiten der Regelung der Haftung für Verspätungsschäden im multimodalen Transport VI. Versicherung der Verspätungsschäden A. Verspätungsschäden in der Warenversicherung VII

2 Inhaltsübersicht VII. B. Verspätungsschäden in der Haftpflicht-Versicherung Abschliessende Erwägungen A. Lücken in der Regelung der Haftung für Verspätungsschäden B. Die Folgen der Verletzung der Lieferfristvereinbarung als Hauptpflicht C. Haftungsbeschränkung bei Grobfahrlässigkeit nach schweizerischem Transportrecht D. Die Vertragsfreiheit im Bereich der Haftung für Verspätungsschäden E. Entwicklung Richtung Kunden- resp. Mengenverträge F. De lege ferenda VIII

3 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung...1 A. Verpflichtungen aus dem Frachtvertrag...1 B. Die Zeit als Element des Transportvertrages...2 C. Die Vernachlässigung der Haftung für Verspätungsschäden...4 D. Besondere Probleme der Regulierung der Haftung für Verspätungsschäden...5 II. Das Konzept der Verspätung im Transport...7 A. Die Lieferfrist Die Definition der Lieferfrist Vertragliche Vereinbarung der Lieferfrist Die Bestimmung der Lieferfrist mittels Vorschriften, Fahrplan und allgemeinen Bedingungen Bestimmung der Lieferfrist, wenn sie nicht festgelegt ist Teile der Lieferfrist Beginn der Lieferfrist Ende der Lieferfrist...13 B. Die Verspätung Der Begriff der Verspätung und die nichtgehörige Erfüllung einer Nebenpflicht Der Begriff der Verspätung resp. der Überschreitung der Lieferfrist im Transport Die Definition(en) der Verspätung im Transport Die häufigsten Ursachen der Transportverspätungen...18 C. Schäden aus verspäteter Lieferung der Güter Beschädigung der Ware als Folge einer Verspätung Vermögensschäden als Folge einer Verspätung Die Arten der Folgeschäden im Transport Einige Beispiele der Verspätungsschäden...24 a) Stau durch Unfall eines Getränkelieferungswagens...24 b) Die inkognito-freundin...25 c) Ablieferungshindernis in Göteborg...26 d) Patentierung eines futuristischen Fahrrads...27 e) Verspätungsschaden in einem Fährhafen...27 f) Verspätung als Folge eines möglichen Warenschadens PET Fabrik in Brasilien...28 g) Eine Beiladung und ein Motorschaden bei einem Fleischtransport...29 h) Seefracht nach Australien, Transshipment in Singapur...31 i) Seefracht nach Taiwan, Vertauschen der Container...31 D. Haftung für Verspätung bei Warentransporten...32 IX

4 III. 1. Bedeutung der Haftung Grundlagen der Haftung im Transportrecht Haftung für Verspätungsschäden Haftung für Verspätungsschäden im Vergleich zur Haftung für Warenschäden...34 E. Bestimmung der Entschädigung für Verspätungsschäden Die Art der Entschädigung Beweisführung Beschränkung der Haftung für Verspätungsschäden...36 F. Die Rechtsnatur der Vergütung für Verspätungsschäden Drei Theorien der Rechtsnatur der Vergütung für Verspätungsschäden...37 Haftung für Verspätungsschäden gemäss schweizerischem Recht und internationalen Übereinkommen Schweizerische Gesetzgebung Internationale Übereinkommen Gliederung von Kap. III...42 A. Haftungsgrundlagen für Verspätungsschäden im Strassentransport Annahme und Anwendung der Vorschriften über die Güterbeförderung bei Strassentransporte...43 a) Das Obligationenrecht (OR), Allgemeine Bedingungen und vertragliche Bestimmungen...43 aa) Die Spedition im OR...44 bb) Die AB Spedlogswiss und andere Bedingungen...45 cc) Die Bedingungen der Kuriere und der Post...46 b) Das CMR Übereinkommen Vereinbarung der Lieferfristen...50 a) Die Bezeichnung der Lieferungszeit im schweizerischen Recht...50 b) Die Vereinbarung und die Überschreitung der Frist gemäss CMR...52 aa) Die Verlustvermutung Die Haftung des Strassenfrachtführers für Verspätungsschäden und die Befreiungsmöglichkeiten...56 a) Die Haftung gemäss dem Obligationenrecht...56 aa) Befreiungsgründe gemäss OR...58 bb) Haftung gemäss anderen Bedingungen AB Spedlogswiss und ASTAG...58 b) Die Haftung und die Haftungsausschliessungsgründe gemäss dem CMR-Übereinkommen...60 aa) Befreiungsgründe...61 bb) Besondere Gefahren...64 X

5 cc) Aktivlegitimation, Beweislage Der Umfang und die Höhe der Haftung des Strassenfrachtführers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit...67 a) Der Umfang und die Höhe der Haftung in schweizerischem Recht...67 aa) Vereinbarung einer höheren oder niedrigeren Beschränkung...68 bb) Was ist Grobfahrlässigkeit nach schweizerischem Transportrecht...70 cc) Die Frage der Aufhebung der Haftungslimits bei grober Fahrlässigkeit...70 b) Die Höhe und der Umfang des Schadensersatzes gemäss dem CMR-Übereinkommen...74 aa) Die ersetzbaren Schadenarten...74 bb) Die Haftungsbeschränkung...76 cc) Interesse an der Lieferung...77 dd) Unbeschränkte Haftung Anspruch auf Entschädigung Vorbehalt, Verjährung, Verwirkung...80 a) Der Anspruch auf Entschädigung im schweizerischen Transportrecht...80 aa) Vorbehalt und Verwirkung...80 bb) Verjährung...81 b) Die Geltendmachung der Ansprüche - Der Anspruch auf Entschädigung gemäss der CMR...82 aa) Vorbehalt und Verwirkung...82 bb) Reklamation und Verjährung...85 B. Haftungsgrundlagen für Verspätungsschäden im Eisenbahntransportrecht Annahme und Anwendung der Vorschriften über die Güterbeförderung bei Eisenbahntransporten...86 a) Das Gütertransportgesetz (GütG)...86 b) Das COTIF Übereinkommen und Anhänge...87 aa) Einheitliche Rechtsvorschriften CIM...90 c) Die Allgemeinen Beförderungs- resp. Geschäftsbedingungen...91 d) Abkommen über den internationalen Eisenbahn- Güterverkehr (SMGS) Die Lieferfristen beim Eisenbahngüterverkehr...95 a) Die Vereinbarung der Lieferfristen im schweizerischen Recht...95 XI

6 b) Die Lieferfristen in den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM...95 aa) Die Verlustvermutung...98 c) Die Lieferfristen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...99 d) Die Lieferfristen im SMGS-Abkommen aa) Verlustvermutung Die Haftung des Beförderers für Schäden aus der Überschreitung der Lieferfrist, die Befreiungsmöglichkeiten und die Beweislast a) Der Begriff «Überschreitung der Lieferfrist» b) Die Haftung des Beförderers für die Überschreitung der Lieferfrist gemäss den ER CIM aa) Haftungsbefreiung des Beförderers und die Beweislast bb) Verschulden des Berechtigten cc) Eine nicht vom Beförderer verschuldete Anweisung des Berechtigten dd) Besondere Mängel des Gutes ee) Die Wiederholung der gleichen Ereignisse als Gründe für die Verlängerung der Lieferfrist und für die Haftungsbefreiung wegen der Überschreitung der Lieferfrist ff) Umstände, welche der Beförderer nicht vermeiden und deren Folgen er nicht abwenden konnte gg) Die Natur der Haftung des Eisenbahnbeförderers hh) Haftung bei Beförderung von Eisenbahnfahrzeugen als Gut ii) Beweislast und Anspruchsberechtigung c) Haftung für Verspätungsschäden gemäss dem SMGS- Abkommen Die Höhe der Haftung des Eisenbahnbeförderers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit a) Der Umfang des Schadensersatzes gemäss den ER CIM..114 aa) Die Beschränkung der Haftung für die Überschreitung der Lieferfrist bb) Die Entschädigung für die Beschädigung der Ware als Folge der Überschreitung der Lieferfrist cc) Der innere Mangel oder die natürliche Beschaffenheit der Ware als Ursache für die Beschädigung der verspäteten Ware XII

7 dd) Rechtfertigung der Haftungsbefreiung des Eisenbahnbeförderers für die Beschädigung der Ware wegen der Überschreitung der Lieferfrist ee) Verhältnis zwischen der Entschädigung für den Verlust der Ware und der Entschädigung für die Überschreitung der Lieferfrist ff) Höhere Entschädigungen bei Angabe des Interesses an der Lieferung gg) Verlust des Rechts auf Haftungsbeschränkung bei Absicht oder bei bewusster Leichtfertigkeit b) Umfang der Haftung gemäss dem SMGS Geltendmachung von Ansprüchen a) Anspruch auf Entschädigung gemäss den ER CIM aa) Schadenersatzansprüche bb) Verwirkung und Verjährung b) Anspruch auf Entschädigung gemäss dem SMGS C. Haftung für Verspätungsschäden beim Luftfrachttransport Annahme und Anwendung der Vorschriften über die Güterbeförderung im Luftverkehr a) Die Lufttransportverordnung (LTrV) b) Das Warschauer Abkommen (WA) c) Das Haager Protokoll d) Weitere Änderungen des Warschauer Abkommens e) Das Montrealer Übereinkommen (MÜ) f) Andere Bedingungen Die Lieferfristen im Luftfrachttransport a) Die Festlegung von Lieferfristen in internationalen Übereinkommen b) Die Festlegung von Lieferfristen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen c) Der Begriff der Luftbeförderung und seine Anwendung auf Verspätungsschäden d) Die Verspätung im Luftfrachtrecht Die Haftung des Luftfrachtführers für Verspätungsschäden und die Entlastungsgründe a) Die Haftungsgrundlage des Luftfrachtführers für die Verspätung im Warentransport b) Die Haftungsbefreiung und die Beweislast c) Aufeinanderfolgende Luftbeförderungen d) Haftung für die mit anderen Verkehrsmitteln durchgeführten Transporte e) Rechtswidriger Ausschluss der Haftung für Verspätung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen XIII

8 4. Die Höhe der Haftung des Luftfrachtführers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit a) Schäden, für die der Luftfrachtführer haftet b) Die Haftungsbeschränkung beim Luftfrachttransport c) Die Vereinbarungen über Höchstbeträge d) Die Erklärung des besonderen Interesses an der Lieferung e) Bestehen der Haftungsbeschränkung beim Vorsatz und bei Leichtfertigkeit f) Keine Bedeutung der Ausstellung des Luftfrachtbriefs für die Haftungsbeschränkung Ausübung des Rechtes auf Entschädigung a) Fristgerechte Schadensanzeige b) Ausschlussfrist D. Haftung für Verspätungsschäden im Seefrachtrecht Annahme und Anwendung der Vorschriften über die Warenbeförderung in der Seeschifffahrt a) Das Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz - SSG) b) Die Haager und die Haager-Visby Regeln c) Die Hamburger Regeln d) Die Rotterdamer Regeln Die Lieferfristen im Seefrachtrecht a) Das Fehlen der Vorschriften im Seeschifffahrtsgesetz b) Das Fehlen von Bestimmungen über die Frist in den Haager Regeln und den Haager-Visby Regeln c) Die Bestimmung der Frist in den Hamburger Regeln aa) Die Verlustvermutung d) Die Bestimmung der Frist gemäss den Rotterdamer Regeln Haftung des Seefrachtführers für Verspätungsschäden und die Befreiungsmöglichkeiten a) Das Seeschifffahrtsgesetz aa) Die Haftungsbefreiung b) Die Frage der Anwendung der Haager Regeln auf die Haftung für Verspätungsschäden aa) Verschiedene Übernahme der Haager Regeln in nationale Gesetze bb) Verspätungsklauseln in den Konnossementen cc) Die common law Rechtsprechung betreffend der Haftung für Verspätungsschäden XIV

9 c) Die Haftung des Seefrachtführers gemäss den Hamburger Regeln und die Haftungsbefreiung aa) Massnahmen zur Befreiung von der Haftung d) Haftung des Beförderers gemäss den Rotterdamer Regeln aa) Befreiungsmöglichkeiten Die Höhe der Haftung des Seefrachtführers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit a) Der Umfang des Schadensersatzes gemäss dem Seeschifffahrtsgesetz aa) Die ersetzbaren Schadenarten bb) Die Frage der Haftungsbeschränkung cc) Höhere Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit b) Das Fehlen der Bestimmungen in den Haager und den Haager-Visby Regeln c) Die Haftungsbeschränkung und deren Verlust gemäss den Hamburger Regeln d) Die Höhe der Haftung des Seefrachtführers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit gemäss den Rotterdamer Regeln Anspruch auf Entschädigung Vorbehalt, Verjährung a) Vorbehalt und Verjährung nach dem Seeschifffahrtsgesetz b) Der Anspruch auf Entschädigung gemäss den Haagerund den Haager-Visby Regeln c) Der Anspruch auf Entschädigung gemäss den Hamburger Regeln d) Der Anspruch auf Entschädigung gemäss den Rotterdamer Regeln E. Haftung für Verspätungsschäden in der Binnenschifffahrt Annahme und Anwendung der Vorschriften über die Warenbeförderung in der Binnenschifffahrt a) Die Anwendung des Seeschifffahrtsgesetzes auf die Binnenschifffahrt aa) Die SRTB b) Frühere Versuche und privatrechtliche Regelung der Gütertransporte in der Binnenschifffahrt c) Das CMNI-Übereinkommen aa) Anwendungsbereich Die Lieferfristen in der Binnenschifffahrt XV

10 a) Im Seeschifffahrtsgesetz aa) Die Lieferfrist in den SRTB b) Das CMNIÜbereinkommen Haftung des Frachtführers für Verspätungsschäden und die Befreiungsmöglichkeiten a) Haftung gemäss dem SSG aa) Haftung gemäss den Schweizer Rheintransport- Bedingungen (SRTB) bb) Erlöschen der Abnahme- bzw. der Transportpflicht b) Die Haftung und die Haftungsausschliessungsgründe gemäss dem CMNI-Übereinkommen aa) Befreiungsgründe bb) Besondere Gefahren cc) Nautisches Verschulden, Feuer und Explosion, Mängel des Schiffes dd) Aktivlegitimation, Beweislage Die Höhe der Haftung des Frachtführers für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit a) Der Umfang des Schadensersatzes gemäss dem Gesetz aa) Haftung gemäss den SRTB bb) Höhere Haftungsbeträge b) Haftungshöchstbeträge gemäss dem Übereinkommen c) Unbeschränkte Haftung Anspruch auf Entschädigung Vorbehalt, Verjährung a) Vorbehalt und Verjährung nach schweizerischem Recht..217 aa) Anspruch auf Entschädigung nach den SRTB b) Anspruch auf Entschädigung gemäss der CMNI aa) Schadenanzeige und Verwirkung bb) Verjährung F. Der Vergleich der Haftungen für Verspätungsschäden in den einzelnen Transportarten Rechtsquellen Die Lieferfristen a) Der Bedarf und die Form der vertraglichen Vereinbarung der Lieferfrist b) Die Bestimmung der Lieferfrist, wenn sie vertraglich nicht vereinbart wurde c) Die Verlustvermutung Die Haftung des Frachtführers für Verspätungsschäden und die Befreiungsmöglichkeiten a) Das Entstehen der Haftung b) Die Anwendung der Haftungsbestimmungen XVI

11 c) Die Natur der Haftung des Frachtführers d) Weitere Befreiungsgründe e) Besondere Gefahren f) Nautisches Verschulden g) Aktivlegitimation, Beweislage Der Umfang und die Höhe der Haftung für Verspätungsschäden und der Verlust der Beschränkungsmöglichkeit a) Die ersetzbaren Schadenarten b) Die Bestimmung der Entschädigung für durch eine Verspätung verursachte Warenschäden c) Die Haftungshöchstgrenzen d) Interesse an der Lieferung e) Die Frage der Aufhebung der Haftungslimiten bei qualifiziertem Verschulden Anspruch auf Entschädigung a) Vorbehalt und die Folgen seines Versäumnisses b) Verjährungsfristen IV. Haftung für Verspätungsschäden in der Spedition A. Haftung für Verspätung beim Speditionsvertrag Schweizerische Vorschriften a) Spediteur als Vermittler gemäss OR b) Haftung als Vermittler gemäss den AB Spedlogswiss c) Kundenverträge Internationale Vorschriften a) FIATA Model Rules V. Haftung für Verspätungsschäden bei Beförderungen mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln im kombinierten und im multimodalen Warentransport A. Die Begriffe Kombinierter und multimodaler Transport Frachtführer B. Die Regelung im schweizerischen Recht C. Die Regelung des kombinierten Transportes auf internationaler Ebene (mit den Bestimmungen für einzelne Transportarten) Haftung für Verspätung im kombinierten Warentransport gemäss dem Strassentransportrecht Haftung für Verspätung im kombinierten Warentransport gemäss dem Eisenbahnrecht a) Haftung für Verspätung bei den Vor- und Nachläufen XVII

12 b) Haftung für Verspätung im internationalen Eisenbahn- Seeverkehr Haftung für Verspätung im kombinierten Warentransport gemäss dem Luftverkehrsrecht Haftung für Verspätung im kombinierten Warentransport gemäss dem Binnenschifffahrtsrecht Haftung für Verspätung im kombinierten Warentransport gemäss dem zurzeit geltenden Seerecht D. Die Regelung der multimodalen Transporte Multimodalvertrag nach Obligationenrecht Multimodale Konvention UNCTAD/ICC Regeln und die Konnossemente für multimodalen Transport Haftung für Verspätung im multimodalen Warentransport gemäss den Rotterdamer Regeln E. Besonderheiten der Regelung der Haftung für Verspätungsschäden im multimodalen Transport Vereinbarung der Lieferfrist als Voraussetzung der Haftung Die Dauer der Haftung Die Widerlegbarkeit der Verlustvermutung Die Haftung für Verspätungsschäden im multimodalen Transport Die Haftungsbefreiung Die Schadenarten Die Haftungsbeschränkung Verlust des Rechts auf Haftungsbeschränkung Vorbehalt und Folge dessen Versäumnisses Die Verjährung VI. Versicherung der Verspätungsschäden A. Verspätungsschäden in der Warenversicherung B. Verspätungsschäden in der Haftpflicht-Versicherung Frachtführerhaftpflichtversichrung Spediteurhaftpflichtversicherung VII. Abschliessende Erwägungen A. Lücken in der Regelung der Haftung für Verspätungsschäden B. Die Folgen der Verletzung der Lieferfristvereinbarung als Hauptpflicht C. Haftungsbeschränkung bei Grobfahrlässigkeit nach schweizerischem Transportrecht D. Die Vertragsfreiheit im Bereich der Haftung für Verspätungsschäden XVIII

13 E. Entwicklung Richtung Kunden- resp. Mengenverträge F. De lege ferenda In der Schweiz International XIX