am im Sitzungssaal Steinscheuer bei der Häckermühle in Weinstadt Großheppach

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Tristan Schmitz
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.6.2014 im Sitzungssaal Steinscheuer bei der Häckermühle in Weinstadt Großheppach Beginn: 18.00 Uhr, Ende: 18.

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am im Sitzungssaal Steinscheuer bei der Häckermühle in Weinstadt Großheppach Beginn: Uhr, Ende: Uhr Anwesend Vorsitz Mitglieder Entschuldigt Schriftführer Oberbürgermeister Oswald Dippon, Bernhard Dippon, Friedrich (ab Uhr) Dippon, Sabine Deißler, Bruno Dobler, Markus Forster, Wolf Dieter Genco, Michele Hundt, Werner (ab Uhr) Koch, Michael Mödinger, Gerhard Randler, Hans Randler, Tibor Rebmann, Dr. Annette Schenk, Martin (ab Uhr) Schnaitmann, Ernst (ab Uhr) Siglinger, Dr. Manfred Steiner, Ina Wahler, Fritz Weller, Rolf Witzlinger, Ulrich Bachteler, Theo Bliesener, Rainer Kuhnle, Daniel Lenz, Bettina Olofsson, Hakan Schurrer, Isolde Beyschlag, Ulrich Außerdem anwesend Erster Bürgermeister Deißler, städtische Mitarbeiter, Pressevertreter Seite 78

2 Öffentliche Tagesordnung 1. Energetische Stadtsanierung: Integriertes Quartierskonzept Benzach - Vorstellung der Ergebnisse (Endbericht) 2. Nahwärmeversorgung Benzach, 1. Bauabschnitt - Vergabe der Ingenieurleistungen für Energietechnik und Wärmenetz 3. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 3.1 Landesgartenschau-Tag auf der Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd 3.2 Hundekot 3.3 Kontrollen auf dem Riedwiesenweg zwischen Beutelsbach und Schnait 3.4 Überqueren von Zebrastreifen durch Radfahrer 3.5 Radfahrer am Bildungszentrum 3.6 Schleichverkehr in den Weinbergen BU Nr. 84 / 2014 BU Nr. 100 / 2014 Seite 79

3 Öffentliche Tagesordnung 1. Energetische Stadtsanierung: Integriertes Quartierskonzept Benzach - Vorstellung der Ergebnisse (Endbericht) BU Nr. 84 / 2014 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Anschließend erläutert Herr Meier den Sachverhalt. Die GOL begrüße und unterstütze das Projekt, so Stadtrat Dr. Siglinger. Wenn man das Projekt umsetze, bekomme man Kontakt mit den Bewohnern und es würden Hemmschwellen herabgesetzt. Stadtrat Witzlinger freut sich über die Fortschritte, da 3 Prozent des Gasverbrauchs durch diese Anlage nachgefragt würden. Dies sei eine gute Möglichkeit für ökonomisches und ökologisches Handeln. Man wisse die Aufgabe in guten Händen. Die FWW begrüßen das Projekt, so Stadtrat Weller. Es sei schön, dass es von der Bevölkerung mitgetragen werde. Auch die SPD unterstütze das Projekt, so Stadtrat Hans Randler. Man hoffe, dass sich die Unentschlossenen aus Benzach auch noch für das Projekt entschließen werden. Er schlägt vor, man solle auch noch mit den großen Wohnanlagen in Benzach Kontakt aufnehmen und nach dem dortigen Bedarf fragen. Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Endbericht zum Integrierten Quartierskonzept Benzach wird vom Gemeinderat angenommen. 2. Nahwärmeversorgung Benzach, 1. Bauabschnitt - Vergabe der Ingenieurleistungen für Energietechnik und Wärmenetz BU Nr. 100 / 2014 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Auf einen Sachvortrag wird verzichtet. Nach eine kurzen Aussprache fasst das Gremium einstimmig folgenden Beschluss: 1. Die Stadtwerke werden ermächtigt, das Ingenieurbüro Schuler mit den Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 3 8 für die Gewerke Energietechnik und Wärmenetz zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt stufenweise nach Projektfortschritt. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Stadtwerke, entsprechend der Ausführungsplanung die Ausschreibung der Baumaßnahmen für die Vergabe im Betriebsausschuss vorzubereiten. Seite 80

4 3. Der Betriebsausschuss wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause über den Projektfortschritt informiert. 3. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 3.1 Landesgartenschau-Tag auf der Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd Oberbürgermeister Oswald informiert über den Landesgartenschautag. Der Gemeinderat erhält die Information auch noch per Hundekot Stadtrat Wahler erkundigt sich nach dem Sachstand zu den Verbotsschildern zum Abkoten von Hunden. Außerdem berichtet er von Wassereinläufen in den Weinbergen, in denen Hundekottüten entsorgt würden. Herr Auwärter erwidert, die Hundebesitzer verlangten in erster Linie nach den Hundekottüten. Wichtig sei auch die Disziplin der Hundehalter. Auf Anfrage von Stadtrat Dr. Siglinger erwidert er, dass die Mülleimer zwei Mal pro Woche geleert würden. 3.3 Kontrollen auf dem Riedwiesenweg zwischen Beutelsbach und Schnait Stadtrat Wahler bittet wegen hoher Fremdnutzung und überhöhter Geschwindigkeit um Verkehrskontrollen. 3.4 Überqueren von Zebrastreifen durch Radfahrer Stadtrat Wahler weist auf Schüler hin, die die Zebrastreifen nicht als Fußgänger, sondern als Radfahrer überqueren würden. Aus Sicherheitsgründen bittet er um Kontrollen, damit das Absteigen an Zebrastreifen gewährleistet sei. 3.5 Radfahrer am Bildungszentrum Stadtrat Wahler weist auf Fahrrad fahrende Schüler hin, die vom Bildungszentrum kommend die Beutelsbacher Straße queren würden. In der Folge käme es zu gefährlichen Situationen mit dem Pkw-Verkehr. Seite 81

5 3.6 Schleichverkehr in den Weinbergen Stadtrat Schnaitmann fragt, ob es aus der Zeit der Rebflurbereinigung Regelungen gebe, die den Schleichverkehr unterbinden würden. Seite 82

6 ZUR BEURKUNDUNG Vorsitzender Gremiumsmitglied Gremiumsmitglied Schriftführer Seite 83

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