Vorlage für: Finanzausschuss. Stadtrat. Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2019 und

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Clara Fried
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1 Amt / Abt. 30/323 Az.: Datum: Drucksache: 3-033;1-075/20tS Vorlage für: Finanzausschuss Stadtrat Stadt Lindau (Bodensee) am: TOP: 04/Ö7 öffentliche Sitzung Betreff:. v Sachverhalt in der Anlage Regiebetrieb -Parkraumbewirtschaftung; Haushaltsplan 2019 uhd-filianzplan Be$chlUss-Vörscliiag: - Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2019 und dem Fihanzplan des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung zuzustimmen. Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen'zur Verfüfgühg einmalig Haushaltsstelle laufend Unterschrift 1. Original-Ausfertigung zurück an federführendes Amt /Kopjervorlanel

2 Amt 30/323 RBP Lindau (B), Drucksache Nr /2018 /1-075/2018 Dem Finanzausschuss am 19. November 2018 / dem Stadtrat am 12. Dezember 2018 in öffentlicher Sitzung vorgelegt ; Haushaltsplan 2019 und Finanzplan Anlagen: 1. Haushaltsplan Finanzplan Übersicht über Schuldenstand 4. Übersicht über Rücklagenstand SACHVERHALT Verwaltungshaushalt: Voraussichtlich ab September 2019 sollen die ersten Arbeiten zur Gartenschau auf dem Seeparkplatz (P5) beginnen. Ab diesem Zeitpunkt stehen Teilbereiche des Parkplatzes nicht mehr zur Verfügung? daher wurde der Ansatz bei der HHSt. Nutzungsentgelte" reduziert. Auch der Ansatz bei der HHSt. Parkgebühren" wurde reduziert, da hier auf Grund von verschiedenen Faktoren von Mindereinnahmen auszugehen ist. Nach wie vor stehen die zu erwartenden Steuernachzahlungen für Gewerbe-, Körperschafts-, Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag aus. Daher wurden die Vorjahres-Ansätze für das Haushaltsjahr 2019 nochmals angesetzt. Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes beträgt Vermöoenshaushalt: Für das Projekt Parkhaus Karl-Bever-Platz (P3)" wurde eine neue HHSt angelegt. Der Ansatz für die Planungskosten beträgt Eine Kreditaufnahme für das HH-Jahr 2019 ist nicht vorgesehen. Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes beträgt

3 BESCHLUSS-VORSCHLAG Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat / der Stadtrat beschließt, dem Haushaltsplan 2019 und dem Finanzplan des Reglebetriebes Parkraumbewirtschaftung zuzustimmen. Bohnert Leiterin Bürger- und Ordnungsamt Stlpheonofer Leiter Reglebetrieb Parkraumbewirtschaftung

Haushaltsplan 2019 VERWALTUNGSHAUSHALT Anlaae 1 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2019 Ansatz 2018 RE 2017 68000.11000 Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar- 1.920.00 2.080.00 1.377.046,63 68000.

4 Haushaltsplan 2019 VERWALTUNGSHAUSHALT Anlaae 1 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2019 Ansatz 2018 RE Nutzungsentgelt (P3/P4/P5) -steuerbar , VerwaltungsgebOhren , Parkgebühren PSA -nicht steuerbar C , Nutzungsentgelt Dauerparker P4 1.50C 1.50C 2.899, Erstattungen Sachbeschädigungen 10.00C 10.00C 756, Umsatzsteuer Rückvergütung C , Umsatzsteuer E , Vermischte Einnahmen C C 161, Säumniszuschläge 1.00C 1.00C 6.051,11 Einnahmen S , Unterhalt Parkhaus 50.00C , IJnterhait KarKunrenz-automaten , Unterhalt Schrankenanlagen , Abrechnung Sachbeschädigungen , Unterhalt/Wartung Parkleitsystem , Allgemeine Einrichtung , Miete u. Wartung sonstiger Maschinen , Miete Parkplätze , Betreuung Parkeinrichtungen (Schrankenanlagen) , Dienstkleidung KVO , Fortbildungskosten , Umsatzsteuer , Vorsteuer , Gewerbesteuer , Körperschaftssteuer , Solidaritätszuschlag , Kapitalertragssteuer , Versicherungsanteil an Stadt , Bürobedarf -Verwarnungen/Überweisungsträger etc Femsprechgebühren , Porto , Planungskosten Parkplätze , Sonstige Geschäftsausgaben , Vermischte Ausgaben , Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau , Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) Leistungsbezug vom Bauhof , Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei , irstattung Personalkosten , Erstattung Parkgebühren an Bäderbetriebe (Limare) Kalk. Abschreibung , Shuttle-Bus izinsen von Kreditinstituten Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Einnahmen , , , , ikalk. Abschreibunq Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt Zinsen an Kreditunternehmen ; Zuführung zum Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben , , , , , ,58

5 Haushaltsplan 2019 VERMÖGENSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2019 Ansatz 2018 RE Bewegiiches Vermögen , Verkehrseinrichtungen/Verkehrszeichen , Tiefgarage / Parkhaus inselhaile (P4) , Parkhaus Kari-Bever-Piatz (P3) Ausgaben , Zuführung vom Verwaitungs-Haushait , Entnahme aus Rücklagen 0 0 0, Kreditaufnahme ,00 Einnahmen , Zuführung zu Rücklagen , Tilgung Kredit an Stadt Lindau , Tilgung an Kredituntemehmen Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , ,70 Summe Einnahmen ,08 Summe Ausgaben ,08 Lindau (B) gez. gez. Stiefenhofer WIrsum

Finanzplan 2018 bis 2022 VERWALTUNGSHAUSHALT Anlage 2 HH-Stelle Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 68000.11000 Nutzungsentgelt (P3/P4/P5)-steuerbar- 2.080.000 1.920.000 1.480.000 1.383.0001 1.564.

6 Finanzplan 2018 bis 2022 VERWALTUNGSHAUSHALT Anlage 2 HH-Stelle Bezeichnung Nutzungsentgelt (P3/P4/P5)-steuerbar Verwaltungsgebühren Parkgebühren PSA -nicht steuerbar Nutzungsentgelt Dauerparker P4 -steuerbar Erstattungen Sachbeschädigungen Umsatzsteuer Rückvergütung Umsatzsteuer Vermischte Einnahmen Saumniszuschläge Einnahmen Unterhalt Tiefgarage / Parkhaus Unterhalt ParkuhrenZ-automaten Unterhalt Schrankenaniagen Abrechnung Sachbeschädigungen UnterhaltAft/artung Parkleitsystem Allgemeine Einrichtung Miete u. Wartung sonstiger Maschinen Miete Parkplätze Betreuung Parkeinrichtungen Dienstkleidung KVU Fortbildungskosten Umsatzsteuer Vorsteuer Gewerbesteuer Körperschaftssteuer Solidaritätszuschlag Kapitalertragssteuer Versicherungsanteil an Stadt Bürobedarf Fernsprechgebüh ren Porto Planungskosten Parkplätze Sonstige Geschäftsausgaben Vermischte Ausgaben Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) Leistungsbezug vom Bauhof Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei Erstattung Personalkosten Erstattung Parkgebühren Bäderbetriebe Kalk. Abschreibung ! Shuttle-Bus (vom P1 zur Insel) Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt S ibusgeldera/erwarnungen KVÜ Einnahmen Zinsen von Kreditinstituten Kalk. Abschreibung Einnahmen Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt Zinsen an Kreditunternehmen Abführung an Stadt {Zuführung zum VermögenshaushäF Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben

7 Finanzplan 2018 bis 2022 VERMÖGENSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Bewegliches Vermögen VerkehrseinrichtungenA/erkehrszeichen Bau Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) Parkhaus Karl-Bever-Platz (P3) Ausgaben 2.S Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt Entnahme aus Rücklagen Kreditaufnahme Einnahmen Zuführung zu Rücklagen Tilgung Kredit an Stadt Lindau Tilgung an Kredituntemehmen Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt Summe Einnahmen Summe Ausgaben Lindau (B), gez. gez. Stiefenhofer Wirsum

8 Anlag«3 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in THÜR Stand zu Beginn Stand zu Beginn Voraussictitllcher Stand nacti Ablauf des Vorjalires des Haushalts- Zugang Abgang des Haushaltsjahres (2018) jahres(2019) (2019) 1 Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund. LAF,ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindenverbänden Zweckverbänden u.dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Berelchen 1.6 Kreditmarkt (Bereiche 5-8, sh. Nr. 1.1 AlIgZVKommGrPI) Summe Lindau (B) Reglebetrieb Parkraumbewirtschaftung gez. Stiefenhofer gez. WIrsum

9 HH-Jahr2019 Anlaae 4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen in T EUR Art Stand zu Beginn voraussichtlicher des HH-Jahres 2018 Stand zu Beginn des Haushaltsjahres (2019) 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklagen Summe MIndestrücklaae fnachrichtlichl Ausgaben des Verwaitungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon eins von Hundert 38 Berechnung auf Grund der Haushaltsansätze. Lindau, gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

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