Sitzung des Stadtrates Volkach am 27. Juni 2016

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1 Sitzung des Stadtrates Volkach am 27. Juni 2016 Sanierung eines Teilstückes der Dimbacher Straße in Volkach Die Firma Hoch- und Tiefbau Müller, Gerolzhofen, bietet die Erneuerung des Fahrbahnpflasters für das Teilstück der Dimbacher Straße vor der Evangelischen Kirche in Volkach zum Preis von ,78 brutto einschl. 3 % Nachlass an. Die Einheitspreise entsprechen den Ausschreibungspreisen aus dem Leistungsverzeichnis für die Obere Hauptstraße. Es wird gebeten der Auftragsvergabe zuzustimmen. Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen? nein X ja, einmalig , laufend Erläuterungen, z.b. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben: Beschluss 1:angenommen Die Firma Hoch- und Tiefbau Müller, Gerolzhofen, erhält den Auftrag zur Erneuerung des Fahrbahnpflasters in der Dimbacher Straße vor der Evangelischen Kirche zum Angebotspreis von ,78 brutto einschl. 3 % Nachlass.

2 Feuerwehrwesen - Beschaffung eines LF 8/6 für die freiwillige Feuerwehr Astheim Die freiwillige Feuerwehr Astheim benötigt für das nunmehr 33 Jahre alte LF ein Ersatzfahrzeug. Für das alte Fahrzeug sind kaum mehr Ersatzteile verfügbar. Reparaturen der ständigen Defekte erfolgen in umfangreicher Eigenleistung. Servolenkung, ABS, ESP sind nicht vorhanden. Ebenso fehlen Sicherheitsgurte. Für das erfolgreiche Bestehen der nächsten Hauptuntersuchung wären umfangreiche und kostenintensive Arbeiten nötig: Bremsen, Ölverlust Motor Rauchentwicklung und Leistungsverlust, defekte Frontpumpe, Instandsetzung der Rollläden. Inzwischen konnte seitens der Feuerwehr Astheim ein geeignetes Ersatzfahrzeug ausfindig gemacht werden. Dabei handelt es sich um ein gebrauchtes LF10/6, das bereits in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13. Juni 2016 vorgestellt wurde. Fahrzeugdaten: LF 10/6 MAN Allrad Basisfahrzeug/große Gruppenkabine 1+8 Aufbau Merkel Höhe ca. 3,10 m 600 Liter Löschmitteltank 220 PS kg zgg., Gruppenkabine 1+8 Besatzung Aufbau mit 7 Geräteräumen Feuerlöschkreiselpumpe FP 8/8 Fabrikat Jöhstadt mit 2 B-Druckabgängen Erstzulassung 2005 aus 1. Hd. Freiwillige Feuerwehr - seinerzeit Neufahrzeug Der Preis für das Fahrzeug liegt bei EUR ,00 brutto. Die Hauptuntersuchung wurde durchgeführt, die Reifen sind neu. Gewährleistung: 12 Monate auf Motor/Getriebe/Heckpumpe außer Verschleißteile. Das alte Fahrzeug wird lt. Aussage der Feuerwehr Astheim für EUR 5.000,00 brutto durch die Fa. Merkel in Zahlung genommen. Ergänzt wird die Beladung und Ausrüstung durch die Übernahme des Materials aus dem alten LF. Der Kreisbrandrat Roland Eckert hat bereits in einer vom 08. Februar 2016 (!) eine Ersatzbeschaffung für das alte Astheimer LF 8 befürwortet. Die Förderfähigkeit der Digitalfunkgeräte ist durch den Erwerb des neuen Fahrzeuges nicht beeinträchtigt. Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen? nein X ja, einmalig , , ,72 Einmalig 5.000, /3450 0,00 Einnahme

3 Erläuterungen, z.b. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben: Einsparungen bei den bisher zugesagten Beschaffungen (insb. für Ausrüstungsgegenstände und die Inbetriebnahme des Digitalfunks) sind nicht zu erwarten. Die Beschaffung des Ersatzfahrzeuges ist daher überplanmäßig. Beschluss 1:angenommen Dem Kauf des im beschriebenen Feuerwehrfahrzeuges von der Fa. Merkel zu einem Kaufpreis von EUR ,00 wird zugestimmt. Das alte LF 8 wird zu einem Preis von EUR 5.000,00 (ohne feuerwehrtechnische Beladung) verkauft.

4 Halbjahresbericht der Kämmerei zum Haushalt 2016 Halbjahresbericht der Kämmerei zum Haushalt 2016 Haushaltsplan Gesamtvolumen Verwaltungshaushalt abgewickelt Einnahmen Ausgaben Zuführung zum Vermögenshaushalt HA Vermögenshaushalt abgewickelt Einnahmen Ausgaben Summe Vermögenshaushalt Ergebnis - Sollabschluss (vorläufig) Verwahrgelder/Vorschüsse Einnahmen Ausgaben Bestand (Sollbestand) Kassenbestand Kassenkredit (0,15 % p.a.) Bereinigter Kassenbestand (Istbestand) Allgemeine Rücklage Rücklagenstand am Sonderrücklage für Gebührenschwankungen Wasserversorgung 0 Gesamtsumme der Rücklagen Schulden der Stadt Volkach Schuldenstand am /EW planmäßige Tilgung bis ausserordentliche Tilgung 0 Neuaufnahmen 0 Schuldenstand am /EW Schuldenstand Kommunalunternehmen Saldenstände bei der Bayerngrund

5 Bauabschnitt I 0 Bauabschnitt II (Zinssatz 0,7 %) Gesamtsumme Wichtigste Einnahmen/Ausgaben des Verwaltungshaushalts Soll/Ist Stand Ende 6/2016 Haushaltsansatz Plan 2016 Einnahmen Realsteueraufkommen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Benutzungsgebühren/Entgelte Zuweisungen/Zuschüsse Konzessionsabgaben Mieten und Pachten Sonstige Einnahmen (Ust-Erstattungen, Personalkostenersätze u.a.) Ausgaben Personalkosten Unterhalt Grundstücke und Gebäude Unterhalt Straßen/Brücken/Wege Bewirtschaftungskosten (Strom/Gas usw.) Energie für Betriebszwecke PersKo-Zuschüsse an Kindergärten Verbandsumlagen (VG/SV) Kreisumlage Zuführung an den Vermögenshaushalt Wichtige Investitonen des Vermögenshaushalts Beschaffungen Feuerwehr (Digitalfunk) Kassenautomat/Zugangskontrolle für Freibad Untersuchungen/Planungskosten Hallenbadsanierung Straßenerschließung Gewerbegebiet "Sonnenberg" Straßenerneuerung/-erweiterung; Stadt und Stadtteile Geh- u. Radweg zum Sportheim Obervolkach Kirchplatz Escherndorf - Restabwicklung Neugestaltung der Hauptstraße Erwerb "Kramerhaus" in Eichfeld Ausbau von Wirtschaftswegen WoMo Entsorgungsstation Fahr inkl Solarleuchte

6 Ausbau Kirchberggraben (Abw.über JG Volkach) Wasserversorgung - Leitungsnetz allgemein Wasserleitungserneuerung Hauptstraße Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen? nein ja, einmalig laufend Erläuterungen, z.b. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben: Beschluss 1:angenommen Der Halbjahresbericht der Kämmerei zum Haushalt 2016 wird zur Kenntnis genommen.

7 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen? nein ja, einmalig laufend Erläuterungen, z.b. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben: