Technischen Ausschusses

Transkript

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am im Sitzungssaal Steinscheuer bei der Häckermühle in Weinstadt Großheppach Beginn Uhr, Ende: Uhr Anwesend Vorsitz Erster Bürgermeister Deißler Mitglieder Forster, Wolf Dieter Dippon, Bernhard Dippon, Friedrich Hundt, Werner Kuhnle, Daniel Mödinger, Gerhard Randler, Hans Schnaitmann, Ernst Siglinger, Dr. Manfred Entschuldigt Randler, Tibor Vertreten durch Weller, Rolf Schriftführer Beyschlag, Ulrich Außerdem anwesend Städtische Mitarbeiter, Presse Seite 55

2 Öffentliche Tagesordnung 1. Bericht über die Verkehrsuntersuchung der K 1866 zwischen den Anschlussstellen Weinstadt-Endersbach und Weinstadt- Beutelsbach - Vortrag von Prof. Karajan 2. Kinderhaus Großheppach - Vergabe der Schreinerarbeiten Teil 2 3. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 3.1 Ampelphasen Baustelle Altes Rathaus Beutelsbach 3.2 Beschädigte und schmuddelige Infotafel unterhalb Liedhornstraße 3.3 Verschiedene abgestellte Brunnen in der Strümpfelbacher Straße 3.4 Radweg vom Viadukt Richtung Mittelanschluss 3.5 Verkehrslärmaktionsplanung 3.6 Sachstand Zufahrt neue Tennishalle in Endersbach 3.7 Bauvorhaben Schmidgasse Anstehender Festumzug in Strümpfelbach und Gerüst am Rathaus Strümpfelbach 3.9 Telefon- und Internetprobleme in Strümpfelbach BU Nr. 185 / 2013 BU Nr. 186 / 2013 Seite 56

3 Vor Eintritt in die Tagesordnung fragt der Vorsitzende, ob das Gremium Änderungen zur Tagesordnung habe. Stadtrat Schnaitmann bemerkt an dieser Stelle, dass er nicht damit einverstanden sei, dass ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt abgesetzt und stattdessen auf Grund seiner Komplexität im Gemeinderat beraten werden solle. Er habe im Vorfeld der Sitzung von diesem Sachverhalt erfahren. Herr Schnaitmann sehe das Thema in der Fachkompetenz des Technischen Ausschusses. Er fragt, ob das Vorgehen der Gemeindeordnung entspreche. Sein Eindruck sei, dass die Fachausschüsse an Kompetenz verlieren würden. Dies müsse geprüft werden und dürfe nicht der Fall sein. Auf Nachfrage aus dem Gremium erwidert Herr Schnaitmann, dass es sich um die Remstalblicke handle. Erster Bürgermeister Deißler nimmt die Äußerung von Stadtrat Schnaitmann zur Kenntnis. Er möchte in nichtöffentlicher Sitzung Stellung beziehen. Erster Bürgermeister Deißler tritt in die Tagesordnung ein. Öffentliche Tagesordnung 1. Bericht über die Verkehrsuntersuchung der K 1866 zwischen den Anschlussstellen Weinstadt-Endersbach und Weinstadt- Beutelsbach - Vortrag von Prof. Karajan BU Nr. 185 / 2013 Erster Bürgermeister Deißler ruft den Tagesordnungspunkt auf und führt in das Thema ein. Anschließend erläutert Herr Professor Karajan den Sachverhalt anhand einer Beamerpräsentation. Stadtrat Forster hält fest, dass man für Weinstadt passende Lösungsansätze brauche. Wichtig sei auch die Durchgängigkeit für Radfahrer. Bei der Schorndorfer Straße handle es sich um eine Straße mit einer hohen Verkehrsbelastung, so Stadtrat Hans Randler. Außerdem stelle sie die Umleitung dar, sollte sich auf der B 29 ein Unfall ereignen. Für Radfahrer sei die Schorndorfer Straße sehr gefährlich. Herr Randler schlägt vor, zur Entlastung der Schorndorfer Straße eine Wegweisung über die B 29 auszuweisen. Stadtrat Dr. Siglinger dankt. Für ihn stelle sich nun eine große Ernüchterung ein. Beide Varianten könne man sich abschminken. Dies sei eine wichtige Erkenntnis. Man müsse nun auf das schauen, was machbar sei. Er denke schon, dass man noch stärker verkehrssteuernd eingreifen könne. Dies könne entweder über eine Ampelsteuerung oder beispielsweise Tempo 40 erfolgen. Die Durchgängigkeit der Radwege sei wichtig. Die Stadt sollte eine Angebotsplanung erstellen. Seite 57

4 Stadtrat Schnaitmann hält fest, die Schorndorfer Straße habe eine Breite, die man nicht vergrößern könne. Das große Ziel sei der Versuch, wie man über die B 29 die Ausfahrt bei der Firma Plan effizienter gestalten könne. Man werde nun weitere verkehrliche Maßnahmen umsetzen können. Eine Verbindung über die Werkstraße zum Kreisverkehr beim städtischen Baubetriebshof sei eine zu aufwändige Maßnahme. Eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 50 Kilometer pro Stunde halte er für nicht so wichtig. Professor Dr. Karajan ist dankbar für die Aussagen zur Magistrale K Viele Verkehrsteilnehmer seien auf diese Route eingefleischt. Nur mit leichtem Druck könne man den Verkehrsfluss ändern. Vorgeschlagen worden seien die Maßnahmen: Geschwindigkeitsreduzierung und Ampelanlage. Er weist darauf hin, dass es in Stuttgart die Überlegungen gebe, Hauptverkehrsstraßen auf Tempo 30 zu reduzieren. Während der Hauptverkehrszeit könne man auf der Schorndorfer Straße keine 50 Stundenkilometer schnell fahren. Stadtrat Forster nimmt Bezug auf die Ausführungen von Stadtrat Hans Randler. Herr Forster weist darauf hin, dass viele Autofahrer an der sogenannten Landhauskreuzung durch Endersbach führen, um auf die B 29 zu gelangen. Er schlage deshalb die Ersetzung der Ampelanlage durch einen Kreisverkehr vor. Dadurch könnte der Verkehrsfluss an Endersbach vorbei direkt auf die B 29 gelenkt werden. Stadtrat Friedrich Dippon unterstreicht die Wichtigkeit einer guten Radwegeführung entlang der Schorndorfer Straße. Im Grunde gehe es darum, so Erster Bürgermeister Deißler, dass man in einem Haupteinkaufszentrum nicht auf Radfahrer verzichten könne. Für Stadtrat Mödinger ist es sehr wichtig, dass auch das Hinterland Anschluss an den Remstalradweg habe. Er verstehe den Vorschlag für eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht. Seiner Meinung nach gebe es keine Probleme. Herr Professor Karajan wiederholt, dass er eine Reduzierung der Geschwindigkeit nicht befürworte. Während der Hauptverkehrszeit könne man im Durchschnitt nicht schneller als 25 Stundenkilometer fahren. Stadtrat Bernhard Dippon vertritt die Meinung, eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Schorndorfer Straße führe zu einer stärkeren Nutzung der B 29. Hinsichtlich des Radverkehrs weist er darauf hin, dass Auswärtige den Weg entlang der Kreisstraße nähmen. Er spreche sich für den Ausbau der Kreisstraße aus. Man müsse betonen, so Stadtrat Dr. Siglinger, dass derjenige Verkehr, der sich nicht auf der Schorndorfer Straße aufhalten müsse, anders geleitet werden könne. Der Radweg müsse beispielsweise auch zu den Einkaufsmöglichkeiten führen. Zukünftig müsse man verschiedene Verkehrsarten als gleichwertig betrachten. Stadtrat Hans Randler weist nochmals darauf hin, dass viel unnötiger Verkehr durch Endersbach fließe. Dies könne man durch eine Beschilderung lösen. Seite 58

5 Das Gremium fasst mit neun Ja-Stimmen bei einer Enthaltung folgenden Beschluss: 1) Das Gremium nimmt von dem Bericht Kenntnis. 2) Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen bei künftigen Planungen zu berücksichtigen und schrittweise umzusetzen. 3) Die Verwaltung wird beauftragt, die Wegweisung mit dem Ziel zu überprüfen, den Durchgangsverkehr über die B 29 zu führen. 2. Kinderhaus Großheppach - Vergabe der Schreinerarbeiten Teil 2 BU Nr. 186 / 2013 Erster Bürgermeister Deißler ruft den Tagesordnungspunkt auf. Ohne weitere Aussprache fasst das Gremium einstimmig folgenden Beschluss: Die Vergabe der Schreinerarbeiten Teil II erfolgt an die Firma Zeeb, Stuttgart, mit der Vergabesumme ,41. Stadtrat Dr. Siglinger schlägt als Reihenfolge der Angebote im Angebotsspiegel vor, das günstigste Angebot an oberste Stelle zu setzen. Danach das jeweils nächsthöhere Angebot. Erster Bürgermeister Deißler nimmt dies auf. 3. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 3.1 Ampelphasen Baustelle Altes Rathaus Beutelsbach Stadtrat Bernhard Dippon weist auf notwendiges Neueinstellen der Ampelphasen hin. Erster Bürgermeister Deißler nimmt dies auf. 3.2 Beschädigte und schmuddelige Infotafel unterhalb Liedhornstraße Stadtrat Forster bittet um Austausch bzw. Erneuerung. Erster Bürgermeister Deißler nimmt dies auf. Seite 59

6 3.3 Verschiedene abgestellte Brunnen in der Strümpfelbacher Straße Herr Auwärter erwidert Stadtrat Forster, dass die Leitungen für die Brunnen durch das Mineralwasser zugesetzt seien. 3.4 Radweg vom Viadukt Richtung Mittelanschluss Stadtrat Forster bittet die Verwaltung um Vorschläge zur Aufwertung der Radwegesituation. 3.5 Verkehrslärmaktionsplanung Auf Anfrage von Stadtrat Dr. Siglinger erwidert Herr Schwarz, dass das Thema im Januar 2014 im Gremium beraten werden solle. Erster Bürgermeister Deißler möchte das Thema evtl. bereits im Dezember einbringen. 3.6 Sachstand Zufahrt neue Tennishalle in Endersbach Herr Schwarz erwidert Stadtrat Dr. Siglinger, soweit kein weiterer Stellplatz benötigt werde, könne die jetzige Erschließung übernommen werden. 3.7 Bauvorhaben Schmidgasse 5 Herr Schwarz erwidert Stadtrat Schnaitmann, dass das Verfahren kurz vor dem Abschluss stehe. 3.8 Anstehender Festumzug in Strümpfelbach und Gerüst am Rathaus Strümpfelbach Frau Göhner erwidert Stadtrat Mödinger, dass das Gerüst morgen abgebaut werde. 3.9 Telefon- und Internetprobleme in Strümpfelbach Stadtrat Kuhnle weist auf die dringende Notwendigkeit zur Lösung dieser Probleme hin. Herr Heinisch skizziert die Problemsituation. Seite 60

7 ZUR BEURKUNDUNG Vorsitzender Gremiumsmitglied Gremiumsmitglied Schriftführer Seite 61