Sozial- und Kulturausschusses

Transkript

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am im Sitzungssaal Steinscheuer bei der Häckermühle in Weinstadt Großheppach Beginn: Uhr, Ende: Uhr Anwesend Vorsitz Oberbürgermeister Oswald Mitglieder Bachteler, Theo Deißler, Bruno Genco, Michele Olofsson, Hakan Rebmann, Dr. Annette Schurrer, Isolde Weller, Rolf Entschuldigt Witzlinger, Ulrich Dippon, Sabine Dobler, Markus Vertreten durch Dippon, Bernhard Randler, Tibor Schenk, Martin Schriftführer Beyschlag, Ulrich Außerdem anwesend Frau Hilber (WKZ), Stadträtin Steiner als Gast, städtische Mitarbeiter Seite 23

2 Öffentliche Tagesordnung 1. Aktuelle Stunde 1.1 Fragestunde für Jugendliche und Senioren 1.2 Allgemeine Fragestunde 2. Musikschule Unteres Remstal - Vorstellung des Regionalteams BU Nr. 125 / Jugendbeteiligung in Weinstadt - Einführung eines Jugendgemeinderats (Vorberatung) BU Nr. BU Nr Tischvorlage / 2012 / Begleitprogramm Armer Konrad Information über den BU Nr. 127 / 2012 derzeitigen Stand der Planungen 5. Tätigkeitsbericht der Stadtbücherei Weinstadt BU Nr. 128 / Verlängerung der provisorischen Klassenzimmer der Reinhold- BU Nr. 129 / 2012 Nägele-Realschule (Vorberatung) 7. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 7.1 Verleihung Silcher-Preis 7.2 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse Seite 24

3 Öffentliche Tagesordnung 1. Aktuelle Stunde 1.1 Fragestunde für Jugendliche und Senioren Frau Bühl weist auf Barriereprobleme für die Senioren in der Luitgardstraße hin und bittet um Abhilfe. Oberbürgermeister Oswald schlägt vor, Herr Dietz solle bitte gemeinsam mit Frau Bühl und dem Stadtseniorenrat nach Barriereproblemen zwischen der Luitgardstraße und der Ortsmitte Beutelsbach schauen. 1.2 Allgemeine Fragestunde Keine Fragen. 2. Musikschule Unteres Remstal - Vorstellung des Regionalteams BU Nr. 125 / 2012 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Anschließend erläutert Frau Does von der Musikschule Unteres Remstal den Sachverhalt anhand einer Beamerpräsentation. Stadtrat Bachteler schlägt vor, dass die Musikschule in den Ganztagesbetrieb der Erich Kästner-Werkrealschule eingebunden werden solle. Frau Does nimmt dies auf. Stadträtin Dr. Rebmann erkundigt sich nach der Anzahl von Erwachsenen in der Musikschule. Herr Dr. Vistorin erwidert, dass ca. 25 Erwachsene darunter auch Senioren in den Kursen seien. Stadtrat Schenk fragt, ob außer den Musikvereinen in Beutelsbach und Großheppach kein Interesse an einer Kooperation mit der Musikschule bestehe. Herr Engel von der Musikschule antwortet, aus Schnait gebe es Interesse. Aus Endersbach und Strümpfelbach nicht. Stadtrat Deißler lobt die Arbeit. Er weist darauf hin, dass die Musikschule weiterhin Werbung an den Schulen machen solle. Er fragt, welche weiteren Pläne es für Werbung gebe. Frau Does bestätigt, dass man die Schulen besuchen müsse. Dies hänge aber auch von den Rektoren ab. Seite 25

4 Stadtrat Olofsson fragt nach den Fördermöglichkeiten der Musikschule durch das Land. Oberbürgermeister Oswald erwidert, das Land sage, Musikschulen seien Aufgabe der Gemeinden. Frau Does verweist auf das Landesprogramm: Singen, sprechen, tanzen. Stadtrat Bachteler schlägt vor, den Bewegungsraum im Ganztagesbetreuungsgebäude am BIZ für die Ballettgruppe zur Verfügung zu stellen. Herr Beglau und Herr Spangenberg möchten dies bitte gemeinsam mit Stadtrat Bachteler besprechen, so Oberbürgermeister Oswald. Oberbürgermeister Oswald stellt die Kenntnisnahme durch das Gremium fest. 3. Jugendbeteiligung in Weinstadt - Einführung eines Jugendgemeinderats (Vorberatung) BU Nr. BU Nr Tischvorlage / 2012 / 2012 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Anschließend erläutert Herr Meyer den Sachverhalt. Herr Meyer erwidert den Stadträten Weller und Deißler, dass die anwesenden Schüler nicht von einer Schule und nicht aus derselben Klasse seien. Stadtrat Deißler ist gegenüber einem Jugendgemeinderat skeptisch. Der Zulauf im Vorfeld sei schleppend verlaufen und auch heute habe er mit mehr Jugendlichen gerechnet. Er fragt, wie der Jugendgemeinderat an die Verwaltung angebunden sei und welche Arbeitskraft dadurch gebunden werde. Oberbürgermeister Oswald erwidert, es werde keine Personalmehrung geben. Die Skepsis könne er verstehen. Die Jugendlichen kämen aber, wenn man ihnen Raum einräume. Stadträtin Dr. Rebmann macht sich keine Sorgen um den Jugendgemeinderat, auch wenn der Sitzungssaal heute nicht mit Jugendlichen gefüllt sei. Der Jugendgemeinderat tue Weinstadt gut. Sie freue sich über einen anderen Blickwinkel. Ein Jugendgemeinderat gehöre auch dazu, so der Vorsitzende. Gut sei, so Stadtrat Tibor Randler, dass die Jugendlichen schon seit längerer Zeit dabei seien. Es bestehe ein großes Interesse bei den Jugendlichen. Es sei eine Bereicherung für Weinstadt. Stadtrat Genco weist darauf hin, der Jugendgemeinderat sei für alle Jugendlichen geöffnet. Seite 26

5 Stadtrat Bachteler hält fest, 13 Jugendliche seien in der heutigen Sitzung. Damit stehe die Wahlliste für den Jugendgemeinderat. Er dankt Herrn Meyer für dessen Engagement und schlägt vor, Herr Meyer solle mit den Schulen klären, ob die Gemeinderäte Schulklassen besuchen sollen. Dieses Angebot an die Schulen bestünde bereits, so Oberbürgermeister Oswald. Manchmal müsse der Prophet zu den Schulen gehen, so Stadtrat Bachteler. Man werde eine Lösung finden, erwidert Oberbürgermeister Oswald. Stadtrat Schenk hält fest, auch er sei anfangs skeptisch gewesen. Jetzt spreche er sich aber für den Jugendgemeinderat aus. Die CDU sei mehrheitlich für den Jugendgemeinderat. Stadträtin Dr. Rebmann fragt, wie man weitere Schulklassen erreichen wolle. Dafür gebe es keinen Königsweg, so Herr Meyer. Es werde ein vielfacher Weg zu gehen sein. Es sei beabsichtigt gewesen, von unten nach oben aufzubauen. Die Arbeit in der achten Klasse sei sehr gut gewesen, so Stadtrat Bernhard Dippon. Allerdings dürfe die Arbeit nicht einschlafen. Sollte der Jugendgemeinderat einen Vorschlag einbringen, dann müsse der Gemeinderat dessen Ablehnung klar begründen. Stadtrat Olofsson fragt, wie man die Jugendlichen zur Wahl mobilisieren wolle und wie viel Jugendliche in Weinstadt potenziell Jugendgemeinderat werden könnten. Außerdem wolle er wissen, wie viel Potenzial man ausschließe, wenn man Schüler an Weinstädter Schulen, die nicht in Weinstadt wohnten, nicht zur Wahl zulasse. Herr Meyer erwidert, man werde alle Jugendlichen schriftlich anschreiben. Herr Spangenberg erwidert, man habe 12 bis 13 Prozent auswärtige Schüler. Stadtrat Deißler schlägt vor, auch die Berufsschulen einzubinden. Er fragt, wie das Rederecht des Jugendgemeinderats ausgestaltet sei. Oberbürgermeister Oswald erwidert, das Rund des Gemeinderats sei geschlossen. Lediglich der Vorsitzende des Jugendgemeinderats dürfe bei bestimmten Themen Stellung beziehen. Nach einer weiteren kurzen Beratung fasst das Gremium mit zehn Ja-Stimmen bei einer Enthaltung folgenden Empfehlungsbeschluss Der Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Einführung eines Jugendgemeinderats für die Stadt Weinstadt, wie in der Geschäfts- und Wahlordnung beschrieben. Ab 2013 werden im Haushaltsplan zusätzliche Mittel im beschriebenen Umfang im Unterabschnitt 4510 Förderung der Jugendhilfe bereitgestellt. Seite 27

6 4. Begleitprogramm Armer Konrad Information über den derzeitigen Stand der Planungen BU Nr. 127 / 2012 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Anschließend erläutert Herr Beglau den Sachverhalt. Stadtrat Bernhard Dippon schlägt vor, den Wein Gaispeter aus der Remstalkellerei einzubinden. Stadtrat Olofsson erkundigt sich danach, wann ein zeitlicher Ablauf vorliegen werde. Herr Beglau möchte den SKA im Herbst darüber in Kenntnis setzen. Stadtrat Bachteler schlägt vor, dass Herr Dr. Breyvogel das Thema Armer Konrad für den Schulunterricht aufbereiten solle. Ansonsten fürchte er, werde das Thema an den Schulen vorbeigehen. Oberbürgermeister Oswald nimmt dies auf. Stadträtin Dr. Rebmann sieht die Gefahr, dass einzelne Veranstaltungen untergehen. Es würden Schwerpunkte gebildet, so Herr Beglau. Außerdem sei das Programm über das Jahr verteilt. Den Vorschlag von Stadtrat Bachteler sieht Herr Beglau als Teil der Museumspädagogik. Oberbürgermeister Oswald sieht in dem Programm eine große Vielfalt und man werde Schwerpunkte setzen und andere Aufgaben weglassen müssen. Das Thema Armer Konrad werde Weinstadt auch in den Folgejahren immer wieder beschäftigen. Im Herbst werde die Verwaltung eine Konkretisierung von Ablauf und Kosten vorlegen. Oberbürgermeister Oswald stellt Kenntnisnahme fest. 5. Tätigkeitsbericht der Stadtbücherei Weinstadt BU Nr. 128 / 2012 Oberbürgermeister Oswald ruft den Tagesordnungspunkt auf. Anschließend erläutert Frau Manz den Sachverhalt. Stadträtin Dr. Rebmann hält fest, dass der Bücherbestand schrumpfe. Sie fragt, ob dies immer schon der Fall gewesen sei. Bei elektronischen Büchern könne ein Medium von mehreren Nutzern gelesen werden. Mit der Zentralisierung der Bücherei habe man einen großen Altbestand mit Mehrfachexemplaren übernommen, so Frau Manz. Heute habe man i. d. R. immer nur ein Exemplar. Deshalb sei der Bestand gesunken. Aktuelle und interessante Literatur sei besser als Quantität, so Oberbürgermeister Oswald. Seite 28

7 Stadtrat Bachteler dankt für den Vortrag. Der städtische Haushalt lasse es zu, dass 2013 wieder Geld für Neuanschaffungen eingestellt werden könne. Er fragt, wie es um den Diebstahl bestellt sei. Dies sei kein größeres Problem, so Frau Manz. Im Rahmen der weiteren kurzen Aussprache fragt Stadtrat Olofsson nach Vergleichszahlen von anderen Stadtbüchereien. Oberbürgermeister Oswald will entsprechende Zahlen zur Verfügung stellen. Oberbürgermeister Oswald stellt Kenntnisnahme fest. 6. Verlängerung der provisorischen Klassenzimmer der Reinhold-Nägele-Realschule (Vorberatung) BU Nr. 129 / 2012 Oberbürgermeister Oswald leitet in das Thema ein. Stadtrat Weller erinnert an seinen Vorschlag zur Errichtung eines dauerhaften Gebäudes. Oberbürgermeister Oswald weist darauf hin, dass der Ministerpräsident zukünftig von einem zweigliedrigen Schulsystem ausgehe. Deshalb brauche man flexible Lösungen. Es sei damals nicht absehbar gewesen, dass die Klassenzimmer verlängert werden müssten. Sie spreche sich gegen einen Bau aus. Das Gremium fasst einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, den Mietvertrag über die Raumzellen um ein weiteres Jahr zu verlängern. Die erforderliche Ausnahmegenehmigung ist einzuholen. 7. Berichte, Bekanntgaben, Verschiedenes 7.1 Verleihung Silcher-Preis Stadtrat Deißler lobt die glänzende Veranstaltung am vergangenen Sonntag. Seite 29

8 7.2 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse Oberbürgermeister Oswald gibt nichtöffentlich gefasste Beschlüsse aus der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses vom bekannt: 1) Die Fa. apetito erhält den Zuschlag für die Versorgung der Ganztagesgrundschule Endersbach mit Mittagsmahlzeiten ab dem Schuljahr 2012/13. Die Verwaltung wird ermächtigt, anhand der Ausschreibungsbedingungen einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. 2) Die Stadt übergibt der Bürgerstiftung ,74 EUR als Zustiftung. Seite 30

9 ZUR BEURKUNDUNG Weinstadt, den Vorsitzender Weinstadt, den Gremiumsmitglied Weinstadt, den Gremiumsmitglied Weinstadt, den Schriftführer Seite 31