Wolfgang Ismayr Der Deutsche Bundestag

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1 Wolfgang Ismayr Der Deutsche Bundestag

2 Wolfgang Ismayr Der Deutsche Bundestag Funktionen. Willensbildung. Reformansätze Leske + Budrich, Opladen 1992

3 Für Christiane Andreas, Sonja und Tobias ISBN DOI / ISBN (ebook) Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfiiltigungen, Übersetzungen, MikroverfIimungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen by Leske + Budrich, Opladen Satz: Leske + Budrich, Opladen

4 Vorwort Im Bemühen um genauere Einsichten in die komplexe Struktur der parlamentarischen Willensbildung hat der Verfasser vielfiiltige Informationswege beschritten, von denen vorab nur die wichtigsten genannt werden können. So stützt sich die Arbeit einmal auf veröffentlichte, (halb )öffentlich zugängliche und organisationsinterne Abhandlungen, Materialien und Daten. Unter den publizierten Dokumenten kommt neben den (amtlichen) Handbüchern, der Kommentarliteratur und dem Werk "Stand der Gesetzgebung des Bundes" selbstverständlich den Plenarprotokollen und Parlamentsdrucksachen besondere Bedeutung zu, denen sich auch Informationen über außerhalb des Plenums liegende Handlungsfelder entnehmen lassen. So wurden u.a. Große und Kleine Anfragen, Gesetzentwürfe (mit Begründungen), Regierungsberichte, Berichte von Untersuchungsausschüssen, Enquete-Kommissionen und Petitionsausschüssen nach Zielsetzungen, Handlungsformen und Wirkungskriterien ausgewertet. Ohne das in drei Bänden vorliegende "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" von Peter Schindler wäre es nicht möglich gewesen, auch auf frühere Entwicklungen angemessen einzugehen. Von den zahlreichen Zeitungsartikeln, die ausgewertet wurden, konnte nur ein kleinerer Teil im Anmerkungsapparat zitiert werden; hilfreich war die Erschließung durch die Pressedokumentation des Bundestages. Neben den veröffentlichten Quellen konnten u.a. berücksichtigt werden: Protokolle und Sitzungsunterlagen von Bundestagsausschüssen und Fraktionsgremien (einschließlich Fraktionsanhörungen), Organisationspläne, Rundbriefe und weitere Strukturdaten der Fraktionen, Daten des Pressezentrums, der Fachbereiche, des Parlamentssekretariats sowie der Unterabteilungen "Wissenschaftliche Dokumentation" und "Zentrale Informationstechnik" der Bundestagsverwaltung. Das Referat "Sach- und Sprechregister" der Bundestagsverwaltung stellte dem Verfasser auf Anfrage in größerem Umfang Computerausdrucke und Statistiken über parlamentarische Aktivitäten zur Verfügung. In der 10. und 11. Wahlperiode führte der Verfasser etwa 50 meist längere Interviews und Hintergrundgespräche mit Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktionen und der Bundestagsverwaltung, in denen es besonders auch um die Erkun- 5

5 dung spezifischer Erfahrungen in der jeweiligen Rolle ging (z. B. als Obmann einer großen Fraktion im Rechtsausschuß, als Sekretär eines "Gesetzgebungsausschusses" oder als Fraktionsmitarbeiter einer kleinen Koalitionsfraktion, die den entsprechenden Minister stellt). Hinzu kamen zahlreiche schriftliche Informationskontakte und Gespräche über Einzelfragen. Besonderes Gewicht kommt den eigenen Beobachtungen des Verfassers in (nicht-öffentlichen) Sitzungen von Bundestagsausschüssen und in zahlreichen Sitzungen von Fraktionsgremien (Versammlung, Arbeitskreise und -gruppen) sowohl der Koalitions- als auch der Oppositionsparteien zu. Der Vergleich dieser Beobachtungen mit Auskünften und Stellungnahmen der Beteiligten sowie mit öffentlichen und internen Materialien und Daten soll eine angemessene Fundierung der Darstellung ermöglichen. Die Arbeit war im Haupt- und Einleitungsteill990 (vorläufig) abgeschlossen. Einige Daten für die gesamte 11. Legislaturperiode (Gesetzesinitiativen, Anfragen etc.) sowie erste Informationen über die Ausschuß- und Fraktionsstruktur im gesamtdeutschen 12. Bundestag konnten, soweit sie bis zum Sommer 1991 vorlagen, noch nachgetragen werden; sporadische und noch kaum verallgemeinerungsfiihige Praxiserfahrungen der ersten Monate dieser Wahlperiode mußten hingegen weitgehend unberücksichtigt bleiben. Erste Informationen über die Ende 1991 beschlossene neue Organisationsstruktur der SPD-Bundestagsfraktion konnten während der Drucklegung dieser Arbeit noch als Nachtrag zu Kapitel TI eingefügt werden. - Ohne die Bereitschaft der Fraktionen, dem Verfasser ohne Auflagen Zugang zu internen Sitzungen zu gewähren, wäre die Arbeit in der vorliegenden Form nicht möglich gewesen. Ich danke den Abgeordneten, den Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung, der Fraktionen und der Parteien für ihre Informationsbereitschaft und Unterstützung und allen, die mich bei meiner Arbeit ermutigt haben. - Mein besonderer Dank gilt den Professoren Dr. Klaus von Beyme, Dr. Jürgen Hartmann, Dr. Joachim Raschke, Dr. Wmfried Steffani und Dr. Uwe Thaysen für manches anregende Gespräch. Besonders danken möchte ich auch meinem Kollegen Dipl.-Pol. Hermann Groß für die gründliche Durchsicht des Manuskripts und Stefan Löwenhaupt - inzwischen ebenfalls diplomierter Politikwissenschaftler - für die Mithilfe bei der Sichtung und Zusammenstellung der Materialien. - Gedankt sei nicht zuletzt dem Deutschen Bundestag, der die Publikation mit einem Druckkostenzuschuß unterstützt hat. - Ich widme diese Arbeit meiner Frau Christiane und meinen Kindern Andreas, Sonja und Tobias, die an dieser Arbeit manchmal gelitten - und mich doch auch immer wieder ermutigt haben. 6

6 Inhalt Vorwort... 5 Einleitung Verfassungspolitische Rahmenbedingungen Abstimmungsprozesse der Koalition Föderative Struktur und Rolle des Bundesrates Auswirkungen technologischer und kultureller Wandlungsprozesse Partizipationsbedürfnisse und Demokratieverständnis im Wandel Umorientierung und Responsivität Parlamentsfunktionen im Überblick I. Abgeordnete Abgeordnete im Fraktionenparlament Professionalisierung und Interessenstruktur Abgeordneter und Wahlkreis Kommunikationsbeziehungen, Interessenstruktur und demokratische Legitimation Struktur und Willensbildung der Fraktionen Fraktionsstatus Arbeitskreise und Arbeitsgruppen Interessengruppierungen und Fraktionsflügel Landesgruppen und Sonderstellung der CSU-Landesgruppe Fraktionsführung und Fraktionsvorstand Die Fraktionsversammlung Obleutebesprechungen und Koalitionsgespräche Nachtrag zur neuen SPD-Fraktionsstruktur Organisation und Arbeitsweise des Bundestages Konstituierung des Bundestages und Geltung der Geschäftsordnung Präsident und Präsidium... ISS 3. Ältestenrat und interfraktionelle Arbeitsplanung

7 4. Ausschüsse Parlamentarische Hilfsdienste IV. Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm Erklärungen zum Regierungsprogramm Personalentscheidungen Konstruktives Mißtrauensvotum, Vertrauensfrage und Bundestagsauflösung V. Gesetzgebung Die Funktion des Gesetzes im modemen Verfassungsstaat und die Steuerungsfähigkeit der Politik Gesetzesfolgenabschätzung und wissenschaftliche Politikberatung Der Gesetzgebungsprozeß Die Beratung von EG-Vorlagen im Bundestag VI. Kontrolle und Kommunikation Einleitung: Informationsrechte und Kontrollpraxis..., Parlamentarische Kommunikation und Öffentlichkeit Herbeirufungen Mißbilligungs- und Entlassungsanträge Große Anfragen Kleine Anfragen Fragestunde und schriftliche Einzelfragen Aktuelle Stunde Kabinettberichterstattung und Befragung der Bundesregierung Regierungserklärungen Parlamentarische Haushaltsberatung und Finanzkontrolle Bundesrechungshof und Parlament Untersuchungsausschüsse Der Petitionsausschuß Der Wehrbeauftragte Berichte der Bundesregierung Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse Hearings der Fraktionen Selbständige Anträge und Entschließungsanträge VII. Konzeptionelle Politik und Technikfolgenabschätzung Technikfolgen und politische Gestaltung Enquete-Kommissionen Institutionalisierung der Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung 516 8

8 VIII. Rückblick und Ausblick: Ansätze und Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform Rückblick: Strukturen parlamentarischer Willensbildung Kriterien und Zielsetzungen einer Parlamentsund Verfassungsreform Reformvorschläge im Kontext Anmerkungen zur Einleitung Anmerkungen zu Kapitel I Anmerkungen zu KapitellI Anmerkungen zu Kapitel Anmerkungen zu Kapitel IV Anmerkungen zu Kapitel V Anmerkungen zu Kapitel VI Anmerkungen zu Kapitel VII Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Verzeichnis der Schaubilder Ausführliches Inhaltsverzeichnis Sachregister