N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, den 25. Juni 2018, Uhr im Rathaus, Sitzungssaal. Anwesend waren: 1. Bürgermeister Rasp Franz Gemeinderätin Spiesberger Ute Lochschmied Hermann Prex Josef Rasp Sebastian Koller Michael Langosch Helmut 2. Bürgermeister Mittner Bartl Leubner Manfred Entschuldigt waren: --- Es wurde ordnungsgemäß geladen. Den Vorsitz führte der 1. Bürgermeister. Als fachkundige Personen waren zugegen: Geschäftsleiter Kämmerer Marktbaumeister Ordnungsamtsleiterin Kurz Anton Beer Richard Hasenknopf Peter Lanzendörfer Elke Der Hauptausschuss fasste nachfolgende B e s c h l ü s s e : 1. Energienutzungsplan für den Markt Berchtesgaden - Info 1. Bürgermeister Franz Rasp informiert über die wesentlichen Inhalte und geplanten Maßnahmen des Energienutzungsplanes des Landkreises Berchtesgadener Land. Insbesondere verweist er auf Maßnahmen, die auf gemeindliche Liegenschaften zukommen. Der Energiemanager des Landkreises Berchtesgadener Land wird bei der nächsten Marktgemeinderatssitzung am den Energienutzungsplan erläutern. Danach erfolgt eine Beschlussfassung des Marktgemeinderates insbesondere hinsichtlich der Unterstützung des Maßnahmenplans. 1

2 2. Bericht über die Jahresrechnung 2017 des Marktes Berchtesgaden - Info Das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2017 wird bekannt gegeben. Der Abschluss wird dem örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorgelegt. 3. Genehmigung überplanmäßige Ausgaben - Erwerb von Verkehrsflächen Die überplanmäßigen Ausgaben bei HhSt Grunderwerbskosten Gemeindestraßen (Haushaltsansatz ,00 ) für die Maßnahme Grunderwerb Straße und Parkplätze Hintergern in Höhe von ,00 werden genehmigt. Die Deckung erfolgt über die Entnahme aus der Rücklage (HhSt ). 4. Informationen und Anfragen - GR Sebastian Rasp erkundigt sich nach dem Sachstand der Breitbandverlegung auf dem Gemeindegebiet Berchtesgaden. Bürgermeister Franz Rasp erläutert, dass der ursprüngliche Fertigstellungstermin August 2017 seitens der Telekom nicht gehalten werden konnte. Als neuer Fertigstellungstermin wurde der genannt. Zu diesem Termin ist die Fertigstellung der Breitbandverlegung insbesondere in den Bereichen, Gern, Hintergern, Etzerschlößl, Buchenhöhe, Klaushöhe, Waltenbergerstraße bis Graflhöhe geplant. Die Breitbandverlegung der Telekom ist insgesamt im gesamten südostbayerischen Raum in Verzug. - GR Manfred Leubner moniert wiederholt eine Stützmauersanierung des Staatlichen Bauamtes Traunstein im Bereich B 319/Hintereck/Abzweigung Klaushöhe. Dabei wurde ein Bürgersteig nicht mehr wieder hergestellt; stattdessen ist eine Sandfläche verblieben, welche insbesondere für die Fußgänger nicht benutzbar ist. Die Fußgänger sind gezwungen, auf der Bundesstraße zu gehen, was wiederum den Verkehr, insbesondere den Schwerlastverkehr erheblich behindert. MBM Peter Hasenknopf erklärt, dass er hierzu bereits das Staatliche Bauamt Traunstein angeschrieben habe. Aufgrund des Ausscheidens des zuständigen Sachbearbeiters habe man bislang noch keine Antwort erhalten. - GRin Ute Spiesberger stellt fest, dass die Hasenknopfstiege zwischen Koch-Sternfeld- Straße und Salzburger Straße aufgrund von Ausbesserungsarbeiten gesperrt war. Allerdings befinden sich im unteren Bereich der Stiege noch lockere Stufen. Sie fragt, ob hierzu nochmal nachgebessert wird. MBM Peter Hasenknopf sagt zu, diese Angelegenheit nachzuprüfen. Ende der öffentlichen Sitzung! Sitzungsende: Uhr 2

3 Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Für das Protokoll: 20/pl Der Vorsitzende: E. Lanzendörfer Franz Rasp Verteiler: Alle Mitglieder des Marktgemeinderates 3

4 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, den 25. Juni 2018, Uhr im Rathaus, Sitzungssaal. Über die Anwesenheit der Mitglieder gibt die 1. Niederschrift vom gleichen Tage näheren Aufschluss. Der Hauptausschuss fasste nachfolgende Beschlussvorschläge für den öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung: 1. Feststellung der Jahresrechnung 2016 des Marktes Berchtesgaden und der Bruderhausstiftung Berchtesgaden Markt Berchtesgaden Die örtlich geprüfte Jahresrechnung 2016 für den Markt Berchtesgaden wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt: Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt ,94 Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt ,66 Summe Solleinnahmen ,60 Abgang alter Kasseneinnahmereste./ ,21 Summe bereinigte Soll-Einnahmen ,39 Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt ,73 Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt ,66 Summe Soll-Ausgaben ,39 Verwahrgelder und Vorschüsse Einnahmen ,40 Ausgaben ,40 Forderung 0,00 Vermögen a) Rücklagen Stand ,34 b) Kapitalien Stand ,38 c) Forderungen aus gewährten Darlehen Stand ,19 d) Grundstücke, Betriebsanlagen, bewegliche Sachen 4

5 für kostenrechnende Einrichtungen: Stand ,83 Zugang ,49 Abgang 2016./ ,80 Abschreibungen bis 2015./ ,28 Abschreibungen 2016./ ,54 Abgang auf AfA ,83 Stand ,53 Schulden Stand ,11 Kreditaufnahmen ,00 Tilgungen 2016./ ,90 Stand ,21 Soweit außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben geleistet wurden und im Sinne des Art. 66 GO nicht unerheblich sind, sind sie im Rechenschaftsbericht erläutert und werden genehmigt. 2. Bürgermeister Bartl Mittner übernimmt den Vorsitz! Gemäß Art 102 Abs. 3 GO wird Entlastung erteilt. 1. Bürgermeister Franz Rasp übernimmt wieder den Vorsitz! Bruderhausstiftung Berchtesgaden Die örtlich geprüfte Jahresrechnung 2016 für den Markt Berchtesgaden wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt: Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt ,34 Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt ,56 Summe Solleinnahmen ,90 Abgang alter Kasseneinnahmereste./. 0,00 Summe bereinigte Soll-Einnahmen ,90 Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt ,34 Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt ,56 Summe Soll-Ausgaben ,90 5

6 Vermögen Schulden Rücklagen Stand Sonderrücklage Erbschaft Leonhardt 0,00 - Sonderrücklage Kapelle ,94 - Allgemeine Rücklage , ,56 Pfandbriefe 0,00 Grundstücke, Gebäude, Inventar Restbuchwert ,20 Zugang ,83 Abgang 2016./. 0,00 Abschreibungen 2016./ ,83 Stand ,20 Schuldenstand ,26 Neuaufnahmen ,00 Tilgungen 2016./ ,75 Stand ,51 Soweit außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben geleistet wurden und im Sinne des Art. 66 GO nicht unerheblich sind, sind sie im Rechenschaftsbericht erläutert und werden genehmigt. 2. Bürgermeister Bartl Mittner übernimmt den Vorsitz! Gemäß Art 102 Abs. 3 GO wird Entlastung erteilt. 1. Bürgermeister Franz Rasp übernimmt wieder den Vorsitz! Ende der öffentlichen Sitzung! Sitzungsende: Uhr Sämtliche Beschlussvorschläge wurden einstimmig gefasst. Für das Protokoll: Der Vorsitzende: Der Vorsitzende zu TOPs 20/pl und 2.2.2: E. Lanzendörfer Franz Rasp Bartl Mittner Verteiler: Alle Mitglieder des Marktgemeinderates 6