PRESSEKONFERENZ. Bericht der LMS an Landtag und Landesregierung zur Entwicklung der Medienvielfalt im Saarland

Transkript

1 PRESSEKONFERENZ Bericht der LMS an Landtag und Landesregierung zur Entwicklung der Medienvielfalt im Saarland

2 Begrüßung Uwe Conradt, LL.M. Direktor der LMS

3 Zur Einordnung: Vielfaltssicherung in gesellschaftlicher Verantwortung Prof. Dr. Stephan Ory Vorsitzender des Medienrates der LMS

4 Medienfreiheit Die Rundfunkfreiheit ist primär eine dienende Freiheit; sie dient der Aufgabe, freie und umfassende Meinungsbildung durch den Rundfunk zu gewährleisten. BVerfGE 57, 295 Privatfunk im Saarland 3. Rundfunkentscheidung

5 Medienfreiheit Freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung durch den Rundfunk verlangt zunächst Freiheit des Rundfunks von staatlicher Beherrschung und Einflußnahme BVerfGE 57, 295 Privatfunk im Saarland 3. Rundfunkentscheidung

6 Medienfreiheit bloße Staatsfreiheit bedeutet noch nicht, daß freie und umfassende Meinungsbildung durch den Rundfunk möglich wird; dieser Aufgabe läßt sich durch eine lediglich negatorische Gestaltung nicht gerecht werden. BVerfGE 57, 295 Privatfunk im Saarland 3. Rundfunkentscheidung

7 Medienfreiheit Es bedarf dazu vielmehr einer positiven Ordnung, welche sicherstellt, daß die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichst vollständiger Breite und Vollständigkeit zum Ausdruck findet und daß auf diese Weise umfassende Information geboten wird. BVerfGE 57, 295 Privatfunk im Saarland 3. Rundfunkentscheidung

8 Prozess der Meinungsbildung Freie, umfassende und wahrheitsgemäße Meinungsbildung lebt davon, daß den an diesem Prozeß Beteiligten nicht Informationen vorenthalten werden und daß Meinungen sich der Auseinandersetzung mit anderen Meinungen zu stellen haben, in der sie sich behaupten oder korrigieren müssen; Verbote von Beiträgen zur geistigen Auseinandersetzung haben Meinungsfreiheit noch niemals sichern, geschweige denn fördern können. BVerfGE 74, 297 Baden Württemberg 5. Rundfunkentscheidung

9 Zur Entwicklung des Vielfaltsberichtes der LMS Dr. Jörg Ukrow Stellvertretender Direktor der LMS

10 Ausgangspunkt Novelle des Saarländische Mediengesetzes (SMG) durch Gesetz vom 10. Dezember Abs. 3 SMG (3) Die LMS erstellt dem Landtag und der Landesregierung alle drei Jahre einen Bericht zur Entwicklung der Medienvielfalt im Saarland. Hierbei berücksichtigt sie insbesondere auch 1. Programmangebot und Beteiligungsstruktur im privaten Rundfunk im Saarland, 2. Hörer und Zuschaueranteile im Rundfunk im Saarland,

11 Ausgangspunkt 3. die Entwicklung der Digitalisierung des terrestrischen Hörfunks und die Entwicklung der Digitalisierung des Kabels, 4. die Bedeutung einzelner Plattformen oder Übertragungsnetze für die öffentliche Meinungsbildung,

12 Ausgangspunkt 5. den Einfluss neuer Medienakteure wie etwa Intermediäre auf die öffentliche Meinungsbildung, 6. die Auffindbarkeit von Rundfunk und vergleichbaren Telemedien,

13 Ausgangspunkt 7. die Entwicklung des Datenschutzes im Bereich der Plattformen, 8. die Entwicklung der Netzneutralität.

14 Entwicklung des Vielfaltsberichtes Anhörung interessierter Kreise Einbindung der Expertise der LMS Berücksichtigung von Programmanalyse der LMS und Digitalisierungsbericht der Landesmedienanstalten mit Saarland Auswertung

15 Entwicklung des Vielfaltsberichtes Übergabe des Vielfaltsberichtes an Landtag und Staatskanzlei des Saarlandes im Dezember 2016 Verständigung mit Landtag und Staatskanzlei, dass im Hinblick auf Ende der Legislaturperiode sowie ausstehende Ergebnisse des Werbemarktgutachtens der LMS eine Veröffentlichung einer insoweit ergänzten Fassung des Vielfaltsberichtes erst im 2. Halbjahr 2017 erfolgen soll

16 Wesentliche Schlussfolgerungen aus dem Vielfaltsbericht Dr. Jörg Ukrow Stellvertretender Direktor der LMS

17 Je digitaler und konvergenter die Medienlandschaft wird, um so bedeutsamer ist ein interdisziplinär abgesicherter Regulierungsansatz Je digitaler und internationaler die Medienlandschaft wird, um so bedeutsamer ist eine Fortentwicklung der Regulierung mit Blick auf Europäisierung und Globalisierung Je digitaler und anbietervielfältiger die Medienlandschaft wird, um so wichtiger wird eine positive Ordnung auch mit Blick auf neue Medienakteure.

18 Die LMS wird sich für die Entwicklung eines saarländischen MedienVielfaltsMonitors einsetzen, der den medienpolitisch Verantwortlichen in Landesregierung und Landtag mögliche Gefährdungslagen für die Medienvielfalt im Saarland frühzeitig aufzeigen kann. Die LMS erklärt sich bereit, Landtag und Landesregierung bei der zügigen Umsetzung der Beratungsergebnisse der Bund Länder Kommission zur Medienkonvergenz auch in den kommenden Jahren mit ihrer Expertise aktiv zu unterstützen.

19 Die LMS wird ergänzend zum Vielfaltsbericht in regelmäßigen Abständen kleinere (Zwischen ) Berichte zu aktuellen, für die Medien und Meinungsvielfalt im Saarland bedeutsamen Entwicklungen erstellen.

20 Landesweite und lokale Vielfalt Die audiovisuelle Medienlandschaft im Saarland Uwe Conradt, LL.M. Direktor der LMS

21 Programmangebot und Beteiligungsstruktur Schlagerparadies GmbH a) Beteiligungsstrukturen: RMN Radio GmbH 30%/ Holzer GmbH 30% / Sandra Scheid 10 %, BMVG mbh 30%* (*vorbehaltl. Zustimmung ZAK) b) Programmangebot c) Höreranteile: MA 2017 II: 0,5 d) Webradioangebote (RMN GmbH): Radio Melodie, Kuschel fm, Partyradio24, RMN Radio, RMN relax, Rockhausradio, Yesterday FM, Popstop / S. 136

22 Programmangebot und Beteiligungsstruktur Radio Salü Euro Radio Saar GmbH a) Beteiligungsstruktur S. 141f b) Programmangebot c) Programmstruktur: S. 123 ff / Auszug Programmanalyse d) Höreranteile: S. 151 / MA 2017 II: 26,8 / 3,3 e) Webradioangebote: Radio Salü in the Mix, Radio Salü Mallorca Party, Radio Salü Kulthits / S. 136

23 Programmangebot und Beteiligungsstruktur Skyline Medien Saarland GmbH a) Beteiligungsstrukturen: S. 143 b) Programmangebot c) Programmstruktur: S. 123 ff / Auszug Programmanalyse d) Höreranteile: MA 2017 II: 4,3 e) Webradioangebote:

24 Programmangebot und Beteiligungsstruktur Funkhaus Saar / The Radio Group Holding a) Beteiligungsstrukturen S. 144f b) Programmangebot c) Programmstruktur: S. 123 ff / Auszug Programmanalyse d) Höreranteile: S. 151 / MA 2017 II: 4,8 e) Webradioangebote:

25 Programmangebot und Beteiligungsstruktur Central FM MediaGmbH a) Beteiligungsstrukturen: S. 144 b) Programmangebot c) Programmstruktur: S. 123 ff / Auszug Programmanalyse d) Höreranteile: MA 2017 II: (Frequenzen: 105,1 / 106,1) e) Webradioangebote:

26 Programmangebot und Beteiligungsstruktur MSM Medien Saar Mosel GmbH a) Beteiligungsstrukturen: S. 146 b) Programmangebot c) Programmstruktur: Werbefernsehen d) Zuschaueranteile: e) WebTV angebote: fernsehen.de/

27 Saarländische Rundfunkveranstalter auf Facebook Anzahl Fans Radio Homburg 89.6 RADIO SALÜ UnserDing Radio Saarbrücken 99.6 SR.de Schlagerparadies Radio Salü Morgenshow SR 1 aktueller bericht Classic Rock Radio SR 3 Saarlandwelle SR sportarena RADIO SALÜ Küchenchef Show mit Uwe Zimmer Radio Neunkirchen Saarland Fernsehen Radio Melodie Radio Saarschleifenland WimS Saar nur SR 2 KulturRadio

28 Saarländische Rundfunkveranstalter auf Facebook Gesamtanzahl Reaktionen, Kommentare, Shares aktueller bericht 1356 SR 3 Saarlandwelle 2053 Radio Neunkirchen Radio Salü Radio SR 2 KulturRadio 700 Morgenshow Saarschleifenland RADIO SALÜ Küchenchef Show mit Uwe SR Zimmer sportarena Classic Rock Radio 2729 Schlagerparadies 2883 Saarland Fernsehen 244 RADIO SALÜ Radio Melodie 15 WimS Saar nur 0 SR Radio Homburg Radio Saarbrücken UnserDing 7559 SR.de

29 Saarländische Rundfunkveranstalter auf Facebook Wachstum (absolut) Zeitraum August Aug Aug Aug Aug Radio Saarbrücken 99.6 RADIO SALÜ Küchenchef Show mit Uwe Zimmer 200 Radio Homburg 89.6 RADIO SALÜ UnserDing Radio Neunkirchen SR 3 Saarlandwelle aktueller bericht SR sportarena Schlagerparadies Radio Salü Morgenshow Classic Rock Radio SR.de Radio Saarschleifenland SR 1 WimS Saar nur Radio Melodie Saarland Fernsehen

30 Saarländische Rundfunkveranstalter auf Facebook Engagement 0,70 0,60 0,50 0,40 0,30 0,20 0,10 0, Aug Aug Aug Aug 17 WimS Saar nur SR 2 KulturRadio Radio Melodie Radio Saarschleifenland Saarland Fernsehen aktueller bericht RADIO SALÜ RADIO SALÜ Küchenchef Show mit Uwe Zimmer Radio Neunkirchen Radio Homburg 89.6 Radio Salü Morgenshow SR 3 Saarlandwelle SR sportarena Classic Rock Radio SR UnserDing

31 Social Media mit journal. Redaktion

32 Neue Medienakteure und Zeitungen auf Facebook Anzahl Fans Blaulichtreport Saarland Saarbrücker Zeitung ed Saar Saarbrücker Zeitung/SLS Saarbrücker Zeitung/Neunkircher Rundschau Saarbrücker Zeitung/Homburger Rundschau Saarbrücker Zeitung/Völklingen und Warndt St. Ingberter Anzeiger Saarbrücker Zeitung/Zeitung für das Köllertal Breaking News Saarland Wochenspiegel Saarbrücker Zeitung/St. Wendeler Zeitung wndn.de St. Wendeler Land Nachrichten HOMBURG1 Onlinemagazin Saarbrücker Zeitung/Kreis Merzig Wadern Saarbrücker Zeitung/St. Ingberter Zeitung Saarbrücker Zeitung/Sulzbachtal Fischbachtal

33 Neue Medienakteure und Zeitungen auf Facebook Gesamtanzahl Reaktionen, Kommentare, Shares SZ MZG IGB Anz SZ IGB SZ KöL SZ SulZ WoSp SZ VK SZ SLS SZ HOM HOMBURG1 SZ NK SZ WND wndn.de St. Wendeler ed Saar Blaulichtreport Saarland Saarbrücker Z. Breaking News Saarland

34 Neue Medienakteure und Zeitungen auf Facebook Wachstum (absolut) Aug Aug Aug Aug Saarbrücker Zeitung/St. Ingberter Zeitung Saarbrücker Zeitung Saarbrücker Zeitung/Völklingen und Warndt Wochenspiegel Saarbrücker Zeitung/St. Wendeler Zeitung St. Ingberter Anzeiger Saarbrücker Zeitung/Neunkircher Rundschau HOMBURG1 Onlinemagazin ed Saar wndn.de St. Wendeler Land Nachrichten Saarbrücker Zeitung/Homburger Rundschau Saarbrücker Zeitung/Zeitung für das Köllertal Saarbrücker Zeitung/SLS Saarbrücker Zeitung/Sulzbachtal Fischbachtal Saarbrücker Zeitung/Kreis Merzig Wadern Breaking News Saarland Blaulichtreport Saarland

35 Neue Medienakteure und Zeitungen auf Facebook Engagement 0,80 0,70 0,60 0,50 0,40 0,30 0,20 0,10 0, Aug Aug Aug Aug 17 Saarbrücker Zeitung/Kreis Merzig Wadern Saarbrücker Zeitung/Homburger Rundschau Saarbrücker Zeitung/Zeitung für das Köllertal ed Saar Saarbrücker Zeitung/Sulzbachtal Fischbachtal Saarbrücker Zeitung/St. Ingberter Zeitung St. Ingberter Anzeiger Saarbrücker Zeitung/Völklingen und Warndt Saarbrücker Zeitung/Neunkircher Rundschau HOMBURG1 Onlinemagazin Wochenspiegel wndn.de St. Wendeler Land Nachrichten Blaulichtreport Saarland Breaking News Saarland

36 Neue Medienakteure und Zeitungen auf Facebook TOP Posts

37 Wesentliche Ergebnisse 1. Das Saarland weist ein hohes Maß an Medienvielfalt im Hörfunk und Telemedienbereich auf. 2. Der private Rundfunk und neue Akteure im Telemedienbereich leisten einen Beitrag zur Erhöhung der Meinungsvielfalt und erfüllen eine nicht zu unterschätzende Aufgabe in der demokratischen Gesellschaft. 3. Die bestehenden Frequenzketten für landesweite Versorgung gilt es zu bewahren, Versorgungslücken im Rahmen der Verfügbarkeit von Frequenzen zu schließen. 4. Lokalrundfunk leistet einen wesentlichen Vielfaltsbeitrag. Eine flächendeckende Versorgung wird im Rahmen der Verfügbarkeit von Frequenzen angestrebt. 5. Qualifikation bspw. auch bei der Erkennung von Fakenews bietet die LMS an und wird ihr Engagement im Bereich der Kompetenzförderung weiterentwickeln und anpassen.

38 Ökonomische Rahmenbedingungen für zusätzliche audiovisuelle Vielfalt im Saarland Wesentliche Ergebnisse des Werbemarktgutachtens der LMS Dr. Jörg Ukrow Stellvertretender Direktor der LMS

39 Wesentliche Ergebnisse des Werbemarkt Gutachtens Verfasser: Prof. Dr. Andreas Vlasic, Medien Institut, 2017 Der Medien und Werbemarkt im Saarland ist von verschiedenen strukturellen Beschränkungen geprägt, zu denen nicht zuletzt die zu erwartenden Folgen des soziodemografischen Wandels (weiter rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Alterung) zählen. Vor diesem Hintergrund und nicht zuletzt im Vergleich mit anderen Bundesländern kann schon das bestehende Medienangebot im Saarland als verhältnismäßig breit und ausdifferenziert gelten. Geht man vom klassischen Geschäftsmodell privatwirtschaftlich finanzierter Hörfunkangebote aus, das wesentlich auf der Reichweite der Angebote basiert, dann erscheint das Potenzial in dieser Hinsicht zumindest im Blick auf landesweite Angebote weitgehend ausgeschöpft zu sein.

40 Wesentliche Ergebnisse des Werbemarkt Gutachtens In dem durch die Digitalisierung ausgelösten komplexen Prozess des Nebeneinanders von Bewahren des Bestehenden und der Öffnung für neue Entwicklungen spielen Institutionen wie die Landesmedienanstalten aus Sicht des Werbemarktgutachtens eine wesentliche Rolle. Sie binden verschiedene, gesellschaftlich relevante Gruppen in den normativen Diskurs ein, tragen durch Forschung zur empirischen Beschreibung des Wandels bei und versachlichen auf diese Weise die Diskussion. Aus medien bzw. institutionenökonomischer Perspektive könnte man pointiert formulieren: Der Medienwandel wirkt sich auch auf das Geschäftsmodell der Ordnungspolitik aus diese Herausforderung gilt es (weiterhin) zu meistern.

41 Digitalisierung im Saarland technische Rahmenbedingungen für zusätzliche Vielfalt Uwe Conradt, LL.M. Direktor der LMS

42 Digitalradio DAB+ DAB+ bedeutet mehr Programm auf einer Frequenz und bessere Tonqualität. Im Saarland liegt die DAB+ Verbreitung mit 13,1 % der Haushalte leicht über dem Bundesdurchschnitt mit 12,6 %

43 Vergleich bundesweit Saarland Digitalisierung in den TV HH Mitte 2016 Bundesweit Saarland 7,7% Mio. 2,940 7,0% Mio. 0,033 Mio. 35,136 Mio. 0,445 digital 92,3% digital 93,0% Basis: 38,076 Mio. TV HH in Deutschland / 0,478 Mio. TV HH in Saarland TNS Infratest Digitalisierungsbericht

44 Vergleich Saarland bundesweit 2016 Digitalisierung der Kabel TV Haushalte 82,1 79,5 14,354 Mio. Digitales Kabel 0,140 Mio. Gesamt SAARLAND 2016 Angaben in Prozent Basis: 17,474 Mio. Kabel TV HH in Deutschland / 0,176 Mio. Kabel TV HH in Saarland TNS Infratest Digitalisierungsbericht

45 Wesentliche Ergebnisse Radio: DAB+ kann auch im Saarland einen zusätzlichen Vielfaltsbeitrag leisten. LMS wird Interessenbekundungsverfahren einleiten (Ergebnisse noch 2017) LMS wird abklären, ob DAB+ auch grenzüberschreitend ausgestaltet werden kann (Frankreichstrategie) Kapazitäten müssen der LMS zugeordnet noch werden. LMS wird Kapazitäten Veranstaltern oder Plattformanbietern zuweisen (Vorauss. 2018)

46 Wesentliche Ergebnisse Fernsehen Stärkung von WebTV Angeboten durch Qualifizierung (Medienkompetenzförderung) Ggfl. neue Chancen durch Hybride Angebote (DVB T2 HD) Volldigitalisierung TV Kabel LMS spricht sich für eine vollständige Digitalisierung des TV Kabel bis Ende 2018 aus

47 Von Algorithmen und Intermediären neue Herausforderungen für Medien und Meinungsvielfalt Uwe Conradt, LL.M. Direktor der LMS

48 Was ist ein Algorithmus? Eine Handlungsanweisung für einen Computer zur Lösung eines Problems.

49 Wie löst der Algorithmus das Problem? Er sortiert, selektiert und bewertet Informationen nach Relevanz und stellt sie entsprechend dar.