Flucht weltweit: Perspektiven durch Entwicklung. Fluchtursachen bekämpfen, Aufnahmeregionen stabilisieren, Flüchtlinge unterstützen

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1 Flucht weltweit: Perspektiven durch Entwicklung Fluchtursachen bekämpfen, Aufnahmeregionen stabilisieren, Flüchtlinge unterstützen

2 Menschen auf der Flucht Über 60 Mio. Menschen auf der Flucht weltweit 2,3 Mio. Asylsuchende 20,2 Mio. Flüchtlinge 38,2 Mio. Binnenvertriebene UNHCR Mid-Year Trends 2015, Stand Juni 2015 Asylsuchende: Alle laufenden Anträge, davon 1 Mio. im 1. Halbjahr 2015 Flüchtlinge: inklusive palästinensische Flüchtlinge Binnenvertriebene: Stand Dezember 2014

3 In den letzten 5 Jahren sind 15 Konflikte ausgebrochen oder neu aufgeflammt Die Zahlen beinhalten Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Asylsuchende aus den jeweiligen Ländern. Hinzu kommen etwa 5,1 Millionen palästinensische Flüchtlinge, die dem Mandat des UN-Hilfswerks für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) und nicht dem UNHCR unterliegen.

4 Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen 2015 Top 5 weltweit Türkei 2,3 Mio. Libanon 1,2 Mio. Iran 1 Mio. Äthiopien 0,7 Mio. Pakistan 1,5 Mio. UNHCR Mid-Year Trends 2015 Türkei: Stand Nov./Dez. 2015

5 Fluchtursachen Akute Ursachen: z.b. Krieg, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen, Verfolgung (nach Art. 1 Genfer Flüchtlingskonvention) Strukturelle Ursachen: z.b. schlechte Regierungsführung, Armut, Ungleichheit, Ressourcenknappheit können zu Eskalation von Gewaltkonflikten beitragen, die wiederum Flucht auslösen

6 Fakten zum Thema Flucht Die Mehrheit der Flüchtlinge finden in Nachbarländern Schutz 86 % der Aufnahmeländer sind Entwicklungsländer 50 % der Flüchtlinge sind Kinder

7 Handlungsfelder der deutschen Entwicklungspolitik 1. Fluchtursachen bekämpfen 2. Aufnahmeregionen stabilisieren 3. Flüchtlinge und Binnenvertriebene integrieren und reintegrieren

8 1. Fluchtursachen bekämpfen Kriege, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen haben in den vergangenen Jahren viele Menschen zur Flucht gezwungen Entwicklungspolitik schafft Perspektiven für die Menschen vor Ort, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern Entwicklungspolitik unterstützt Krisenländer dabei, die politische und wirtschaftliche Situation zu stabilisieren und zerstörte Strukturen wieder aufzubauen Entwicklungspolitik fördert regionale und internationale Friedensprozesse

9 1. Fluchtursachen bekämpfen So wirkt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit* Über 2,4 Mio. Menschen wurden nach Katastrophen, Krisen und Konflikten unterstützt, z.b. mit Saatgut, Nahrungsmitteln, Unterkünften und Schulen und Krankenstationen ( ) 105 Mio. Menschen profitieren von Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung (seit 2004) Rund 1 Mio. Bauern konnten ihr Einkommen erhöhen (seit 2010) * Das ist eine Auswahl.

10 Beispiel Ägypten Arbeitsplätze für Jugendliche Jugendliche werden auf den Beruf vorbereitet Jugendliche werden in dauerhafte, formelle Arbeitsverhältnisse vermittelt Die Situation von Beschäftigten soll verbessert werden (z.b. durch Sozialleistungen und Arbeitsplatzsicherheit)

11 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Die meisten Aufnahmeländer sind Entwicklungsländer, viele von diesen sind selbst fragile Staaten Der kurzfristige und massive Zuzug vieler Menschen stellt diese Länder vor immense Herausforderungen Entwicklungspolitik setzt sich dafür ein, die Situation zu stabilisieren, Perspektiven für Flüchtlinge zu schaffen und die Lebensgrundlagen für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden zu sichern

12 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Das tun wir konkret vor Ort einige Beispiele Menschen in Mali mit Wasser versorgt Menschen in Ägypten beruflich gebildet Menschen im Nordirak mit Maßnahmen im Gesundheitsbereich unterstützt provisorische Unterkünfte in der Ukraine geschaffen Menschen in Jordanien mit Wasser und Menschen mit Strom versorgt

13 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Beispiel Libanon Die Syrienkrise hat zu großen Flüchtlingsbewegungen in den Libanon geführt 1,1 Mio. syrische Flüchtlinge plus palästinensische Flüchtlinge, bei 4,5 Mio. libanesischen Einwohnern -> höchste Flüchtlingsquote pro Kopf weltweit Auswirkungen auf: Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt, Bildungssystem, Gesundheitssystem, Versorgungsinfrastruktur, Rückgang ausländischer Investitionen

14 Beispiel Libanon Bildung Schuljahr 2015/2016: bis zu syrischen und libanesischen Kindern wird die Wiederaufnahme des Schulunterrichts im Libanon ermöglicht Kinder bekommen Zugang zu psychosozialer Betreuung

15 Beispiel Libanon Infrastruktur syrische Flüchtlinge und Libanesen profitieren von verbessertem Abfall-, Wasser,- und Abwassermanagement.

16 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Beispiel Äthiopien Äthiopien ist größtes Aufnahmeland Afrikas ( Flüchtlinge aus Südsudan, Sudan, Somalia, Eritrea) Zum Teil angespannte Sicherheitslage aufgrund intraethnischer Auseinandersetzungen Unzureichende Gesundheitsdienstleistungen und Mangel an Bildungsangeboten für Flüchtlinge Wenig Siedlungsraum für Flüchtlinge aufgrund von Überschwemmungen und Weidewirtschaft

17 Beispiel Äthiopien Sicherung der Lebensgrundlagen 24 Wasserversorgungssysteme sind etabliert und werden von Wasserkomitees organisiert 600 Haushalte und rd Schüler in Flüchtlingscamps profitieren von der Rehabilitierung von Latrinen und Hygieneschulungen schwangere Frauen und Mütter von Säuglingen sowie Kinder nahmen an Untersuchungen auf Mangelernährung teil, die Ernährungssituation von Kindern ist verbessert

18 Beispiel Äthiopien Gesundheit Einrichtung von drei Impfstationen für Flüchtlinge und die lokale Bevölkerung 160 medizinische Kräfte im Bereich Kinderkrankheiten geschult 5 Gesundheitszentren gestärkt, dies kam Menschen zugute (sowohl Flüchtlingen als auch Menschen in aufnehmenden Gemeinden)

19 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Beispiel Nordirak 3,2 Millionen irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge Massive Vertreibungen durch sog. Islamischen Staat, aber auch konfessionelle Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten Schwacher Zentralstaat, zusätzlich bedrängt durch niedrigen Ölpreis und resultierende Budgetkürzungen Kurdische Region im Nordirak relativ stabil, aber stark durch Flüchtlinge belastet: in einigen Regionen mehr Flüchtlinge als Einwohner

20 Beispiel Nordirak Sicherung der Lebensgrundlagen Flüchtlinge und Binnenvertriebene haben einen verbesserten Zugang zu Gesundheitseinrichtungen

21 irakische Binnenvertriebene profitieren von Rechtsberatung und sozialen Dienstleistungen Menschen in Beschäftigung gebracht Abwassersystem für über Menschen im Dohuk Camp verbessert Beispiel Nordirak Direkte Flüchtlingshilfe

22 2. Aufnahmeregionen stabilisieren Beispiel Afghanistan/ Pakistan Der Afghanistankonflikt hat zur Flucht von 3,7 Mio. Afghanen geführt Pakistan ist Hauptaufnahmeland: 1,5 Mio. registrierte / 1 Mio. nicht-registrierte afghanische Flüchtlinge Zusätzlich ca. 1,9 Mio. Pakistaner auf der Flucht vor Militäroperation gegen Extremisten im eigenen Land Große Armut und wenig Perspektiven für afghanische Flüchtlinge in Pakistan Hoher Druck auf bereits benachteiligte Grenzregionen Afghanistan / Pakistan

23 Beispiel Pakistan Direkte Flüchtlingshilfe afghanische Flüchtlinge profitieren von Sanitär- und Wasserprojekten (148 Abwassersysteme; 70 Bewässerungskanäle) Basisgesundheitsstationen stehen in den Grenzregionen zur Verfügung 60 mobile Gesundheitsstationen bieten Basisdienste für sehr abgelegene Regionen

24 Beispiel Pakistan Bildung / Berufsbildung 9 Mio. pakistanische Kinder besuchen von Deutschland geförderte Schulen Lehrerinnen und Lehrer werden fortgebildet Jugendliche schlossen bislang eine zertifizierte Berufsausbildung ab Pakistaner wurden zu Berufsschullehrern ausgebildet 102 Zentren für Berufsberatung und Arbeitsvermittlung wurden ausgestattet

25 Beispiel Afghanistan Direkte Flüchtlingshilfe und Stabilisierung durch Aufbau und Infrastruktur Durch Bau und Reparatur von über 86 km Bewässerungskanälen profitieren Menschen von höheren landwirtschaftlichen Erträgen Haushalte bzw. 1,2 Mio. Afghanen haben Zugang zum Stromnetz erhalten Menschen sind an eine verbesserte Wasserversorgung angeschlossen Rückkehr und Eingliederung von ca afghanischen Flüchtlingen pro Jahr aus Pakistan nach Afghanistan

26 Beispiel Südsudan Bauernfeldschulen Vermittlung von landwirtschaftlichen Fähigkeiten zur Verbesserung der Ernährungssituation und zur Einkommensschaffung Erträge stiegen um bis zu 20% 270 Bauerngruppen (mit ca Bauern) gegründet; zusammen mit ihren Familienmitgliedern profitieren ca von den Maßnahmen dieser Gruppen

27 3. Integration und Reintegration von Flüchtlingen Flüchtlinge und Binnenvertriebene können oft jahrelang nicht in ihre Herkunftsregion zurückkehren. Die Integration der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen in der Aufnahmeregion ist häufig schwierig. Bei Rückkehr in die Herkunftsregion sind die Voraussetzungen oft grundlegend anders als zuvor. Entwicklungspolitik schafft neue Perspektiven für Flüchtlinge im Aufnahmeland und für Rückkehrer in die Herkunftsregion

28 Die Flüchtlingskrise erfordert gemeinsame Lösungen EU und internationale Gemeinschaft Europäische Union: alle Mitgliedsstaaten müssen ihren Beitrag in der aktuellen Krise leisten, für Flüchtlinge sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU Die Solidarität der Mitgliedsstaaten ist gefordert und auch die EU muss Verantwortung übernehmen: Wir fordern ein verstärktes finanzielles Engagement, eine/n EU Sonderbeauftragte/n Internationale Gemeinschaft: Akute Kriege und Konflikte wie in Syrien, Irak und Libyen bedürfen einer politischen Lösung. Die diplomatischen Bemühungen müssen verstärkt werden. Aufnahmeländer in Entwicklungsregionen müssen solidarisch unterstützt werden

29 Die Flüchtlingskrise erfordert gemeinsame Lösungen Vereinte Nationen Vereinte Nationen: Hilfen in Krisen- und Notsituationen als Kernaufgabe Dabei sollten die VN auf eine entsprechende Finanzierungsgrundlage gestellt werden: flexibel, verlässlich und solidarisch; Syrien-Konferenz war dazu wichtige Weichenstellung; follow-up wird in diesem Jahr eng nachgehalten Notwendige Schaffung klarer Regeln; Einführung einer Lastenteilung beim VN-Fonds für Notsituationen

30 Londoner Syrienkonferenz im Februar 2016: Wichtiger Schritt zur gemeinsamen Schaffung von Perspektiven für Flüchtlinge in der Region, lokale Bevölkerung sowie Menschen direkt in Syrien mit den Schwerpunkten: Verbesserung der humanitären Lage, Schutz der Zivilbevölkerung in Syrien, Unterstützung der politischen Prozesse sowie Beschäftigung und Bildung. Ziele der Konferenz wurden umfassend erreicht: 1) Finanzielle Zusagen für syrische Flüchtlinge und für die Nachbarstaaten Syriens von über 11 Mrd. USD; DEU als größter bilateraler Geber mit einer Zusage von 2,3 Mrd. Euro. 2) Auf politischer Ebene: Schaffung von Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in der Region, allem voran durch Bildung und Arbeitsmarktzugang. Türkei, Libanon und Jordanien sagten Bildungszugang für syrische Flüchtlingskinder und erste Schritte für Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge zu. Ankündigung einer Beschäftigungsoffensive Nahost durch BM Müller: Anschubfinanzierung BMZ 2016: 200 Mio. Euro; mit den bereits angelaufenen Programmen sollen bis Ende 2016 / Anfang Arbeitsplätze für Flüchtlinge in der Region geschaffen werden.

31 Zusammenarbeit mit der Wirtschaft Fokus Berufsbildung Qualifizierungsinitiative für Flüchtlinge in Deutschland In Kooperation mit dem Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) In Pilotprojekte zur Vorbereitung von 250 Jugendlichen auf eine duale Ausbildung im Handwerk (Förderung der Rückkehrperspektive) Verlängerung des Programms bis Ende 2016 unter Ausweitung auf das IHK- Netzwerk sowie interessierte Verbände und bis zu Flüchtlinge Ausbildungsprogramm Türkei und Ägypten (in Vorbereitung) Im Rahmen des Instrumentes Berufsbildungspartnerschaften Weiterbildung von 500 Ausbildern Berufliche Bildung für bis zu Jugendliche Kosten: ca. 20 Mio. Euro für 3 Jahre (Haushalt 2016)

32 Wie fördert das BMZ bürgerschaftliches Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit? In den letzten Jahren: Schaffung einer Vielzahl von Instrumenten und Kooperationsmöglichkeiten, die das breite und vielfältige Spektrum zivilgesellschaftlicher Akteure in Deutschland unterstützen sollen Kann für Außenstehende verwirrend und unübersichtlich wirken Daher:

33 One-Stop-Shop Engagement Global Einheitliches Gesicht nach Außen Dienstleister für deutsche Zivilgesellschaft Bündelung aller Informationen und Angebote, verstärkt auch zum Thema Flucht und Migration

34 Zentrale Ansprechpartner / Daten Mitmachzentrale Engagement Global: Infotelefon: (wochentags von 8 bis 20 Uhr) Sie erreichen die Mitmachzentrale auch per info@engagement-global.de

35 Zusammenfassung: Was tut die deutsche Entwicklungspolitik Im Jahr 2016 sind aus dem Haushalt des BMZ ca. 3 Mrd. an Neuzusagen zur Bekämpfung von Fluchtursachen, Unterstützung von Flüchtlingen und aufnehmenden Gemeinden sowie Integration und Reintegration von Flüchtlingen vorgesehen Drei Sonderinitiativen: Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost EINEWELT ohne Hunger Infrastrukturprogramm für Flüchtlingsgebiete in Nahost, Nordafrika, Westafrika und der Ukraine Ein hoher Anteil der direkten Zusammenarbeit mit Partnerländern dient der Fluchtursachenbekämpfung und Unterstützung von Aufnahmeländern

36 Ausblick 2016 * Ausrichtung des BMZ Haushalts auf eine Reduzierung der Fluchtursachen, gemeinsam mit dem Parlament Umsetzung des Fluchtpapiers Neue Akzente der BMZ- Flüchtlingspolitik Umsetzung der Beschäftigungsoffensive in der Region Nahost mit dem Ziel, bis Ende 2016 mindestens Arbeitsplätze für Flüchtlinge in der Region zu schaffen "Jobs for Peace - Programm in Afghanistan: Zusage des Bundesministers über 25 Mio. Euro * Das ist eine Auswahl.