7. Sitzung Kontaktgruppe Verteilnetze

Transkript

1 7. Sitzung Kontaktgruppe Verteilnetze Uhrzeit: 18:30-22:00 Uhr Ort: Gerabronn Datum: 10. März 2015 Anwesende TeilnehmerInnen: Dean Dobler, Hartmut Himmelein, Hagen Werner, Martin Zorzi, Gerhard Frey, Jacqueline Schill, Patricia Bosch, Birgit Markert, Jürgen Mangold, Gerhard Kreutz, Armin Schnecke, Wolfgang Weckert, Susanne Klenk, Christian Duis, Heinz Kastenholz Kommunikationsbüro Ulmer GmbH: Frank Ulmer, Carina Auchter, Manuel Hilscher, Tim Sippel Netze BW: Daniel Zirke Entschuldigte TeilnehmerInnen: Ulrich Fröhner TOP 1: Begrüßung, Heutiger Sitzungsverlauf & weiteres Vorgehen, Ergänzungen zu Sitzung und Protokoll vom Hr. Ulmer zeigt den Verlauf der heutigen Sitzung auf. Die KG wird das Protokoll nach Erhalt per Mail sichten und sodann über die Freigabe zum nächsten Termin entscheiden. Planmäßig findet am die Abschlusssitzung der KG statt. Hr. Ulmer möchte von den Verbändevertretern wissen, ob aus deren Sicht noch ein Zusatztermin vereinbart werden soll, damit diese ausreichend Zeit haben, die Ergebnisse mit ihren Mitgliedern abzustimmen. Die KG hat kein Problem damit, einen Zusatztermin abzuhalten und einigt sich auf einen Reservetermin am TOP 2: Offenes Fenster Die Kontaktgruppe erkundigt sich nach dem Versand des Schreibens an Minister Untersteller. Hr. Kreutz bestätigt den Versand. Eine Reaktion ist noch nicht erfolgt. TOP 3: Neue Gewichtungen Bevor die KG mit der Gewichtung der Kriterien beginnt, teilt Fr. Schill mit, dass nach Aussage einer Ihr bekannten Immobilienmaklerin mit einem Immobilien-Wertverlust von mindestens 20 % zu rechnen sein könne. Hr. Ulmer bittet die KG eine weitere Gewichtung vorzunehmen. Hintergrund ist, dass sich im Laufe der Diskussion die Gewichtung verändert haben könnte, auch da das aufgebaute Wissen zu neuen Einschätzungen führen kann. Deshalb ist die zweite Gewichtung als eine Art Gegencheck anzusehen.

2 TOP 4: Verfahrensübersicht & Anschlussfähigkeit der KG-Ergebnisse ans Gesamtverfahren Ziel der heutigen Sitzung ist es, Empfehlungen zu formulieren. Dazu stellt Hr. Ulmer das Gesamtverfahren vor und zeigt den aktuellen Stand auf, an dem sich die KG derzeit befindet. Hr. Zirke betont, dass Netze BW alle Empfehlungen der KG aufnehmen und komplett in den Raumordnungsantragsunterlagen darstellen wird. Zusätzlich zu den Empfehlungen der KG, wird Netze BW mit Verbänden in Kontakt treten, um sich abzustimmen. In den Raumordnungsantragsunterlagen werden die Empfehlungen der KG in einem separaten Punkt gewürdigt. In den Antragsunterlagen können immer nur die Themen dargestellt werden, die raumordnerisch von Bedeutung sind. Hr. Ulmer stellt der KG den Themenpunkt Ziele und Form der Empfehlung vor. Die KG muss sich klar werden, welche Ziele diese mit ihrer Arbeit erreichen möchte. Diese könnten sein: - Erstellung eines für jeden verständlichen Faltblatts mit Informationen zum Gesamtverfahren und den Ergebnissen. - Empfehlung eines oder mehrerer Korridore (dies könnte aufgrund der vielen unterschiedlichen Meinungen schwierig werden). - Abgabe einer rein prozessualen Empfehlung. Hr. Ulmer fasst die Diskussion zusammen. Die KG hat einstimmig beschlossen, dass der Prozess komplex ist und diese Komplexität auch nach außen kommuniziert werden sollte. Alle Interessierten müssen auf sämtliches Material Zugriff haben. Eine Webseite sollte entstehen und muss anschließend gepflegt werden, eine tote Webseite gilt es zu vermeiden. Die KG ist bereits jetzt Teil der Öffentlichkeit und darf ihre Ergebnisse nicht in Form einer Zahlenwüste darstellen. Zum Thema Komplexität ergänzt Hr. Ulmer, dass alle am Prozess beteiligten Personen mit einer gewissen Restunsicherheit (auch RP, Netze BW, etc.) entscheiden werden. Mehr Wissen und mehr Sitzungen führen jedoch nicht zwangsläufig zu besseren Ergebnissen. Das Ergebnis wird ganz sicher immer auch Verlierer produzieren.

3 TOP 5: Präsentation bisheriger Ergebnisse Hr. Ulmer fasst die Ergebnisse der Teilnehmer-Hausaufgabe zusammen. Von acht möglichen Korridoren schließt die KG sechs Stück aus, wobei beachtet werden muss, dass die Teilnehmer immer nur jeweils einen Korridor ausschließen sollten. Bei mehr ausschließbaren Korridoren hätte sich ein anderes Bild ergeben. Allerdings war das Ziel der Aufgabe, sich mit Möglichkeiten zu befassen anstatt einer pauschalen Ablehnung, welche mit Sicherheit einfacher zu fassen wäre. Im Moment wird Korridor F1 von allen eher kritisch betrachtet. Konsensual wären derzeit E3 oder E4 eher möglich. Ergebnisse Rankings: Rang Summen-Ranking Rang Ranking (Gewichtung V1) Rang Ranking (Gewichtung V2) 1 F.U_2 39,50 1 F.U_2 524,41 1 F.U_2 909,24 2 E2_2 35,35 2 E.U2 487,48 2 E2_2 862,35 3 E3_2 35,28 3 E2_2 463,22 3 E3_2 820,28 4 E.U2 34,02 4 E3_2 437,09 4 E.U2 773,00 5 F4_2 30,79 5 F.U_1 406,62 5 E1 750,08 6 F.U_1 30,62 6 E.U1 400,15 6 F4_2 698,44 7 E1 29,40 7 F4_2 394,97 7 F.U_1 695,04 8 E3_1 28,94 8 E1 375,89 8 E2_1 682,49 9 E.U1 28,23 9 E3_1 361,26 9 E3_1 669,38 10 E2_1 28,21 10 E2_1 359,59 10 E.U1 632,80 11 F4_1 25,87 11 F4_1 333,43 11 F2_2 597,09 12 F2_2 25,24 12 F2_2 324,51 12 F4_1 579,98 13 F3_2 22,44 13 F3_2 283,39 13 F1 546,79 14 F1 20,51 14 F1 259,31 14 F3_2 486,18 15 F2_1 19,12 15 F2_1 248,76 15 F2_1 458,79 16 F3_1 17,36 16 F3_1 220,89 16 F3_1 374,70

4 TOP 6: Ziele & Format des KG-Dokuments Die KG betrachtet die übergeordneten Empfehlungen, die das Moderatorenteam aus den bisherigen Sitzungen und Protokollen zusammengestellt hat. Hr. Ulmer ergänzt, dass Empfehlungen dann einen hohen Wert besitzen, wenn Netze BW die Motivationen der KG kennt. Hinsichtlich der Korridorempfehlungen ist es auch möglich, den Dissens der Kontaktgruppe darzustellen. TOP 7: Ergebnisdiskussion & Formulierungsvorschläge für KG-Dokument Nach intensiver Diskussion einigt sich die KG auf folgende allgemeine Empfehlungen, welche vom Moderationsteam redaktionell aufzuarbeiten sind: A) Übergeordnete Empfehlungen an andere Akteure als Aufruf : - Untersuchung von Alternativen zur Stromtrasse. - Die Bundesregierung soll Infrastruktur-Bündelungsmöglichkeiten, z.b. von Stromleitungen an Autobahnbrücken, durch Gesetzesanpassungen bzw. - Ergänzungen ermöglichen. - Dezentrale, regenerative Energieerzeugung an Orten, an denen viel Energie verbraucht wird, ist zu bevorzugen. B) Empfehlungen an Netze BW/Regierungspräsidium Ein Trassenkorridor soll unter gesamtheitlicher Betrachtungsweise aller zu berücksichtigenden Faktoren das kleinste Übel darstellen. Der beste mögliche Korridor soll bei den folgenden Merkmalen im Vergleich gut abschneiden: - Nutzung bestehender Leitungen ist zu bevorzugen. - Möglichst geringer Eingriff in Waldflächen. Die Kontaktgruppe findet keine Einigung, wie diese Empfehlung am besten umgesetzt wird. Eine Einzelfallbetrachtung ist im weiteren Verfahren vorzunehmen. - Ein Parallelneubau ist von der Kontaktgruppe grundsätzlich nicht gewünscht. - Die kürzeste Trassenführung muss nicht die beste sein. - Kürzere Korridore stellen nicht automatisch die Summe der geringsten Beeinträchtigungen dar. - TOP 8: Fazit & Abschluss Die 8te KG-Sitzung findet am Dienstag, den 24. März 2015 in der Stadthalle von Gerabronn statt.

5 Kontakt Team Moderation Frank Ulmer Kommunikationsbüro Ulmer GmbH Neue Weinsteige Stuttgart Carina Auchter Kommunikationsbüro Ulmer GmbH Neue Weinsteige Stuttgart Netze BW GmbH Betrieb Strom-/Gasnetze Richard Huber Schelmenwasenstr Stuttgart Netze BW GmbH Genehmigungsmanagement Entwicklung Strom/Gas Daniel Zirke Kriegsbergstr Stuttgart