N i e d e r s c h r i f t. T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s

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1 6 Ortsgemeinde Weibern N i e d e r s c h r i f t Gremium Gemeinderat Weibern Sitzung am Mittwoch, Sitzungsort Weibern, Sitzungsraum Mehrzwecktrakt der Robert Wolff-Halle Sitzungsbeginn 19:00 Uhr Sitzungsende 21:15 Uhr T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s Name, Vorname Funktion Bemerkung Schmitz, Peter Josef Ortsbürgermeister A J Dölle, Elmar Beigeordneter A J Hilger, Michael Ratsmitglied A J Schricker, Gerhard Ratsmitglied A J Schumacher, Dieter Ratsmitglied A J Gundert, Karl Ratsmitglied A J Rausch, Bernd Ratsmitglied A J König, Heinz-Udo Ratsmitglied A J Bastiaansen, Marco Ratsmitglied A J Ritzdorf, Eugen Ratsmitglied A J Montermann, Johannes Ratsmitglied A J Dahm, Michael Ratsmitglied A J Krayer, Ralf Ratsmitglied A J Schumacher, Elfriede Ratsmitglied A J Schmitz, Liane Ratsmitglied A J Dietrich, Anke Ratsmitglied A J Ackermann, Gottfried Ratsmitglied A J Nichtstimmberechtigte Teilnehmer: Daleki, Horst 1. Beigeordneter A N Engels, Peter / DW: 205 Schriftführer A N Öffentlicher Teil T a g e s o r d n u n g 1. Präsentation der geplanten neuen Windkraftanlagen durch Herrn Dr. Gunst und der Firma REpower; Festlegung der weiteren Verfahrensweise (Vorlagen-Nummer: 211/1829) 2. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Weibern auf Kostenübernahme für die Beschilderung an der Robert Wolff-Halle

2 (Vorlagen-Nummer: 211/1830) 3. Antrag des TuS Weibern auf Installation eines Defibrillators in der Robert Wolff-Halle (Vorlagen-Nummer: 211/1831) 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Adenau (Vorlagen-Nummer: 211/1823) 5. Sachstand: Neugestaltung des Ortsmittelpunktes (Vorlagen-Nummer: 211/1824) 6. Einrichtung eines Öko-Kontos (Vorlagen-Nummer: 211/1828) 7. Mitteilungen 8. Einwohnerfragestunde Nichtöffentlicher Teil Erweiterung der Tagesordnung Präsentation der geplanten neuen Windkraftanlagen durch Herrn Dr. Gunst und der Firma REpower; Festlegung der weiteren Verfahrensweise Der Vorsitzende begrüßt zu diesem TOP Dr. Dieter Gunst, David Gunst, Architekt Helmut Schadler und Christian Rupsch von dem Unternehmen REpower Systems AG. Dr. Dieter Gunst übernahm das Wort und dankte dem Rat für die Vorstellung des Projektes Windkraftstandort Hohe Lei. Zu Beginn stellte Dr. Gunst das Projekt anhand einer Power-Point Präsentation vor. Es sind sechs Standorte im Bereich der Hohe Ley für Windkraftanlagen vorgesehen. Die geplanten Anlagen MM 92 haben eine Nennleistung von 2 Megawatt je Anlage. Der Rotor hat einen Durchmesser von 92,5 m und die Nabenhöhe beträgt höchstens 100 m. Die geplante Einspeisung der Energie wird mit den Konkurrenten vor Ort geplant und mitfinanziert. Die geplanten Anlagen stehen nach Aussage von Dr.

3 Gunst in der Wasserschutzzone III. Der Kreis Ahrweiler ist als Genehmigungsbehörde zuständig. Mit Frau Hommen von der Kreisverwaltung Ahrweiler ist am ein erstes Erörterungsgespräch geplant. Christian Rupsch stellte das Unternehmen REPower Systems AG vor, das die Windkraftanlagen für den Projektleiter Dr. Dieter Gunst baut. David Gunst stellte die Vergütung der Beteiligten und der Gemeinde vor. Die Unterlagen zur Windkraftanlage und zur Vergütung wurden dem Vorsitzenden ausgeteilt. Eine Weiterleitung per erfolgt an die Ratsmitglieder. In diesen Unterlagen sind auch die Visualisierungen der geplanten Windkraftanlagen von verschiedenen Standorten aus der Ortsgemeinde Weibern, die in der Sitzung vorgestellt wurden, enthalten. Der Rat stimmt den vorgestellten sechs Windkraftanlagen an dem Standort Hohe Lei durch den Projektleiter Dr. Dieter Gunst grundsätzlich zu. Verträge und Beteiligungen sowie weitere Einzelheiten sind auf Ausschussebene zu beraten. &xnbsp;&xnbsp;&xnbsp; 2 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Weibern auf Kostenübernahme für die Beschilderung an der Robert Wolff-Halle Die Gemeinde übernimmt die Kosten der Freiwilligen Feuerwehr für die Beschilderung an der Robert Wolff-Halle in Höhe von 142,80 Euro (brutto). 3 Antrag des TuS Weibern auf Installation eines Defibrillators in der Robert Wolff-Halle Der Gemeinderat stimmt der Installation eines Defibrillators sowie der Anbringung einer Info-Tafel mit dem Logo der Sponsoren in der Robert Wolff Halle durch den TuS Weibern&xnbsp; zu. Eine Haftung für eine Beschädigung oder Verlust des Defibrillators wird von der Ortsgemeinde Weibern nicht übernommen.

4 Das Ratsmitglied Michael Dahm ist gem. 22 GemO befangen und verlässt den Sitzungstisch. 4 Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Adenau Gegen die beabsichtigte Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Stadt Adenau der Verbandsgemeinde Adenau (Umwandlung großflächiger Einzelhandelmöbelabholmarkt in Fachmarktzentrum) bestehen seitens der Ortsgemeinde keine Bedenken. 5 Sachstand: Neugestaltung des Ortsmittelpunktes Der Vorsitzende informierte den Rat über den bisherigen Verlauf der Planungen für die Neugestaltung des Ortsmittelpunktes. Am hat ein Gespräch mit der ADD und der Kreisverwaltung bezüglich einer Bezuschussung stattgefunden. Das Gespräch verlief positiv. Es wurde in Aussicht gestellt, zum einen Zuschussantrag über die Kreisverwaltung an das Land einzureichen. Weitere Gespräche in den Fraktionen, in den Ausschüssen und im Gemeinderat sowie eine Bürgerbeteiligung sind geplant. 6 Einrichtung eines Öko-Kontos Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, Honorarangebote für die Einrichtung eines Ökokontos einzuholen. Der Niederschrift ist ein Vermerk beizufügen, in dem über die Möglichkeiten der Nutzung des Ökokontos sowie über den Ausgleich bzw. Handel mit anderen Ortsgemeinden innerhalb des Ökokontos informiert wird.

5 7 Mitteilungen Der Vorsitzende informierte über folgende Themen: Partnerschaftstreffen Nachzahlung in Höhe von Euro aus dem Gewerbesteueraufkommen für die Robert Wolff-Halle Baumaßnahme Straße in Wabern Die Ortsgemeinde Weibern meldet die Maßnahme Straßenausbau Am Nelkenberg für eine Förderung aus dem I-Stock 2011 Die Eröffnungsfeierlichkeiten Talaue sollen Anfang Juni 2011 stattfinden. 8 Einwohnerfragestunde Es wurde über die Sperrung während der Baumaßnahme in Wabern informiert. Der 1. Beigeordnete Horst Daleki informierte über die Maßnahmen bzw. Projekte Bolzplatz und Friedhof. Ratsmitglied Karl Gundert informierte die Ratsmitglieder über die Absenkung der Randbordsteine in der Kirchstraße. Dem 1. Beigeordneten sind die Mängel bekannt und beauftragt ein Unternehmen zur Beseitigung. Nichtöffentliche Sitzung: Erweiterung der Tagesordnung Vor Eintritt in die Beratungen wurde die Tagesordnung um folgenden Punkt erweitert: