Vorlage für: Finanzausschuss. Stadtrat. Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2017 und

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Fanny Grosse
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1 Stadt Lindau (Bodensee) Amt / Abt.: 32/323 Az.: Datum: Drucksache: 3-052; 1-087/2016 Vorlage für: Finanzausschuss Stadtrat am: TOP: ö 3/ ö öffentliche Sitzung Betreff: Sachverhalt in der Anlage : Haushaltsplan 2017 und Finanz- und Wirtschaftsplan Beschluss-Vorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2017 und dem Finanz- und Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung zuzustimmen. Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen zur Verfügung einmalig Haushaltsstelle laufend f\ f Unterschrift 1. Original-Ausfertigung zurück an federführendes Amt /Kopiervorlage)

2 Amt 32/323 RBP Lindau (B), 04, Drucksache Nr /2016 /1-087/2016 Dem Finanzausschuss am und 24. November 2016 / dem Stadtrat am 14. Dezember 2016 in öffentlicher Sitzung vorgelegt ; Haushaltsplan 2017 und Finanz- und Wirtschaftsplan Anlagen: 1. Haushaltsplan Finanz- und Wirtschaftsplan Übersicht über Schuldenstand 4. Übersicht über Rücklagenstand SACHVERHALT Verwaltungshaushalt: Die HHSt. Nutzungsentgelte" wurde um die voraussichtlichen Einnahmen Parkhaus Inselhalle (P4) erhöht. Gleichzeitig mussten Mindereinnahmen beim Karl-Bever-Platz (P3), bedingt durch die Baustelle Unterführung Langenweg, einkalkuliert werden. Der Ansatz bei der HHSt. Parkgebühren" wurde auf Grund der Einnahmen der letzten Jahre angepasst. Auf Grund der späteren Fertigstellung des Parkhauses Inselhalle sollte auch in 2017 ein Pendelbus vom Parkplatz Blauwiese (P1) zur Spielbank eingesetzt werden, jedoch nur in den Oster- und Pfingstferien sowie an dem Wochenende der Gartentage (von bis Uhr im 15-Minuten-Takt), da im Frühjahr 2016 vor bzw. zwischen den genannten Ferien meist noch freie Kapazitäten am P3 und P5 verfügbar waren. Ab ca. Juni 2017 sollte dann das Parkhaus Inselhalle weitestgehend in Betrieb sein. Für den Pendelbus wurden an Ausgaben (HHSt ) vorgesehen. Nach wie vor stehen die zu erwartenden Steuernachzahlungen für Gewerbe-, Körperschafts-, Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag aus. Daher wurden die Vorjahres-Ansätze für das Haushaltsjahr 2017 nochmals angesetzt. Für evtl. anstehende Planungskosten und Bodenuntersuchungen für ein mögliches Parkhaus am Karl-Bever-Platz wurden eingestellt (HHSt ). Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes beträgt Vermöaenshaushalt: Da der Baufortschritt des Parkhauses an der Inselhallte nicht wie erhofft verlief, sind im HH-Jahr 2016 nicht die eingeplanten Kosten entstanden. Eine beabsichtigte Kreditaufnahme war nicht notwendig. Daher wurde der Ansatz für die Kreditaufnahme in Höhe von für das HH- Jahr 2017 erneut eingestellt. Der gleiche Betrag wurde bei der HHSt angesetzt, zzgl. laut Finanzplan anfallenden Baukosten für das Jahr 2017.

3 Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes beträgt BESCHLUSS-VORSCHLAG Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2017 und dem Finanz- und Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung zuzustimmen. i &luu<4~ Bohnert Leiterin Bürger- und Ordnungsamt Stief^nhofer-^ Leiter

Haushaltsplan 2016 Anlaae 1 VERWALTUNGSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 RE 2015 68000.11000 Nutzungsentgelt (P3/P4/P5)-steuerbar- 1.485.00C 905.50C 1.623.508.74 68000.

4 Haushaltsplan 2016 Anlaae 1 VERWALTUNGSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 RE Nutzungsentgelt (P3/P4/P5)-steuerbar C C Verwaltungsgebühren 55.00C 72.00C , Parkgebühren PSA -nicht steuerbar C , Pachteinnahmen , Erstattungen Sachbeschädigungen , Umsatzsteuer Rückvergütung , Umsatzsteuer , Vermischte Einnahmen , Säumniszuschläge ,44 Einnahmen , Unterhalt Tiefgarage Inselhalle , Unterhalt ParkuhrenZ-automaten , Unterhalt Schrankenanlagen , Abrechnung Sachbeschädigungen , Unterhalt/Wartung Parkleitsystem , Allgemeine Einrichtung , Mietkosten der Parkplätze an die Stadt Lindau Miete u. Wartung sonstiger Maschinen , Miete Parkplätze , Betreuung Parkeinrichtungen (Schrankenanlagen) , Dienstkleidung KVÜ , Fortbildungskosten , Umsatzsteuer , Vorsteuer , Gewerbesteuer , Körperschaftssteuer , Solidaritätszuschlag , Kapitalertragssteuer , Versicherungsanteil an Stadt , Bürobedarf =Verwarnungen/Überweisungsträger etc , Fernsprechgebühren , Porto , Planungskosten Parkplätze , Sollzinsen, Kontoführungsgeb. Diskettenkosten etc , Vermischte Ausgaben , Venvaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau , Leistungsbezug vom Tiefbau (BeleuchtungJ , Leistungsbezug vom Bauhof , Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei , Erstattung Personalkosten , Erstattung Parkgebühren an Bäderbetriebe (Limare) , Kalk. Abschreibung Shuttle-Bus ,56 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , , Bußgelder/Verwarnungen KVÜ ,08 Einnahmen , Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen (Habenzins) , <alk. Abschreibung ,65 Einnahmen , Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt , Zinsen an Kreditunternehmen Zuführung zum Vermögenshaushalt ,70 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , ,85 Summe Einnahmen Summe Ausgaben , ,52

5 Haushaltsplan 2016 VERMÖGENSHAUS HALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 RE Bewegliches Vermögen , Schrankenanlagen P3/P , VerkehrseinrichtungenA/erkehrszeichen , Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) ,92 Ausgaben , Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt , Entnahme aus Rücklagen , Kreditaufnahme ,00 Einnahmen , Zuführung zu Rücklagen , Tilgung Kredit an Stadt Lindau , Tilgung an Kreditunternehmen Ausgaben ,25 Zwischensumme Unterabschnitt ,45 Summe Einnahmen ,70 Summe Ausgaben ,70 Lindau (B), gez. Stiefenhofen gez. Wirsum

Finanzplan / Wirtschaftsplan 2016 bis 2020 Anlage 2 VERWALTUNGSHAUS HALT HH-Stelle Bezeichnung 2016 2017 2018 2019 2020 68000.11000 Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar- 905.50C 1.485.000 1.796.

6 Finanzplan / Wirtschaftsplan 2016 bis 2020 Anlage 2 VERWALTUNGSHAUS HALT HH-Stelle Bezeichnung Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar C C C Verwaitungsgebühren C 55.00C 55.00C Parkgebühren PSA -nicht steuerbar C Pachteinnahmen C Erstattungen Sachbeschädigungen Umsatzsteuer Rückvergütung Umsatzsteuer Vermischte Einnahmen Säumniszuschläge Einnahmen Unterhalt Tiefgarage / Parkhaus Unterhalt ParkuhrenZ-automaten Unterhalt Schrankenanlagen Abrechnung Sachbeschädigungen Unterhalt/Wartung Parkleitsystem Allgemeine Einrichtung Mietkosten der Parkplätze an Stadt Lindau Miete u. Wartung sonstiger Maschinen Miete Parkplätze Betreuung Parkeinrichtungen Dienstkleidung KVÜ Fortbildungskosten Umsatzsteuer Vorsteuer Gewerbesteuer Körperschaftssteuer Solidaritätszuschlag Kapitalertragssteuer Versicherungsanteil an Stadt Bürobedarf Fernsprechgebühren Porto Planungskosten Parkplätze Sollzinsen, Kontoführungsgebühren, etc Vermischte Ausgaben Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) Leistungsbezug vom Bauhof Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei Erstattung Personalkosten Erstattung Parkgebühren Bäderbetriebe Kalk. Abschreibung Shuttle-Bus (vom P1 zur Insel) Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt BußgelderA/erwarnungen KVÜ Einnahmen Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen Kalk. Abschreibung Einnahmen Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt Zinsen an Kreditunternehmen Abführung an Stadt Zuführung zum Vermögenshaushalt Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben

7 Finanzplan / Wirtschaftsplan 2016 bis 2020 VERMÖGENSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Bewegliches Vermögen VerkehrseinrichtungenA/erkehrszeichen Bau Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) WC-Anlage Blauwiese Parkplatz Ladestraße Ausgaben Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt Entnahme aus Rücklagen Kreditaufnahme Einnahmen Zuführung zu Rücklagen Tilgung Kredit an Stadt Lindau Tilgung an Kreditunternehmen Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben Lindau (B) gez. gez. Stiefenhofer Wirsum

8 HH-Jahr 2017 Anlage 3 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in TEUR Art Stand zu Beginn Stand zu Beginn Voraussichtlicher Stand nach Ablauf des Vorjahres des Haushalts- Zugang Abgang des Haushaltsjahres (2016) Jahres (2017) (2017) 1. Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund. LAF,ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindenverbänden 3.348* 3.094* 260* Zweckverbänden u.dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen 1.6 Kreditmarkt (Bereiche 5-8, sh. Nr. 1.1 AlIgZVKommGrPI) Summe *Berichtigung: Darlehen Grundstücke P3/P4/P5 Lindau (B), gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

9 HH-Jahr 2017 Anlage 4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen in T EUR Art Stand zu Beginn des Vorjahres (2016) voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres (2017) 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklagen Summe Mindestrücklage (nachrichtlichl Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon eins von Hundert 30 Berechnung auf Grund der Haushaltsansätze. Lindau, gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

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